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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Juli 2006, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010

02-08 / V 08423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2011 wurde der Vollversammlung am 10. Mai 2006 übergeben. Die Vollver- sammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009 nicht mehr stattfindet. In dieser Vorlage wird - zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), der Finanzielle Rahmen dargestellt (II) und - der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden Beschlussfassung erläutert (III). Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 wird - bei einem Finanziellen Rahmen von 3.536 Mio. €, einer Netto- neuverschuldung von 643 Mio. €, einer Unterdeckung von 138 Mio. € sowie Verkaufserlösen von 30 Mio. € - mit einem Volu- men von 3.674 Mio. € gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Weiterentwickelter Finanzieller Rahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU und FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005

02-08 / V 08275 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2005 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Gewerbesteuerhebesatz senken

  • 02-08 / A 03054 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.05.2006, den Gewerbesteuer-Hebesatz zu senken. Darstellung der aktuellen finanziellen Situation bei der Landeshauptstadt München mit der sich daraus ergebenden Folge, dass auf Einnahmen nicht verzichtet werden kann, ohne die dauerhafte Aufgabenerfüllung zu gefährden. Darstellung der Situation beim Ausbau des Mittleren Rings, der aufgrund eines Bürgerentscheids vom 23. Juni 1996 zu realisieren war und zu dessen Finanzierung der Gewerbesteuer- Hebesatz um 10 v. H. angehoben werden musste. Bau und Finanzierung sind noch nicht abgeschlossen. Der Beschlussvorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Gewerbesteuer-Hebesatz bleibt unverändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter Gewerbesteuer - Hebesatz, Ausbau Mittlerer Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU und FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
4.
Schuldenmanagement; Quartalsbericht

02-08 / V 08457 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen". Bericht für das II. Quartal 2006. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung Messestadt Riem; Maßnahmen zur Verbesserung des Endsaldos

02-08 / V 08465 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung Messestadt Riem; Maßnahmen zur Verbesserung des Endsaldos. Entsprechend der derzeitigen Beschlusslage werden Maßnahmen zur Verbesserung des EAB-Endsaldos, nach Behandlung im Riem-Ausschuss am 26.04.2006, im Finanzausschuss bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Saldoverbesserung zur EAB Messestadt Riem, Verbesserung des EAB-Endsaldos.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum vom 01.01. - 30.06.2006

02-08 / V 08468 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Bewohnerinnen und Bewohner von Altenpflegeheimen Opfer der Zweitwohnungsteuer? Antrag Nr. 02-08 / A 03094 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 02.06.2006, eingegangen am 02.06.2006

  • 02-08 / A 03094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 02.06.2006 - Antrag Nr. 02-08 / A 03094 Zweitwohnungsteuerpflichtigkeit von Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, welche in dem Heim die Hauptwohnung und außerhalb des Heimes die Nebenwohnung haben Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, welche in dem Heim die Hauptwohnung und außerhalb des Heimes die Nebenwohnung haben, werden von der Zweitwohnungsteuer im Wege des Festsetzungserlasses gemäß § 163 Abs.1 S.1 AO befreit. Gesucht werden kann auch unter: Zweitwohnungsteuer, Altenheim, Pflegeheim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Neues Rathaus, Restaurierung des Glockenspiels im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Verwaltungshaushalt 2006; Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 538.000 € bei HST 0640.500.1000.4 "Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 1"

02-08 / V 08514 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sponsorenaktion zugunsten des Münchner Glockenspiels. Vorgehensweise zur Restaurierung des Glockenspiels. Finanzierung. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Gesucht werden kann auch unter: Bereitstellung Ausgabemittel, Rathaus, Turm, Glockenspiel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )