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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Juli 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre
2006 - 2010
02-08 / V 08423
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010
mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2011 wurde der
Vollversammlung am 10. Mai 2006 übergeben. Die Vollver-
sammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die
Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 -
2009 nicht mehr stattfindet.
In dieser Vorlage wird
- zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen
berichtet (I), der Finanzielle Rahmen dargestellt (II) und
- der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden
Beschlussfassung erläutert (III).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 wird - bei
einem Finanziellen Rahmen von 3.536 Mio. €, einer Netto-
neuverschuldung von 643 Mio. €, einer Unterdeckung von 138
Mio. € sowie Verkaufserlösen von 30 Mio. € - mit einem Volu-
men von 3.674 Mio. € gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010;
Weiterentwickelter Finanzieller Rahmen
2.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2005
02-08 / V 08275
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2005 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt.
3.
Gewerbesteuerhebesatz senken
-
02-08 / A 03054
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08424
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.05.2006, den
Gewerbesteuer-Hebesatz zu senken.
Darstellung der aktuellen finanziellen Situation bei der
Landeshauptstadt München mit der sich daraus ergebenden
Folge, dass auf Einnahmen nicht verzichtet werden kann, ohne
die dauerhafte Aufgabenerfüllung zu gefährden.
Darstellung der Situation beim Ausbau des Mittleren Rings, der
aufgrund eines Bürgerentscheids vom 23. Juni 1996 zu
realisieren war und zu dessen Finanzierung der Gewerbesteuer-
Hebesatz um 10 v. H. angehoben werden musste. Bau und
Finanzierung sind noch nicht abgeschlossen.
Der Beschlussvorlage wird zustimmend zur Kenntnis
genommen. Der Gewerbesteuer-Hebesatz bleibt unverändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Gewerbesteuer - Hebesatz, Ausbau Mittlerer Ring
4.
Schuldenmanagement;
Quartalsbericht
02-08 / V 08457
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen".
Bericht für das II. Quartal 2006.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung.
5.
Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung Messestadt Riem;
Maßnahmen zur Verbesserung des Endsaldos
02-08 / V 08465
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung Messestadt Riem;
Maßnahmen zur Verbesserung des Endsaldos.
Entsprechend der derzeitigen Beschlusslage werden Maßnahmen zur Verbesserung des EAB-Endsaldos, nach Behandlung im Riem-Ausschuss am 26.04.2006, im Finanzausschuss bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Saldoverbesserung zur EAB Messestadt Riem, Verbesserung des EAB-Endsaldos.
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum vom 01.01. - 30.06.2006
02-08 / V 08468
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
7.
Bewohnerinnen und Bewohner von Altenpflegeheimen
Opfer der Zweitwohnungsteuer?
Antrag Nr. 02-08 / A 03094 von Frau StRin Elisabeth Schosser
vom 02.06.2006, eingegangen am 02.06.2006
-
02-08 / A 03094
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08486
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 02.06.2006 - Antrag Nr. 02-08 / A 03094
Zweitwohnungsteuerpflichtigkeit von Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, welche in dem Heim die Hauptwohnung und außerhalb des Heimes die Nebenwohnung haben
Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, welche in dem Heim die Hauptwohnung und außerhalb des Heimes die Nebenwohnung haben, werden von der Zweitwohnungsteuer im Wege des Festsetzungserlasses gemäß § 163 Abs.1 S.1 AO befreit.
Gesucht werden kann auch unter:
Zweitwohnungsteuer, Altenheim, Pflegeheim
8.
Neues Rathaus, Restaurierung des Glockenspiels
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Verwaltungshaushalt 2006;
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 538.000 €
bei HST 0640.500.1000.4 "Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 1"
02-08 / V 08514
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sponsorenaktion zugunsten des Münchner Glockenspiels.
Vorgehensweise zur Restaurierung des Glockenspiels. Finanzierung.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
Gesucht werden kann auch unter:
Bereitstellung Ausgabemittel, Rathaus, Turm, Glockenspiel