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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[421] Antwort auf Stellungnahme BA zu "Öffentliches WC für die Spielmeile in Milbertshofen"
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[431] Antwort auf BA-Anfrage "Räume für die Kinder in der Unterkunft an der Neuherbergstraße"
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[451] Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Fürst Wrede Kaserne (und der Ernst von Bergmann Kaserne - BA 11)
2.
[452] Antwort auf Stellungnahme BA zu "Bäume im öffentlichen Grün"
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
TiO – Theater im Olympiadorf
“Christian Dietrich Grabbe: Scherz Satire, Ironie und tiefere Bedeutung vom 30.04.2023 – 16.07.2023“
100,00 € / AZ: 0262.0-11-0519
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des TiO – Theater im Olympiadorf für die Maßnahme “Christian Dietrich Grabbe: Scherz Satire, Ironie und tiefere Bedeutung vom 30.04.2023 – 16.07.2023“ in Höhe von 100,00 € vom 01.04.2023.
2.
[612] Stadtbezirksbudget
Verein Stadtteilkultur 2411 e.V.
2411-Bürgerfest für alle 2023 am 15.07.2023
4.600,00 € / AZ: 0262.0-11-0522
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins Stadtteilkultur 2411 e.V. für die Maßnahme 2411-Bürgerfest für alle am 15.07.2023 in Höhe von 4.600,00 € vom 05.05.2023.
3.
[613] Stadtbezirksbudget
AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff in der Ingolstädter Straße
“Barrierefreie Zugänge des Nachbarschaftstreffs vom 02.05.2023 – 01.08.2023“
1.030,00 € / AZ: 0262.0-11-0520
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff in der Ingolstädter Straße für die Maßnahme “Barrierefreie Zugänge des Nachbarschaftstreffs vom 02.05.2023 – 01.08.2023“ in Höhe von 1.030,00 € vom 17.04.2023.
4.
[614] Stadtbezirksbudget
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München
“Spielraum „Umsonst und Draußen“ während des LILALU-Sommerfestivals vom 31.07.2023 – 08.09.2023“
3.000,00 € / AZ: 0262.0-11-0525
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung einer Gewährung des Stadtbezirksbudget des BA 11 des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München für die Maßnahme “Spielraum „Umsonst und Draußen“ während des LILALU-Sommerfestivals vom 31.07.2023 – 08.09.2023“ in Höhe von 3.000,00 € vom 03.05.2023.
5.
[615] Stadtbezirksbudget
Siedlervereinigung Neuherberge im Eigenheimerverband Bayern e.V.
Sommerfest am 22.07.2023
2.280,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0523
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Sommerfest am 22.07.2023 von der Siedlervereinigung Neuherberge im Eigenheimerverband Bayern e.V. in Höhe von 2.280,00 Euro.
6.
[616] Stadtbezirksbudget
H-Team e.V.
“Multimedia-System für Schulungen und Vorträge für ehrenamtliche Betreuer*innen"
2.492,86 € / AZ: 0262.0-11-0527
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des H-Team e.V. für die Maßnahme “Multimedia-System für Schulungen und Vorträge für ehrenamtliche Betreuer*innen" in Höhe von 2.492,86 € vom 15.05.2023.
7.
(N)[617] Stadtbezirksbudget
Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V.
“Interkulturelles Tanz- und Musikfest Yultuzum. Mein Stern." am 03.12.2023
7.170,00 € / AZ: 0262.0-11-0524
Hinweis:
Antragsteller hat Antrag zurückgezogen, da Maßnahme anderen BA tangiert.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Stadtbezirksbudget
Euro-Trainings-Centre ETC e.V.
Instandhaltung des Ausbildungsmarktes (ALMA) vom 01.08.2023 – 31.12.2023
35.000,00 € / 0262.0-11-0516
Hinweis:
vertagt aus 05/23
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Euro-Trainings-Centre ETC e.V. für die Maßnahme "Instandhaltung des Ausbildungsmarktes (ALMA) vom 01.08.2023 – 31.12.2023" in Höhe von 35.000,00 € vom 17.04.2023.
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[721] Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Nördlichen Aussichtsberg aufwerten
Hinweis:
vertagt aus 05/23
2.
[722] Stadtbibliothek Milbertshofen: Aufenthaltsqualität auf Vorplatz verbessern
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] EU-Schulprogramm für den 11. Stadtbezirk bewerben
2.
[732] Schutz der spielenden Kinder vor Abgasen und Feinstaub am Bolzplatz am Frankfurter Ring
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
[741] Themenfahrradtouren im Münchener Stadtgebiet entwickeln
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[751] Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Sitzbänke auch im Schatten anbieten
Hinweis:
vertagt aus 05/23
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
(N)[811] Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
2.
[822] Bauvorhaben Hufelandstr. 4
Hinweis:
vertagt aus 05/23
3.
[823] Bauvorhaben Frankfurter Ring 71
4.
[824] Bauvorhaben Hamburger Straße
5.
[825] Bauvorhaben Connollystr. 32
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
2.
[832] Veranstaltung: "Sommernachtstraum" am 15.07.2023, Olympiapark
3.
[833] Veranstaltung: "Bavarian Run" am 23.07.2023, Olympiapark
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Vollzug BImSchG: Errichtung und Betrieb einer Anlage zum maschinellen Mischen und Abpacken oder Umfüllen von Bioziden oder ihren Wirkstoffen
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 71
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Hamburger Straße
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
[911] Antwortschreiben OB - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Vereinfachung Verfahren zur Genehmigung von "Schanigärten"
2.
[922] Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
3.
[923] Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
4.
[924] Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
5.
[925] Bauvorhaben Max-Liebermann-Str. 1b
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Veranstaltung: "Tag der Bundeswehr" am 17.06.2023 - Erhöhung Besucherzahl
(→ Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
[932] Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.
[933] Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
4.
[934] Temporäre Kunstaktion: "En plein air" vom 10.09. bis 15.10.2023, Olympiapark
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbote Einmündungsbereich Dientzenhoferstraße Ostseite / Kämpferstraße Südseite
2.
[942] Verkehrsrechtliche Anordnung - Verlängerung eines Halteverbots östlich der Kreuzung Rothpletzstraße
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[951] Masterplan solares München
-
20-26 / A 03900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03907 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03961 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02724 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03119 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04535 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04577 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04718 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München vom 19. Januar 2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05040) wurde das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, einen Masterplan ‚Solares München‘ zu entwickeln, anhand dessen der dynamische Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie geplant, gemessen und gesteuert werden kann.
Inhalt:
Vorstellung und Zielsetzung des Masterplan solares München. Vorstellung der bereits umgesetzten und laufenden Maßnahmen (Kapitel 2). In dem Kapitel 3 werden Handlungsräume aufgezeigt, wie der Solarenergieausbau in der Großstadt beschleunigt werden kann.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat verabschiedet den Masterplan solares München als Leitlinie für den ambitionierten Ausbau der Solarenergienutzung in München und folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Masterplan solares München, PV-Agentur, Photovoltaik, PV-Ausbauziel, RKU
Ortsangabe:
-/-
2.
[952] Abbrennen eines Feuerwerks durch einen Pyrotechniker, Moosacher Str. 90
3.
[953] Abbrennen eines Feuerwerks durch einen Pyrotechniker, Olympiapark
10.
Verschiedenes