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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Oktober 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzung 09/23
20-26 / T 052481 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[421] Antwort auf Stellungnahme BA zu "Öffentliches WC für die Spielmeile in Milbertshofen" BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04651
20-26 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[431] Antwort auf Stellungnahme BA zu "Eisstadien im Olympiapark" BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05015
20-26 / T 052416 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(N)[432] EU-Schulprogramm für den 11. Stadtbezirk bewerben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05574
20-26 / B 05574 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. “Bürger*innenrat für Kompetenzzentrum Inklusion Versöhnungskirche, Bürger*innenrat 10.11. und 11.11.2023 und Bürger*innenforum 19.11.2023“ 4.209,00 € / AZ: 0262.0-11-0538
Hinweis:
vertagt aus 09/23
20-26 / V 10886 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Diakonie Hasenbergl e.V. für die Maßnahme “Bürger*innenrat für Kompetenzzentrum Inklusion Versöhnungskirche, Bürger*innenrat 10.11. und 11.11.2023 und Bürger*innenforum 19.11.2023“ in Höhe von 4.209,00 € vom 09.08.2023.
2.
[612] Stadtbezirksbudget Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen “Gedenkfeier am Volkstrauertag am 19.11.2023“ 275,00 € / AZ: 0262.0-11-0546
20-26 / V 11174 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen für die Maßnahme “Gedenkfeier am Volkstrauertag am 19.11.2023“ in Höhe von 275,00 € vom 09.09.2023
3.
[613] Stadtbezirksbudget Fabi-Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. “Malerarbeiten; 30 Jahre Fabi Milbertshofen vom 30.10.2023 – 03.11.2023“ 1.899,58 € / AZ: 0262.0-11-0544
20-26 / V 11135 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Fabi-Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. für die Maßnahme “Malerarbeiten; 30 Jahre Fabi Milbertshofen vom 30.10.2023 – 03.11.2023“ in Höhe von 1.899,58 € vom 11.09.2023.
4.
[614] Stadtbezirksbudget Gesellschaft für Deutsch – Indische Zusammenarbeit e.V. “Indisches Lichterfest Diwali am 11.11.2023“ 3.180,00 € / AZ: 0262.0-11-0542
20-26 / V 11154 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Gesellschaft für Deutsch – Indische Zusammenarbeit e.V. für die Maßnahme “Indisches Lichterfest Diwali am 11.11.2023“ in Höhe von 3.180,00 € vom 10.09.2023.
5.
[615] Stadtbezirksbudget Sportfreunde Harteck München e.V. DWMM-München 2023 Inklusionssportveranstaltung mit Disco-Abend am 18.11.2023 3.725,00 € / AZ: 0262.0-11-0545
20-26 / V 11264 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Sportfreunde Harteck München e.V. für die Maßnahme "DWMM-München 2023 Inklusionssportveranstaltung mit Disco-Abend am 18.11.2023" in Höhe von 3.725,00 € vom 12.09.2023.
6.
(N)[616] Stadtbezirksbudget Gemeinschaft Sant'Egidio Gedenken an die erste Deportation der Münchner Juden am 20. November 1941 am 20.11.2023 5.175,00€ / AZ 0262.0-11-0547
20-26 / V 11414 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Gemeinschaft Sant'Egidio für die Maßnahme "Gedenken an die erste Deportation der Münchner Juden am 20. November 1941 am 20.11.2023" in Höhe von 5.175,00€ vom 15.09.2023.
7.
(N)[617] Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger Nikolausaktion 2023. Der Nikolaus kommt in die Grundschule am 06.12.2023 600,00€ / AZ 0262.0-11-0550
20-26 / V 11440 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirats der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger für die Maßnahme "Nikolausaktion 2023. Der Nikolaus kommt in die Grundschule am 06.12.2023" in Höhe von 600,00€ vom 10.10.2023.
8.
(N)[618] Stadtbezirksbudget Wannda e.V. Förderung kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023 vom 23.11.-29.12.2023 8.000,00€ / AZ 0262.0-11-0549
20-26 / V 11432 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Wannda e.V. für die Maßnahme "Förderung kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023 vom 23.11.-29.12.2023" in Höhe von 8.000,00€ vom 11.10.2023.
9.
(N)[619] Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen am Hart vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00€ / AZ 0262.0-11-0551
20-26 / V 11430 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen am Hart vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.980,00€ vom 11.10.2023.
10.
(N)[6110] Stadtbezirksbudget Stadtteilkultur2411 e.V. Klassik im 2411 am 19.11.2023 850,00€ / AZ 0262.0-11-0548
20-26 / V 11418 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Stadtteilkultur2411 e.V. für die Maßnahme "Klassik im 2411 am 19.11.2023" in Höhe von 850,00€ vom 06.10.2023.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Installation einer öffentlichen Toilette am Christoph-von- Gluck-Platz
Hinweis:
vertagt aus 09/23
20-26 / V 10562 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Am Christoph-von-Gluck-Platz kann bei Finanzierung durch den Bezirksausschuss eine Mobiltoilette aufgestellt und die Situation beobachtet werden.
2.
[622] EDEKA Lieberweg / Harthof - Errichtung von Parkplätzen für Fahrräder, Lastenfahrräder, E-Roller sowie Aufstellung eines Mülleimers mit Aschenbecher
Hinweis:
vertagt aus 09/23
20-26 / V 11054 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Bereich EDEKA Lieberweg / Harthof können keine Fahrradabstellmöglichkeiten durch die Stadt geschaffen werden, da es sich hier um Privatgrund handelt. Die Aufstellung eines Mülleimers auf öffentlichem Grund kann nicht erfolgen, da die Reinigung und der Winterdienst auf dem öffentlichen Grund maschinell erfolgen.
3.
[623] Zugang zu BayernWLAN auch in Milbertshofen
Hinweis:
vertagt aus 09/23
20-26 / V 10877 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Empfehlung aus der Bürgerversammlung am 21.06.2023 beantragte den kostenlosen Zugang zu BayernWLAN auch in Milbertshofen bereitzustellen und damit das kostenlose Surfen für alle Bürger*innen im Internet zu ermöglichen. Vom Antragsteller wird darauf hingewiesen, dass es diese Möglichkeit bereits in der Innenstadt von München und in anderen Ortsteilen gäbe. Inhalt Der kostenlose Internetzugang über das BayernWLAN wird vom Freistaat betrieben und finanziert. Die Landeshauptstadt München hat in diesen Fällen keine Zuständigkeit und auch keine Einflussmöglichkeit. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen - Am Hart stimmt der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks vom 21.06.2023 nicht zu und empfiehlt dem IT-Referat öffentliche Plätze, an denen ein öffentlicher und kostenfreier Zugang zum Internet über M-WLAN eingerichtet werden sollte.. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen - Am Hart ist somit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter BayernWLAN; BayernWLAN in Milbertshofen; Ortsangabe /
4.
[624] Taubenfütterung Versagung
20-26 / V 11104 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[721] Grünzug Schliemannweg – wann kommt er?
20-26 / T 052484 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Weitere Straßennamenerläuterungsschilder im Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
20-26 / T 052459 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
[811] Änderungen der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
20-26 / T 052038 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[812] Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund - Änderung der BA-Satzung
20-26 / T 052325 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 426
Hinweis:
vertagt aus 09/23
20-26 / T 050660 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[822] Bauvorhaben Spitzerstr. 7
20-26 / T 052424 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(N)[823] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 307
20-26 / T 052749 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(N)[831] Veranstaltung: "38. MRRC Silvesterlauf München 2023“ am 31.12.23, Olympiapark
20-26 / T 052750 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 426
Hinweis:
vertagt aus 09/23
20-26 / T 050667 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Spitzerstr. 7
20-26 / T 052425 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Riesenfeldstr. 81
20-26 / T 052426 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(N)[854] Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 307
20-26 / T 052751 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(N)[855] Baumfällungen Baumschutz Nietzschestr. 30
20-26 / T 052752 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
20-26 / V 10912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Vollzug der Erhaltungssatzung Silcherstraße
20-26 / T 052427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
[932] Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
20-26 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
(N)[941] Verkehrsrechtliche Anordnung - Aufhebung Kurzparkzone Max-Liebermann-Str.
20-26 / T 052753 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[951] Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
  • 20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 10831 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
10.
Verschiedenes