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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzung 10/23
1.3
Mitgliederwechsel
1.
[131] Amtsniederlegung von Herrn Bein,
Amtseinführung von Frau Bergmann
2.
[132] Mitgliederwechsel UA Verkehr und Mobilität / stellvertretender Vorsitz UA Verkehr und Mobilität
1.4
Vorstellung Busbahnhof Olympiadorf - aktueller Planungsstand durch SWM/MVG
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[421] Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Trinkbrunnen einrichten
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05716
Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Nördlichen Aussichtsberg aufwerten
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05720
Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Sitzbänke auch im Schatten anbieten
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05721
2.
[422] Neubau Grund- und Mittelschule an der Schleißheimer Straße - Erhalt des Hauptgebäudes aus 1899
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[431] Kinderarztpraxis als Bestandteil eines ambulanten Versorgungszentrums - Praxisräume in GWG-Gebäuden mitberücksichtigen und umsetzen
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
(N) [441] Moosacher Straße - Maßnahmen zur Konfliktvermeidung zwischen Fuß- und Radweg veranlassen
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
BEK – Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. München
„Respekt – Jugendkultur in Berlin und München am 2. und 3.12.2023“
803,00 € / AZ: 0262.0-11-0553
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des BEK – Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. München für die Maßnahme „Respekt – Jugendkultur in Berlin und München am 2. und 3.12.2023“ in Höhe von 803,00 € vom 19.10.2023.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[721] Beleuchtung Fuß- und Fahrradweg zwischen Winzerer- und Ackermannstraße
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Demokratie: Mehr Wahlräume und besserer Zugang beim Wahllokal im Olympiadorf
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 426
Hinweis:
vertagt aus 10/23
2.
[822] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 307
Hinweis:
vertagt aus 10/23
3.
[823] Bauvorhaben Bischoffstr. 2
4.
[824] Bauvorhaben Lauchstädter Str. 5
5.
(N) [825] Bauvorhaben Taunusstr. 27
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Veranstaltung: "Winterlaufserie“ am 02.12.23, 06.01.24 und 17.01.24, Olympiapark
2.
[832] Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
- Stellungnahmeersuchen des RBS -
3.
(N) [833] Orangene Bänke (BSL) – konkrete Standorte und Kosten
4.
(N) [834] Beschlussentwurf: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter - Stellungnahmeersuchen des Sozialreferates -
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
[841] Verkehrsrechtliche Anordnung - Änderung Zeitzusätze an Schulbushaltestelle in der Rockefellerstraße
2.
[842] Verkehrsrechtliche Anordnung - Ausweisung zweier Ladepunkte im öffentlichen Verkehrsraum Straßbergerstraße 10
3.
[843] Verkehrsrechtliche Anordnung - Ausweisung zweier Ladepunkte im öffentlichen Verkehrsraum Straßbergerstraße 18
4.
[844] Verkehrsrechtliche Anordnung - Verlegung Schulbushaltestelle und Einrichtung einer Hol- und Bringzone in der Rockefellerstraße
5.
[845] Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung einer Hol- und Bringzone in der Rothpletzstraße
6.
(N) [846] Anfrage wegen Austausch Lichtsignalanlage
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 426
Hinweis:
vertagt aus 10/23
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Bischoffstr. 2
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Lauchstädter Str. 5
4.
[854] Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 300
5.
[855] Baumfällungen Baumschutz Spengelplatz 5
6.
(N) [856] Baumfällungen Baumschutz Taunusstr. 27
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921]
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Verkehrsrechtliche Anordnung - Rothpletzstraße
2.
[942] Verkehrsrechtliche Anordnung - Rockefellerstraße
3.
[943] Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
4.
[944] Anbindung der Schleißheimer Straße
an die Bundesautobahn BAB A 99
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Sachstand Planung Straßentunnel Hasenbergl
-
20-26 / A 04302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04303 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.06.2022
zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /
V 06594) wurde das Baureferat beauftragt, auf Basis der Variante A4
"Tunnel im Norden (Hasenbergl)" die Unterlagen für die Einreichung der
Planfeststellung zu erarbeiten und die dafür erforderlichen Ressourcen
für den Nachtragshaushalt anzumelden. Das Ergebnis der Planung ist
dem Stadtrat spätestens in 2024 vor Beantragung der Planfeststellung
vorzulegen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstand zum Projekt Straßentunnel Hasenbergl
wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Verlängerung
der Stellenbefristung der 8 VZÄ bis 31.12.2027
zum Eckdatenbeschluss 2025 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanungen für die
Varianten, wie unter Ziffer 2 des Vortrages beschrieben,
zu erarbeiten und dem Stadtrat im Rahmen der
Vorprojektgenehmigung zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Verkehrskonzept Münchner Norden
• Hasenbergl
• Tunnelanbindung A99
• SEM Feldmoching - Ludwigsfeld
Ortsangabe
- Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Schleißheimer Straße
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
(N) [951] Grundsatzbeschluss III
Fortschreibung des Klimabudgets
-
20-26 / A 04428 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz.
Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden.
Inhalt:
Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt
im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets.
Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden.
Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds
Ortsangabe:
München
10.
Verschiedenes