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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. April 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT 2021/2022
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Inhalt:
Im November 2022 wurden insgesamt 72 Münchner
ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2021/2022 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Umweltmanagement,
Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz,
Ressourceneffizienz, Energieeffizienz,
Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ÖKOPROFIT,
ISO 14001, EMAS
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Antrag auf Mitgliedschaft im "Social Entrepreneurship Akademie e.V."
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage stellt gesellschaftlich-innovative Gründer*innen (Social bzw. Impact Startups) und junge Sozialunterneh-mer*innen (Social bzw. Impact Entrepreneurs) als Zielgruppe der städtischen Gründungs- und Wirtschaftsförderung vor. Sie bietet einen Überblick über die Einbindung des Sozialunternehmertums in das Münchner Innovationsökosystem und informiert über Ziele und Nutzen des Social Entrepreneurship Akademie e.V. (SEA e.V.). Die Mitgliedschaft des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Social Entrepreneurship Akademie e.V. ist mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 5.000 Euro verbunden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Sozialunternehmertum werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt zu, dass sich das Referat für Arbeit und Wirtschaft um eine Mitgliedschaft im Verein „Social Entrepreneurship Akademie e.V.“ bewirbt. Die Finanzierung des Mitgliedsbeitrags in Höhe von 5.000 Euro jährlich wird aus dem vorhandenen Budget des Produktes „44571100 Wirtschaftsförderung“ getragen.
Das RAW bleibt weiter beauftragt, spezifische Maßnahmen zur Unterstützung von Gründungen mit Schwerpunkt Sozialunternehmertum zu entwickeln und umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaft, Social Entrepreneurship, Impact Entrepreneurship, Sozialunternehmertum, SEA
Ortsangabe:
-/-
3.
Abkehr vom Ausstieg aus der Nutzung von Erdgas
Antrag Nr. 20-26 / A 02364 von der AfD-Stadtratsgruppe
vom 04.02.2022
-
20-26 / A 02364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Antrag Nr. 20-26 / A 02364 von der AfD-Stadtratsgruppe vom 04.02.2022 behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erdgas, Ausstieg und fossile Brennstoffe
Ortsangabe:
-
4.
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München
Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2022
Themen des Wettbewerbs 2023
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Ergebnisse aus dem Innovationswettbewerb 2022 zu den Themen „Klimawandel greifbar machen“ und „Entwicklung einer Friedhofs-App“ berichtet sowie abschließend über die Ergebnisse zum Thema „Pilotversuch zur Digitalisierung von NO2-Messungen“ aus dem Wettbewerb 2021 informiert. Des Weiteren werden die allgemeinen Erkenntnisse aus der fünften Wettbewerbsrunde 2022, die sich daraus ergebenden Optimierungspunkte für die neue Runde und die fünf Themen für den Innovationswettbewerb 2023 vorgestellt:
• Zu einem klimagerechten Umgang mit Regenwasser motivieren
• Gesund im Alter: Digitalisierung eines Angebots- und Versorgungsnetzwerks
• Erweiterung Münchner Orte mit digitalen Innovationen
• Digitale Umsetzung des zonalen Diesel-Fahrverbotes
• Text and the City - Text Mining in der Stadtentwicklung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innovation, Wettbewerb, Challenge, Innovationspreis, Smart City
Ortsangabe:
-/-
5.
Olympiapark München GmbH
Zeltdachsanierung
-
20-26 / A 03816 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Sanierung des Zeltdaches im Olympiapark dargestellt. Die Finanzierung wurde bereits durch den o.g. Beschluss genehmigt. Vorliegend wird die weitere Mittelverwendung konkretisiert. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist bis Ende 2024 vorgesehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Der Bedarf für die Generalsanierungspakete GS1 bis GS4 beträgt netto 14,5 Mio. € sowie für Modul 1 Seileinläufe 4,8 Mio. € und Sofort- und Kompensationsmaßnahmen 3,5 Mio. € jeweils zuzüglich Handling Fee und Gewinnzuschlag.
Im Jahr 2023 stehen ausreichende Mittel im Haushalt zur Verfügung. Die Bedarfe für die Jahre 2024 und 2025 werden zum Eckdatenbeschluss angemeldet.
Entscheidungsvorschlag:
Die SWM Services GmbH wird beauftragt, die Leistungsphasen der Generalsanierungspakete GS1 bis GS4 bis einschließlich Ausschreibung zu planen. Hierfür werden erforderliche Planungsmittel von netto 14,5 Mio. € zuzüglich Handling Fee und Gewinnzuschlag freigegeben.
Die SWM Services GmbH wird beauftragt, das sog. Modul 1 Seileinläufe auszuschreiben und zu realisieren. Hierfür werden erforderliche Planungs- und Realisierungsmittel von netto 4,8 Mio. € zuzüglich Handling Fee und Gewinnzuschlag freigegeben.
Für die Umsetzungen von etwaig notwendigen Sofort-und Kompensationsmaßnahmen bis Dezember 2024 werden Planungs- und Realisierungsmittel von netto 3,5 Mio. € zuzüglich Handling Fee und Gewinnzuschlag freigegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Olympiadach, Sanierung, Generalsanierung
Ortsangabe:
Olympiapark
6.
Stadtwerke München GmbH
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren
Finanzierung
Kurzinfo:
Inhalt:
Rückblickend werden die Erfahrungen mit dem kostenlosen Freibadeintritt im Jahr 2022 dargestellt. Aufgrund der positiven Erfahrungen wird vorgeschlagen, den kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahre in den sieben Münchner Freibädern fortzusetzen. Für das Jahr 2023 ff. werden Ideen zu Projekten der Bäder dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten für 2023 i.H.v. max. 600.000 €
Entscheidungsvorschlag:
1. Der "Kostenlose Bädereintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahre“ in sieben Münchner Freibäder wird fortgesetzt. Unabhängig davon gilt der kostenlose Eintritt im Zuge des Ferienpasses und für München Pass Inhaber*innen für das Jahr 2023.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH (SWM) und dem Sozialreferat, Stadtjugendamt, dem Stadtrat vor Beginn der Freibadsaison 2024 zu berichten und Vorschläge für die Freibadsaison 2024 ff. vorzulegen.
3. Den Ausführungen zu Unabweisbarkeit, Dringlichkeit und Unplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Die zentrale Finanzierung wurde bereits mit dem EDB-Verfahren 2023 für das RAW vom Stadtrat anerkannt.
4. Die Finanzierung von insgesamt bis zu 600.000 € aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2023 wird genehmigt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 600.000 € für das Produkt 44111320“ Beteiligungsmanagement“ im Rahmen der Planung zum Nachtragshaushalt 2023 oder auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei anzumelden.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, Bäder, Freibad, Eintritt, Ferienpass
Ortsangabe:
SWM GmbH - Münchner Bäder