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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. April 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stadttauben
Fortschrittsbericht Taubenhäuser
20-26 / V 08912
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Vollversammlung des Stadtrats der Landeshauptstadt München am 29.09.2021 wurde das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) beauftragt, den Stadtrat über die Fortschritte bei der Umsetzung des Augsburger Modells jährlich so lange zu informieren, bis ein zufriedenstellender Zustand erreicht ist (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02790). Das Augsburger Modell meint dabei die Einrichtung von Taubenhäusern mit kontrollierter, artgerechter Fütterung und den Eiertausch gegen Attrappen.
Inhalt:
Die Bekanntgabe gibt einen Überblick über den bisherigen Verlauf und die aktuelle Entwicklung bei der Einrichtung von Taubenhäusern in München.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Für die Einrichtung von Taubenhäusern stehen Fördermittel zur Verfügung. Mit dem Haushaltsjahr 2023 erhöhen sich diese Mittel von bisher 30 000 Euro auf 40 000 Euro pro Jahr.
Entscheidungsvorschlag:
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadttauben, Taubenhäuser
Ortsangabe:
- / -
2.
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Gröbenbach von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und Flusskilometer 12,2 bis 14,2 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Verordnung
[Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet am Gröbenbach von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und 12,2 bis 14,2 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München
(ÜgVO Gröbenbach)]
20-26 / V 08938
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Wasserwirtschaftsamt München hat das Überschwem-mungsgebiet am Gröbenbach auf dem Gebiet der Landes-hauptstadt München ermittelt und kartiert. Der Gröbenbach liegt innerhalb des Hochwasserrisikogebiets (Risikogebiet innerhalb der Gewässerkulisse der europäischen Hochwasserrahmen-richtlinie) und ist daher zwingend festzusetzen.
Inhalt:
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Gröbenbach durch Erlass einer Überschwemmungsgebietsverordnung gem. Art. 46 Abs. 3 Satz 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) i. V. m. § 76 Abs. 2 Nr. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Über-schwemmungsgebiet am Gröbenbach innerhalb der Stadt-grenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und Flusskilometer 12,2 bis 14,2 (ÜgVO Gröbenbach) wird gemäß beigefügter Anlage beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gröbenbach, Überschwemmungsgebiet, ÜberschwemmungsgebietsVO, ÜgVO
Ortsangabe:
Aubing, Langwied, Gröbenbach
3.
ÖKOPROFIT 2021/2022
Sachstandsbericht
20-26 / V 08995
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates über die Ergebnisse des ÖKOPROFIT-Jahrgangs 2021/2022
Inhalt:
Im November 2022 wurden insgesamt 72 Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2021/2022 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebliches Umweltmanagement, Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz, Ressourceneffizienz, Energieeffizienz, Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ÖKOPROFIT, ISO 14001, EMAS
Ortsangabe:
-/-
4.
Bekanntgabe über Stickstoffdioxid
Messergebnisse 2022, Ausnahmemöglichkeiten für soziale Härtefälle und Kurzbericht zum Forschungsprojekt REINELUFFT?
20-26 / V 09161
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Information über die Messergebnisse des städtischen Stickstoffdioxid(NO2)-Messnetzes
Inhalt:
1. Es werden die Stickstoffdioxid-Messergebnisse des städtischen Stickstoffdioxid-Messnetzes für das Messjahr 2022 bekannt gegeben und diese in Bezug gesetzt zur Immissionsprognose der 8. Fortschreibung sowie zu der mittel- bis langfristig zu erwartenden Verschärfung lufthygienischer Grenzwerte. Weiter wird über Veränderungen bzw. Erweiterungen im städtischen NO2-Messnetz ab 2023 berichtet.
2. Es wird über den Sachstand der Ausnahmemöglichkeiten für soziale Härtefälle vom Dieselfahrverbot berichtet.
3. Es wird ein Kurzbericht zum Forschungsvorhaben „Reinigen neue Luftfiltersysteme die Stadtluft von urbanem Stickstoffdioxid? (Arbeitstitel REINELUFFT?) des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Luftfilterung an der Landshuter Allee bekannt gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
NO2, Stickstoffdioxid, Stickstoffdioxid-Messnetz, Stickstoffdioxid-Grenzwert, Ausnahmekonzept soziale Härtefälle, Luftfilter, Landshuter Allee, Forschungsprojekt REINELUFFT?
Ortsangabe:
Landshuter Allee, Stadtgebiet