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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. April 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.01.2022 bis 31.12.2022
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
• Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und -vermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• BVK
• Beschlussauftrag
• Kontrollinstrument
Ortsangabe
-/-
2.
München-Stift und Palliativ-Medizin -
Zuständigkeit der städtischen Referate ändern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00975 ...........................
-
20-26 / E 00975 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00975 vom 27.10.2022
Inhalt
• Keine Möglichkeit der Änderung der Zuständigkeit der städtischen Referate
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Nr. 20-26 / E 00975 vom 27.10.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• MÜNCHENSTIFT GmbH
• Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871
• Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13795
• Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00036
• Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05295
Ortsangabe
-/-
3.
Frauenhäuser in München
Sachstand weiterer Ausbau der Plätze
Frauenhäuser in München - Geltendes Recht
einhalten, Kapazitäten ausbauen
Antrag Nr. 20-26 / A 00090 .............................
Plätze in Frauenhäusern errichten
Antrag Nr. 20-26 / A 00775 ..........
-
20-26 / A 03810 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00090 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Information des Stadtrates über den aktuellen Sachstand zum Ausbau
der Plätze in Frauenhäusern, insbesondere Schließen der Schutzlücke für
von Partnerschaftsgewalt betroffene psychisch kranke und/oder suchtkranke Frauen*
und ihre Kinder sowie Planung weiterer Ausbau
• Antrag Nr. 20-26 / A 00090 vom 29.05.2020
• Antrag Nr. 20-26 / A 00775 vom 02.12.2020
Inhalt
• Fortgang und weitere Planung der Landeshauptstadt München bezüglich
der Ausweitung von Frauenhausplätzen in München (Beschluss der Vollversammlung
vom 29.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02545)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nrn. 20-26 / A 00090
vom 29.05.2020 und 20-26 / A 00775 vom 02.12.2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Istanbul-Konvention
Ortsangabe
-/-
4.
Männerwohnen Freiham
Errichtung einer bezuschussten sozialen
Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung
wohnungsloser Männer in der Aubinger Allee 25,
81248 München;
Trägerschaftsauswahlverfahren
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
• Deckung des Bedarfs an längerfristigen betreuten Unterbringungsplätzen
für wohnungslose Männer
• Erfüllung eines der Aufträge aus dem Beschluss der Vollversammlung
„Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“
vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276)
Inhalt
• Schaffung einer weiteren niedrigschwelligen Einrichtung zur längerfristigen
betreuten Unterbringung wohnungsloser Männer
• Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Trägerschaftsauswahlverfahren
für die Bewirtschaftungs- und Betreuungsleistungen durchzuführen.
• Die Entscheidung über die Auswahl der Trägerschaft ist dem Stadtrat erneut vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
• Aubinger Allee 25, 81248 München
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Abbruch eines
Mehrfamilienhauses in der Scherzerstr. 1
Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe
und drei darüber liegenden Wohneinheiten
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
• Abbruch eines Mehrfamilienhauses in der Scherzerstraße 1 und
Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe und drei darüber liegenden Wohneinheiten
• Antrag der Grundstückseigentümerin vom 22.11.2022 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
• Anwesen/betroffener Wohnraum: Scherzerstraße 1,
gesamtes Anwesen
• 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
• Antragsstellerin: Grundstückseigentümerin
• Öffentliches Interesse am Abbruch des Mehrfamilienhauses in
der Scherzerstraße 1 und
Neubau eines Kindergartens (50 Plätze) mit Kinderkrippe (24 Plätze)
und drei darüber liegenden Wohneinheiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der Zweckentfremdung
in der Scherzerstraße 1 zum Neubau eines Kindergartens (50 Plätze)
mit Kinderkrippe (24 Plätze) und drei darüber liegenden Wohneinheiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZwEWG
• ZeS
Ortsangabe
• 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
• Scherzerstraße 1, gesamtes Anwesen, 81476 München
6.
Evaluationsergebnisse
der Clearingeinrichtung Implerstraße für
psychisch kranke wohnungslose Frauen und
Männer im städtischen
Sofortunterbringungssystem;
Notquartier Implerstraße
Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 11557 vom 19.06.2018
Unterbringung von Menschen, die aus der Haft
entlassen wurden und sich in Substitution
befinden
Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage
Nr. 20-26 / V 00022 vom 09.07.2020
6. Stadtbezirk Sendling
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 11557 vom 19.06.2018
• Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage
Nr. 20-26 / V 00022 vom 09.07.2020
Inhalt
• Evaluationsergebnisse der Clearingeinrichtung Implerstraße für
psychisch kranke wohnungslose Menschen
• Unterbringung haftentlassener, wohnungsloser, substituierter
Menschen im Sofortunterbringungssystem
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Evaluationsergebnisse
• Das Sozialreferat wird beauftragt das Konzept der
Clearingeinrichtung weiterzuentwickeln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Psychische Erkrankungen bei Wohnungslosen
• Psychisch Kranke
• Einrichtungen für psychisch kranke Menschen im
Sofortunterbringungssystem
• Weitervermittlung von psychisch kranken Menschen
aus dem Sofortunterbringungssystem
• Substitutionsbehandlung nach Haft
• Wohnungslos und Substitution
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk Sendling
• Implerstraße