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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. April 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2022 bis 31.12.2022
20-26 / V 09038 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt • Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • BVK • Beschlussauftrag • Kontrollinstrument Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
München-Stift und Palliativ-Medizin - Zuständigkeit der städtischen Referate ändern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00975 ...........................
20-26 / V 08814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00975 vom 27.10.2022 Inhalt • Keine Möglichkeit der Änderung der Zuständigkeit der städtischen Referate Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00975 vom 27.10.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • MÜNCHENSTIFT GmbH • Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871 • Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13795 • Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00036 • Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05295 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Frauenhäuser in München Sachstand weiterer Ausbau der Plätze Frauenhäuser in München - Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 00090 ............................. Plätze in Frauenhäusern errichten Antrag Nr. 20-26 / A 00775 ..........
20-26 / V 09143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Information des Stadtrates über den aktuellen Sachstand zum Ausbau der Plätze in Frauenhäusern, insbesondere Schließen der Schutzlücke für von Partnerschaftsgewalt betroffene psychisch kranke und/oder suchtkranke Frauen* und ihre Kinder sowie Planung weiterer Ausbau • Antrag Nr. 20-26 / A 00090 vom 29.05.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00775 vom 02.12.2020 Inhalt • Fortgang und weitere Planung der Landeshauptstadt München bezüglich der Ausweitung von Frauenhausplätzen in München (Beschluss der Vollversammlung vom 29.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02545) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nrn. 20-26 / A 00090 vom 29.05.2020 und 20-26 / A 00775 vom 02.12.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Istanbul-Konvention Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Männerwohnen Freiham Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung wohnungsloser Männer in der Aubinger Allee 25, 81248 München; Trägerschaftsauswahlverfahren 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 09081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Deckung des Bedarfs an längerfristigen betreuten Unterbringungsplätzen für wohnungslose Männer • Erfüllung eines der Aufträge aus dem Beschluss der Vollversammlung „Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) Inhalt • Schaffung einer weiteren niedrigschwelligen Einrichtung zur längerfristigen betreuten Unterbringung wohnungsloser Männer • Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Trägerschaftsauswahlverfahren für die Bewirtschaftungs- und Betreuungsleistungen durchzuführen. • Die Entscheidung über die Auswahl der Trägerschaft ist dem Stadtrat erneut vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosenhilfe Ortsangabe • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied • Aubinger Allee 25, 81248 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch eines Mehrfamilienhauses in der Scherzerstr. 1 Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe und drei darüber liegenden Wohneinheiten 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
20-26 / V 08960 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Abbruch eines Mehrfamilienhauses in der Scherzerstraße 1 und Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe und drei darüber liegenden Wohneinheiten • Antrag der Grundstückseigentümerin vom 22.11.2022 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes Inhalt • Anwesen/betroffener Wohnraum: Scherzerstraße 1, gesamtes Anwesen • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln • Antragsstellerin: Grundstückseigentümerin • Öffentliches Interesse am Abbruch des Mehrfamilienhauses in der Scherzerstraße 1 und Neubau eines Kindergartens (50 Plätze) mit Kinderkrippe (24 Plätze) und drei darüber liegenden Wohneinheiten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der Zweckentfremdung in der Scherzerstraße 1 zum Neubau eines Kindergartens (50 Plätze) mit Kinderkrippe (24 Plätze) und drei darüber liegenden Wohneinheiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln • Scherzerstraße 1, gesamtes Anwesen, 81476 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Evaluationsergebnisse der Clearingeinrichtung Implerstraße für psychisch kranke wohnungslose Frauen und Männer im städtischen Sofortunterbringungssystem; Notquartier Implerstraße Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11557 vom 19.06.2018 Unterbringung von Menschen, die aus der Haft entlassen wurden und sich in Substitution befinden Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00022 vom 09.07.2020 6. Stadtbezirk Sendling
20-26 / V 07560 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11557 vom 19.06.2018 • Auftrag des Sozialausschusses zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00022 vom 09.07.2020 Inhalt • Evaluationsergebnisse der Clearingeinrichtung Implerstraße für psychisch kranke wohnungslose Menschen • Unterbringung haftentlassener, wohnungsloser, substituierter Menschen im Sofortunterbringungssystem Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Evaluationsergebnisse • Das Sozialreferat wird beauftragt das Konzept der Clearingeinrichtung weiterzuentwickeln Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Psychische Erkrankungen bei Wohnungslosen • Psychisch Kranke • Einrichtungen für psychisch kranke Menschen im Sofortunterbringungssystem • Weitervermittlung von psychisch kranken Menschen aus dem Sofortunterbringungssystem • Substitutionsbehandlung nach Haft • Wohnungslos und Substitution Ortsangabe • 6. Stadtbezirk Sendling • Implerstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)