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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. April 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Weiterentwicklung Tax Compliance Management System (TCMS)
20-26 / V 08931 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuregelung AEAO zu § 153 AO (Innerbetriebliches Kontrollsystem für Steuern als grundsätzliche Voraussetzung für eine steuerstrafbefreiende Wirkung bei fehlerhaft eingereichten Steuererklärungen); Weiterentwicklung TCMS Inhalt Entscheidung über die weiteren Maßnahmen zur Einführung eines TCMS bei der Landeshauptstadt München; insb. Erlass einer Allgemeinen Steuerrichtlinie und Ausblick auf Personalbedarfe inkl. Finanzierung für Tax Compliance Partner in den Referaten (geplant bis zu 650.000 €/a befristet für 3 Jahre nach Anmeldung EDB 2024 und entsprechendem Umsetzungsbeschluss) Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Erlass einer Allgemeinen Steuerrichtlinie für die Landeshauptstadt München und Einführung von Tax Compliance Partnern in den städtischen Fachreferaten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tax Compliance Management System, TCMS, Internes Kontrollsystem für Steuern, IKS, Steuerpflicht Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Schuldenbericht 2021
20-26 / V 09286 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2021 Inhalt Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Jahr 2021; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2011-2021; Planung 2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schuldenbericht 2021, Übersicht Schulden Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Digitaler Gewerbesteuerbescheid – Erfolgreiche Einführung bei der Landeshauptstadt München
20-26 / V 08693 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung des digitalen Gewerbesteuerbescheids bei der Stadtkämmerei Inhalt Darstellung der Ausgangslage sowie des Projektablaufs Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: OZG, Gewerbesteuer, Digitalisierung, ELSTER Unternehmenskonto Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Schuldenmanagement; Quartalsbericht Bericht I. Quartal 2023
20-26 / V 09420 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der seit dem Jahr 2020 wieder stark angestiegenen Fremdfinanzierung der Investitionen im Hoheitshaushalt und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe über Kreditneuaufnahmen wird die Stadtkämmerei den Stadtrat zu ausgewählten Daten und Kennzahlen der Schuldenportfolien in kürzeren Intervallen als bisher informieren. Deshalb finden Sie in diesem Bericht Informationen zur Schuldenstandsentwicklung, der Pro-Kopf-Verschuldung, den Kreditneuaufnahmen (inkl. Zinssätze), der Auslastung der Kreditermächtigung und dem aktuellen Zinsumfeld im 1. Quartal 2023 Inhalt Bericht für das 1. Quartal 2023 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Pro-Kopf-Verschuldung, Kreditneuaufnahmen, Schuldenstandsentwicklung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)