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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Mai 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
1.
Stadtgüter München (SgM);
Vermögensplanänderung 2023
20-26 / V 08993
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Vermögensplan 2023 der Stadtgüter München (SgM) wurde in
Höhe von 1,866 Mio. € beschlossen und soll erweitert werden.
Inhalt
Das geplante Bauvorhaben Betriebsgebäude Delling wurde im Ver-
mögensplan 2020 genehmigt. Die Neubaumaßnahme musste ver-
schoben werden und wird im Vermögensplan 2023 erneut zur Be-
schlussfassung vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt die Änderung des Vermögensplans 2023
der SgM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vermögensplan, Finanzplanung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
in diversen städtischen und städtisch
genutzten Gebäuden;
Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung
20-26 / V 09369
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der bestehende Rahmenvertrag für die Überbrückungsreinigung in
städtischen und städtisch genutzten Gebäuden der Landeshaupt-
stadt München (LHM) endet zum 29.02.2024. Der Vertrag wird neu
vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfs und der aktuellen Abrufsitu-
ation
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 (DIR-II-VGSt1) führt für den Rah-
menvertrag Überbrückungsreinigung das Ausschreibungsverfah-
ren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Ange-
bot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gebäudereinigung, Rahmenvertrag
Ortsangabe
Diverse städtische und städtisch genutzte Gebäude
3.
Straßenbenennung
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Benennung von vier Straßen im Baugebiet
auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne
(Neufreimann)
20-26 / V 09231
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für das Neubaugebiet auf dem Areal der ehe-
maligen Bayernkaserne und des östlich angrenzenden Gewerbe-
gebiets (Neufreimann); Umsetzung des Bebauungsplans (B-Plan)
Nr. 1989.
Inhalt
Das neue Stadtquartier im Münchner Norden wird durch insgesamt
etwa 15 zu benennende Verkehrsflächen erschlossen. Die Stra-
ßenbenennung erfolgt aus terminlichen Gründen in mehreren Ab-
schnitten. Sechs Straßen wurden bereits benannt, nun sollen vier
weitere benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1771: Hugo-Höllenreiner-Straße
U-1789: Luise-Zietz-Straße
U-1769: Marion-Gräfin-Dönhoff-Straße
U-1767: Olga-Benario-Platz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Heidemannstraße, Maria-Probst-Straße, Helene-Wessel-Bogen,
Friederike-Nadig-Allee
Ortsangabe
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
4.
Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia)
im Rahmen des beantragten Projekts
zur Einführung eines Geoinformationssystems
20-26 / V 09368
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Zusammenhang mit dem Projekt zur Einführung eines Geoinformationssystems (GIS) in Livingstone (Sambia) soll u.a. ein Stadtratsaustausch stattfinden.
Inhalt:
Im Rahmen des oben genannten Projekts zu der Entwicklungszusammenarbeit soll ein Stadtratsaustausch mit dem Stadtrat der Stadt Livingstone stattfinden. In der Sitzung des Ältestenrates vom 27.01.2023 wurde festgelegt, dass zusätzlich zu den Teilnehmer_innen des Kommunalreferats vier Stadträt_innen mitreisen können. Das Projekt wird teils über Fördergelder finanziert. Der Fördermittelgeber übernimmt die Reisekosten für den Stadtratsaustausch nur teilweise. Die Differenz der Reisekosten soll deshalb von der Landeshauptstadt München (LHM) übernommen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Es fallen Gesamtkosten in Höhe von maximal 30.000.- € an.
Entscheidungsvorschlag:
Sämtliche Reisekosten für die bis zu acht Teilnehmer_innen, die nicht vom Fördermittelgeber gezahlt werden, werden seitens der LHM übernommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsaustausch, Entwicklungshilfe, Geoinformationssystem, Livingstone
Ortsangabe:
- / -
5.
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die
Benützung des Wohnwagenstandplatzes für
Durchreisende der Landeshauptstadt München
(Benützungssatzung für den Wohnwagenstandplatz
für Durchreisende);
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren
für die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für
Durchreisende der Landeshauptstadt München
(Gebührensatzung für den Wohnwagenstandplatz
für Durchreisende)
20-26 / V 09285
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vergabe des Betriebes des Durchreisendenstandplatzes aufgrund
Beschluss des Stadtrates vom 08./21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 08249) an privaten Betreiber
Inhalt:
Aufhebung der beiden bisher geltenden Satzungen zum Betrieb
des Platzes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Benützungssatzung und die Gebührensatzung für den Durch-
reisendenstandplatz werden aufgehoben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Durchreisendenstandplatz, Am Neubruch 33,
Ortsangabe:
Am Neubruch 33, Flst. 442/2, ./5
Gem. Untermenzing
6.
Neubau eines Bürogebäudes am Truderinger Bahnhof
mit Sozialbürgerhaus, Freiwilliger Feuerwehr, MVHS,
Stadtteilbibliothek und Alten- und Service-Zentrum
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Vorplanungsauftrag
Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am
Truderinger Bahnhof und weiter Nutzung des Gebäudes
20-26 / V 09396
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Neubau eines Bürogebäudes am Truderinger Bahnhof
mit Sozialbürgerhaus (SBH), Freiwillige Feuerwehr (FFW), MVHS,
Stadtteilbibliothek (StBib) sowie Alten- und Service-Zentrum (ASZ)
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Vorplanungsauftrag
Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weitere Nutzung des Gebäudes.
Inhalt:
Vorstellung der Ergebnisse der Flächenstudie für die unterschiedlichen Nutzungen unter Ausschöpfung des Planungsrechts und Erteilung des Vorplanungsauftrags
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Planungskosten bis Projektgenehmigung:
ca. 3,6 Mio. € (vorfinanziert aus Planungskostenpauschale)
Entscheidungsvorschlag:
Die im Nutzerbedarfsprogramm (Anlage 2) festgestellten Bedarfe für ein SBH, eine StBib, die FFW, die MVHS und ein ASZ werden vorläufig genehmigt, wobei der konkrete Bedarf für die Verwaltungsflächen erst ermittelt wird.
Das Baureferat wird gebeten, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neubau Sozialbürgerhaus Trudering, Freiwillige Feuerwehr, Alten- und Service-Zentrum, Stadtteilbibliothek, MVHS
Ortsangabe:
Truderinger Straße, am Truderinger Bahnhof, 15. Stadtbezirk