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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. Mai 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Abgesetzt
Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
20-26 / V 08755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229): Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht Inhalt - Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde" - Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München - Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen - StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung des Pilotprojekts „Im Gefilde“ 2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse zur Genehmigung vorgelegt. 3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen erforderlichen Personal- und Finanzbedarf zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden. 4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: • Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen • Beleuchtung Jugendspiel Ortsangabe • Im Gefilde • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
2.
Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung
20-26 / V 08597 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Öffentliche Grünflächen Neufreimann Bebauungspl. mit Gr. Nr. 1989 Inhalt - Sachstand - Darstellung Masterplan und weiteres Vorgehen - Darstellung • Rahmenbedingungen • Projektbeschreibungen •Termine und Kosten Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten Maßnahme B) ÖG 1, 2, 3, 8, 9 – erste Ausbaustufe: 6.000.000 Euro, Finanzierung: LHM Kosten Maßnahme C) ÖG 7, Teilbereich LHM-Endausbau: 2.270.000 Euro, Finanzierung: LHM Vorlaufende Planungskosten Maßnahme D) Lärmschutzmaßnahme südl. Heidemannstraße: 120.000 Euro, Finanzierung: LHM Entscheidungsvorschlag A) Kenntnisnahme vom Ergebnis des Masterplans und der Darstellung des geplanten weiteren Vorgehens zur Umsetzung Auftrag für konkurrierendes Verfahren für den zentralen Stadtplatz, die ÖG 10 und den Grünboulevard und zur Erarbeitung der Vorplanung (vorbehaltlich Stellenzuschaltung) B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Genehmigung Planungskonzept mit Projektkosten i.H.v. 6.000.000 Euro. Auftrag zur Entwurfsplanung (vorb. Stellenz.) C) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Genehmigung Planungskonzept mit Projektkosten i.H.v. 2.270.000 Euro für den Westteil von ÖG 7 Auftrag zur Entwurfsplanung, ÖG 7 Westteil, und zur Erarbeitung der Ausführungsgenehmigung (Projektauftrag) (vorb. Stellenz.) D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Auftrag zur Erarbeitung der Entwurfsplanung (Projektgenehmigung) (vorb. Stellenz.) E) Finanzierung Suchbegr.: - Ortsangabe - 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann - Gemarkung Freimann, Flurstücke 223/31, 223/84, 223/86 - Heidemannstraße - Helene-Wessel-Bogen - Henny-Seidemann-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
3.
Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Intensivierung und Beschleunigung der Energieeinsparung und Dekarbonisierung bei stadteigenen Gebäuden sowie der Verkehrsinfrastruktur
20-26 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verschärfte Energiesituation u. Dringlichkeit, fossil erzeugten Strom und Wärme einzusparen Vorschlag für Sofortprogramm Inhalt Intensivierungen u. Beschleunigung der Maßnahmen in Ziff. 1 Entsch.vorschl. Gesamtkosten / Gesamterlöse Baureferat: Investive Mittel: Einmalig: 105.000 Euro in 2023 (Kfz) Befristet: 3.500.000 Euro/a in 2027 u. 2028 (Restraten 1. Austauschprogramm LED) 1.750.000 Euro/a 2024 bis 2027 (2. Aprogr. LED) Konsumtive Mittel: Einmalig: 2.505.310 Euro in 2023 14.000 Euro in 2024 Dauerhaft: 2.019.440 Euro ab 2024 Befristet: 478.830 Euro/a 2023 bis 31.12.2029 Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen: • Beschleunigung der Nachrüstung LED im Gebäudebestand • Intensivierung Energiesparprogramm Umrüstung auf LED in der Verkehrsinfrastruktur (1. Austauschprogramm sowie 2. Austauschprogramm ab 2024 ff.) • Intensivierung der Energieoptimierungsmaßnahmen und des technischen Monitorings im Gebäudebestand • Verstärkte Nachrüstung Photovoltaik mit dem Ziel insgesamt einer Verdoppelung der jährlichen Ausbaurate • Beschleunigung der Dekarbonisierung der Wärmeversorgung bei stadteigenen Gebäuden wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen des Baureferates zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit unter Ziffer 4 des Vortrages wird zugestimmt. 3. Das BAU wird beauftragt, die Einrichtung der unter Ziffer 4.1 des Vortrages darg. 28 Stellen sowie deren Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen. 4. - 10. Anmeldung Mittel Suchbegr: -Versorgungssicherheit -Klimaneutralität
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)