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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
München wird mobiler I – Landeshauptstadt kooperiert mit Pendler Apps
Antrag Nr. 14-20 / A 06935, von Herrn BM Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06935
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09121
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie die Bildung von Fahrgemeinschaften auf Grundlage von Mitfahrplattformen (Apps) durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft gefördert wird und wie eine Unterstützung zukünftig aussehen soll.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die bisherigen und die geplanten Aktivitäten zur Förderung von Fahrgemeinschaften zur Kenntnis
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, im Rahmen der betrieblichen Mobilitätsberatung weiter über Mitfahrplattformen (Pendler Apps) zu informieren und die unterschiedlichen App-Anbieter mit Münchner Unternehmen zur vernetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Mobilitätsmanagement, Pendlerverkehr, Verkehrsvermeidung
Ortsangabe:
-/-
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
20-26 / V 09293
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 15.021,44 € im Jahr 2023, 24.124,23 € im Jahr 2024, 24.124,23 im Jahr 2025 und 9.193,45 im Jahr 2026.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 72.463,35 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Der Finanzierung von BEST wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für die Jahre 2023, 2024, 2025 und 2026 vorbehaltlich der Genehmigung des jeweiligen Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Münchner Jugendsonderprogramm, MORGEN e.V., BEST (Bilde, Entwickle und Stärke Dein Talent)
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Oktoberfest 2023;
Veranstaltungen während des Oktoberfestes
20-26 / V 09267
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2023 werden kurz erläutert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2023, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, „Wiesn mit Herz“
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
4.
Sicherung der Münchner Wasserversorgung
Antrag Nr. 08-14 / A 03995 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 25.01.2013
Zukunft der Wasserversorgung in kommunaler Hand sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 04124 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR
Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 20.03.2013
-
08-14 / A 03995
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04124
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09428
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit der Vorlage soll die geschäftsordnungsgemäße Erledigung der aufgegriffenen Anträge erfolgen.
Die EU-Konzessionsvergaberichtlinie von 2013 hat keine Auswirkungen auf die Wasserversorgung in München. Eine Liberalisierung ist nicht erfolgt. Entsprechende Maßnahmen, wie die Übertragung von Grundstücken oder die Entwicklung einer neuen organisatorischen Struktur, sind daher nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03995 der Stadtratsfraktion FDP vom 25.01.2013 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 04124 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 20.03.2013 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Konzessionsvergaberichtlinie der EU, Liberalisierung, Münchener Wasserversorgung
Ortsangabe:
-/-
5.
Oktoberfest 2022
vom 17. September bis zum 03. Oktober 2022;
Schlussbericht
20-26 / V 09268
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folgerungen für künftige Veranstaltungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Bekanntgabe des Schlussbericht zum Oktoberfest und der Oidn Wiesn 2022 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2022; Wiesn-Schlussbericht 2022; Oktoberfest-Schlussbericht 2022, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2022
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
6.
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2023
-
20-26 / A 03830
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03831
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09269
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss beinhaltet die Darstellung und Erläuterung der
vorgesehenen Änderungen der Betriebsvorschriften.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2023; Änderung der Betriebsvorschriften; Vertragsregelungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 02, Theresienwiese