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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Juni 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 17 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Bauskostenzuschusses

20-26 / V 09617 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Senftenauerstraße 17 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder geschaffen und dabei 36 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen bereitgestellt. Inhalt: Ankündigung des Neubaus, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 3.836.483 € Gesamtkosten des Projekts 1.786.579 € Baukostenzuschuss LHM 1.286.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Senftenauerstraße 17 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.786.579 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 20 Hadern Senftenauerstraße 17 in 80689 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Ganzenmüllerstraße 60 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 09620 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der MünchenBau GAN58 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Ganzenmüllerstraße 60 in 80999 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt: Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 3.252.240 € Gesamtkosten des Projekts 2.173.166 € Baukostenzuschuss LHM 804.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Ganzenmüllerstaße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.173.166 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Ganzenmüllerstraße 60 in 80999 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 11 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Bauskostenzuschusses

20-26 / V 09622 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Senftenauerstraße 11 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder geschaffen und dabei 56 Krippen- , 49 Kindergarten- und 25 Hortplätzen bereitgestellt. Inhalt: Ankündigung des Neubaus, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 5.754.751 € Gesamtkosten des Projekts 2.585.449 € Baukostenzuschuss LHM 1.726.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Senftenauerstraße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.585.449 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 20 Hadern Senftenauerstraße 11 in 80689 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Am Perlacher Forst 186 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 09624 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Kitarino Bayern GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Am Perlacher Forst 186 in 81545 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt: Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 2.121.394 € Gesamtkosten des Projekts 1.403.603 € Baukostenzuschuss LHM 519.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung am Am Perlacher Forst 186 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.403.603 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Am Perlacher Forst 186 in 81545 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindestageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Regerstraße 52 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 09626 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Zuckertag GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Regerstraße 52 in 81541 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen- und 8 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt: Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 225.077 € Gesamtkosten des Projekts 162.082 € Baukostenzuschuss LHM 60.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Regerstraße 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 162.082 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Regerstraße 52 in 81541 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Masterplan "Junge Menschen raus aus der Pandemie" Folgebeschluss

  • 20-26 / A 03241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07944 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 03270 „Platz für unsere Zukunft! Junge Menschen und Familien in schwierigen Zeiten besonders unterstützen“ von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 09.11.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 03241 „Münchener Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“ konsequent umsetzen!“ von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 07.11.2022 Inhalt: Darstellung und Begründung der geplanten Maßnahmen, die das Referat für Bildung und Sport in den einzelnen Geschäftsbereichen ergreifen will, um den negativen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken. Gesamtkosten: Die Mittel sind bereits im Budget enthalten. Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine zusätzlichen Kosten oder Erlöse. Personalkosten: dauerhaft ab 2023: 725.930 € befristet in 2023 und 2024: 44.760 € Sachkosten konsumtiv: einmalig in 2023: 430.100 € befristet in 2024: 429.597 € Sachkosten investiv: befristet für 2023 und 2024: je 70.000 € Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Personalkosten, den Arbeitsplatzkosten, weiteren Sachkosten (konsumtiv und investiv) und der Finanzierung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“, Münchner Masterplan, Junge Menschen raus aus der Pandemie Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Stadtjugendamtes im Kinderschutz

20-26 / V 08113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zunahme an Inobhutnahmen und damit verbundener Engpass bei Unterbringungen in Schutzstellen • Häufung komplexer Fälle mit hohen Unterstützungsbedarfen Inhalt • Aufnahmeverpflichtung des städtischen Trägers bei Inobhutnahmen einhergehend mit einer Personalaufstockung • Ausbau der städtischen Schutzstellen, u. a. durch Nutzungsänderung des Auerhauses • Ausweitung der Aufgaben der Leitstelle Kinderschutz:„Ausrücken“ bei Inobhutnahmen außerhalb der Öffnungszeiten der Sozialbürgerhäuser und des Amtes für Wohnen und Migration • Aufgabenerweiterung der Fachsteuerung stationäre Erziehungshilfen durch gestiegenen Unterstützungsbedarf der Operativen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 706.700 Euro im Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 476.700 Euro befristet von 2023 bis 2027. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 679.700 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes beim städtischen Träger • Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes der Leitstelle Kinderschutz • Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfs der Fachsteuerung stationäre Erziehungshilfen • Zustimmung zur Nutzungsänderung des Auerhauses • Zustimmung zur Zuschaltung von insgesamt 13,5 VZÄ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Inobhutnahmen • Schutzstellen • Aufnahmeverpflichtung • Kinderschutz • Leitstelle Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur Umsetzung der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita

20-26 / V 09686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Modellversuche des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales im Rahmen der Experimentierklausel Inhalt: Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur Umsetzung der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die zusätzlich entstehenden Kosten können im Rahmen der Finanzposition 4647.700.0000.6 „An Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ bzw. im Produkt- und Ausgabenbudget bei dem Produkt 39365300 „Koordination und Aufsicht der Tageseinrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft“ getragen werden. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu Ausgleichszahlungen im Rahmen der Münchner Förderformel sowie für die Differenzförderung und Geschwisterermäßigung im Modellversuch Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erweiterte Mini-Kita, Einstiegsgruppe, Experimentierklausel, Münchner Förderformel, Modellversuch Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Trägerauswahl für Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) an drei Grundschulen in den Stadtbezirken 11, 12 und 24 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 09625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neueinrichtung von Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS), alternativ Schulsozialarbeit (SchSA) an drei Grundschulen im regionalen Verbund • Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats am 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494, „Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler“ und der Bekanntgabe der ausgewählten Schulstandorte, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338, „Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen/Grundschulen“ am 01.12.2020 im Kinder- und Jugendhilfeausschuss • Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.01.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04725 und des Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05548 Inhalt • Darstellung des Trägerauswahlverfahrens • Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Ergebnis des Trägerauswahlgremiums • Übertragung der Trägerschaft für JaS/SchSA an drei Grundschulen an den Träger Diakonie Hasenbergl e. V. • Finanzielle Förderung des Trägers (Fehlbedarfsfinanzierung) zur Umsetzung der JaS/SchSA an den drei Grundschulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • JaS an Grundschulen – Trägerauswahl • Ausbau von SchSA/JaS an Grundschulen in den Stadtbezirken 11, 12 und 24 Ortsangabe • 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart: Grundschule Torquato-Tasso-Str. • 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann: Grundschule Am Bauhausplatz • 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl: Grundschule Toni-Pfülff-Str.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung, Dritte Finanzierung der Soforthilfen, weitere Mittelbedarfe

20-26 / V 09615 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945 Inhalt • Änderung der wissenschaftlichen Aufarbeitung von einer Beauftragung im Vergabeverfahren in eine Public-Public-Partnership • Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung • Benötigte Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit • Zusätzlicher Mittelbedarf für die Anlaufstelle für Betroffene • Benötigte Mittel für die Geschäftsführung der Expert*innenkommission Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2023 1.710.885 €, • in 2024 305.364 €, • in 2025 345.590 € und • in 2026 145.590 €. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Mittelbedarfen im Rahmen der Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Institutioneller Missbrauch • Schutz von Kindern* und Jugendlichen* • Finanzierung Aufarbeitung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
11.
Vergabe der Trägerschaft der Öffentlichen Ausschreibung "Trägerschaftsauswahlverfahren YRC-Dependance Theodolindenstraße" 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching

20-26 / V 10071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Trägerschaftsvergabe für die öffentliche Ausschreibung der „YRC-Dependance in der Theodolindenstraße“ Inhalt • Empfehlung zur Trägerschaft Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Vergabe der Trägerschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerauswahlverfahren Ortsangabe • 18. Stadtbezirk – Untergiesing-Harlaching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)