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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Juni 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 17 im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Bauskostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Senftenauerstraße 17 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder geschaffen und dabei 36 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen bereitgestellt.
Inhalt:
Ankündigung des Neubaus, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
3.836.483 € Gesamtkosten des Projekts
1.786.579 € Baukostenzuschuss LHM
1.286.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Senftenauerstraße 17 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.786.579 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 20 Hadern
Senftenauerstraße 17 in 80689 München
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Ganzenmüllerstraße 60
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der MünchenBau GAN58 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Ganzenmüllerstraße 60 in 80999 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
3.252.240 € Gesamtkosten des Projekts
2.173.166 € Baukostenzuschuss LHM
804.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Ganzenmüllerstaße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.173.166 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Ganzenmüllerstraße 60 in 80999 München
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 11 im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Bauskostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Senftenauerstraße 11 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder geschaffen und dabei 56 Krippen- ,
49 Kindergarten- und 25 Hortplätzen bereitgestellt.
Inhalt:
Ankündigung des Neubaus, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
5.754.751 € Gesamtkosten des Projekts
2.585.449 € Baukostenzuschuss LHM
1.726.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Senftenauerstraße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.585.449 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 20 Hadern
Senftenauerstraße 11 in 80689 München
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Am Perlacher Forst 186 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Kitarino Bayern GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Am Perlacher Forst 186 in 81545 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
2.121.394 € Gesamtkosten des Projekts
1.403.603 € Baukostenzuschuss LHM
519.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung am Am Perlacher Forst 186 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.403.603 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Am Perlacher Forst 186 in 81545 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindestageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Regerstraße 52 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Zuckertag GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Regerstraße 52 in 81541 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen- und 8 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
225.077 € Gesamtkosten des Projekts
162.082 € Baukostenzuschuss LHM
60.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Regerstraße 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 162.082 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Regerstraße 52 in 81541 München
6.
Münchner Masterplan "Junge Menschen raus aus der Pandemie" Folgebeschluss
-
20-26 / A 03241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 03270 „Platz für unsere Zukunft!
Junge Menschen und Familien in schwierigen Zeiten besonders unterstützen“ von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 09.11.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 03241 „Münchener Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“ konsequent umsetzen!“ von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 07.11.2022
Inhalt:
Darstellung und Begründung der geplanten Maßnahmen, die das Referat für Bildung und Sport in den einzelnen Geschäftsbereichen ergreifen will, um den negativen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken.
Gesamtkosten:
Die Mittel sind bereits im Budget enthalten. Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine zusätzlichen Kosten oder Erlöse.
Personalkosten:
dauerhaft ab 2023: 725.930 €
befristet in 2023 und 2024: 44.760 €
Sachkosten konsumtiv:
einmalig in 2023: 430.100 €
befristet in 2024: 429.597 €
Sachkosten investiv:
befristet für 2023 und 2024: je 70.000 €
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Personalkosten, den Arbeitsplatzkosten, weiteren Sachkosten (konsumtiv und investiv) und der Finanzierung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“, Münchner Masterplan, Junge Menschen raus aus der Pandemie
Ortsangabe:
-/-
7.
Sicherstellung der Handlungsfähigkeit
des Stadtjugendamtes im Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
• Zunahme an Inobhutnahmen und damit verbundener Engpass
bei Unterbringungen in Schutzstellen
• Häufung komplexer Fälle mit hohen Unterstützungsbedarfen
Inhalt
• Aufnahmeverpflichtung des städtischen Trägers bei Inobhutnahmen
einhergehend mit einer Personalaufstockung
• Ausbau der städtischen Schutzstellen, u. a. durch Nutzungsänderung
des Auerhauses
• Ausweitung der Aufgaben der Leitstelle Kinderschutz:„Ausrücken“ bei
Inobhutnahmen außerhalb der Öffnungszeiten der Sozialbürgerhäuser und
des Amtes für Wohnen und Migration
• Aufgabenerweiterung der Fachsteuerung stationäre Erziehungshilfen durch
gestiegenen Unterstützungsbedarf der Operativen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 706.700 Euro im Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 476.700 Euro befristet von 2023 bis 2027.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 679.700 Euro ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes beim städtischen Träger
• Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes der Leitstelle Kinderschutz
• Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfs der Fachsteuerung stationäre
Erziehungshilfen
• Zustimmung zur Nutzungsänderung des Auerhauses
• Zustimmung zur Zuschaltung von insgesamt 13,5 VZÄ
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Inobhutnahmen
• Schutzstellen
• Aufnahmeverpflichtung
• Kinderschutz
• Leitstelle
Ortsangabe
-/-
8.
Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur Umsetzung
der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
Kurzinfo:
Anlass:
Modellversuche des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales im Rahmen der Experimentierklausel
Inhalt:
Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur
Umsetzung der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die zusätzlich entstehenden Kosten können im Rahmen der
Finanzposition 4647.700.0000.6 „An Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ bzw. im Produkt- und Ausgabenbudget bei dem Produkt 39365300 „Koordination und Aufsicht der Tageseinrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft“ getragen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu Ausgleichszahlungen im Rahmen der Münchner Förderformel sowie für die Differenzförderung und Geschwisterermäßigung im Modellversuch Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erweiterte Mini-Kita, Einstiegsgruppe, Experimentierklausel, Münchner Förderformel, Modellversuch
Ortsangabe:
-/-
9.
Trägerauswahl für Jugendsozialarbeit an Schulen
(JaS) an drei Grundschulen
in den Stadtbezirken 11, 12 und 24
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
• Neueinrichtung von Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS), alternativ
Schulsozialarbeit (SchSA) an drei Grundschulen im regionalen Verbund
• Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung
des Stadtrats am 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494,
„Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler“ und der Bekanntgabe
der ausgewählten Schulstandorte, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338,
„Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen/Grundschulen“
am 01.12.2020 im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats
vom 19.01.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04725 und des Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05548
Inhalt
• Darstellung des Trägerauswahlverfahrens
• Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Ergebnis des Trägerauswahlgremiums
• Übertragung der Trägerschaft für JaS/SchSA an drei Grundschulen
an den Träger Diakonie Hasenbergl e. V.
• Finanzielle Förderung des Trägers (Fehlbedarfsfinanzierung) zur
Umsetzung der JaS/SchSA an den drei Grundschulen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• JaS an Grundschulen – Trägerauswahl
• Ausbau von SchSA/JaS an Grundschulen in den Stadtbezirken 11, 12 und 24
Ortsangabe
• 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart:
Grundschule Torquato-Tasso-Str.
• 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann:
Grundschule Am Bauhausplatz
• 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl:
Grundschule Toni-Pfülff-Str.
10.
Aufarbeitung der Missstände bei der
Unterbringung von Kindern durch die
Landeshauptstadt München
seit 1945:
Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche
Aufarbeitung, Dritte Finanzierung der
Soforthilfen, weitere Mittelbedarfe
Kurzinfo:
Anlass
• Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
durch die Landeshauptstadt München seit 1945
Inhalt
• Änderung der wissenschaftlichen Aufarbeitung von einer Beauftragung
im Vergabeverfahren in eine Public-Public-Partnership
• Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung
• Benötigte Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit
• Zusätzlicher Mittelbedarf für die Anlaufstelle für Betroffene
• Benötigte Mittel für die Geschäftsführung der Expert*innenkommission
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2023 1.710.885 €,
• in 2024 305.364 €,
• in 2025 345.590 € und
• in 2026 145.590 €.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Mittelbedarfen im Rahmen
der Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
durch die Landeshauptstadt München seit 1945
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Institutioneller Missbrauch
• Schutz von Kindern* und Jugendlichen*
• Finanzierung Aufarbeitung
Ortsangabe
-/-
11.
Vergabe der Trägerschaft der Öffentlichen
Ausschreibung "Trägerschaftsauswahlverfahren
YRC-Dependance Theodolindenstraße"
18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
• Trägerschaftsvergabe für die öffentliche Ausschreibung der
„YRC-Dependance in der Theodolindenstraße“
Inhalt
• Empfehlung zur Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur vorgeschlagenen Vergabe der Trägerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerauswahlverfahren
Ortsangabe
• 18. Stadtbezirk – Untergiesing-Harlaching