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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. September 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
AbgesetztBayerisches Kinderbildungs- und
betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Grundsätzlicher Beschluss eines
"Münchner Anstellungsschlüssels"
beim pädagogischen Personal in
Kindertageseinrichtungen
02-08 / V 08645
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durch die neue Rechtsgrundlage werden Eckpunkte für die Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen festgelegt.
Dabei wurden auch die Bedingungen zum Anstellungsschlüssel normiert.
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung der Anzahl von Neueinstellungen.
2.
Erweiterung/Instandsetzung
der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Baukosten (Kostenobergrenze): 2.627.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 129.000 €)
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4641, Maßn.-Nr. 8710, Rangf.-Nr. 907
02-08 / V 08605
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verwaltungsinterne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat vom 27.09.2005 für die Erweiterung / Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung aus der sich ergibt, dass die Einrichtung um einen Neubau erweitert und das Bestandsgebäude instandgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag. Änderung des MIP 2006 - 2010
3.
Dringende Schaffung.....
-
02-08 / B 01168
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08538
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausweitung des Hortangebotes im Sprengel der Grundschule Dom-Pedro-Platz.
Inhalt
Schaffung einer Notgruppe mit zusätzlichen 15 Plätzen im Schulgebäude zum Schuljahresbeginn September 2006.
Voraussetzungen für die Umsetzung des Konzeptes „Schule mit Tagesheim“ und „Innovative Projektschule“/Ganztagsschule.
Entscheidungsvorschlag
Überbrückung des akuten Hortbedarfes durch Schaffung einer Notgruppe im Schulgebäude bis zur Fertigstellung des 2-gruppigen Hortes an der Hanebergstraße.
4.
„München macht Raum für Familien.
Familiengerechte Planung
und Gestaltung öffentlicher Räume“
Beitrag der Stadt München zum
7. Familienbericht der Bundesregierung
02-08 / V 08452
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
5.
Ausschreibung von Trägerschaften
für bezuschusste soziale Einrichtungen
(Produkt 2.1.1)
Betriebsträgerschaft Kinderkrippe Limmatstraße 4 a
Stadtbezirk 19 Talkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 03337
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08529
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe der Betriebsträgerschaft der Kinderkrippe an einen freien Träger
Inhalt
- Bewertung der Bewerbungen
- Begründung des Entscheidungsvorschlags
Entscheidungsvorschlag
Betriebsträgerschaft der Kinderkrippe an den Träger Gesellschaftspolitische Projekte e.V.
Gesucht werden kann auch nach:
- Trägerschaftsauswahl
- Kinderkrippe
6.
Kinderkrippe an der Karlstraße 48/50
Errichtung einer zweigruppigen
Einrichtung mit 24 Plätzen
Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle
Begegnung und Bildung e.V.
3. Stadtbezirk, Maxvorstadt
(Produkt 2.1.1)
-Zuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb
-Investitionskostenzuschuss für den
Umbau bis zur Höhe von 161.000,- €
-Investitionskostenzuschuss für die
Erstausstattung bis zur Höhe von 70.000,- €
Ausweitung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2006 - 2010, Investitionsliste 1,
Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von
231.000,- €
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
in Höhe von 231.000,- € bei der
Haushaltsstelle 4642.987.7960.2
02-08 / V 08263
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e. V. auf Zuschuss bzw. Betriebsträgervertrag für eine Kinderkrippe
Inhalt
- Schaffung von 24 Plätzen für Kinder im Alter von 0 – 3 Jahren
- Investitionskostenzuschuss und Zuschuss für Erstausstattung an den Träger
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Ausweitung des MIP, sowie zum Abschluss eines Betriebsträgervertrages ab 2006 und Anmeldung zum Haushalt 2007
Gesucht werden kann auch nach:
- Chancengleichheit
- Kinder mit Migrationshintergrund
7.
Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze
auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften
Arbeiterwohlfahrt
Siemens-Wohnungsgesellschaft
(Produkt 2.1.1)
1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb der zwei zusätzlichen Gruppen
(276.084,- €)
2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für
den Neubau und die Ersteinrichtung der zwei
zusätzlichen Gruppen (159.000,- €)
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmennummer 7840, in Höhe von 159.000 Euro
Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2005
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
02-08 / V 08533
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Siemens-Wohnungsgesellschaft plant die Erweite-rung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 um zwei zusätzliche Gruppen = 24 Krippenplätze
- Die Realisierung der Kinderkrippe mit damals 48 Krippenplätzen wurde von der Vollversammlung am 27.07.2005 beschlossen
- ÖPP-Projekt
Inhalt
- Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
- Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt
- Genehmigung des Betriebskostenzuschusses an den Träger
- Genehmigung des Investitionskostenzuschusses an den Träger
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippe
- Arbeiterwohlfahrt
- ÖPP
Beschluss.pdf
(nach Antrag,ü.Ziffer 3,4,5,6 des Ref.Antrags wird durch die VV endgültig entschieden )
8.
Leitlinien zur kommunalen Arbeit mit Kindern
und Jugendlichen mit und ohne Behinderung
- Produkt 3.1.2 -
02-08 / V 08256
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Leitlinien zur kommunalen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung schließen an die bereits existierenden Leitlinien für eine geschlechts-spezifische differenzierte Kinder- und Jugendhilfe, den Leitlinien für die Arbeit mit Jungen und jungen Männern und den Leitlinien für eine interkulturell orientierte Kin-der- und Jugendhilfe in München an.
Inhalt
- Hintergrund und aktueller Stand der Leitlinien
- Grundorientierung, Zielsetzung und Umsetzung der Leitlinien
- Entwurf der Leitlinien
- Entwurf der Leitlinien in einfacher Sprache
- Liste der Beteiligten
- Stellungnahme der Frauengleichstellungsstelle
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Leitlinien Entwurfs
Gesucht werden kann auch nach:
- Leitlinien
9.
Vorschlag zur Verwendung der Haushaltsmittel
des Jugendtreffs Sechseck im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach
Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses am 21.02.2006
02-08 / V 08565
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 21.02.2006
- Vorschlag des Sozialreferats / Stadtjugendamt zur Verwendung der Haushaltsmittel des Jugendtreffs Sechseck im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Begründung des Entscheidungsvorschlages des Sozial-referates / Stadtjugendamt, dass die Mittel in Höhe von 40.860 € auf zwei bereits bestehende Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit verteilt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Haushaltsmittel in Höhe von 40.860 € werden wie folgt eingesetzt:
30.860 € erhält der Falkenfreizeitstättenverein e.V. für zusätzliche Angebote der Freizeitstätte Utopia in Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf in Ramersdorf.
10.000 € erhält der Frauentreffpunkt Neuperlach e.V. für zusätzliche Angebote des Kindertreffpunkts Oskar-Maria-Graf-Ring für Teenager in Neuperlach Ost.
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendhilfemaßnahmen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
10.
Bauvorhaben Sanierung der Freizeitstätte
"Der Club" Wintersteinstr. 35
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
im Rahmen des Städtebauförderprogammes
"Soziale Stadt"
-Produkt 3.1.1-
Projektkosten (Kostenobergrenze)
734.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
0 Euro)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2006-2010, Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7940
02-08 / V 08646
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Inhalt
- Planungsverlauf bis Vorbereitung der Ausführung
Entscheidungsvorschlag
- Die Realisierung des Projektes wird genehmigt
- Die Kostenobergrenze von 734.000 Euro wird genehmigt.
- Zustimmung zur Änderung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeiteinrichtung
- Jugendtreff
11.
Rauchfreies, familien- und kinder-
freundliches Zelt mit familien-
freundlichen Preisen auf öffentlichen
Veranstaltungen
Rauchfreies Zelt bei öffentlichen Ver-
anstaltungen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00323 .....................
-
02-08 / E 00323
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08631
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00323 der Bürgerversammlung vom 26.01.2006
Inhalt
- Rauchfreies Zelt auf öffentlichen Großveranstaltungen
- Familien- und kinderfreundliche Zelte auf öffentlichen Großveranstaltungen
- Familienfreundliche Preise auf öffentlichen Großveranstaltungen
Entscheidungsvorschlag
Es ist aus rechtlichen und technischen Gründen nicht mög-lich, ein Rauchverbot in Großzelten zu verordnen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, über die Festleitung darauf hinzuwirken, auf freiwilliger Basis rauchfreie Zelte zu erreichen. Die bisherigen Bemühungen um mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit auf Großveranstaltungen und Volksfesten werden wohlwollend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Rauchfreies Zelt
- Familien- und kinderfreundliches Zelt
- Familienfreundliche Preise auf Münchner Volksfesten
- Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.04.2002: Die Stadt setzt sich für ein rauchfreies Bierzelt auf dem Oktoberfest ein
12.
Kinderportal www.pomki.de
-
02-08 / A 03283
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08548
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag an die Verwaltung, dem Stadtrat bis Sommer 2006 ein Finanzierungsmodell für das Kinderportal vorzulegen.
Inhalt
- Sachstand des Projektes
- Szenarien zur Trägerschaft
- Finanzierungsmodelle
Entscheidungsvorschlag
Die Trägerschaft des Kinderportals geht an die LHM über.
Das Kinderportal wird auf der Basis des bisherigen Internet-auftritts und der damit verbundenen Standards für fünf Jahre weitergeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- pomki
- Kinderportal
- Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG
13.
Was kostet Mehmet den Steuerzahler?
Antrag Nr. 02-08 / A 02796 ...........................
Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen "T"
Antrag Nr. 02-08 / A 03026 ...........................
-
02-08 / A 03026
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02976
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03241
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08564
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 02976 von Frau Stadträtin Oberlo-her und Herrn Stadtrat Podiuk vom 24.03.2006
- Antrag Nr. 02-08 / A 03026 von Herrn Stadtrat Straßer und Frau Stadträtin Oberloher vom 25.04.2006
Inhalt
- Behandlung der Anträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Anträge auf Auskunftserteilung werden abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Datenschutz