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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. September 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Grundsätzlicher Beschluss eines "Münchner Anstellungsschlüssels" beim pädagogischen Personal in Kindertageseinrichtungen

02-08 / V 08645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die neue Rechtsgrundlage werden Eckpunkte für die Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen festgelegt. Dabei wurden auch die Bedingungen zum Anstellungsschlüssel normiert. Inhalt Darstellung der Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Anzahl von Neueinstellungen.
2.
Erweiterung/Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Baukosten (Kostenobergrenze): 2.627.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 129.000 €) 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4641, Maßn.-Nr. 8710, Rangf.-Nr. 907

02-08 / V 08605 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verwaltungsinterne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat vom 27.09.2005 für die Erweiterung / Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126 Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung aus der sich ergibt, dass die Einrichtung um einen Neubau erweitert und das Bestandsgebäude instandgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag. Änderung des MIP 2006 - 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Dringende Schaffung.....

  • 02-08 / B 01168 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08538 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausweitung des Hortangebotes im Sprengel der Grundschule Dom-Pedro-Platz. Inhalt Schaffung einer Notgruppe mit zusätzlichen 15 Plätzen im Schulgebäude zum Schuljahresbeginn September 2006. Voraussetzungen für die Umsetzung des Konzeptes „Schule mit Tagesheim“ und „Innovative Projektschule“/Ganztagsschule. Entscheidungsvorschlag Überbrückung des akuten Hortbedarfes durch Schaffung einer Notgruppe im Schulgebäude bis zur Fertigstellung des 2-gruppigen Hortes an der Hanebergstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
„München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume“ Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung

02-08 / V 08452 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen (Produkt 2.1.1) Betriebsträgerschaft Kinderkrippe Limmatstraße 4 a Stadtbezirk 19 Talkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

  • 02-08 / A 03337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabe der Betriebsträgerschaft der Kinderkrippe an einen freien Träger Inhalt - Bewertung der Bewerbungen - Begründung des Entscheidungsvorschlags Entscheidungsvorschlag Betriebsträgerschaft der Kinderkrippe an den Träger Gesellschaftspolitische Projekte e.V. Gesucht werden kann auch nach: - Trägerschaftsauswahl - Kinderkrippe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
6.
Kinderkrippe an der Karlstraße 48/50 Errichtung einer zweigruppigen Einrichtung mit 24 Plätzen Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) -Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -Investitionskostenzuschuss für den Umbau bis zur Höhe von 161.000,- € -Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung bis zur Höhe von 70.000,- € Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programms 2006 - 2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 231.000,- € Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 231.000,- € bei der Haushaltsstelle 4642.987.7960.2

02-08 / V 08263 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e. V. auf Zuschuss bzw. Betriebsträgervertrag für eine Kinderkrippe Inhalt - Schaffung von 24 Plätzen für Kinder im Alter von 0 – 3 Jahren - Investitionskostenzuschuss und Zuschuss für Erstausstattung an den Träger - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Ausweitung des MIP, sowie zum Abschluss eines Betriebsträgervertrages ab 2006 und Anmeldung zum Haushalt 2007 Gesucht werden kann auch nach: - Chancengleichheit - Kinder mit Migrationshintergrund

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften Arbeiterwohlfahrt Siemens-Wohnungsgesellschaft (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb der zwei zusätzlichen Gruppen (276.084,- €) 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Neubau und die Ersteinrichtung der zwei zusätzlichen Gruppen (159.000,- €) 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7840, in Höhe von 159.000 Euro Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2005 Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

02-08 / V 08533 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Siemens-Wohnungsgesellschaft plant die Erweite-rung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 um zwei zusätzliche Gruppen = 24 Krippenplätze - Die Realisierung der Kinderkrippe mit damals 48 Krippenplätzen wurde von der Vollversammlung am 27.07.2005 beschlossen - ÖPP-Projekt Inhalt - Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 - Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt - Genehmigung des Betriebskostenzuschusses an den Träger - Genehmigung des Investitionskostenzuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - Arbeiterwohlfahrt - ÖPP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziffer 3,4,5,6 des Ref.Antrags wird durch die VV endgültig entschieden )
8.
Leitlinien zur kommunalen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung - Produkt 3.1.2 -

02-08 / V 08256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Leitlinien zur kommunalen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung schließen an die bereits existierenden Leitlinien für eine geschlechts-spezifische differenzierte Kinder- und Jugendhilfe, den Leitlinien für die Arbeit mit Jungen und jungen Männern und den Leitlinien für eine interkulturell orientierte Kin-der- und Jugendhilfe in München an. Inhalt - Hintergrund und aktueller Stand der Leitlinien - Grundorientierung, Zielsetzung und Umsetzung der Leitlinien - Entwurf der Leitlinien - Entwurf der Leitlinien in einfacher Sprache - Liste der Beteiligten - Stellungnahme der Frauengleichstellungsstelle Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Leitlinien Entwurfs Gesucht werden kann auch nach: - Leitlinien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Vorschlag zur Verwendung der Haushaltsmittel des Jugendtreffs Sechseck im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 21.02.2006

02-08 / V 08565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 21.02.2006 - Vorschlag des Sozialreferats / Stadtjugendamt zur Verwendung der Haushaltsmittel des Jugendtreffs Sechseck im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Begründung des Entscheidungsvorschlages des Sozial-referates / Stadtjugendamt, dass die Mittel in Höhe von 40.860 € auf zwei bereits bestehende Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit verteilt werden. Entscheidungsvorschlag Die Haushaltsmittel in Höhe von 40.860 € werden wie folgt eingesetzt: 30.860 € erhält der Falkenfreizeitstättenverein e.V. für zusätzliche Angebote der Freizeitstätte Utopia in Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf in Ramersdorf. 10.000 € erhält der Frauentreffpunkt Neuperlach e.V. für zusätzliche Angebote des Kindertreffpunkts Oskar-Maria-Graf-Ring für Teenager in Neuperlach Ost. Gesucht werden kann auch nach: - Jugendhilfemaßnahmen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Bauvorhaben Sanierung der Freizeitstätte "Der Club" Wintersteinstr. 35 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogammes "Soziale Stadt" -Produkt 3.1.1- Projektkosten (Kostenobergrenze) 734.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7940

02-08 / V 08646 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erteilung der Ausführungsgenehmigung Inhalt - Planungsverlauf bis Vorbereitung der Ausführung Entscheidungsvorschlag - Die Realisierung des Projektes wird genehmigt - Die Kostenobergrenze von 734.000 Euro wird genehmigt. - Zustimmung zur Änderung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Freizeiteinrichtung - Jugendtreff

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziffer 2 des Ref.Antrags wird durch die VV endgültig entschieden )
11.
Rauchfreies, familien- und kinder- freundliches Zelt mit familien- freundlichen Preisen auf öffentlichen Veranstaltungen Rauchfreies Zelt bei öffentlichen Ver- anstaltungen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00323 .....................

  • 02-08 / E 00323 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08631 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00323 der Bürgerversammlung vom 26.01.2006 Inhalt - Rauchfreies Zelt auf öffentlichen Großveranstaltungen - Familien- und kinderfreundliche Zelte auf öffentlichen Großveranstaltungen - Familienfreundliche Preise auf öffentlichen Großveranstaltungen Entscheidungsvorschlag Es ist aus rechtlichen und technischen Gründen nicht mög-lich, ein Rauchverbot in Großzelten zu verordnen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, über die Festleitung darauf hinzuwirken, auf freiwilliger Basis rauchfreie Zelte zu erreichen. Die bisherigen Bemühungen um mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit auf Großveranstaltungen und Volksfesten werden wohlwollend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Rauchfreies Zelt - Familien- und kinderfreundliches Zelt - Familienfreundliche Preise auf Münchner Volksfesten - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.04.2002: Die Stadt setzt sich für ein rauchfreies Bierzelt auf dem Oktoberfest ein

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Kinderportal www.pomki.de

  • 02-08 / A 03283 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag an die Verwaltung, dem Stadtrat bis Sommer 2006 ein Finanzierungsmodell für das Kinderportal vorzulegen. Inhalt - Sachstand des Projektes - Szenarien zur Trägerschaft - Finanzierungsmodelle Entscheidungsvorschlag Die Trägerschaft des Kinderportals geht an die LHM über. Das Kinderportal wird auf der Basis des bisherigen Internet-auftritts und der damit verbundenen Standards für fünf Jahre weitergeführt. Gesucht werden kann auch nach: - pomki - Kinderportal - Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung )
13.
Was kostet Mehmet den Steuerzahler? Antrag Nr. 02-08 / A 02796 ........................... Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen "T" Antrag Nr. 02-08 / A 03026 ...........................

  • 02-08 / A 03026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 02976 von Frau Stadträtin Oberlo-her und Herrn Stadtrat Podiuk vom 24.03.2006 - Antrag Nr. 02-08 / A 03026 von Herrn Stadtrat Straßer und Frau Stadträtin Oberloher vom 25.04.2006 Inhalt - Behandlung der Anträge Entscheidungsvorschlag - Die Anträge auf Auskunftserteilung werden abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach: - Datenschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV )