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Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;Hofmannstraße; Siemens; Dorfkern Aubing; Bebpl. 1633;Wohnraumversorgung; HEIMAG München

Anlass: Antrag Nr. 02-08/A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Baborvom 05.05.2006 Inhalt: In künftigen Parkraummanagementgebieten mit negativer Stellplatzbilanz soll den Besuchern durch den Bau von Tiefgaragen das Kurzzeitparken ermöglicht werden. Entscheidungsvorschlag: 1.Der Bau von öffentlichen Tiefgaragen für Besucher in Parkraummanagementgebieten wird nicht vorgesehen, da dies den Zielen des Parkraummanagement entgegenwirkt.Das Planungsreferat bleibt beauftragt, in Gebieten mit hoher Stellplatzunterversorgung durch den Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen für eine ausreichende Entspannung der Parkplatzsituation zu sorgen. 2. Der o.g. Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Anlass: Die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes hat am 27.10.2005 beschlossen, dass die Alte Allee und die Bergsonstraße nach Fertigstellung des neuen Hauptstraßennetzes (Lochhausener Straße (neu) / Obere Mühlstraße (neu) / Bergsonstraße (neu)) zu ihrer ursprünglichen Widmung als Wohnsammelstraßen, zurückgeführt werden sollen. Zusätzlich sollen die beiden Straßen in den Stadtplänen nicht mehr als Hauptverkehrsstraßen dargestellt werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Funktion der Straßen Alte Allee und Bergsonstraße sowie die Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt München auf die Darstellung von Hauptverkehrsstraßen in privaten Kartenwerken aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: Die Straßen Alte Allee und Bergsonstraße (östlicher Abschnitt) sind aufgrund ihrer Funktion und gemäß der Darstellungen im Flächennutzungsplan und im Verkehrsentwicklungsplan nicht als Hauptverkehrsstraßen sondern als Hauptsammelstraßen eingestuft.Die Landeshauptstadt München hat keine Einflussmöglichkeiten auf die Darstellung von Hauptverkehrsstraßen in privaten Kartenwerken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alte Allee, Bergsonstraße, Widmung, Stadtplan, Hauptverkehrsstraßen, Kartenwerke

Anlass: Wie in der Bekanntgabe vom 27.04.2005 dargestellt, hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Rahmen der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ den Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ initiiert. Inhalt: In einem Fachkreis von ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten der Landeshautpstadt München, Expertinnen und Experten aus dem Bereich Architektur, Stadtplanung und Wirtschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern der Presse und der Verwaltung wurden unterschiedliche Themenschwerpunkte diskutiert. Die Ergebnisse der Workshopabende wurden in einem öffentlichen Stadtratshearing dem Stadtrat vorgesellt. Die Ergebnisse sollen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung konkretisiert werden und zunächst in der Kommission für Stadtgestalt zur Diskussion gestellt werden dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003. Inhalt: Ergebnis der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen. Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit Erörterung ihrer Mitwirkungsbereitschaft. Entscheidungsvorschlag: ·Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen sowie der Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer. ·Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung und der Plangutachten sowie der Bebauungsstudie sollen nach Klärung der noch offenen Fragen bei den künftig erforderlichen Planungsschritten so weit wie möglich berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Johanneskirchen

Anlass: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste hat am 12.08.2004 einen Antrag zur Integration von nachhaltigen Energiekonzepten in städtebauliche Realisierungswettbewerbe gestellt. Inhalt: Der Spielraum und die Zweckmäßigkeit, nachhaltige Energiekonzepte in Wettbewerbsverfahren zu integrieren, werden maßgebend durch die Planungsebene/-tiefe der jeweiligen Wettbewerbsaufgabe sowie die gemeindlichen Einflussmöglichkeiten bestimmt. Dementsprechend wird zwischen städtebaulichen/landschaftsplanerischen Ideenwettbewerben und Realisierungswettbewerben differenziert. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag kann nur unter bestimmten Maßgaben entsprochen werden. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: städtebaulicher/landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb, Realisierungswettbewerb, energiesparende Bauweise, Energieversorgung/Energiegewinnung

Anlass: Antrag der ÖDP vom 01.07.2005 Inhalt: Der von der ÖDP gestellte Antrag zielt auf eine deutliche Vereinfachung und Deregulierung der Freiflächengestaltungssatzung ab. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag der ÖDP kann nicht entsprochen werden, da ansonsten die Ziele der Freiflächengestaltungssatzung in Frage gestellt würden. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Freiflächengestaltungssatzung

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung hier insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Gesucht werdenkann im RISauch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 13, 14, 16 und 18

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau StRin Elisabeth Schosser, dem Stadtrat einen Bericht über wesentliche erfolgte und zu erwartende Veränderungen an Denkmalensembles der Landeshauptstadt München zu geben Inhalte Darstellung von Rechtslage und Verfahren, Entwicklung der Ensembles,Untersuchung erfolgter/zu erwartender Veränderungen nicht möglich,Baugenehmigungs- und Erlaubnisverfahren sind laufende Angelegenheiten nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen, wonach Veränderungen in Denkmalensembles im Rahmen der Baugenehmigungs- und der Erlaubnisverfahren – laufende Angelegenheiten nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO – denkmalpflegerisch abgestimmt sind bzw. werden, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Denkmalensembles, Denkmalschutz

Anlass · Einleitung des Anhörungsverfahrens zum Raumordnungsver-fahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München · Behandlung des Raumordnungsverfahrens in der 196. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungs-verbandes am 10.10.2006 Inhalt · Bericht über die Einleitung des Verfahrens und die wesentlichen Planungsinhalte · Ergebnisse der Gutachten zur Variantenuntersuchung und zu den Auswirkungen des Vorhabens· Entwurf der gesamtstädtischen Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren nach stadtinternem Beteiligungsverfahren Entscheidungsvorschlag · Grundsätzliche Zustimmung zum Vorhaben des Flughafenausbaus, Optimierung der Planung hinsichtlich der Minimierung bzw. Kompensation von Belastungen · Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die Zivile Luftfahrt im Raum München · Zustimmung zum Entwurf der städtischen Stellungnahme im Raumordnungsverfahren · Auftrag an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes, auf der Grundlage des Beschlusses abzustimmen · Auftrag an die Verwaltung zur entsprechenden Vertretung der städtischen Interessen in den weiteren Genehmigungsverfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafen München, Nachbarschaftsbeirat