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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
3. Bericht über die der BVK
unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2005 bis 30.06.2006
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;Hofmannstraße; Siemens; Dorfkern Aubing; Bebpl. 1633;Wohnraumversorgung; HEIMAG München
Hauptabteilung I
2.
Das Parkraummanagement erfordert auch den
Bau von Tiefgaragen
Antrag Nr. 02-08 / A 03049 von Herrn StR
Dr. Reinhold Babor vom 05.05.2006
-
02-08 / A 03049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08/A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Baborvom 05.05.2006
Inhalt:
In künftigen Parkraummanagementgebieten mit negativer Stellplatzbilanz soll den Besuchern durch den Bau von Tiefgaragen das Kurzzeitparken ermöglicht werden.
Entscheidungsvorschlag:
1.Der Bau von öffentlichen Tiefgaragen für Besucher in Parkraummanagementgebieten wird nicht vorgesehen, da dies den Zielen des Parkraummanagement entgegenwirkt.Das Planungsreferat bleibt beauftragt, in Gebieten mit hoher Stellplatzunterversorgung durch den Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen für eine ausreichende Entspannung der Parkplatzsituation zu sorgen.
2. Der o.g. Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3.
Global denken – lokal handeln
Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des
Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes
Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des
17. Stadtbezirkes Obergiesing am 17.06.2004
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes hat o.g. Empfehlung beschlossen. Die inhaltliche Behandlung konnte erst nach Zustimmung des Stadtrates zum neuen Verkehrsentwicklungsplan 2005 (VEP) erfolgen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes 2005 zur Förderung des Umweltverbundes beitragen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Umweltbelastungen sind durch den vorrangigen Ausbau der Verkehrsmittel des Umweltverbundes und durch Maßnahmen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements zu reduzieren. Die Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes 2005 sind dabei zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
VEP, PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005,
4.
Verkehrsentlastung für das Gebiete Alte Allee /
Bergsonstraße;
Widmung der Straßen Alte Allee und Bergsonstraße
als Wohnsammelstraße nach Fertigstellung des
neuen Hauptstraßennetzes „Bergson- /
Lochhausener Straße und Obere Mühlstraße neu“
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00232 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21- Pasing-Obermenzing am 27.10.2005
-
02-08 / E 00232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes hat am 27.10.2005 beschlossen, dass die Alte Allee und die Bergsonstraße nach Fertigstellung des neuen Hauptstraßennetzes (Lochhausener Straße (neu) / Obere Mühlstraße (neu) / Bergsonstraße (neu)) zu ihrer ursprünglichen Widmung als Wohnsammelstraßen, zurückgeführt werden sollen. Zusätzlich sollen die beiden Straßen in den Stadtplänen nicht mehr als Hauptverkehrsstraßen dargestellt werden.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Funktion der Straßen Alte Allee und Bergsonstraße sowie die Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt München auf die Darstellung von Hauptverkehrsstraßen in privaten Kartenwerken aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Straßen Alte Allee und Bergsonstraße (östlicher Abschnitt) sind aufgrund ihrer Funktion und gemäß der Darstellungen im Flächennutzungsplan und im Verkehrsentwicklungsplan nicht als Hauptverkehrsstraßen sondern als Hauptsammelstraßen eingestuft.Die Landeshauptstadt München hat keine Einflussmöglichkeiten auf die Darstellung von Hauptverkehrsstraßen in privaten Kartenwerken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Alte Allee, Bergsonstraße, Widmung, Stadtplan, Hauptverkehrsstraßen, Kartenwerke
5.
Überprüfung der Verkehrssituation rund um das
Schwabinger Krankenhaus
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00189 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 19.07.2005
-
02-08 / E 00189 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00189 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 19.07.2005 – Überprüfung der Verkehrssituation rund um das Schwabinger Krankenhaus
Inhalt:
Darlegung des Sach- und Planungsstandes zur Ausweitung der Parklizenzzone in MünchenStellungnahmen zu einzelnen Punkten im Bereich des Parkgebietes Kölner Platz
Entscheidungsvorschlag:
Das Planungsreferat wird die wechselseitigen Auswirkungen der verschieden Planungen rund um das Schwabinger Krankenhaus fortlaufend überprüfen. Eine Notwendigkeit die derzeitigen Projekte mit Korrekturen zu berücksichtigen, liegt nicht vor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Parklizenzzone, Kölner Platz
6.
Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“
Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identität und
Wandel der Stadt
Ergebnis und weiteres Vorgehen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Wie in der Bekanntgabe vom 27.04.2005 dargestellt, hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Rahmen der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ den Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ initiiert.
Inhalt:
In einem Fachkreis von ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten der Landeshautpstadt München, Expertinnen und Experten aus dem Bereich Architektur, Stadtplanung und Wirtschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern der Presse und der Verwaltung wurden unterschiedliche Themenschwerpunkte diskutiert. Die Ergebnisse der Workshopabende wurden in einem öffentlichen Stadtratshearing dem Stadtrat vorgesellt. Die Ergebnisse sollen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung konkretisiert werden und zunächst in der Kommission für Stadtgestalt zur Diskussion gestellt werden dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme
7.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinien für die Münchner Innenstadt und
Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5
-
02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen
Inhalt
Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen
- Arbeiten und Dienstleistung
- Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus
- Einzelhande
l- Stadtgestalt
- Verkehr
- Grün- und Freiflächen
- Öffentlicher Raum
- Innenstadtrandbereiche
Entscheidungsvorschlag
Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
8.
Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in
Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich
der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der
Bahntrasse
a)Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des
13. Stadtbezirks Bogenhausen zu den Ergebnissen
der Plangutachten und zur nachträglich vorgelegten
Bebauungsstudie
b)Ergebnis der Information der betroffenen
Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer bzw.
Erörterung zu deren Mitwirkungsbereitschaft
c)Realisierung größerer Wohnbebauungsvorhaben im
Bereich Johanneskirchen
Antrag Nr. 1434 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom
18.10.1993
d)Prüfungsauftrag für Wohnungsbau westlich der
Gartenstadt Johanneskirchen im Umgriff des beiliegenden
Planauszugs
Antrag Nr. 1613 der Stadtratsfraktion DIE REPUBLIKANER
vom 21.03.1994
e)Entwicklungsprogramm für den Münchner Nordosten
Antrag Nr. 1818 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.09.1994
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003.
Inhalt:
Ergebnis der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen. Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit Erörterung ihrer Mitwirkungsbereitschaft.
Entscheidungsvorschlag:
·Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen sowie der Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.
·Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung und der Plangutachten sowie der Bebauungsstudie sollen nach Klärung der noch offenen Fragen bei den künftig erforderlichen Planungsschritten so weit wie möglich berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Johanneskirchen
Hauptabteilung II
9.
Energiekonzepte in Realisierungswettbewerben
Antrag Nr. 02-08 / A 01897 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.08.2004
-
02-08 / A 01897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste hat am 12.08.2004 einen Antrag zur Integration von nachhaltigen Energiekonzepten in städtebauliche Realisierungswettbewerbe gestellt.
Inhalt:
Der Spielraum und die Zweckmäßigkeit, nachhaltige Energiekonzepte in Wettbewerbsverfahren zu integrieren, werden maßgebend durch die Planungsebene/-tiefe der jeweiligen Wettbewerbsaufgabe sowie die gemeindlichen Einflussmöglichkeiten bestimmt. Dementsprechend wird zwischen städtebaulichen/landschaftsplanerischen Ideenwettbewerben und Realisierungswettbewerben differenziert.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag kann nur unter bestimmten Maßgaben entsprochen werden.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach:
städtebaulicher/landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb, Realisierungswettbewerb, energiesparende Bauweise, Energieversorgung/Energiegewinnung
10.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West),
11 (Milbertshofen-Am Hart) und
12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
„Milbertshofen“
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Ablauf des 30.10.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt:
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Milbertshofen“.
Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kannim RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, Aufwertung, Verdrängung, § 172 BauGB
11.
Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und
Begrünungssatzung 924
Antrag Nr. 02.08 / A 02529 der ÖDP
vom 01.07.2005
-
02-08 / A 02529 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ÖDP vom 01.07.2005
Inhalt:
Der von der ÖDP gestellte Antrag zielt auf eine deutliche Vereinfachung und Deregulierung der Freiflächengestaltungssatzung ab.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag der ÖDP kann nicht entsprochen werden, da ansonsten die Ziele der Freiflächengestaltungssatzung in Frage gestellt würden.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach:
Freiflächengestaltungssatzung
Hauptabteilung III
12.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen -
Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18
a)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 13 Haidhausen
(Kirchen-, Leonhard-, Wolfgang- und Jugendstraße)
b)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 14 Haidhausen
(Walser-, Jugend- und Wolfgangstraße)
c)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 16 Haidhausen
(Preysing-, Metz- und Wörthstraße)
d)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 18 Haidhausen
(Comenius-, Wörth-, Metz- und Sedanstraße)
e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs-
maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung hier insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 13, 14, 16 und 18
Hautptabteilung IV
13.
Veränderungen an den Denkmalensembles der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau StRin
Elisabeth Schosser vom 22.05.2006
-
02-08 / A 03079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau StRin Elisabeth Schosser, dem Stadtrat einen Bericht über wesentliche erfolgte und zu erwartende Veränderungen an Denkmalensembles der Landeshauptstadt München zu geben
Inhalte
Darstellung von Rechtslage und Verfahren, Entwicklung der Ensembles,Untersuchung erfolgter/zu erwartender Veränderungen nicht möglich,Baugenehmigungs- und Erlaubnisverfahren sind laufende Angelegenheiten nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen, wonach Veränderungen in Denkmalensembles im Rahmen der Baugenehmigungs- und der Erlaubnisverfahren – laufende Angelegenheiten nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO – denkmalpflegerisch abgestimmt sind bzw. werden, werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Denkmalensembles, Denkmalschutz
Hauptabteilung I
14.
Raumordnungsverfahren für eine
3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens
München;
Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren
- Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
02-08 / A 03244 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Einleitung des Anhörungsverfahrens zum Raumordnungsver-fahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München
· Behandlung des Raumordnungsverfahrens in der 196. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungs-verbandes am 10.10.2006
Inhalt
· Bericht über die Einleitung des Verfahrens und die wesentlichen Planungsinhalte
· Ergebnisse der Gutachten zur Variantenuntersuchung und zu den Auswirkungen des Vorhabens· Entwurf der gesamtstädtischen Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren nach stadtinternem Beteiligungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
· Grundsätzliche Zustimmung zum Vorhaben des Flughafenausbaus, Optimierung der Planung hinsichtlich der Minimierung bzw. Kompensation von Belastungen
· Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die Zivile Luftfahrt im Raum München
· Zustimmung zum Entwurf der städtischen Stellungnahme im Raumordnungsverfahren
· Auftrag an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes, auf der Grundlage des Beschlusses abzustimmen
· Auftrag an die Verwaltung zur entsprechenden Vertretung der städtischen Interessen in den weiteren Genehmigungsverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafen München,
Nachbarschaftsbeirat