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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. September 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 3. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 08699 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;Hofmannstraße; Siemens; Dorfkern Aubing; Bebpl. 1633;Wohnraumversorgung; HEIMAG München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
2.
Das Parkraummanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen Antrag Nr. 02-08 / A 03049 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 05.05.2006

  • 02-08 / A 03049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08653 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08/A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Baborvom 05.05.2006 Inhalt: In künftigen Parkraummanagementgebieten mit negativer Stellplatzbilanz soll den Besuchern durch den Bau von Tiefgaragen das Kurzzeitparken ermöglicht werden. Entscheidungsvorschlag: 1.Der Bau von öffentlichen Tiefgaragen für Besucher in Parkraummanagementgebieten wird nicht vorgesehen, da dies den Zielen des Parkraummanagement entgegenwirkt.Das Planungsreferat bleibt beauftragt, in Gebieten mit hoher Stellplatzunterversorgung durch den Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen für eine ausreichende Entspannung der Parkplatzsituation zu sorgen. 2. Der o.g. Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen der CSU-Fraktion und FDP)
3.
Global denken – lokal handeln Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 17.06.2004

02-08 / V 08638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes hat o.g. Empfehlung beschlossen. Die inhaltliche Behandlung konnte erst nach Zustimmung des Stadtrates zum neuen Verkehrsentwicklungsplan 2005 (VEP) erfolgen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes 2005 zur Förderung des Umweltverbundes beitragen. Entscheidungsvorschlag: Die Umweltbelastungen sind durch den vorrangigen Ausbau der Verkehrsmittel des Umweltverbundes und durch Maßnahmen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements zu reduzieren. Die Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes 2005 sind dabei zu berücksichtigen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: VEP, PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP )
4.
Verkehrsentlastung für das Gebiete Alte Allee / Bergsonstraße; Widmung der Straßen Alte Allee und Bergsonstraße als Wohnsammelstraße nach Fertigstellung des neuen Hauptstraßennetzes „Bergson- / Lochhausener Straße und Obere Mühlstraße neu“ (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21- Pasing-Obermenzing am 27.10.2005

  • 02-08 / E 00232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08685 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes hat am 27.10.2005 beschlossen, dass die Alte Allee und die Bergsonstraße nach Fertigstellung des neuen Hauptstraßennetzes (Lochhausener Straße (neu) / Obere Mühlstraße (neu) / Bergsonstraße (neu)) zu ihrer ursprünglichen Widmung als Wohnsammelstraßen, zurückgeführt werden sollen. Zusätzlich sollen die beiden Straßen in den Stadtplänen nicht mehr als Hauptverkehrsstraßen dargestellt werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Funktion der Straßen Alte Allee und Bergsonstraße sowie die Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt München auf die Darstellung von Hauptverkehrsstraßen in privaten Kartenwerken aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: Die Straßen Alte Allee und Bergsonstraße (östlicher Abschnitt) sind aufgrund ihrer Funktion und gemäß der Darstellungen im Flächennutzungsplan und im Verkehrsentwicklungsplan nicht als Hauptverkehrsstraßen sondern als Hauptsammelstraßen eingestuft.Die Landeshauptstadt München hat keine Einflussmöglichkeiten auf die Darstellung von Hauptverkehrsstraßen in privaten Kartenwerken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alte Allee, Bergsonstraße, Widmung, Stadtplan, Hauptverkehrsstraßen, Kartenwerke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Überprüfung der Verkehrssituation rund um das Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 02-08 / E 00189 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 19.07.2005

  • 02-08 / E 00189 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08624 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 02-08 / E 00189 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 19.07.2005 – Überprüfung der Verkehrssituation rund um das Schwabinger Krankenhaus Inhalt: Darlegung des Sach- und Planungsstandes zur Ausweitung der Parklizenzzone in MünchenStellungnahmen zu einzelnen Punkten im Bereich des Parkgebietes Kölner Platz Entscheidungsvorschlag: Das Planungsreferat wird die wechselseitigen Auswirkungen der verschieden Planungen rund um das Schwabinger Krankenhaus fortlaufend überprüfen. Eine Notwendigkeit die derzeitigen Projekte mit Korrekturen zu berücksichtigen, liegt nicht vor. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Parklizenzzone, Kölner Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identität und Wandel der Stadt Ergebnis und weiteres Vorgehen - Bekanntgabe -

02-08 / V 08480 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wie in der Bekanntgabe vom 27.04.2005 dargestellt, hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Rahmen der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ den Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ initiiert. Inhalt: In einem Fachkreis von ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten der Landeshautpstadt München, Expertinnen und Experten aus dem Bereich Architektur, Stadtplanung und Wirtschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern der Presse und der Verwaltung wurden unterschiedliche Themenschwerpunkte diskutiert. Die Ergebnisse der Workshopabende wurden in einem öffentlichen Stadtratshearing dem Stadtrat vorgesellt. Die Ergebnisse sollen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung konkretisiert werden und zunächst in der Kommission für Stadtgestalt zur Diskussion gestellt werden dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5

  • 02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen Inhalt Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen - Arbeiten und Dienstleistung - Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus - Einzelhande l- Stadtgestalt - Verkehr - Grün- und Freiflächen - Öffentlicher Raum - Innenstadtrandbereiche Entscheidungsvorschlag Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss )
8.
Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse a)Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen zu den Ergebnissen der Plangutachten und zur nachträglich vorgelegten Bebauungsstudie b)Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer bzw. Erörterung zu deren Mitwirkungsbereitschaft c)Realisierung größerer Wohnbebauungsvorhaben im Bereich Johanneskirchen Antrag Nr. 1434 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 18.10.1993 d)Prüfungsauftrag für Wohnungsbau westlich der Gartenstadt Johanneskirchen im Umgriff des beiliegenden Planauszugs Antrag Nr. 1613 der Stadtratsfraktion DIE REPUBLIKANER vom 21.03.1994 e)Entwicklungsprogramm für den Münchner Nordosten Antrag Nr. 1818 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.09.1994 13. Stadtbezirk Bogenhausen

02-08 / V 08626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003. Inhalt: Ergebnis der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen. Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit Erörterung ihrer Mitwirkungsbereitschaft. Entscheidungsvorschlag: ·Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen sowie der Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer. ·Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung und der Plangutachten sowie der Bebauungsstudie sollen nach Klärung der noch offenen Fragen bei den künftig erforderlichen Planungsschritten so weit wie möglich berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Johanneskirchen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung II
9.
Energiekonzepte in Realisierungswettbewerben Antrag Nr. 02-08 / A 01897 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.08.2004

  • 02-08 / A 01897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08733 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste hat am 12.08.2004 einen Antrag zur Integration von nachhaltigen Energiekonzepten in städtebauliche Realisierungswettbewerbe gestellt. Inhalt: Der Spielraum und die Zweckmäßigkeit, nachhaltige Energiekonzepte in Wettbewerbsverfahren zu integrieren, werden maßgebend durch die Planungsebene/-tiefe der jeweiligen Wettbewerbsaufgabe sowie die gemeindlichen Einflussmöglichkeiten bestimmt. Dementsprechend wird zwischen städtebaulichen/landschaftsplanerischen Ideenwettbewerben und Realisierungswettbewerben differenziert. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag kann nur unter bestimmten Maßgaben entsprochen werden. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: städtebaulicher/landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb, Realisierungswettbewerb, energiesparende Bauweise, Energieversorgung/Energiegewinnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ,der Antrag der Fraktion B90/Grüne/RL gilt als eingebracht)
10.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“

02-08 / V 08648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Ablauf des 30.10.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt: Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Milbertshofen“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kannim RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, Aufwertung, Verdrängung, § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
11.
Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924 Antrag Nr. 02.08 / A 02529 der ÖDP vom 01.07.2005

  • 02-08 / A 02529 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08627 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der ÖDP vom 01.07.2005 Inhalt: Der von der ÖDP gestellte Antrag zielt auf eine deutliche Vereinfachung und Deregulierung der Freiflächengestaltungssatzung ab. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag der ÖDP kann nicht entsprochen werden, da ansonsten die Ziele der Freiflächengestaltungssatzung in Frage gestellt würden. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Freiflächengestaltungssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
12.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 13 Haidhausen (Kirchen-, Leonhard-, Wolfgang- und Jugendstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14 Haidhausen (Walser-, Jugend- und Wolfgangstraße) c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 16 Haidhausen (Preysing-, Metz- und Wörthstraße) d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Haidhausen (Comenius-, Wörth-, Metz- und Sedanstraße) e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Haidhausen Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen

02-08 / V 08673 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung hier insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Gesucht werdenkann im RISauch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 13, 14, 16 und 18

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hautptabteilung IV
13.
Veränderungen an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 22.05.2006

  • 02-08 / A 03079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08712 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau StRin Elisabeth Schosser, dem Stadtrat einen Bericht über wesentliche erfolgte und zu erwartende Veränderungen an Denkmalensembles der Landeshauptstadt München zu geben Inhalte Darstellung von Rechtslage und Verfahren, Entwicklung der Ensembles,Untersuchung erfolgter/zu erwartender Veränderungen nicht möglich,Baugenehmigungs- und Erlaubnisverfahren sind laufende Angelegenheiten nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen, wonach Veränderungen in Denkmalensembles im Rahmen der Baugenehmigungs- und der Erlaubnisverfahren – laufende Angelegenheiten nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO – denkmalpflegerisch abgestimmt sind bzw. werden, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Denkmalensembles, Denkmalschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung I
14.
Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München

  • 02-08 / A 03244 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass · Einleitung des Anhörungsverfahrens zum Raumordnungsver-fahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München · Behandlung des Raumordnungsverfahrens in der 196. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungs-verbandes am 10.10.2006 Inhalt · Bericht über die Einleitung des Verfahrens und die wesentlichen Planungsinhalte · Ergebnisse der Gutachten zur Variantenuntersuchung und zu den Auswirkungen des Vorhabens· Entwurf der gesamtstädtischen Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren nach stadtinternem Beteiligungsverfahren Entscheidungsvorschlag · Grundsätzliche Zustimmung zum Vorhaben des Flughafenausbaus, Optimierung der Planung hinsichtlich der Minimierung bzw. Kompensation von Belastungen · Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die Zivile Luftfahrt im Raum München · Zustimmung zum Entwurf der städtischen Stellungnahme im Raumordnungsverfahren · Auftrag an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes, auf der Grundlage des Beschlusses abzustimmen · Auftrag an die Verwaltung zur entsprechenden Vertretung der städtischen Interessen in den weiteren Genehmigungsverfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafen München, Nachbarschaftsbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,s.Beschlussseite,Gegenstimmen von B90/Grüne/RL)