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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Juni 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

20-26 / V 08937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072): Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen" sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4 „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden beschlossen. 3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“ und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. Suchbegriffe im RIS: - Spielplatz - Spielplätze - Freiraum Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027

20-26 / V 09246 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (SV Nr. 14-20 / V 07596) wurde die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Genehmigungs-, Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erarbeiten und, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG, die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ Lindwurmstraße durch die DB Netz AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 48.501.000 Euro Kostenanteil der LHM: 31.184.000 Euro Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 14.689.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 48.501.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 31.184.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. - 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel 6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Lindwurmstraße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt • Lindwurmstraße zwischen den Knotenpunkten Ruppertstraße / Poccistraße im Nordosten und Bavariastraße / Aberlestraße im Südwesten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
3.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG hier: Eisenbahnüberführung über die Balanstraße - von der LHM zu erstellende Anlagenteile im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027

20-26 / V 09833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2022 wurde das Projekt genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05491). Inhalt Der Sachstand und das Ergebnis des Prüfauftrags werden dargestellt. Die Termine, der Ablauf der Hauptbauphasen, die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.755.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der von der LHM zu erstellenden Anlagenteile mit Ausführungskosten in Höhe von 7.755.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Die neuen Gesamtkosten in Höhe von 22.780.000 Euro und der städtische Finanzierungsanteil in Höhe von 11.940.000 Euro werden genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der zusätzlichen Projektkosten zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Orleansstraße • St.-Cajetan-Straße • St.-Martin-Straße • Eisenbahnüberführung Ortsangabe • Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach • Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten • Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)