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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Juni 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (SV Nr. 14-20 / V 07596)
wurde die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße genehmigt und
das Baureferat beauftragt, die Genehmigungs-, Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erarbeiten
und, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG,
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
im Zuge der Erneuerung der EÜ Lindwurmstraße durch die DB Netz AG
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten: 48.501.000 Euro
Kostenanteil der LHM: 31.184.000 Euro
Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 14.689.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 48.501.000 Euro und
einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 31.184.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. - 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel
6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Lindwurmstraße
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
• Lindwurmstraße zwischen den Knotenpunkten
Ruppertstraße / Poccistraße im Nordosten und
Bavariastraße / Aberlestraße im Südwesten
Nachtrag
3.
Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
hier:
Eisenbahnüberführung über die Balanstraße
- von der LHM zu erstellende Anlagenteile
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2022 wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05491).
Inhalt
Der Sachstand und das Ergebnis des Prüfauftrags werden dargestellt.
Die Termine, der Ablauf der Hauptbauphasen, die Kostenentwicklung
und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.755.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der von der LHM zu erstellenden Anlagenteile
mit Ausführungskosten in Höhe von 7.755.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Die neuen Gesamtkosten in Höhe von 22.780.000 Euro und
der städtische Finanzierungsanteil in Höhe von 11.940.000 Euro
werden genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der zusätzlichen Projektkosten
zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Orleansstraße
• St.-Cajetan-Straße
• St.-Martin-Straße
• Eisenbahnüberführung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße