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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Juni 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 17 im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Bauskostenzuschusses
20-26 / V 09617
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Senftenauerstraße 17 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder geschaffen und dabei 36 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen bereitgestellt.
Inhalt:
Ankündigung des Neubaus, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
3.836.483 € Gesamtkosten des Projekts
1.786.579 € Baukostenzuschuss LHM
1.286.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Senftenauerstraße 17 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.786.579 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 20 Hadern
Senftenauerstraße 17 in 80689 München
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Ganzenmüllerstraße 60
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 09620
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der MünchenBau GAN58 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Ganzenmüllerstraße 60 in 80999 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
3.252.240 € Gesamtkosten des Projekts
2.173.166 € Baukostenzuschuss LHM
804.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Ganzenmüllerstaße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.173.166 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Ganzenmüllerstraße 60 in 80999 München
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 11 im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Bauskostenzuschusses
20-26 / V 09622
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Senftenauerstraße 11 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder geschaffen und dabei 56 Krippen- ,
49 Kindergarten- und 25 Hortplätzen bereitgestellt.
Inhalt:
Ankündigung des Neubaus, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
5.754.751 € Gesamtkosten des Projekts
2.585.449 € Baukostenzuschuss LHM
1.726.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Senftenauerstraße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.585.449 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 20 Hadern
Senftenauerstraße 11 in 80689 München
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Am Perlacher Forst 186 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 09624
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Kitarino Bayern GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Am Perlacher Forst 186 in 81545 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
2.121.394 € Gesamtkosten des Projekts
1.403.603 € Baukostenzuschuss LHM
519.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung am Am Perlacher Forst 186 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.403.603 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Am Perlacher Forst 186 in 81545 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindestageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Regerstraße 52 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 09626
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Zuckertag GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Regerstraße 52 in 81541 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen- und 8 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
225.077 € Gesamtkosten des Projekts
162.082 € Baukostenzuschuss LHM
60.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Regerstraße 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 162.082 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Regerstraße 52 in 81541 München
6.
Satzung zur Änderung der Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign und Modedesign der Landeshauptstadt München (Berufsfachschule Kommunikationsdesign und Modedesign (Schul- und Prüfungsordnung))
20-26 / V 09548
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat hat am 21.12.2022 die Neufassung der Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign und Modedesign der Landeshauptstadt München (Berufsfachschule Kommunikationsdesign und Modedesign (Schul- und Prüfungsordnung)) beschlossen, vgl. Sitzungsvorlage 20-26 / V 06769. Bei der Bitte um endgültige Genehmigung nach dem Stadtratsbeschluss, teilte das Ministerium mit, es wären nun noch Unstimmigkeiten in der Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign und Modedesign aufgefallen, weshalb es die Genehmigung unter die Auflage stellte, diese zu korrigieren.
Inhalt:
Mit der gegenständlichen Sitzungsvorlage und der damit verbundenen Satzungsänderung wird der Genehmigungsauflage nachgekommen.
Inhaltlich wird § 8 der Schul- und Prüfungsordnung, der die Prüfungskommission hinsichtlich der Aufnahmeprüfung zum Inhalt hat, geändert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Änderung der Satzung gemäß Anlage.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Deutsche Meisterschule für Mode, Designschule München
Städtische Berufsfachschule für Design, Modedesign ,Kommunikationsdesign,
Ortsangabe:
-/-
7.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Mittelschulen
- Führichstraße 53 / Strehleranger 10
- Albert-Schweitzer-Straße 59
20-26 / V 09565
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Mittelschulen
- Führichstraße 53 / Strehleranger 10
- Albert-Schweitzer-Straße 59
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße zum Sprengel der Mittelschule Führichstraße / Strehleranger und der im Gegenzug vorgeschlagenen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Mittelschule Führichstraße / Strehleranger zum Sprengel der Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Veränderung der Sprengel der Mittelschulen Führichstraße / Strehleranger und Albert-Schweitzer-Straße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Führichstraße 53, Strehleranger 10,
Albert-Schweitzer-Straße 59
Ortsangabe:
-/-
8.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Gotzinger Platz 1
- Implerstraße 35
20-26 / V 09566
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Grundschulen
- Gotzinger Platz 1
- Implerstraße 35
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Gotzinger Platz zum Sprengel der Grundschule Implerstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Gotzinger Platz und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Implerstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Gotzinger Platz 1, Implerstraße 35
Ortsangabe:
-/-
9.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Führichstraße 53
- Strehleranger 4 / Strehleranger 12
20-26 / V 09568
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Grundschulen
- Führichstraße 53
- Strehleranger 4 / Strehleranger 12
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Führichstraße zum Sprengel der Grundschule Strehleranger auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Führichstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Strehleranger kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Führichstraße 53, Strehleranger 4, Strehleranger 12
Ortsangabe:
-/-
10.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Gustl-Bayrhammer-Straße 21
- Aubinger Allee 152
20-26 / V 09569
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Gustl-Bayrhammer-Straße 21
- Aubinger Allee 152
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße und damit verbunden der Errichtung des Sprengels der neuen Grund-schule Aubinger Allee.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße und der damit verbundenen Errichtung des Sprengels der Grundschule Aubinger Allee kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Gustl-Bayrhammer-Straße 21,
Aubinger Allee 152
Ortsangabe:
-/-
11.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Simmernstraße 2
- Wilhelmstraße 29
20-26 / V 09586
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Grundschulen
- Simmernstraße 2
- Wilhelmstraße 29
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Simmernstraße zum Sprengel der Grundschule Wilhelmstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Simmernstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Wilhelmstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Simmernstraße 2, Wilhelmstraße 29
Ortsangabe:
-/-
12.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Balanstraße 153
- Lincolnstraße 62
Sprengelerweiterung Lincolnschule
-
20-26 / E 00712
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09443
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Grundschulen
- Balanstraße 153
- Lincolnstraße 62
sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00712 „Sprengelerweiterung Lincolnschule“ der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 14.07.2022.
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Balanstraße zum Sprengel der Grundschule Lincolnstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Balanstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Lincolnstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Balanstraße 153, Lincolnstraße 62
Ortsangabe:
-/-
13.
Münchner Masterplan "Junge Menschen raus aus der Pandemie" Folgebeschluss
-
20-26 / A 03241
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03270
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07944
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 03270 „Platz für unsere Zukunft!
Junge Menschen und Familien in schwierigen Zeiten besonders unterstützen“ von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 09.11.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 03241 „Münchener Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“ konsequent umsetzen!“ von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 07.11.2022
Inhalt:
Darstellung und Begründung der geplanten Maßnahmen, die das Referat für Bildung und Sport in den einzelnen Geschäftsbereichen ergreifen will, um den negativen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken.
Gesamtkosten:
Die Mittel sind bereits im Budget enthalten. Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine zusätzlichen Kosten oder Erlöse.
Personalkosten:
dauerhaft ab 2023: 725.930 €
befristet in 2023 und 2024: 44.760 €
Sachkosten konsumtiv:
einmalig in 2023: 430.100 €
befristet in 2024: 429.597 €
Sachkosten investiv:
befristet für 2023 und 2024: je 70.000 €
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Personalkosten, den Arbeitsplatzkosten, weiteren Sachkosten (konsumtiv und investiv) und der Finanzierung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“, Münchner Masterplan, Junge Menschen raus aus der Pandemie
Ortsangabe:
-/-
14.
Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur Umsetzung
der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
20-26 / V 09686
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Modellversuche des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales im Rahmen der Experimentierklausel
Inhalt:
Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur
Umsetzung der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die zusätzlich entstehenden Kosten können im Rahmen der
Finanzposition 4647.700.0000.6 „An Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ bzw. im Produkt- und Ausgabenbudget bei dem Produkt 39365300 „Koordination und Aufsicht der Tageseinrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft“ getragen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu Ausgleichszahlungen im Rahmen der Münchner Förderformel sowie für die Differenzförderung und Geschwisterermäßigung im Modellversuch Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erweiterte Mini-Kita, Einstiegsgruppe, Experimentierklausel, Münchner Förderformel, Modellversuch
Ortsangabe:
-/-
15.
Sachstand zur Böglwiese:
Zwischenbericht zur Frage, ob in den Räumlichkeiten von Shaere (Fritz-Schäffer-Straße) in Perlach ein Interimsstandort für die Grundschule am Theodor-Heuss-Platz eingerichtet werden kann
(Es erfolgt ein mündlicher Vortrag)