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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München 2023
20-26 / V 09752
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die Forschungs- und Innovationsvorhaben der Stadtverwaltung, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften, die 2022 initiiert bzw. umgesetzt wurden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Forschung, Innovation, Smart City, Digitalisierung, Mobilität, Nachhaltigkeit, Klimaschutz
Ortsangabe:
-/-
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
ESF Plus-Förderprogramm des Bundes „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“
Beteiligung an EU-Förderperiode 2021 bis 2027
20-26 / V 09588
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Interessensbekundung für eine Beteiligung an der neuen Förderperiode mit dem Projekt „Brückenschlag“ (Laufzeit 01.07.2023 bis 30.06.2026) wurde eingereicht. Die bestehende BIWAQ-Regiestelle im RAW soll fortgeführt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die finanzielle Leistung des Referates für Arbeit und Wirtschaft (RAW) beläuft sich für die Gesamtlaufzeit (2023 – 2026) auf insgesamt bis zu 25.668 Euro und wird aus dem vorhandenen Referatsbudget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“ entnommen. Das Münchner Projekt ist zu 90% ESF-finanziert. Der Träger DEB übernimmt Eigenmittel in Höhe von 10%.
Entscheidungsvorschlag:
Der Beteiligung wird zugestimmt; die Regiestelle im RAW wird fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BIWAQ; Soziale Stadt, Sozialer Zusammenhalt; Brückenschlag, ESF
Ortsangabe:
Programmgebiet Soziale Stadt: „Mittlerer Ring Südost“, Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“, Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Str.“
3.
Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Erdgas
Versorgungssicherheit vor Klimaschutz
Antrag Nr. 20-26 / A 02440 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022
Vorerst keine Umstellung des Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Gas – für eine
sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 02485 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022
-
20-26 / A 03898
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03913
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02440
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02485
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09702
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Umstellung des Block 2 HKW Nord von Kohle auf Gas zur Heizperiode 2024/25 vorgeschlagen.
Zudem wird der Antrag „Versorgungssicherheit vor Klimaschutz“
Nr. 20-26 / A 02440 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022 sowie der Antrag „Vorerst keine Umstellung des Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Gas – für eine
sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen“ Nr. 20-26 / A 02485 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
- Der Umstellung des Block 2 HKW Nord von Kohle auf Gas zur Heizperiode 2024/25 wird zugestimmt. Die Stadtwerke München GmbH wird beauftragt, die weitere Entwicklung zu beobachten und den Stadtrat bei einer kritischen Prognose für die Gasversorgungssituation der Heizperiode 2024/25 im Herbst 2023 erneut zu befassen.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 02440 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 02485 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
HKW Nord, Erdgas und Steinkohle
Ortsangabe:
-
4.
Ergebnisse der Münchner City-Befragungen 2023
20-26 / V 10096
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Nachdem für München nur überholte Untersuchungen aus der Vor-Corona-Zeit vorlagen, haben der Handelsverband Bayern e.V., die Günther Rid Stiftung für den bayerischen Einzelhandel und CityPartnerMünchen e.V. die BBE Handelsberatung mit einer Konsument*innenanalyse und einer Befragung der Handelsunternehmen der Münchner Innenstadt beauftragt. Das Projekt wurde vom Referat für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt München unterstützt und bezuschusst. In der Bekanntgabe wird der Stadtrat über die Ergebnisse der Münchner City-Befragungen 2023 informiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner City-Befragungen, Innenstadt, Handel
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Unterstützung der Innenstadt - Verlängerung der Laufzeit der Personalstellen aus dem Innenstadtförderprogramm REACT-EU
Finanzierung
20-26 / V 00902
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Verlängerung von zwei aus dem REACT-EU Programm finanzierten Personalstellen vorgeschlagen, die zur Förderung der Digitalisierung im Einzelhandel, Dienstleistung, Gastronomie und Handwerk und zur Förderung der Zwischennutzungen in der Innenstadt und Stadtteilzentren durch die Kultur- und Kreativwirtschaft eingesetzt werden.
Die Finanzierung der Kosten für die Verlängerung der beiden Personalstellen vom 01.07.2023 bis 31.12.2024 in Höhe von 273.540 Euro (Personalkosten sowie laufende Arbeitsplatzkosten) soll aus den vom Stadtrat genehmigten finanziellen Mitteln i.H.v. 1 Mio € erfolgen, die dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zur "Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft" zur Verfügung gestellt, jedoch bislang noch nicht vollständig im Haushalt per konkreter Einzelbeschlüsse angemeldet wurden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 273.540 € (davon 91.180 € in 2023 und 182.360 € in 2024)
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Managerinnenstelle zur „Förderung der Digitalisierung im Einzelhandel, Dienstleistung, Gastronomie und Handwerk“ und die Managerinnenstelle zur „Förderung der Zwischennutzungen in der Innenstadt und Stadtteilzentren durch die Kultur- und Kreativwirtschaft“ jeweils um 1,5 Jahre, vom 01.07.2023 bis 31.12.2024 zu verlängern und sie damit an die längere Laufzeit der korrespondierenden Maßnahmen aus dem Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ anzupassen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innenstadt, Innenstadtförderprogramm REACT-EU; Zwischennutzungen; Digitalisierung Einzelhandel;
Ortsangabe:
Münchner Innenstadt