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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juni 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirk 5, 17 und 18) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung


20-26 / V 07398 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag für eine Neugestaltung vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für folgende Maßnahme vorgeschlagen: Martin-Luther-Straße (Maßnahmenbündel 2). Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Martin-Luther-Straße und des Giesinger Bergs mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Variante 1 als Vorzugsvariante gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Variante 1 der oben genannten Maßnahme baulich umzusetzen und aus der Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach Radentscheid, Radwege Ortsangabe Martin-Luther-Straße, Giesinger Berg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Fuß- und Radwegeverbindung Bertha-Kipfmüller-Straße zur Sämannstraße in Gräfelfing Radweg Ausbesserungswerk, Bebauungsplan Nr. 1998a


20-26 / V 05492 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fuß- und Radwegeverbindung Bertha-Kipfmüller-Straße zur Sämannstraße in Gräfelfing Radweg Ausbesserungswerk, Bebauungsplan Nr. 1998a Anbindung Freiham für Radfahrende Antrag Nr. 20-26 / A 00981 von der Fraktion ÖDP / FW vom 28.01.2021, eingegangen am 28.01.2021

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Rheinstraße (Stadtbezirk 4 und 12) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung


20-26 / V 09345 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag für eine Neugestaltung vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für die Maßnahme Rheinstraße vorgeschlagen. Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Umplanung der Rheinstraße unter Berücksichtigung der folgenden Gesichtspunkte vorgeschalgen: • Schaffen von Radverkehrsanlagen entsprechend der Forderungen des Radentscheids • Verbesserung des Komforts für die Zufußgehenden • Steigerung der Aufenthaltsqualität • Begrünung des Verkehrsraums • Erhöhung der Schulwegsicherheit • Berücksichtigung des Denkmalschutz Gesamtkosten/ Gesamterlöse ca. 5,3 – 6,1 Mio € brutto Entscheidungs-vorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Variante 2 als Vorzugsvariante gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme Rheinstraße wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Variante 2 der oben genannten Maßnahme baulich umzusetzen und aus der Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach Radentscheid, Rheinstraße Ortsangabe Stadtbezirke 4 und 12, Rheinstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Domagkstraße (Stadtbezirk 12) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung


20-26 / V 08948 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag für eine Neugestaltung vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für die Maßnahme Rheinstraße vorgeschlagen. Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Umplanung der Domagkstraße unter Berücksichtigung der folgenden Gesichtspunkte vorgeschalgen: • Schaffen von Radverkehrsanlagen entsprechend der Forderungen des Radentscheids • Verbesserung des Komforts für die Zufußgehenden • Steigerung der Aufenthaltsqualität • Sicherstellung der Schulwegsicherheit (Bereich Knotenpunkt Ungererstraße) • Förderung ÖPNV Fahrzeiten und Einrichten von Buswartehäuschen • Umsetzbarkeit mit geforderten Maßen von 2,50 m Radwegbreite als mögliche künftige Radvorrangroute (IR III) – abhängig von Beschluss zum Radverkehrsnetz München Gesamtkosten/ Gesamterlöse ca. 14,0 – 16 Mio € brutto Für weitere Angaben siehe Beschlussentwurf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Verkehrsführung und Raumaufteilung Johann-Clanze-Straße zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Johann-Houis-Straße im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Auftrag des BA Sendling-Westpark vom 25.10.2017

20-26 / V 06917 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erstellung Raumaufteilung im Zusammenhang mit dem Wunsch des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 25.10.2017 Umprofilierung der Johann-Clanze-Straße zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Johann-Houis-Straße Inhalt: Das Mobilitätsreferat hat für die Johann-Clanze-Straße zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Johann-Houis-Straße die Raumaufteilung erarbeitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungs-vorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2023 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 150.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ in 2023 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zulassen. Gesucht werden kann im RIS nach: Umprofilierung / Raumaufteilung / Johann-Clanze-Straße Ortsangabe: Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark / Johann-Clanze-Straße / Luise-Kiesselbach-Platz /Johann-Houis-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Stadtratsreise zum Thema „Mobilität“ nach Hamburg

20-26 / V 09580 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wie mit Mitgliedern des Mobilitätsausschusses vorbesprochen, plant das Mobilitätsreferat (MOR) im Zeitraum vom 15.-17.11.2023 eine Stadtratsreise nach Hamburg, um sich dort umfassend zu verschiedenen aktuellen und zukunftsträchtigen Themen rund um die Mobilität zu informieren und mit der Hamburger Senatsverwaltung in den Austausch zu treten. Der Ältestenrat hat dem Vorschlag des MOR in seiner Sitzung am 25.11.2022 zugestimmt. Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag zu den Inhalten sowie zur Organisation der Reise vorgelegt. Gesamtkosten ca. 55.000 € Entscheidungs-vorschlag 1. Der Vortrag des Mobilitätsreferats wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Reise entsprechend der Ausführungen im Vortrag im Rahmen des Gesamtbudgets von ca. 55.000 € zu planen und durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach Reise, Hamburg, Mobilität Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)