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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Juni 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
20-26 / V 09109
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund geänderter Rahmenbedingungen bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung des Personals der Ordnungsdienste
auf dem Oktoberfest ist die Oktoberfestverordnung entsprechend anzupassen. Gleichzeitig erfolgen kleinere inhaltliche und
redaktionelle Anpassungen.
Inhalt
Die erforderlichen Änderungen und Anpassungen werden dargestellt und soweit erforderlich begründet.
Gesamtkosten (--/--)
Gesamterlöse (--/--)
Entscheidungsvorschlag
• Die Oktoberfestverordnung wird geändert
• Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Oktoberfest, Oktoberfestverordnung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 2
• Theresienwiese
2.
Feuerwache für den Münchner Süden auf dem Gelände des Harlachinger Krankenhauses
-
14-20 / A 06433
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09517
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- Anlass:Es soll geprüft werden, ob auf dem weitläufigen Gelände des Harlachinger Krankenhauses nach dem Neubau des Klinikums und weiteren geplanten Einrichtungen auch eine Feuerwache untergebracht werden kann. Da die Hilfsfrist von ca. 10 Minuten und die hierfür notwendige Feuerwehrausrüstung von der Kommune zu sichern ist, sollte eine Verbesserung der Brandbekämpfung im Münchner Süden angestrebt werden.
- Inhalt: Das Kreisverwaltungsreferat - die Branddirektion - schlägt vor, die Idee, auf dem Gelände des Harlachinger Krankenhauses eine eigene Feuerwache zu errichten, nicht weiter zu verfolgen. Das Kreisverwaltungsreferat - die Branddirektion - will alle bereits vorgestellten und sich ggf. in der weiteren Betrachtung ergebenden Alternativen im Rahmen der Fortführung des Neubau- und Sanierungsprojektes prüfen und weiterentwickeln. Falls sich keine konsensfähige Alternative ergibt, wird das Kreisverwaltungsreferat - die Branddirektion - zusammen mit den im Projekt beteiligten Referaten und Dienststellen die Realisierung eines eigenen Feuerwehrstandortes in Harlaching außerhalb des Klinikgeländes weiterverfolgen.
- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 06433 vom 17.12.2019, auf dem Gelände des Klinikums Harlaching eine Feuerwache zu errichten, wird nicht weiterverfolgt. 2. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, im Rahmen der weiteren Überlegungen und Planungen zum Projekt Neubau und Sanierung von Feuerwachen und Gerätehäusern alternative Lösungswege für die Stabilisierung der Hilfsfristerreichung zu entwickeln und umzusetzen. Ein inhaltlicher Bericht erfolgt im Rahmen der Beschlussvollzugskontrolle zumindest bzgl. der Ziffer 2 des Vortrags der Referentin.
- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreisverwaltungsreferat, Branddirektion, Klinikum Harlaching, Hilfsfrist, Verkehrsgutachten;
- Ortsangabe: Stadtgebiet München