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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 21. September 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Auswirkungen und Perspektiven des Paradigmenwechsels "Wohnen statt Unterbringen" in der Münchner Wohnungslosenpolitik Von Wohnen in München III zu Wohnen in München IV: Wie hat sich der Paradigmenwechsel in der Obdachlosigkeit ausgewirkt? Wie viele Plätze in Notquartieren sind noch notwendig? Antrag Nr. 02-08/ A 02612 ........................

  • 02-08 / A 02612 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03298 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08572 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anträge der o.g. Stadtratsfraktionen, die Ergebnisse der bisher beschlossenen Programme und Konzepte vorzulegen; Inhalt - Darstellung der Entwicklungen im städtischen Unterbringungssystems; - Darstellung der Entwicklung des kommunalen Woh-nungsbauförderungsprogramms (KomPro); - Darstellung der künftigen Ziele; Entscheidungsvorschlag - Umsteuerung des Sofortunterbringungssystems zu-gunsten v. Clearinghäusern (KomPro C); - Optimierung der Vermittlung u. Vergabe in Wohnungen; - Ziele für den weiteren Abbau von Notquartieren; Gesucht werden kann auch nach: - KomPro - Notquartiere - Obdachlosigkeit - Wohnen in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (wegen verspäteter Zuleitung vertagt in die nächste Ausschusssitzung )
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2 für die Erweiterung einer bestehenden allgemeinen Arztpraxis

02-08 / V 08569 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erweiterung einer bestehenden allgemeinen Arztpraxis im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2 - Antrag von Herrn Dr. med. Bruno Schöpfer vom 26.03.2006 bzw. 09.05.2006 auf Nutzungsänderung von Wohnraum für die Wohnung im 1. OG rechts Inhalt - Öffentliches Interesse an der Erweiterung der bestehen-den allgemeinen Arztpraxis im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2 - Im Stadtbezirksteil 15.1 – Straßtrudering – besteht derzeit eine ärztliche Unterversorgung und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung einer bestehenden allgemeinen Arztpraxis Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Vollzug der Neuorganisation der Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München

02-08 / V 08611 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2005 hat der Stadtrat der Neukonzeption der Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München zugestimmt. Inhalt - Darstellung der Ausgangssituation - Neugestaltung der Vergabe der Einzelzuschüsse - Evaluation Entscheidungsvorschlag - Vertragsabschluss mit dem Verein Stadtteilarbeit e.V.“ über die Vergabe von Einzelzuwendungen bis zu einem jährlichen Gesamtbetrag von max. 60.000,-- € Gesucht werden kann auch nach: - Neugestaltung der Vergabe der Einzelzuwendungen - Ausreichungsform des Zuschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro für das Büro für Rückkehrhilfen

02-08 / V 08579 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das Büro für Rückkehrhilfen soll mit einem festen Sachmitteletat ausgestattet werden. Inhalt - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen, Finanzierung und Einsparungspotenzial Entscheidungsvorschlag Ab dem Haushaltsjahr 2007 wird dem Büro für Rückkehrhil-fen ein fester Sachmitteletat in Höhe von 50.000 Euro auf der Finanzposition 4363.608.0000.3 zur Verfügung gestellt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Mittel im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2007 anzu-melden. Demgegenüber erfolgt eine Einsparung bei den SGB II-Leistungen im UA 4820 in Höhe von 100.000 Euro. Gesucht werden kann auch nach: - Reintegration - Coming Home

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen für das Krankenhaus Neuperlach Oskar-Maria-Graf-Ring 51, 81737 München in Höhe von 50.000,-- € aus der Pauschale "Bauliche Maßnahmen für Behinderte in Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt"

02-08 / V 08578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsre-gierung weist auf die schwierige Zugangssituation zum Krankenhaus Neuperlach für Menschen mit Gehbehinderung, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer hin. Inhalt - Darstellung der Zugangssituation - Finanzielle Situation des Krankenhauses - Lösungsvorschlag Entscheidungsvorschlag Zuschussvergabe für einen Aufzug nach DIN 18024 Teil 2 in Höhe von 50.000,-- € Gesucht werden kann auch nach: - Barrierefreies Planen und Bauen - Bayerische Architektenkammer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Aufbau eines Frühwarnsystems, um Stromsperrungen zu vermeiden Antrag Nr. 02-08 / A 02633 ....................

  • 02-08 / A 02633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08558 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 02633 von Bündnis 90/Die Grü-nen/rosa liste vom 09.09.2005 Aufbau eines Frühwarnsystems zur Vermeidung von Stromsperrungen Inhalt - Darstellung der Kooperationsvereinbarung zwischen Sozialreferat und den Stadtwerken München zur Vermeidung und Behebung von Sperrungen der Energieversorgung - Ausführungen zu alternativen Zahlungsweisen und Direktüberweisungen Entscheidungsvorschlag - Weiterverfolgung der neuen Kooperationsabsprachen zwischen Sozialreferat und den Stadtwerken München zur Vermeidung und Behebung von Energiesperrungen Gesucht werden kann auch nach: - Stromsperrungen - Kooperation Sozialreferat mit Stadtwerken München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )
7.
Zuwendungen an Selbsthilfeeinrichtungen im Sozialbereich Zuwendung für die Initiativen 1. Eltern-Kind-Zentrum Schwabing e. V. 2. Familienzentrum Hadern-Blumenau e. V. 3. Internationales Mütterforum München e. V. - Haushaltsjahr 2006 -

02-08 / V 08478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Gewährung von Zuwendungen an drei Selbsthilfeinitiativen Inhalt: - Darstellung der Tätigkeiten der drei Selbsthilfeinitiativen Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Übernahme der Zuwendungen in der vorgeschlagenen Höhe Gesucht werden kann auch nach: - Mütterzentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Gewährung eines Zuschusses an das ICP München - Integrationszentrum für Cerebralparesen aus der "Andreas und Elfriede Zäch Stiftung"

02-08 / V 08540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Antrag des ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen vom 27.02.2006 Inhalt: - Kurzbeschreibung des Konzepts des ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für das ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen - Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung Entscheidungsvorschlag: -Zustimmung der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 17.000,00 Euro aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an das ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen für die Einrichtung eines behindertengerechten Zahnhygiene- und Prophylaxeraumes Gesucht werden kann auch nach: - behinderte Menschen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )