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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Auswirkungen und Perspektiven
des Paradigmenwechsels
"Wohnen statt Unterbringen"
in der Münchner Wohnungslosenpolitik
Von Wohnen in München III zu Wohnen
in München IV:
Wie hat sich der Paradigmenwechsel in
der Obdachlosigkeit ausgewirkt?
Wie viele Plätze in Notquartieren sind
noch notwendig?
Antrag Nr. 02-08/ A 02612 ........................
-
02-08 / A 02612
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03298
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08572
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge der o.g. Stadtratsfraktionen, die Ergebnisse der bisher beschlossenen Programme und Konzepte vorzulegen;
Inhalt
- Darstellung der Entwicklungen im städtischen Unterbringungssystems;
- Darstellung der Entwicklung des kommunalen Woh-nungsbauförderungsprogramms (KomPro);
- Darstellung der künftigen Ziele;
Entscheidungsvorschlag
- Umsteuerung des Sofortunterbringungssystems zu-gunsten v. Clearinghäusern (KomPro C);
- Optimierung der Vermittlung u. Vergabe in Wohnungen;
- Ziele für den weiteren Abbau von Notquartieren;
Gesucht werden kann auch nach:
- KomPro
- Notquartiere
- Obdachlosigkeit
- Wohnen in München
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2
für die Erweiterung einer bestehenden allgemeinen
Arztpraxis
02-08 / V 08569
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung einer bestehenden allgemeinen Arztpraxis im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2
- Antrag von Herrn Dr. med. Bruno Schöpfer vom 26.03.2006 bzw. 09.05.2006 auf Nutzungsänderung von Wohnraum für die Wohnung im 1. OG rechts
Inhalt
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung der bestehen-den allgemeinen Arztpraxis im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2
- Im Stadtbezirksteil 15.1 – Straßtrudering – besteht derzeit eine ärztliche Unterversorgung und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung einer bestehenden allgemeinen Arztpraxis
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
3.
Vollzug der Neuorganisation der Wohnberatung und
Wohnungsanpassung in München
02-08 / V 08611
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2005 hat der Stadtrat der Neukonzeption der Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München zugestimmt.
Inhalt
- Darstellung der Ausgangssituation
- Neugestaltung der Vergabe der Einzelzuschüsse
- Evaluation
Entscheidungsvorschlag
- Vertragsabschluss mit dem Verein Stadtteilarbeit e.V.“ über die Vergabe von Einzelzuwendungen bis zu einem jährlichen Gesamtbetrag von max. 60.000,-- €
Gesucht werden kann auch nach:
- Neugestaltung der Vergabe der Einzelzuwendungen
- Ausreichungsform des Zuschusses
4.
Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro
für das Büro für Rückkehrhilfen
02-08 / V 08579
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Das Büro für Rückkehrhilfen soll mit einem festen Sachmitteletat ausgestattet werden.
Inhalt
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen, Finanzierung und Einsparungspotenzial
Entscheidungsvorschlag
Ab dem Haushaltsjahr 2007 wird dem Büro für Rückkehrhil-fen ein fester Sachmitteletat in Höhe von 50.000 Euro auf der Finanzposition 4363.608.0000.3 zur Verfügung gestellt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Mittel im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2007 anzu-melden. Demgegenüber erfolgt eine Einsparung bei den SGB II-Leistungen im UA 4820 in Höhe von 100.000 Euro.
Gesucht werden kann auch nach:
- Reintegration
- Coming Home
5.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen für das
Krankenhaus Neuperlach
Oskar-Maria-Graf-Ring 51, 81737 München
in Höhe von 50.000,-- €
aus der Pauschale "Bauliche Maßnahmen
für Behinderte in Gebäuden Dritter
und der Landeshauptstadt"
02-08 / V 08578
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsre-gierung weist auf die schwierige Zugangssituation zum Krankenhaus Neuperlach für Menschen mit Gehbehinderung, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer hin.
Inhalt
- Darstellung der Zugangssituation
- Finanzielle Situation des Krankenhauses
- Lösungsvorschlag
Entscheidungsvorschlag
Zuschussvergabe für einen Aufzug nach DIN 18024 Teil 2 in Höhe von 50.000,-- €
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreies Planen und Bauen
- Bayerische Architektenkammer
6.
Aufbau eines Frühwarnsystems,
um Stromsperrungen zu vermeiden
Antrag Nr. 02-08 / A 02633 ....................
-
02-08 / A 02633
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08558
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 02633 von Bündnis 90/Die Grü-nen/rosa liste vom 09.09.2005
Aufbau eines Frühwarnsystems zur Vermeidung von Stromsperrungen
Inhalt
- Darstellung der Kooperationsvereinbarung zwischen Sozialreferat und den Stadtwerken München zur Vermeidung und Behebung von Sperrungen der Energieversorgung
- Ausführungen zu alternativen Zahlungsweisen und Direktüberweisungen
Entscheidungsvorschlag
- Weiterverfolgung der neuen Kooperationsabsprachen zwischen Sozialreferat und den Stadtwerken München zur Vermeidung und Behebung von Energiesperrungen
Gesucht werden kann auch nach:
- Stromsperrungen
- Kooperation Sozialreferat mit Stadtwerken München
7.
Zuwendungen an Selbsthilfeeinrichtungen
im Sozialbereich
Zuwendung für die Initiativen
1. Eltern-Kind-Zentrum Schwabing e. V.
2. Familienzentrum Hadern-Blumenau e. V.
3. Internationales Mütterforum München e. V.
- Haushaltsjahr 2006 -
02-08 / V 08478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Gewährung von Zuwendungen an drei Selbsthilfeinitiativen
Inhalt:
- Darstellung der Tätigkeiten der drei Selbsthilfeinitiativen
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Übernahme der Zuwendungen in der vorgeschlagenen Höhe
Gesucht werden kann auch nach:
- Mütterzentrum
8.
Gewährung eines Zuschusses an das
ICP München - Integrationszentrum für
Cerebralparesen aus der "Andreas und
Elfriede Zäch Stiftung"
02-08 / V 08540
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Antrag des ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen vom 27.02.2006
Inhalt:
- Kurzbeschreibung des Konzepts des ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für das ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen
- Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung
Entscheidungsvorschlag:
-Zustimmung der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 17.000,00 Euro aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an das ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen für die Einrichtung eines behindertengerechten Zahnhygiene- und Prophylaxeraumes
Gesucht werden kann auch nach:
- behinderte Menschen