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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Neue Mitgliedschaft Finanzplatz München Initiative
02-08 / V 08655
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Auflistung der Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen. Vorschlag für eine neue Mitgliedschaft bei der Finanzplatz München Initiative
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der bestehenden Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Begründung einer neuen Mitgliedschaft bei der Finanzplatz München Initiative
Gesucht werden kann auch nach:
Mitgliedschaften RAW, Vereine, Verbände, Organisationen, Finanzplatz München Initiative
2.
Untersuchung der Bedeutung von Events für die wirtschaftliche
Entwicklung der Stadt und Region München: Fallbeispiel BUGA 2005
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08610
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Institut für Wirtschaftsgeographie der Ludwig-Maximilians-Universität und das Deutsche Wirtschaftswissenschaftliche Institut für Fremdenverkehr haben am Beispiel der BUGA 2005 die wirtschaftliche Bedeutung eines Events untersucht. Die wirtschaftlichen Effekte, die von der BUGA 2005 ausgelöst wurden, belaufen sich demnach auf über 51 Millionen Euro.
Gesucht werden kann auch nach
Bundesgartenschau, BUGA, Events,
3.
Schutz des Wassers vor Privatisierung
Keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung
Beibehaltung der Trinkwasserverordnung und Abwasserversorgung in kommunaler Hand
Trinkwasserversorgung auch in Zukunft in kommunaler Hand
Keine Privatisierung der SWM
Gefahr der Privatisierung des Münchner Wassers (Ver- und Entsorgung)
-
02-08 / E 00438
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00374
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00371
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00488
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00344
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00470
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08709
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Trinkwasserversorgung soll weiterhin in kommunaler Hand bleiben.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München spricht sich gegen eine Liberalisierung des Wassersektors aus. Die Münchner Trinkwasserversorgung wird nicht privatisiert.
Gesucht werden kann auch nach
Stadtwerke München, Wasserverbrauch, Wasserverluste
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen:
- Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
- Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“
02-08 / V 08552
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In den MBQ-Programmbereichen „Münchner Jugendsonderprogramm“, und „Unterstützung des Strukturwandels“ werden insg. 9 Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2006, 2007 und 2008 zur Weiterförderung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträumen der Jahre 2006, 2007 und 2008 bewilligt.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „Unterstützung des Strukturwandels“
5.
Entfernung des Einstiegs E-Werk Unterstation in der Matthias-Pschorr-Straße
und Entfernung der Stromverteilerschränke auf der Theresienwiese
-
02-08 / E 00373
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08487
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand über den Rückbau des Einstiegsbauwerkes zur unterirdischen Trafostation und zur Entfernung der Stromverteilerschränke dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wird entsprochen. Der Rückbau erfolgt noch 2006. Die Stromverteilerschränke werden unmittelbar nach der Veranstaltung abgebaut.
Gesucht werden kann auch nach
Trafostation Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Stromverteilerschränke;
6.
Reinigung der Theresienwiese
-
02-08 / E 00364
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08488
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Aktivitäten zur Sauberhaltung der Theresienwiese dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wir dadurch entsprochen, dass die vertraglich festgelegten Reinigungspflichten der Nutzer verstärkt überwacht werden.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Verwaltung der Theresienwiese;
7.
Rauchfreies Bierzelt auf der Wiesn
-
02-08 / A 03108
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08622
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird das Angebot der rauchfreien Bereiche in den gastronomischen Betrieben beim Oktoberfest 2006 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Bericht über die rauchfreien Bereiche in den gastronomischen Betrieben beim Oktoberfest 2006 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Rauchfreies Bierzelt;Oktoberfest 2006;Oktoberfest Bierzelte;
8.
Christkindlmarkt;
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
-
02-08 / A 03242
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03292
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08654
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung: Erweiterung des Satzungsgebiets
Entscheidungsvorschlag
Dem Vorschlag, die bereits am 24.06.2003 beschlossenen Ausweichmöglichkeiten bis auf weiteres beizubehalten, wird zugestimmt.Das Satzungsgebiet wird um den Rindermarkt (Verbindungsstraße zwischen Rindermarkt und Marienplatz) erweitert.
Gesucht werden kann auch nach
Christkindlmarkt, Rindermarkt, Dult- und Christkindlmarktsatzung
9.
Kombitickets für alle Veranstaltungen auf der Theresienwiese
Ziffer 3 des Antrags
-
02-08 / E 00366
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08315
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft unterstützt die Intention der Empfehlung, durch die Ausgabe von Kombitickets unnötigen Individualverkehr und Parkdruck im Umfeld der Theresienwiese gerade bei Großveranstaltungen zu vermeiden.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird künftig für alle Veranstaltungen, für die Eintrittskarten verkauft werden, die Ausgabe von Kombitickets als Zulassungskriterium bei der Platzvergabe aufnehmen, soweit dies sinnvoll und möglich ist.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese; Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH; Kombitickets
10.
Barrierefreier Ausbau des Pasinger Bahnhofs;
Einhalten des zugesagten Baubeginns 2006
Behindertengerechter Ausbau des Pasinger Bahnhofs
-
02-08 / E 00377
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03256
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00994
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08314
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der barrierefreie Ausbau des Pasinger Bahnhofs verzögert sich.
Entscheidungsvorschlag
Die Stellungnahme der DB Station & Service AG wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Aufzug; Barrierefreie Erschließung; Bahnhof Pasing
11.
Verlängerung der Buslinien 178 bzw. 179 in nördlicher Richtung bis Haltestelle "Weyprechtstraße"
-
02-08 / E 00418
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08568
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Bürgerversammlung hat beantragt, die Linie 178 oder 179 bis Weyprechtstraße zu verlängern. Es wird die Situation dieser beiden Linien dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Buslinien 178 oder 179 werden nicht bis Weyprechtstraße verlängert.
Gesucht werden kann auch nach
Bus, MVG
12.
Buslinie 145 – Taktverdichtung in Richtung Fasangarten vor
Schulbeginn und nach Schulschluss
Buslinie 145: Schnellstmögliche Wiedereinführung des
10-Minutentaktes für den Bereich Fasangarten
Buslinie 145;
Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für den
Bereich Fasangarten
-
02-08 / E 00387
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00507
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01085
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08574
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Nach der probeweisen Verkürzung der Verstärkerfahrten der Buslinie 145 kam es zu Beschwerden der betroffenen Fahrgäste. Um im Bereich Fasangarten in der Hauptverkehrszeit wieder einen 10-Minuten-Takt anbieten zu können, wird eine neue Linienführung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Verstärkerfahrten der Buslinie 145 wieder bis zur Kiesmüllerstraße verkehren.
Gesucht werden kann auch nach
Linie 145, Fasangarten, Kiesmüllerstraße
13.
Gasteig München GmbH (GMG)
Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie
Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten
-
02-08 / A 03088
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03259
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08676
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie dargestellt sowie der o.g. Antrag von Herrn StR Zöttl behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Informationen über den Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03088 von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 30.05.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach
Synergie, Brush up, Sanierung
14.
Gasteig München GmbH
- Mittelbereitstellung für das Projekt Energiezentrale
- Mittelbereitstellung für das Projekt Sanierung
Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen
02-08 / V 08677
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Projektumfang und die Notwendigkeit der Projekte Energiezentrale und Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen werden dargestellt und eine gesonderte Mittelbereitstellung für die Projekte beantragt.
Entscheidungsvorschlag
Der Gasteig München GmbH werden in den Jahren 2006 bis 2011 Mittel in Höhe von 2.555.000 € (brutto) für das Projekt Energiezentrale und in den Jahren 2006 bis 2008 für das Projekt Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen Mittel in Höhe von 3.069.000 € (brutto) bereitgestellt.
Gesucht werden kann auch nach
Energiezentrale, Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen