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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Juli 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Klärwerk Gut Großlappen
Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Ersatz der bestehenden Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Klärwerk Gut Großlappen
durch eine neue Klärschlammverbrennungsanlage (KVA).
Die Vergabegenehmigung an einen Generalunternehmer wird im nichtöffentlichen Teil
der heutigen Sitzung des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.07.2023 behandelt.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Projektkosten betragen 404,5 Mio. Euro brutto.
Das Projekt ist im Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplanung 2022 - 2026 unter der
Kontonummer 82105 „KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“ enthalten.
Die Anpassung an die Kostenentwicklung erfolgt mit dem Nachtrag der Münchner
Stadtentwässerung betreffend den Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplanung 2022 - 2026,
der im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Stadtentwässerungsausschusses
vom 04.07.2023 beraten und in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2023
behandelt wird.
Entscheidungsvorschlag
Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt
„KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“
mit Gesamtkosten in Höhe von 404,5 Mio. Euro brutto genehmigt.
Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KVA
- BImSchG
- Phosphorrückgewinnung
- Klärschlammverordnung
Ortsangabe
Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187,
80939 München, 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
2.
Nachtrag zum Wirtschaftsplan
der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023,
Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung
(EBV, §§ 13 bis 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadt-
entwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Nr. 5)
wird der Nachtrag zum WiPlan für das Jahr 2023
zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Aufgrund von Aktualisierungsbedarf im Zusammenhang mit dem
Bauprojekt „KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“
ergibt sich die Notwendigkeit eines Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplan 2022 - 2026
sowie das dringende Bedürfnis einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
nach Art. 88 Abs. 5 i. V. m. Art. 67 Abs. 5 der Bayerischen Gemeindeordnung.
Erfolgsplan und Stellenplan bleiben im Nachtrag 2023 unverändert zum Wirtschaftsplan 2023 bestehen.
Im Nachtrag zum Vermögensplan 2023 errechnet sich für die
Finanzierung der Investitionen, der Tilgungsleistungen, der
Ausleihungen und der Auflösung von Sonderposten für Investitions-
zuschüsse ein neuer Finanzbedarf von insgesamt 147,0 Mio. Euro.
Für die Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan ergibt
sich im Nachtrag ein neues Volumen von insgesamt 702,5 Mio. Euro.
Der Nachtrag zum Finanzplan 2022 bis 2026 umfasst ein Volumen
von 952,2 Mio. Euro.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Im Erfolgsplan 2023 wurde unverändert ein Aufwandsvolumen
inklusive Finanzsaldo von insgesamt 319,3 Mio. Euro ermittelt.
Dem stehen unverändert Erlöse in Höhe von 325,1 Mio. Euro gegenüber.
Entscheidungsvorschlag
Die überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
i. H. v. 51,137 Mio. Euro betreffend Kontonummer 82105 (KLW I,
Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage) werden genehmigt.
Der Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplan 2022 bis 2026 wird genehmigt.
Suchbegriffe:
- Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Abwasserreinigung
- Abwassersammlung
- Klärwerk I
- Klärwerk Gut Großlappen
- KVA
Ortsangabe:
-/-
3.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2022
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung (MSE) legt
den Jahresabschluss sowie den Lagebericht für das Jahr 2022
dem Stadtentwässerungsausschuss zur Information vor.
Inhalt
Bei gegenüber dem Vorjahr konstanten Gebührensätzen für
die Schmutz- und die Niederschlagswasserentsorgung schließt
die Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss
von 0,2 Mio. Euro.
Zu dem positiven Ergebnis trugen vor dem Hintergrund gestiegener
Material- und Personalaufwendungen sowie höherer
Abschreibungen insbesondere gestiegene Umsatzerlöse, ein
verbessertes Finanzergebnis und verminderte sonstige betriebliche
Aufwendungen bei.
Der Jahresgewinn in Höhe von 171 TEuro soll nach Vorschlag der
Werkleitung im Einklang mit § 6 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung
Bayern in die allgemeinen Rücklagen eingestellt werden.
Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung durch den
Wirtschaftsprüfer wurde der Münchner Stadtentwässerung
ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Im Jahresabschluss 2022 wurde ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo
und sonstigen Steuern von insgesamt 287,0 Mio. Euro ermittelt.
Dem stehen Erlöse von 287,2 Mio. Euro gegenüber.
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann in RIS auch unter:
- Jahresabschluss
- Bilanz
- Gewinn- und Verlustrechnung
- Lagebericht
- Anhang
Ortsangabe
-/-