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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Juli 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Klärwerk Gut Großlappen Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage Projektgenehmigung
20-26 / V 09787 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ersatz der bestehenden Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Klärwerk Gut Großlappen durch eine neue Klärschlammverbrennungsanlage (KVA). Die Vergabegenehmigung an einen Generalunternehmer wird im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.07.2023 behandelt. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Projektkosten betragen 404,5 Mio. Euro brutto. Das Projekt ist im Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplanung 2022 - 2026 unter der Kontonummer 82105 „KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“ enthalten. Die Anpassung an die Kostenentwicklung erfolgt mit dem Nachtrag der Münchner Stadtentwässerung betreffend den Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplanung 2022 - 2026, der im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.07.2023 beraten und in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2023 behandelt wird. Entscheidungsvorschlag Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“ mit Gesamtkosten in Höhe von 404,5 Mio. Euro brutto genehmigt. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KVA - BImSchG - Phosphorrückgewinnung - Klärschlammverordnung Ortsangabe Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187, 80939 München, 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023, Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
20-26 / V 09804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 bis 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadt- entwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Nr. 5) wird der Nachtrag zum WiPlan für das Jahr 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Aufgrund von Aktualisierungsbedarf im Zusammenhang mit dem Bauprojekt „KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“ ergibt sich die Notwendigkeit eines Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplan 2022 - 2026 sowie das dringende Bedürfnis einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach Art. 88 Abs. 5 i. V. m. Art. 67 Abs. 5 der Bayerischen Gemeindeordnung. Erfolgsplan und Stellenplan bleiben im Nachtrag 2023 unverändert zum Wirtschaftsplan 2023 bestehen. Im Nachtrag zum Vermögensplan 2023 errechnet sich für die Finanzierung der Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen und der Auflösung von Sonderposten für Investitions- zuschüsse ein neuer Finanzbedarf von insgesamt 147,0 Mio. Euro. Für die Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan ergibt sich im Nachtrag ein neues Volumen von insgesamt 702,5 Mio. Euro. Der Nachtrag zum Finanzplan 2022 bis 2026 umfasst ein Volumen von 952,2 Mio. Euro. Gesamtkosten / Gesamterlöse Im Erfolgsplan 2023 wurde unverändert ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo von insgesamt 319,3 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen unverändert Erlöse in Höhe von 325,1 Mio. Euro gegenüber. Entscheidungsvorschlag Die überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 51,137 Mio. Euro betreffend Kontonummer 82105 (KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage) werden genehmigt. Der Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 / Finanzplan 2022 bis 2026 wird genehmigt. Suchbegriffe: - Erfolgsplan - Vermögensplan - Abwasserreinigung - Abwassersammlung - Klärwerk I - Klärwerk Gut Großlappen - KVA Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -
20-26 / V 09910 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung (MSE) legt den Jahresabschluss sowie den Lagebericht für das Jahr 2022 dem Stadtentwässerungsausschuss zur Information vor. Inhalt Bei gegenüber dem Vorjahr konstanten Gebührensätzen für die Schmutz- und die Niederschlagswasserentsorgung schließt die Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss von 0,2 Mio. Euro. Zu dem positiven Ergebnis trugen vor dem Hintergrund gestiegener Material- und Personalaufwendungen sowie höherer Abschreibungen insbesondere gestiegene Umsatzerlöse, ein verbessertes Finanzergebnis und verminderte sonstige betriebliche Aufwendungen bei. Der Jahresgewinn in Höhe von 171 TEuro soll nach Vorschlag der Werkleitung im Einklang mit § 6 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung Bayern in die allgemeinen Rücklagen eingestellt werden. Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer wurde der Münchner Stadtentwässerung ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Im Jahresabschluss 2022 wurde ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo und sonstigen Steuern von insgesamt 287,0 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse von 287,2 Mio. Euro gegenüber. Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann in RIS auch unter: - Jahresabschluss - Bilanz - Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Anhang Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)