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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Juli 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2022 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

20-26 / V 09807 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2022 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027

20-26 / V 09751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.2018 (SV Nr. 14-20 / V 13011): Genehmigung der Vorplanung und Auftrag zur Projektgenehmigung Das Planfeststellungsverfahren für die EÜ Bodenseestraße ist nahezu abgeschlossen; der noch ausstehende Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes wird für Sommer 2023 erwartet. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 54.801.000 Euro Kostenanteil der LHM: 40.768.000 Euro Vor. Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 5.600.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 54.801.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 40.768.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die Projektgenehmigung wird vorbehaltlich des Planfeststellungsbeschlusses erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. + 4. Anmeldung der Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Herrschinger Bahnweg • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung • Netzergänzende Maßnahme 13 • NeM 13 Ortsangabe • Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied • Bodenseestraße zwischen „Am Krautgarten“ und Dickensstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
3.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Baureferat - Bekanntgabe -

20-26 / V 10108 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.10.2017 wurden die Referate verpflichtet, einmal jährlich ihrem jeweiligen Fachausschuss einen Bericht über die in der nächsten Zeit geplanten Budgetausweitungen als Bekanntgabe vorzulegen. Die Bekanntgaben sind in den letzten Sitzungszyklus vor der Sommerpause (04.07.-25.07.2023) einzubringen. Inhalt Mit dieser Bekanntgabe unterrichtet das Baureferat den Bauausschuss über die derzeit vom Baureferat für das 2. Halbjahr 2023 geplanten Be- schlussvorlagen mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Eckdatenverfahren des Baureferates für das Haushaltsjahr 2024 Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Sammelbeschluss zur Behandlung offener Stadtratsanträge 1. Entfall der Ausführungsgenehmigung Antrag Nr. 08-14 / A 01296 2. Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 04929 3. Öffentliche Toiletten in Grünanlagen Antrag Nr. 14-20 / A 00485 4. Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze Antrag Nr. 14-20 / A 00487 5. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen Antrag Nr. 14-20 / A 00512 6. Urban Mining 1 Recycling-Rohstoffe bei Ausschreibungen gleichwertig berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 06319 7. Urban Mining 2 Material-Ausweis für Neubauten einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06320 8. Nachhaltiges Abbruchmanagement bei städtischen Gebäuden zum Standard machen Antrag Nr. 14-20 / A 06618

  • 08-14 / A 01296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 10109 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus der Referentenrunde am 27.02.2023 zur abschließenden Behandlung offener Stadtratsanträge Inhalt Erledigung offener bzw. aufgegriffener Stadtratsanträge Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01296 von Herrn StR Alexander Reissl vom 19.01.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00512 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Herrn StR Jens Röver vom 04.12.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06319 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Thomas Schmid und Frau StRin Heike Kainz vom 03.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06320 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Thomas Schmid und Frau StRin Heike Kainz vom 03.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06618 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ausführungsgenehmigung - Öffentliche Toiletten - Wertstoffrecycling - Urban Mining - Abbruchmanagement Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022

  • 20-26 / A 02773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09782 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133). Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen für geeignete Orte beantragen. Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von 32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von 34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung bereits vor. Inhalt Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: - Brunnen - Trinkbrunnen - Trinkwasserspender - Frischwasserbrunnen Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022


20-26 / V 05510 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )