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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Juli 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2022 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
20-26 / V 09807
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2022 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Ortsangabe
- / -
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB Netz AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
20-26 / V 09751
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.2018 (SV Nr. 14-20 / V 13011):
Genehmigung der Vorplanung und Auftrag zur Projektgenehmigung
Das Planfeststellungsverfahren für die EÜ Bodenseestraße ist nahezu abgeschlossen;
der noch ausstehende Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes
wird für Sommer 2023 erwartet.
Inhalt
Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Maßnahme: 54.801.000 Euro
Kostenanteil der LHM: 40.768.000 Euro
Vor. Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 5.600.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 54.801.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil
in Höhe von 40.768.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
Die Projektgenehmigung wird vorbehaltlich des Planfeststellungsbeschlusses erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. + 4. Anmeldung der Mittel
5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Herrschinger Bahnweg
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
• Netzergänzende Maßnahme 13
• NeM 13
Ortsangabe
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
• Bodenseestraße zwischen „Am Krautgarten“ und Dickensstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
3.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023
mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff.
für das Baureferat
- Bekanntgabe -
20-26 / V 10108
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
vom 11.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und der
Vollversammlung des Stadtrates vom 18.10.2017 wurden die Referate
verpflichtet, einmal jährlich ihrem jeweiligen Fachausschuss
einen Bericht über die in der nächsten Zeit geplanten Budgetausweitungen
als Bekanntgabe vorzulegen.
Die Bekanntgaben sind in den letzten Sitzungszyklus vor der
Sommerpause (04.07.-25.07.2023) einzubringen.
Inhalt
Mit dieser Bekanntgabe unterrichtet das Baureferat den Bauausschuss
über die derzeit vom Baureferat für das 2. Halbjahr 2023 geplanten Be-
schlussvorlagen mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Eckdatenverfahren des Baureferates für das Haushaltsjahr 2024
Ortsangabe
- / -
4.
Sammelbeschluss zur Behandlung offener Stadtratsanträge
1. Entfall der Ausführungsgenehmigung
Antrag Nr. 08-14 / A 01296
2. Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 04929
3. Öffentliche Toiletten in Grünanlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 00485
4. Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette"
für Spiel- und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487
5. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung
der U-Bahn-Planungen
Antrag Nr. 14-20 / A 00512
6. Urban Mining 1
Recycling-Rohstoffe bei Ausschreibungen
gleichwertig berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 06319
7. Urban Mining 2
Material-Ausweis für Neubauten einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06320
8. Nachhaltiges Abbruchmanagement bei
städtischen Gebäuden zum Standard machen
Antrag Nr. 14-20 / A 06618
-
08-14 / A 01296
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04929
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00485
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00487
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00512
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06319
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06320
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06618
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10109
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Referentenrunde am 27.02.2023
zur abschließenden Behandlung offener Stadtratsanträge
Inhalt
Erledigung offener bzw. aufgegriffener Stadtratsanträge
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01296 von Herrn StR Alexander
Reissl vom 19.01.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn StR Mario
Schmidbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold
Babor und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter
Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter
Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00512 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges,
Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
und Herrn StR Jens Röver vom 04.12.2014
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06319 von Herrn StR Frieder
Vogelsgesang, Herrn StR Thomas Schmid und
Frau StRin Heike Kainz vom 03.12.2019
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06320 von Herrn StR Frieder
Vogelsgesang, Herrn StR Thomas Schmid und
Frau StRin Heike Kainz vom 03.12.2019
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06618 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2020 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ausführungsgenehmigung
- Öffentliche Toiletten
- Wertstoffrecycling
- Urban Mining
- Abbruchmanagement
Ortsangabe
-/-
5.
Trinkwasserbrunnen II
Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München
Antrag Nr. 20-26 / A 02773
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
vom 24.05.2022
Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13:
Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren
Antrag Nr. 20-26 / A 03349
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022
-
20-26 / A 02773
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03349
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09782
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das
Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren
44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten
Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie
mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus
zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133).
Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen
für geeignete Orte beantragen.
Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von
32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von
34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung
bereits vor.
Inhalt
Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und
Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der
Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen
als Trinkbrunnen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen
bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche
Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen
Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von
insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel
zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen -
Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt.
Suchbegriffe RIS:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Trinkwasserspender
- Frischwasserbrunnen
Ortsangabe
- Altstadt
- Innenstadt
- gesamtes Stadtgebiet
6.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05510
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
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