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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Juli 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
20-26 / V 10066 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht Gesamtkosten / Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2021 bis 31.08.2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-lustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt. 2. Das Wirtschaftsjahr 2021/2022 schließt der Eigenbetrieb mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von – 1.210.026,87 € ab. Zweckgebundene Rücklagen sind in Höhe von 43.026,87 € aufzulösen. Zum Ausgleich des verbleibenden Verlustes des Eigenbe-triebes werden aus der bestehenden Rücklage für Haus-haltskonsolidierung 1.167.000,00 € entnommen. 3. Für den Zeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2022 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung er-teilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2021/2022 Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Veranstaltungsübersicht - Bekanntgabe
20-26 / V 10080 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und die Schauburg – Theater für junges Publikum. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2021/2022; Veranstaltungsübersicht Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anpassung des Betriebszuschusses zum Ausgleich der Mehrkosten aus der Tarif-runde des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sowie die Erhöhung der Mindestgagen nach NV-Bühne
20-26 / V 10327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Fi-nanzbuchhaltung für den Zeitraum September 2022 bis Febru-ar 2023 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirt-schaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenübergestellt. Zudem beantragt der Eigenbetrieb mit dieser Beschlussvorlage einen Ausgleich der Mehrkosten aus der Tarifrunde 2023 sowie die Erhöhung der Mindestgagen nach NV-Bühne. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022/2023 wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungsmit-tel in Höhe von 658.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2023 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele, anzumelden. Das Produktkos-tenbudget des Produktes 36111320 „Beteiligungsmanage-ment“ Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münch-ner Kammerspiele“ erhöht sich zahlungswirksam um 658.000 €. Gesucht werden kann im RIS unter: Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2022/2023; Münch-ner Kammerspiele Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
20-26 / V 10329 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschaftsjahr 2023/2024. Zudem beantragt der Eigenbetrieb eine Zuschussan-passung zum Ausgleich der Kosten aus den stadtinternen Umla-gen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 und die folgenden drei Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen): 2024 2025 2026 2027 39.470.000€ 39.470.000 € 39.470.000 € 39.470.000 € Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 265.000 € im Rahmen des Schlussabgleiches 2024 bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2023/2024 Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Geschäftsordnungsmäßige Erledigung „historischer Anträge“; Sammelbeschluss
20-26 / V 09926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Anträge werden in chronologischer Reihenfolge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Beschlussvorlage enthält keinerlei haushaltswirksame Auswirkungen. Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsmäßige Erledigung diverser Stadtratsanträ­ge. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sammelbeschluss Ortsangabe diverse
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Popmusik in München Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflä­chen Antrag Nr. 14-20 / A 00938 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söll­ner-Schaar, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.04.2015 sowie Antrag Nr. 14-20 / A 06485 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur IV Stadtentwicklungskonzept “Platz für Kunst“ partizipatorisch entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04041 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop-und Jugendkultur II Schallschutzfonds für Musikclubs Antrag Nr. 14-20 / A 04042 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 27.04.2018 Bus als Bandübungsraum Antrag Nr. 14-20 / A 05044 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 28.02.2019 Für mehr Musik durch mobile Bandübungsraumbusse im 22. Stadtbezirk BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04861 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Loch­hausen-Langwied vom 14.12.2022 Pop-Förderung erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 06481 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020 ...
20-26 / V 10331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darlegung der aktuellen Situation der Popmusik in München und der vorhandenen Fördermaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die vielfältigen erfreulichen Entwicklun­gen der letzten Jahre in den unterschiedlichen Berei­chen der Popmusik in München wird zur Kenntnis ge­nommen. 2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Erhöhung im Bereich Pop-Programmförderung in Höhe von 50.000 € dauerhaft ab 2024 aufgrund der aktuellen Haushaltssitu­ation nicht erfolgen kann. 3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Einrichtung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle (0,5 VZÄ) im Be­reich Popmusik zur Bewältigung der extrem gestiegenen Anzahl von Anträgen bei den Juryverfahren und den ausgeweiteten Förderprogrammen aufgrund der aktuel­len Haushaltssituation nicht erfolgen kann. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Popmusik; Bandproberäume; Schallschutzfonds Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
7.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. - Öffentlicher Teil - - Bekanntgabe
20-26 / V 10221 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Bekanntgabe informiert über die im 2. Halbjahr geplanten finanzrelevanten Beschlussvorlagen für den Eckdatenbeschluss 2024. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2024 Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
NS-Dokumentationszentrum München Neuausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Vergabeermächtigung - - öffentlicher Teil -
20-26 / V 10310 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vergabeermächtigung für die Ausschreibung Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Managed Services für das Mediennetz in Zu¬sammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nicht¬öffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V ….. genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist erforderlich, wenn das wirtschaftlichste Ange¬bot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: NS-Dokumentationszentrum München; Managed Services; Mediennetz; Vergabe Ortsangabe Max-Mannheimer-Platz 1, Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, 80333 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -
20-26 / V 10240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber*innen / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmi­gungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendung; Lenbachhaus; Sammlung; Caro Jost Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2022
20-26 / V 08757 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“ Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01082 der Bürgerver­sammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 15.11.2022 ist somit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Street Art; Graffiti Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Mehr Street Art und Graffiti in München ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 03623 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, CSU mit FREIE WÄHLER, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.02.2023
20-26 / V 10117 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mehr Street Art und Graffiti in München ermöglichen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Mit dem beschriebenen Vorgehen des Kulturreferats bei der Umsetzung des Förderprogramms Street Art und Graffiti und der weiteren Flächenakquise besteht Einver­ständnis. 3. Die immobilienverantwortlichen städtischen Referate, insbesondere das Kommunalreferat, das Referat für Bil­dung und Sport und das Baureferat sowie die Beteili­gungsgesellschaften und Eigenbetriebe werden gebeten, das Kulturreferat durch die Bereitstellung von Flächen für Street-Art/Graffiti-Projekte zu unterstützen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03623 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, CSU mit FREIE WÄHLER, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Street Art; Graffiti Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Förderkonzept Popmusik - Produktionsstipendien für Popmusikalben 2023
20-26 / V 10337 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt 1. Kurzbericht über das Juryverfahren 2. Begründung der Jury Gesamtkosten/Gesamterlöse Dotierung: insgesamt 48.000 € Entscheidungsvorschlag Mit dem Vorschlag der vom Stadtrat berufenen Jury, im Jahr 2023 die fünf Pop-Produktionsstipendien zu je 8.000 € an Fall­wander, Frauenstrasse, Lauraine, Lizki und Wildes zu verge­ben, sowie die vier Pop-Produktionsstipendien in Höhe von je 2.000 € an die Künstler*innen Die Lore, Alicea, Hallway und Oakhands zu vergeben, besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Popmusik; Popförderung; Pop-Produktionsstipendien Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Preiswesen der Landeshauptstadt München 2023 Vergabe der Stipendien für Bildende Kunst der Landeshauptstadt München und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Bildende Kunst
20-26 / V 10334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt 1. Kurzbericht über das Juryverfahren 2. Jurybegründungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Dotierung: Stipendien 6 x 8.000 Euro = 48.000 Euro; Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreis 1 x 3.000 Euro = insgesamt 51.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem Vorschlag der vom Stadtrat berufenen Jury, im Jahr 2023 sechs städtische Stipendien für Bildende Kunst in Höhe von jeweils 8.000 Euro an Julia Klemm, MarinA, Philipp Gufler, Paulina Nolte, Minjae Lee und Laura Ziegler zu vergeben, besteht Einverständnis. 2. Mit dem Vorschlag, im Jahr 2023 einen mit 3.000 Euro dotierten Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreis für Bil­dende Kunst an Luca Leon Daberto zu vergeben, be­steht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stipendien für Bildende Kunst 2023; Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreis für Bildende Kunst 2023 Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer weiteren Zuwendung - Öffentlicher Teil -
20-26 / V 10357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber*innen / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmi­gungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamterlöse siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendung; Lenbachhaus; Gabriele Münter- und Johannes Eichner-Stiftung Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)