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Inhalt: Information des Stadtrates über die Entwicklung der Münchner Wirtschaft im Jahr 2022 und mit Ausblick auf das Jahr 2023; Ergänzung des Jahreswirtschaftsberichtes um Indikatoren der Wohlfahrtsberichterstattung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsdaten, Wohlfahrtsindikatoren, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Branchen Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Beschlussvorlage werden • die Überbrückungsfinanzierung für das Projekt „Joblinge“ vom 01.07.-31.12.2023 vorgeschlagen, samt Darstellung der Inhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen. • die Finanzierung für das Projekt „MachsGanz“ vom 01.08.2023-31.07.2025 vorgeschlagen, samt Darstellung der Inhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Überbrückungsfinanzierung der Maßnahme „Joblinge“ betragen für die Laufzeit von 01.07.-31.12.2023 bis zu 80.000 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“. Die Kosten für die Finanzierung des Projekts „MachsGanz“ betragen für die Laufzeit vom 01.08.2023-31.07.2025 bis zu 304.415,42 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 20-26 / A 03011 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm vom 05.08.2022 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Überbrückungsfinanzierung des Projekts „Joblinge“ wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03780 der Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 04.04.2023, Ziffer 3 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Förderung von „MachsGanz“ wird zugestimmt. Die Finanzie¬rung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mittel im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft. Der Antrag Nr. 26-20 / A 02827 der Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 07.06.2022 ist geschäfts-ordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MBQ, Jugendsonderprogramm, Berufsausbildung, Berufsorientierung, Handwerk, Joblinge, MachsGanz Ortsangabe: (-/-)

Inhalt: In der Vorlage werden die Anträge Nr. 20-26 / A 02443 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, Nr. 20-26 / A 02480 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 09.03.2022 und Nr. 20-26 / A 02484 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: - Der Antrag Nr. 20-26 / A 02443 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. - Der Antrag Nr. 20-26 / A 02480 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theissund Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. - Der Antrag Nr. 20-26 / 02484 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erdgas, Versorgungssicherheit und Spirit Energy Ortsangabe: -

Inhalt: Im Beschluss wird die Arbeit des neu gegründeten Gremiums dargelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-). Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Tätigkeit des Gremiums „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern“ wird zugestimmt. Der Stadtrat beschließt bei Flächenkonkurrenz auf Dächern Mobilfunk grundsätzlich zu priorisieren, weil aufgrund der übersehbaren Anzahl von Maststandorten auf Dächern, das bedeutende Ziel des PV-Ausbaus nicht substanziell konterkariert wird. Im Fall eines etwaigen Nutzungskonfliktes ist dabei eine Einzelfallprüfung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, Digitale Infrastruktur, Mobilfunk. Ortsangabe: (-/-)

Inhalt: In der Vorlage wird dem o.g. Änderungsantrag entsprechend dem Stadtrat über geplante Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen in der Münchner Innenstadt durch CityPartnerMünchen e.V. berichtet und eine Konzeption hierfür vorgestellt. Des Weiteren wird in der Beschlussvorlage ein Zuschuss zur Finanzierung der Erbringung von IT-Leistungen durch die Portal München Betriebs GmbH und Co. KG im Rahmen des Projekts „Digitaler Stadtrundgang“ vorgeschlagen, das im Rahmen des Förderprogramms Bayerischer Sonderfonds „Innenstädte beleben“ durchgeführt wird. Für die Kosten der Moderations- und Kommunikationsmaßnahmen in der Münchner Innenstadt hat der Stadtrat mit o.g. Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 03487 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 13.12.2022 ein Budget von 50.000,- € beantragt, das der Stadtrat am 13.12.2022 mit der Sitzungsvorlage 20-26 / V 07467 beschlossen hat. Die Finanzierung der Kosten für die Portalgesellschaft in Höhe von 45.000 € soll aus dem vorhandenen Budget zur Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft erfolgen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten i.H.v. 95.000 € Davon hat der Münchner Stadtrat bereits 50.000 € genehmigt. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen über die geplanten Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen von CityPartnerMünchen e.V. werden zur Kenntnis genommen und einer Auszahlung der mit dem am 13.12.2022 beschlossenen Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 03487 zur Verfügung gestellten Mittel i.H.v. 50.000 € per Zuschuss wird zugestimmt. Die Ausreichung findet im Jahr 2023 als einmalige Festbetragsfinanzierung statt. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Innenstadt, CityPartnerMünchen e.V., Digitaler Stadtrundgang Ortsangabe: Münchner Innenstadt