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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit
finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff.
für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden alle vom RAW für das 2. Halbjahr 2023 geplanten öffentlichen Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2024 ff. vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
–----
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
RAW Haushalt 2024, Formblätter Eckdatenbeschluss 2024
Ortsangabe:
–---
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2023
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die Entwicklung der Münchner Wirtschaft im Jahr 2022 und mit Ausblick auf das Jahr 2023; Ergänzung des Jahreswirtschaftsberichtes um Indikatoren der Wohlfahrtsberichterstattung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsdaten, Wohlfahrtsindikatoren, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Branchen
Ortsangabe:
-/-
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
"Anpassungen und ergänzende Angebote im MBQ“
München - Heimat fürs Handwerk XIII. Azubi-Stellen und Praktika im Handwerk: Auswahl per App ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 03452 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Herrn StR Jens Luther, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 08.12.2022
-
20-26 / A 03991 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Schaffung eines Portals bzw. einer App für eine Ausbildungs- oder Praktikumsoffensive dargestellt und die Vergabe des Erasmus-Grasser-Preises und des PhönixPreises im alternierenden zweijährigen Rhythmus vorgeschlagen.
Ausführungen zum Projektvorhaben „d[it]Kom“ und die Darstellung des Projekts „Sofortvermittlung – Tagesvermittlung“, Förderbegründung und Finanzvolumen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten des Projekts betragen 596.500 € im Zeitraum 8/2023-7/2025. Die Aufteilung der Kosten der Maßnahme „Sofortvermittlung – Tagesvermittlung“ betragen für die Laufzeit von 24 Monaten bis zu 399.500 € über das vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“ und 197.000 € über das Jobcenter-Budget.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 20-26 / A 03452 vom 08.12.2022 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Den Ausführungen zu den Preisvergaben und der Projektdarstellung „d[it]Kom“ wird zugestimmt.
Der Finanzierung von der „Sofortvermittlung – Tagesvermittlung“ wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des RAW.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Praktikum, Ausbildung, Erasmus-Grasser-Preis, PhönixPreis, Tagelöhner, Sofortvermittlung, Tagesvermittlungsbörse, Fachkräfte, Nachwuchskräfte, Übergänge Ausbildung und Beruf, MBQ.
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ):
Neue Projekte im MBQ
Ausbildungsakquisition
Antrag Nr. 20-26 / A 03011 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm
vom 11.08.2022
Fachkräfte für die Zukunft II – Quote der Schul- und Ausbildungsabbrecher*innen reduzieren,
Antrag NR. 20-26 / A 03780 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 04.04.2023
München wird zum Makerspace
Antrag Nr. 26-20 / A 02827 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.06.2022
-
20-26 / A 02827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03780 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden
• die Überbrückungsfinanzierung für das Projekt „Joblinge“ vom 01.07.-31.12.2023 vorgeschlagen, samt Darstellung der Inhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen.
• die Finanzierung für das Projekt „MachsGanz“ vom 01.08.2023-31.07.2025 vorgeschlagen, samt Darstellung der Inhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für die Überbrückungsfinanzierung der Maßnahme „Joblinge“ betragen für die Laufzeit von 01.07.-31.12.2023 bis zu 80.000 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Die Kosten für die Finanzierung des Projekts „MachsGanz“ betragen für die Laufzeit vom 01.08.2023-31.07.2025 bis zu 304.415,42 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 20-26 / A 03011 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm vom 05.08.2022 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Der Überbrückungsfinanzierung des Projekts „Joblinge“ wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft.
Der Antrag Nr. 20-26 / A 03780 der Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 04.04.2023, Ziffer 3 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Der Förderung von „MachsGanz“ wird zugestimmt. Die Finanzie¬rung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mittel im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft.
Der Antrag Nr. 26-20 / A 02827 der Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 07.06.2022 ist geschäfts-ordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ, Jugendsonderprogramm, Berufsausbildung, Berufsorientierung, Handwerk, Joblinge, MachsGanz
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Weiterförderungen von Qualifizierungsprojekten
Flächen für die Münchner Arbeit erweitern und Dachgarten Haeven 7 sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 02997 von der CSU-Freie Wähler Fraktion im Münchner Stadtrat vom 05.08.2022
-
20-26 / A 02997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Weiterförderungen und das Finanzvolumen von drei Qualifizierungsprojekten aus dem MBQ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Maßnahme „Förderung und Ausbildung in der Pflegefachhilfe und Ausbildungsunterstützung zum*r Pflegefachmann*frau“ betragen für eine Laufzeit von 24 Monaten bis zu 319.180 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Die Kosten der Maßnahme PLATFORM - Räume für Kreative betragen für eine Laufzeit von zwölf Monaten bis zu 880.650 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Die Kosten für die Maßnahme „ReFIT - Rekrutieren und Qualifizieren von Flüchtlingen und Migranten mit IT-Potenzialen“ betragen für eine Laufzeit von 24 Monaten bis zu 786.355,27 € über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 20-26 / A 02997 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 05.08.2022 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Der Finanzierung der drei Projektweiterförderungen wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des RAW.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ, Qualifizierung, Digitalisierung, Pflege, IT-Berufe, Kreativwirtschaft, Migration und Flucht
Ortsangabe:
(-/-)
6.
Versorgungssicherheit Münchens in den Blick nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 02443 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, eingegangen am 24.02.2022
Die Münchner Bürger vor der Gaspreisexplosion schützen
Antrag Nr. 20-26 / A 02480 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 09.03.2022, eingegangen am 09.03.2022
Strategische Neuausrichtung der Spirit Energy auf den Prüfstand stellen – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 02484 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022, eingegangen am 09.03.2022
-
20-26 / A 02443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Anträge Nr. 20-26 / A 02443 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, Nr. 20-26 / A 02480 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 09.03.2022 und Nr. 20-26 / A 02484 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 02443 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 02480 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theissund Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / 02484 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erdgas, Versorgungssicherheit und Spirit Energy
Ortsangabe:
-
7.
Sammelbeschluss
Unerledigte Stadtratsanträge
Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil - und Quartierszentren gezielt fördern
Antrag Nr. 08 - 14 / A 00287 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 30.09.2008
Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017
Neue Nutzung am Standort des jetzigen Olympia-Eissportstadions
Antrag Nr. 14-20 / A 04443 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Birgit Volk vom 18.09.2018
Europa 4 – Europaarbeit der Zivilgesellschaft unterstützen - Ressourcen bereitstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 05403 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 22.05.2019
-
08-14 / A 00287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04443 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Referentenrunde am 27.02.23 wurden die Fachreferate beauftragt „historische Anträge“ der letzten beiden Amtsperioden in Sammelbeschlüssen bis zur Sommerpause in den Stadtrat einzubringen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft erledigt 4 „historische“ Stadtratsanträge.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Die StR Anträge Nr. 08 - 14 / A 00287, Nr. 14-20 / A 03680 und Nr. 14-20 / A 05403 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Der StR Antrag Nr. 14-20 / A 04443 bleibt aufgegriffen und wird im Falle einer genehmigten Mittelbereitstellung dem Stadtrat ein entsprechendes Nachnutzungkonzept im zweiten Halbjahr 2023 zur Entscheidung vorgelegt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sammelbeschluss, Unerledigte Stadtratsanträge
Ortsangabe:
-/-
8.
Mobilfunkausbau in München – Bericht über die Arbeit des Gremiums „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern"
Kurzinfo:
Inhalt:
Im Beschluss wird die Arbeit des neu gegründeten Gremiums dargelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Tätigkeit des Gremiums „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern“ wird zugestimmt. Der Stadtrat beschließt bei Flächenkonkurrenz auf Dächern Mobilfunk grundsätzlich zu priorisieren, weil aufgrund der übersehbaren Anzahl von Maststandorten auf Dächern, das bedeutende Ziel des PV-Ausbaus nicht substanziell konterkariert wird. Im Fall eines etwaigen Nutzungskonfliktes ist dabei eine Einzelfallprüfung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Digitalisierung, Digitale Infrastruktur, Mobilfunk.
Ortsangabe:
(-/-)
9.
In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 23.07.2021
Sachstandsbericht
-
20-26 / A 03993 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01747 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Projekt „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1.) Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, das Thema „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ intensiv weiter zu verfolgen und mit Unterstützung des Personal- und Organisationsreferats und des Direktoriums sowie unter Einbindung des IT-Referates die notwendigen nächsten Schritte
zu prüfen, wie eine Zertifizierung der Landeshauptstadt München als „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ stufenweise erreicht werden kann.
2.) Alle Referate bleiben beauftragt, im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten und tatsächlichen Betroffenheit bei der Umsetzung einer „Mittelstandsorientierten Verwaltung“ und der Erarbeitung
einer Zertifizierung der Landeshauptstadt München als „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ mitzuwirken.
3.) Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat im Laufe des ersten Halbjahres 2024 erneut mit dem Vorgehen und Sachstand bezüglich der Umsetzung der Zertifizierung der Landeshauptstadt München als „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ befassen.
4.) Der Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 23.07.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mittelstandsfreundliche Verwaltung, GMKEV, Zertifizierung, Mittelstand, Unternehmen
10.
Unterstützung der Innenstadt
Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen durch CityPartnerMünchen e.V.
Digitaler Stadtrundgang
Finanzierung
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dem o.g. Änderungsantrag entsprechend dem Stadtrat über geplante Kommunikations- und
Moderationsmaßnahmen in der Münchner Innenstadt durch CityPartnerMünchen e.V. berichtet und eine Konzeption hierfür vorgestellt.
Des Weiteren wird in der Beschlussvorlage ein Zuschuss zur Finanzierung der Erbringung von IT-Leistungen durch die Portal München Betriebs GmbH und Co. KG im Rahmen des Projekts „Digitaler Stadtrundgang“ vorgeschlagen, das im Rahmen des Förderprogramms Bayerischer Sonderfonds „Innenstädte beleben“ durchgeführt wird.
Für die Kosten der Moderations- und Kommunikationsmaßnahmen in der Münchner Innenstadt hat
der Stadtrat mit o.g. Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 03487 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 13.12.2022 ein Budget von 50.000,- € beantragt, das der Stadtrat am 13.12.2022 mit der Sitzungsvorlage 20-26 / V 07467 beschlossen hat.
Die Finanzierung der Kosten für die Portalgesellschaft in Höhe von 45.000 € soll aus dem vorhandenen Budget zur
Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft erfolgen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten i.H.v. 95.000 €
Davon hat der Münchner Stadtrat bereits 50.000 € genehmigt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen über die geplanten Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen von CityPartnerMünchen e.V. werden zur Kenntnis genommen und einer Auszahlung der mit dem am 13.12.2022 beschlossenen Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 03487 zur Verfügung gestellten Mittel i.H.v. 50.000 € per Zuschuss wird zugestimmt. Die Ausreichung findet im Jahr 2023 als einmalige Festbetragsfinanzierung statt.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innenstadt, CityPartnerMünchen e.V., Digitaler Stadtrundgang
Ortsangabe:
Münchner Innenstadt
11.
Christkindlmarkt und Auer Dulten 2022;
Erfahrungsbericht
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte der Dienststellen, die die Veranstaltungen betreut haben, Informationen über den Geschäftsverlauf, Energieverbrauch und Ökologie.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Christkindlmarkt 2022; Auer Dult 2022; Schlussbericht 2022, Erfahrungsbericht Christkindlmarkt und Auer Dulten 2022
Ortsangabe:
Stadtbezirk 5 / Au-Haidhausen, Stadtbezirk 1 / Altstadt/Lehel