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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Juli 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
20-26 / V 06360 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: Elisenstraße (Maßnahmenbündel 1) Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Elisenstraße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag siehe Sitzungsvorlage "Antrag des Referenten" Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: Elisenstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
20-26 / V 09940 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgreifen und ordnungsgemäße Bearbeitung der im Betreff genannten Stadtratsaufträge. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zu den genannten Anträgen die Beantwortung mitgeteilt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der ordnungsgemäßen Bearbeitung der Stadtratsanträge zu. Gesucht werden kann im RIS nach: Aufgegriffen Stadtratsanträge, Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020 Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Münchner Bergbus: Übernahme der Aufgabenträgerschaft und der anteiligen Finanzierung ab 2024
20-26 / V 10237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Integration des Münchner Bergbusses in den Linienverkehr sowie Übernahme der Aufgabenträgerschaft und anteiliger Finanzierung ab 2024 Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat das Konzept für die Integration des Münchner Bergbusses in den Linienverkehr mit zwei konkreten Linien vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - siehe Beschlussentwurf - Gesucht werden kann im RIS nach Bergbus, Linienverkehr, Aufgabenträgerschaft, Zweckvereinbarung Ortsangabe Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing und die dafür erforderliche Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
20-26 / V 09363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Teilstrategie Shared Mobility (Sitzungsvorlagen Nr. V 20-26 / V 04857) beschloss der Stadtrat im Januar 2022, das Shared Mobility Angebot und insbesondere Carsharing in das gesamte Stadtgebiet auszuweiten. Als Anreiz für die stationsunabhängigen Anbieter soll ein neuer Gebührenrahmen festgelegt werden. Die zusätzliche Vergabe von 600 Stellplätzen für stationäres Carsharing schafft zudem ein verlässliches Angebot an festgelegten Orten im gesamten Stadtgebiet. Inhalt Mit dem vorliegenden Beschluss wird dem Stadtrat ein neuer Gebührenrahmen sowie die erforderliche Änderung der Parkgebührenordnung zu Entscheidung vorgelegt. Zudem wird das Verfahren für die Vergabe der 600 stationären Carsharing Stellplätze zusammen mit den Vergabekriterien und erforderlichen Anpassungen der SoNuGebS und SoNuRL vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die erforderlichen Mittel wurden bereits in der Sitzungsvorlagen Nr. V 20-26 / V 04857 beantragt und bewilligt. Entscheidungs-vorschlag 1. Das Mobilitätsreferat wird mit der Anpassung der Parkgebührenordnung und zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat mit der Erhebung der neuen Gebühren für das stationsungebundene Carsharing beauftragt. 2. Der Vergabe für die 600 stationären Carsharing-Stellplätze für das stationsbasierte Carsharing wird zugestimmt. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die Ergänzungen für das stationsbasierte Carsharing in die SoNuRL und SoNuGebS im Rahmen der nächsten Änderung aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS nach Shared Mobility, Carsharing, stationsbasiertes Carsharing, freefloating Carsharing Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Geplante Beschlüsse für das Jahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff.
20-26 / V 09930 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Jährliche Referatsberichte zu Haushaltsausweitungen und anderen wichtigen Vorhaben „des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und der Vollversammlung vom 18.10.2017 sowie dem Beschluss „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ der Vollversammlung vom 21.02.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) wurden die Referate verpflichtet, einmal jährlich ihrem jeweiligen Fachausschuss einen Bericht über die in der nächsten Zeit geplanten Budgetausweitungen als Bekanntgabe vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Bekanntgabe wird der Stadtrat über die derzeit geplan- ten Beschlussvorlagen mit personellen und / oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2024 ff. des Mobilitätsreferats inkl. der ausgefüllten Formblät- ter der Eckdatenbeschlussanmeldungen informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS nach: Eckdatenbeschluss (EDB) 2023 Mobilitätsreferat (MOR), finanzielle Auswirkungen 2024 Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)