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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Juli 2023, 15:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
IT-Ausschuss
1.
München. Digital. Erleben. - Gründung des Digitalrats
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20-26 / A 04009 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04036 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Digitalrat soll als Gremium aus Erfahrungsträger*innen und Interressenvertreter*innen mit Empfehlungen die Digitalisierung in München unterstützen und gleichzeitig eine Schnittstelle in die Stadtgesellschaft darstellen.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt die Entwicklung von der Idee bis zur Gründung des Digitalrates. Dabei wird in Abgleich mit der Digitalisierungsstrategie und den Stadtratsanträgen zur Gründung eines Digitalrats eine Zielsetzung definiert.
Gesamterlöse / Gesamtkosten
Die Sachmittel für die Vergütung der ehrenamtlichen Mitglieder, Organisation der Sitzungen und Kommunikation des Digitalrates können 2023/2024 aus vorhandenem Budget des IT-Referates bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
• Das IT-Referat wird beauftragt, einen Digitalrat einzurichten.
• Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag des IT-Referats zu, den Digitalrat mit bis zu 3 Mitgliedern aus den Bereichen Forschung und Lehre, Handel und Wirtschaft, Wohlfahrt und Sozialarbeit, Kultur, Bürgerschaftliches Engagement und jeweils einem Mitglied aus den Bereichen Migration, Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche, Senior*innen und LGBTIQ* zu besetzen. Den Vorsitz übernimmt die CDO der Landeshauptstadt München.
• Die ehrenamtliche Tätigkeit im Digitalrat soll, orientiert an der „Ehrenamtspauschale“ mit 840 €, ausgehend von vier Sitzungen im Jahr also 210 € pro Sitzung vergütet werden.
• Das IT-Referat wird beauftragt dem IT-Ausschuss für die Besetzung einen namentlichen Vorschlag in nichtöffentlicher Sitzung vorzulegen.
• Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag des IT-Referats zu, die Geschäftsstelle des Digitalrats einzurichten und beauftragt das IT-Referat bis zum Ende des ersten Sitzungsjahres eine Einschätzung zu den benötigten Kapazitäten und dem benötigten Budget vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Digitalrat, Digitale Teilhabe
Ortsangabe
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2.
Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten
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20-26 / A 04010 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss zur Sitzungsvorlage „Verwaltung fit für die Zukunft“ (Nr. 20‑26 / V 04641) wurde das IT‑Referat beauftragt zu prüfen, wie und in welchen Ausbaustufen ein mobiles Arbeiten / Homeoffice, ein flexibleres Distance Working sowie eine Zusammenarbeit, wenn der eine Teil der Mitarbeiter*innen im Büro und der andere Teil im Homeoffice ist, unter Beachtung der aktuellen Haushaltssituation sinnvoll umgesetzt werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Stadtrat bis 30.04.2022 vorzulegen. Dabei ist auch aufzuzeigen, welcher zusätzliche Finanzierungsbedarf besteht.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die bisher erreichten Ziele dargestellt, der Bedarf auf Basis unterschiedlicher Nutzer*innengruppen aufgezeigt und anhand einer Gap-Analyse noch erforderliche Maßnahmen vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Bei den angegebenen Kosteninformationen handelt es sich um Kalkulationen zur Erläuterung der Mittelbedarfe, nicht um jetzt bereits zu beantragende Mittelbedarfe.
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden - vorbehaltlich der Finanzierung der Maßnahmen - sukzessive in den Jahren 2023 und 2024 umgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Homeoffice, mobiles Arbeiten, hybrides Arbeiten
Ortsangabe: /
3.
IT-Ausstattung Nachwuchskräfte
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20-26 / A 03531 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20 26 / A 03531 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt
Der vorliegende Beschlussentwurf sieht die Wiederaufnahme der Versorgung der Nachwuchskräfte mit moderner und zeitgemäßer IT-Ausstattung vor. Sie entspricht der Standard IT-Ausstattung für Büro und mobiles Arbeiten bei der LHM.
Die Ausstattung der Nachwuchskräfte über einen Externen Dienstleister wird nicht wieder aufgegriffen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Betriebskosten 5,9 Mio. € von 2023 bis 2025 in Summe
Betriebskosten 4 Mio. € dauerhaft ab 2026
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Arbeitsplatzausstattung der Nachwuchskräfte mit dem städtischen Standard.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Nachwuchskräfte, mobile Endgeräte, Notebooks, Arbeitsplatz
Ortsangabe /
4.
Lifecyclemanagement Bestattersoftware
Kurzinfo:
Anlass
Es besteht ein Stadtratsauftrag, eine Beschlussvorlage mit Finanzierung und Gegenfinanzierung über eine Preiserhöhung (analog zum Vorhaben Friedhofsverwaltung) in den Stadtrat einzubringen.
Inhalt
Die Städtische Bestattung regelt für die Hinterbliebenen alle Aufgaben der Organisation einer Bestattung, sowie die Vorsorge für die eigene Bestattung.
Der IT-Service für die Städtische Bestattung München ist am Ende seines Lebenszyklus angekommen und muss erneuert werden.
Das Ziel ist eine einheitliche medienbruchfreie IT-Unterstützung für alle wesentlichen Aufgaben der Städtischen Bestattung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten ergeben sich als Sume aus öffentlicher und nichtöffentlicher Vorlage.
Kosten Planung und Erstellung: 690.000 €
Kosten Betrieb: 182.000 € in 2025, 260.000 € ab 2026
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bestattersoftware, Städtische Bestattung
Ortsangabe /
5.
Modernisierung der Steuerfachverfahren
Kurzinfo:
Anlass
Ablösedringlichkeit der Altverfahren
Inhalt
Bei der Stadtkämmerei sind vier Fachverfahren für die Steuerarten Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungsseuer im Einsatz, die technologisch veraltet sind und abgelöst werden müssen.
Dabei wird das Ziel verfolgt, eine Kaufsoftware mit Anpassungen auf dem Vergabeweg zu beschaffen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die gesamten Vollkosten ergeben sich in Summe aus den dargestellten Kosten der öffentlichen und der nichtöffentlichen Vorlage.
Projektkosten 2,62 Mio. €
Betriebskosten 12,53 Mio. €
Einsparungen (nur RIT) 7,55 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Modernisierung der Steuerfachverfahren“ zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Steuerfachverfahren, Gewerbestuer, Grundsteuer, Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer
Ortsangabe /
6.
Münchens digitale Zukunft gestalten – I Digitalisierungsoffensive starten
Berichtsreihe: Digitalisierung und IT‑Projektportfolio konsequent und schnellstmöglich umsetzen
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14-20 / A 04853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Münchens digitale Zukunft gestalten – I Digitalisierungsoffensive starten Antrag Nr. 14-20 / A 04853 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.01.2019, eingegangen am 16.01.2019
Inhalt
Behandlung der Ziffer 1 des Antrags: „1. Die Stadtverwaltung entwickelt analog zur Schulbauoffensive ein System, in welchem dem Stadtrat gebündelt Digitalisierungsvorhaben inklusive Zeitplan und Finanzierung vorgelegt werden. Über den Fortschritt der einzelnen Projekte wird dem Stadtrat in regelmäßigen Abständen berichtet.“
Darstellung der bereits erfolgten Erledigung mithilfe des Digitalisierungsradar und der Berichtsreihe „Digitalisierung und IT‑Projektportfolio konsequent und schnellstmöglich umsetzen“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse /
Entscheidungsvorschlag
Mit dieser Beschlussvorlage ist der Antrag 14-20 / A 04853 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.01.2019 geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Digitalisierungsoffensive, Digitalisierungsradar, Schulbauoffensive, muenchen.digital.erleben, Roadmap der Digitalisierungsstrategie, Meilensteinplan zur Verwaltungsdigitalisierung
Ortsangabe /
7.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das IT-Referat
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Vorgabe der Stadtkämmerei zur Durchführung des Haushaltsplanverfahrens
Inhalt
Weitergehende Informationen zu den Eckdatenblättern des IT-Referats
• EDB-001: MPDZ
• EDB-002: Muenchen-APP
• EDB-003: Erhöhung des bestehenden Digitalisierungsbudgets für berufliche Schulen
• EDB-004: IT-Ausstattung der Mittelschulen
• EDB-005: Online-Einschreibung für alle Schularten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
In Summe sind Beschlussvorlagen mit haushaltswirksamen Sach-kosten in 2024 von 10,44 Mio. € geplant, davon 5,58 Mio. € konsumtiv und 4,86 Mio. € investiv.
Entscheidungsvorschlag /
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenverfahren, Eckdatenplätter, Haushalt, Haushaltsplanverfahren, Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen
Ortsangabe /
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M