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Anlass • Sanierungsbedarf von drei Aufzügen im Münchner Kindl-Heim Inhalt • Darstellung der geplanten Baumaßnahme und deren Finanzierung aus Mitteln der Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Maßnahme und deren Finanzierung • Das Baureferat wird um Umsetzung der Maßnahme gebeten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Münchner Kindl-Heim Ortsangabe • 18. Stadtbezirk • Oberbiberger Str. 45, 81547 München

Anlass • Zuschussantrag der Care-for-Rare Foundation am Dr. von Haunerschen Kinderspital München vom 15.02.2023 Inhalt • Kurzbeschreibung der Antragstellerin • Beschreibung des Projektes • Barbara König-Stiftung • Mina und Max Schlenger-Stiftung • Franz und Juliane Zipko-Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 50.000,00 € für die pädagogische und psychosoziale Betreuung von schwerstkranken Kindern durch Child Life Specialists im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus Mitteln der Barbara König-Stiftung, der Franz und Juliane Zipko-Stiftung sowie der Mina und Max Schlenger-Stiftung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Haunersches Kinderspital • Care-for-Rare Foundation

Anlass • Neuerhebung des Mietspiegels für München nach zwei Jahren gemäß § 558 d Abs. 2 BGB Inhalt • Wohnungsmarktsituation • Aufgabe und gesetzliche Grundlage des Mietspiegels • Methode und Ablauf der Erstellung • Vergabeverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels für München 2025 mittels Regressionsanalyse • Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ortsübliche Vergleichsmiete • Mietberatung • Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Anlass • Nutzung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten, Erforderlichkeit einer Zweckentfremdungsgenehmigung Inhalt • Öffentliches Interesse an Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange • Gesteigerter Bedarf an Unterkünften für Geflüchtete unter Berücksichtigung des Resettlementprogramms, der Aufnahme von afghanischen Ortskräften und des Angriffskriegs auf die Ukraine Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Genehmigungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange werden erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • Haldenbergerstraße 11 – 10. Stadtbezirk Moosach • Haldenbergerstraße 12 – 10. Stadtbezirk Moosach • Schlehbuschstraße 30 – 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing • Waldhornstraße 15 – 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing • Hofmannstraße 22 – 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

Anlass • Aufhebung der staatlichen Gebührenregelung in § 23 DVAsyl (alte Fassung vom 16.08.2016) durch den 12. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens nach § 47 VwGO mit Beschluss vom 14. April 2021 (12 N 20.2529) • Unterbringung Geflüchteter in dezentralen Unterkünften • Antrag Nr. 20-26 / A 03514 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 16.12.2022, „Anpassung der Unterkunftsgebühren für Geflüchtete“ Inhalt • Änderung der Satzung zur Gebührenerhebung in dezentralen Flüchtlingsunterkünften • Änderung der Satzung zur Benutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Den Änderungssatzungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stadtrecht • Gebührensatzung • Benutzungssatzung • Unterkünfte für Geflüchtete Ortsangabe -/-

Anlass - Auswahl eines Trägers für das Flexi-Heim der Variante 1 im Bauquartier MK6, Pfeuferstraße/ Radlkoferstraße - Einzelbeauftragung aufgrund von vorgezogener Baufertigstellung Inhalt - Vorschlag zur Auswahl des Trägers Internationaler Bund e. V. – IB Wohnungslosenhilfe Bayern - Vorschlag zur Einzelbeauftragung des Trägers IB - Investitionskostenzuschuss an IB - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Auswahl des IB als Träger - Ausreichung einer Zuwendung an den IB - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgung wohnungsloser Haushalte - Hausleitung und Betreuung eines Flexi-Heims Ortsangabe - 6. Stadtbezirk - Sendling - Pfeuferstraße 15, 81373 München