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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Juli 2023, 14:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Lifecyclemanagement Bestattersoftware

20-26 / V 09897 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es besteht ein Stadtratsauftrag, eine Beschlussvorlage mit Finanzierung und Gegenfinanzierung über eine Preiserhöhung (analog zum Vorhaben Friedhofsverwaltung) in den Stadtrat einzubringen. Inhalt Die Städtische Bestattung regelt für die Hinterbliebenen alle Aufgaben der Organisation einer Bestattung, sowie die Vorsorge für die eigene Bestattung. Der IT-Service für die Städtische Bestattung München ist am Ende seines Lebenszyklus angekommen und muss erneuert werden. Das Ziel ist eine einheitliche medienbruchfreie IT-Unterstützung für alle wesentlichen Aufgaben der Städtischen Bestattung. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten ergeben sich als Sume aus öffentlicher und nichtöffentlicher Vorlage. Kosten Planung und Erstellung: 690.000 € Kosten Betrieb: 182.000 € in 2025, 260.000 € ab 2026 Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bestattersoftware, Städtische Bestattung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschluss zur Erledigung von offenen Altanträgen aus vergangenen Amtsperioden sowie zur Terminverlängerung von noch offenen bzw. aufgegriffenen Anträgen

  • 08-14 / A 01532 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05803 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 06682 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 06877 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 00033 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 01961 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09946 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Oberbürgermeisters aus der Referentenrunde, dass offene Altanträge aus vorangegangenen Amtsperioden zu erledigen sind. Terminablauf bei aufgegriffenen Anträgen sowie Terminverlängerung von weiteren Anträgen. Inhalt: Es werden die Sachstände zu den im GSR offenen StR-Anträgen aus vorangegangenen Amtsperioden dargestellt. Des Weiteren werden die Sachstände zu weiteren StR-Anträgen dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die hier behandelten StR-Anträge aus der Amtsperiode 2008 -2014 sind damit erledigt. Der StR-Antrag Nr. 14-20 / A 05803 bleibt bis zum 31.12.2024 aufgegriffen. Die Anträge Nr. 20-26 / A 02368, 20-26 / A 03283 und 20-26 / A 02825 bleiben bis zum 31.12.2023 aufgegriffen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 06682, 14.20 / A 06877, 20-26 / A 00033 und 20-26 / A 01961 bleiben bis zum 30.06.2024 aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GSR, aufgegriffenen Anträge, Versorgungssituation, Versorgung, Medizinkonzept, Stadtteilgesundheit, MüK Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Urologische Versorgung von Menschen mit Behinderungen

  • 20-26 / A 01931 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 09593 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 01931 Inklusion stärken! Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ weiterentwickeln Inhalt: Das Gesundheitsreferat (GSR) wurde mit dem Antrag unter anderem gebeten, den Bedarf an weiteren speziellen medizinischen Sprechstunden für Menschen mit Behinderungen und die urologische Versorgungssituation von Männern zu prüfen, und ggf. Konzepte für eine Verbesserung der Versorgung vorzulegen. Wesentliche Vorschläge des GSR betreffen die Prüfung zur Einrichtung einer barrierefreien urodynamischen Sprechstunde, und die Einrichtung eines Förderprogrammes zur Barrierefreiheit von Arztpraxen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das GSR wird beauftragt, die Einrichtung eines Förderprogramms zur Barrierefreiheit von Arztpraxen zu prüfen und in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns Informationsmaterial und Fortbildungen zu konzipieren. Der Oberbürgermeister wird gebeten, in einem Schreiben an den Bundesgesundheitsminister auf die Problematik fehlender Zuschläge für die Behandlung von Menschen mit Behinderungen hinzuweisen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Barrierefreiheit, Urologie, Menschen mit Behinderungen, Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Der Geschäftsbereich Gesundheitsschutz des Gesundheitsreferats berichtet zur allgemeinen Infektionslage

20-26 / V 09777 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Halbjährliche Bekanntgabe über die Infektionsschutzbereiche im Gesundheitsschutz Inhalt: Information über die Infektionsschutzbereiche des Gesundheitsschutzes im Gesundheitsreferat Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Daseinsvorsorge, Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Gesund durch den Sommer – Ein Hitzeschutzkonzept für München


20-26 / V 09598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundlage des Beschlusses ist der Antrag Nr. 20-26 / A 02996 „Gesund durch den Sommer – Ein Hitzeschutzkonzept für München“ Inhalt: Es werden die bereits getroffenen und noch geplanten Maßnahmen zum Hitzeschutz beschrieben Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 20-26 / A 02996 ist mit den Ausführungen erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hitzeschutz; Sommer Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Gesundheitsreferat

20-26 / V 10387 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information des Stadtrates über die geplanten Beschlüsse im 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. Inhalt: Tabellarische Darstellung als Anlage 1 und Einzelformblätter (Nrn. 1-10) in Anlage 2 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2024 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)