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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. September 2006, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“ Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen „An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“ im 17. Stadtbezirk Obergiesing Kostenrahmen (überschlägig): 1,1 bis 1,3 Mio € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorplanungsauftrag

02-08 / V 08534 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass . Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: · Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring – westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ · Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Inhalt · Kostenrahmen (überschlägig): 1,1 bis 1,3 Mio. € · Projektbeschreibung: Dringend notwendige Aufwertung und Anpassung an die aktuellen Nutzeransprüche; Detaillierung erst nach Bürgerbeteiligung Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Agfa-Gelände - Sanierung Giesing - Sanierung Obergiesing - Untersbergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Ausbau bzw. Schaffung einer kombinierten Fußweg- und Radverkehrsachse Ost/Nordost „Ostbahnhof – Altes Ortszentrum Berg am Laim – Riemer Park – Messe“ Empfehlung Nr. 02-08 / E 00337 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 09.03.06

  • 02-08 / E 00337 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08369 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00337: Ausbau bzw. Schaffung einer kombinierten Fuß- und Radverkehrsachse zwischen Ostbahnhof und Messe Riem durch die Stadtbezirke Berg am Laim und Trudering-Riem. Inhalt Darstellung des Sachstandes – insbesondere gemäß der Fortschreibung des Realisierungsnetzes Radfahrverbindungen in München vom Oktober 2005 Entscheidungsvorschlag Für eine weitere, über das im Realisierungsnetz Radfahr- verbindungen aufgezeigte Routenkonzept hinausgehende Fußweg- und Fahrradachse zwischen Ostbahnhof und Messestadt Riem besteht derzeit keine Notwendigkeit. Gesucht werden kann auch nach: - Radverkehrsroute - Fahrradhauptroute - Nebenroute - Grafinger Straße - Bad-Kreuther-Straße - Zwieselbergweg - St.-Augustinus-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Frankfurter Ring / Joseph-Dollinger-Bogen Lichtzeichenanlagen - Neubauprogramm im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 550.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 08614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Frankfurter Ring / Joseph-Dollinger-Bogen im Zuge des Neubaus einer Lichtzeichenanlage (LZA) Inhalt In dem Beschluss werden der Bedarf und das Planungskonzept, sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kosten- obergrenze von 550.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: Lichtzeichenanlage Freimanner Bahnhofstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Greinerberg zwischen Zennerstraße und Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Herstellung eines baulichen Radweges Projektkosten (Kostenobergrenze): 810.000 ,-- € (inkl. Stadtwerkeanteil für Gleisausbau) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 08601 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr (VEP-R) und Lückenschluss des Äußeren Radroutenrings durch einen baulichen Radweg am Greinerberg. In diesem Zusammenhang Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße zur sicheren Führung des Radverkehrs. Inhalt Das Baureferat hat für die Errichtung eines baulichen Radweges am Greinerberg und der in diesem Zusammenhang nötigen Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrsentwicklungsplan - Radverkehr - Radfahrverbindungen - Radroutenring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
5.
Arnulfpark: Herstellung der Fußgängerbereiche Klaus-Mann-Platz Rainer-Werner-Fassbinder-Platz Platzflächen für zukünftige Brückenköpfe (südlich der Erika-Mann-Straße) im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 9. Stadtbezirk Neuhausen – Nymphenburg Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 08606 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen des Vollzugs der Bebauungspläne Nr. 1873 und Nr. 1964 werden im Arnulfpark durch den Maßnahmeträger Vivico Real Estate GmbH vier Plätze geplant und gebaut. Dies sind der Klaus-Mann-Platz, der Rainer-Werner-Fassbinder- Platz und zwei Platzflächen für zukünftige Brückenköpfe (südlich der Erika-Mann-Straße) für Stege über die Bahn. Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen gehen die Platzflächen in den Unterhalt des Baureferates über. Inhalt In der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird der Stand der Planungen durch den Maßnahmeträger dargestellt (Grobkonzept). Überdies wurden Projektkosten incl. einmalige Folgekosten sowie die laufenden Folgekosten ermittelt und aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Hackerbrücke - Zentrale Bahnflächen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Heidemannstraße zwischen Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Endgültige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.680.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 340.000,-- €) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung einer Vorwegmaßnahme in Höhe von 40.000,-- € (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 08592 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2005 das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Heidemannstraße zwischen Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Die Änderung des Mehrjahres- investitionsprogrammes wird beantragt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.680.000,-- € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird - vorbehaltlich der MIP - Änderung durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Baumfällung mit Kosten von 40.000 € wird als Vorweg- maßnahme zugestimmt. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 wird geändert (vorberatend). Gesucht werden kann auch nach: - Kieferngartenstraße - Hochbrücke Freimann - Tatzelwurm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )
7.
Prälat-Zistl-Straße / Blumenstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Nachrüstung einer Mittelinsel in der Blumenstraße Änderung der Ausführungsgenehmigung vom 07.02.2006

02-08 / V 08634 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Seitens des Bezirksausschusses 1 wurde mit Schreiben vom 10.08.2006 darum gebeten, im Zuge der laufenden Straßen- bauarbeiten in der Blumenstraße Höhe Utzschneiderstraße eine Mittelinsel als Querungshilfe einzubauen. Inhalt Die Mittelinsel kann im Zuge der laufenden Straßenbauarbeiten im Oktober eingebaut werden. Eine Projektkostenerhöhung ist nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag Dem Einbau der Mittelinsel in der Blumenstraße im Zuge der laufenden Straßenbaumaßnahme wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Utzschneiderstraße - Am Einlaß

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Nord Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen nach Tunnelinbetriebnahme im 4. Stadtbezirk Schwabing - West, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

02-08 / V 07570 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss vom 02.07.1997: Entscheidung erst nach Inbetriebnahme des Petueltunnels, ob am Ostportal eine Partikelreinigungsanlage zu errichten ist. Beschlüsse vom 10.12.2002 und vom 11.03.2003: Aufträge zur Information über die Messergebnisse. Entscheidungsvorschlag 1. Die Messergebnisse der verkehrsbedingten Luftschadstoffe am Petuelring, die vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) ermittelt wurden, werden zur Kenntnis genommen. 2. Am bisherigen Abluftkonzept für den Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße mit dem Abluftkamin am Westportal wird festgehalten. Am Ostportal wird kein Bypass mit Partikelreinigungsanlage errichtet. 3. Die Veröffentlichung der Messergebnisse ist auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamtes für Umwelt sowie der Landeshauptstadt München (im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan) erfolgt. Darüber hinaus sind keine weiteren Veröffentlichungen notwendig. 4. Das Baureferat wird im Rahmen der Fortschreibung des MIP keine Korrektur bei den Gesamtkosten des Projektes zum Ausbau des Mittleren Ringes Nord - Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße vornehmen. Die Einsparungen in Höhe von 6,1 Mio. Euro sollen für etwaige Mehrkosten beim Tunnelprojekt zum Ausbau des Mittleren Ringes Südwest vorgehalten werden. Insbes. durch höhere Sicherheitsauflagen können sich beim MR SW höhere Kosten ergeben. Suchbegriffe: - Abluft - Bypass -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Nachtrag
9.
Weinschenkstraße zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing und im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 540.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 08792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Weinschenkstraße zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Ausführungsgenehmigung erstellt; Bauablauf und Termine werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 540.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )