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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2006, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Soziale Stadt Projekte
im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
„An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Kostenrahmen (überschlägig):
1,1 bis 1,3 Mio €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Anlass
.
Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005:
· Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete
„Innsbrucker Ring – westlich“ und
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
· Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen
Inhalt
· Kostenrahmen (überschlägig): 1,1 bis 1,3 Mio. €
· Projektbeschreibung:
Dringend notwendige Aufwertung und Anpassung
an die aktuellen Nutzeransprüche;
Detaillierung erst nach Bürgerbeteiligung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten
und den Projektauftrag herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Agfa-Gelände
- Sanierung Giesing
- Sanierung Obergiesing
- Untersbergstraße
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Ausbau bzw. Schaffung einer kombinierten
Fußweg- und Radverkehrsachse Ost/Nordost
„Ostbahnhof – Altes Ortszentrum Berg am Laim –
Riemer Park – Messe“
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00337 der Bürgerversammlung
des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
am 09.03.06
-
02-08 / E 00337 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00337:
Ausbau bzw. Schaffung einer kombinierten Fuß- und
Radverkehrsachse zwischen Ostbahnhof und Messe Riem
durch die Stadtbezirke Berg am Laim und Trudering-Riem.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes – insbesondere gemäß der
Fortschreibung des Realisierungsnetzes Radfahrverbindungen
in München vom Oktober 2005
Entscheidungsvorschlag
Für eine weitere, über das im Realisierungsnetz Radfahr-
verbindungen aufgezeigte Routenkonzept hinausgehende
Fußweg- und Fahrradachse zwischen Ostbahnhof und
Messestadt Riem besteht derzeit keine Notwendigkeit.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radverkehrsroute
- Fahrradhauptroute
- Nebenroute
- Grafinger Straße
- Bad-Kreuther-Straße
- Zwieselbergweg
- St.-Augustinus-Straße
3.
Frankfurter Ring / Joseph-Dollinger-Bogen
Lichtzeichenanlagen - Neubauprogramm
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
550.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Frankfurter Ring /
Joseph-Dollinger-Bogen im Zuge des Neubaus einer
Lichtzeichenanlage (LZA)
Inhalt
In dem Beschluss werden der Bedarf und das Planungskonzept,
sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kosten-
obergrenze von 550.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
Lichtzeichenanlage
Freimanner Bahnhofstraße
4.
Greinerberg
zwischen Zennerstraße und Kreuzung
Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Herstellung eines baulichen Radweges
Projektkosten (Kostenobergrenze):
810.000 ,-- € (inkl. Stadtwerkeanteil für Gleisausbau)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr (VEP-R)
und Lückenschluss des Äußeren Radroutenrings durch einen
baulichen Radweg am Greinerberg. In diesem Zusammenhang
Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder
Straße / Wolfratshauser Straße zur sicheren Führung des
Radverkehrs.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Errichtung eines baulichen Radweges
am Greinerberg und der in diesem Zusammenhang nötigen
Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder
Straße / Wolfratshauser Straße ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrsentwicklungsplan
- Radverkehr
- Radfahrverbindungen
- Radroutenring
5.
Arnulfpark:
Herstellung der Fußgängerbereiche
Klaus-Mann-Platz
Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
Platzflächen für zukünftige Brückenköpfe
(südlich der Erika-Mann-Straße)
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 9. Stadtbezirk Neuhausen – Nymphenburg
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des Vollzugs der Bebauungspläne Nr. 1873 und
Nr. 1964 werden im Arnulfpark durch den Maßnahmeträger
Vivico Real Estate GmbH vier Plätze geplant und gebaut.
Dies sind der Klaus-Mann-Platz, der Rainer-Werner-Fassbinder-
Platz und zwei Platzflächen für zukünftige Brückenköpfe
(südlich der Erika-Mann-Straße) für Stege über die Bahn.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen gehen die Platzflächen
in den Unterhalt des Baureferates über.
Inhalt
In der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird der Stand der
Planungen durch den Maßnahmeträger dargestellt (Grobkonzept).
Überdies wurden Projektkosten incl. einmalige Folgekosten sowie
die laufenden Folgekosten ermittelt und aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hackerbrücke
- Zentrale Bahnflächen
6.
Heidemannstraße
zwischen Schlößlanger und
westlich der Lützelsteiner Straße
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Endgültige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.680.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 340.000,-- €)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung einer Vorwegmaßnahme in Höhe von
40.000,-- € (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2006 - 2010 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt
6300 "Gemeindestraßen" (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2005 das
Bedarfsprogramm für die Maßnahme Heidemannstraße zwischen
Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen
Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und
die Finanzierung dargestellt. Die Änderung des Mehrjahres-
investitionsprogrammes wird beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.680.000,-- € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird - vorbehaltlich der MIP - Änderung durch
die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Baumfällung mit Kosten von 40.000 € wird als Vorweg-
maßnahme zugestimmt.
4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 wird geändert
(vorberatend).
Gesucht werden kann auch nach:
- Kieferngartenstraße
- Hochbrücke Freimann
- Tatzelwurm
7.
Prälat-Zistl-Straße / Blumenstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Nachrüstung einer Mittelinsel in der Blumenstraße
Änderung der Ausführungsgenehmigung vom 07.02.2006
Kurzinfo:
Anlass
Seitens des Bezirksausschusses 1 wurde mit Schreiben vom
10.08.2006 darum gebeten, im Zuge der laufenden Straßen-
bauarbeiten in der Blumenstraße Höhe Utzschneiderstraße
eine Mittelinsel als Querungshilfe einzubauen.
Inhalt
Die Mittelinsel kann im Zuge der laufenden Straßenbauarbeiten
im Oktober eingebaut werden. Eine Projektkostenerhöhung ist
nicht erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Dem Einbau der Mittelinsel in der Blumenstraße im Zuge
der laufenden Straßenbaumaßnahme wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Utzschneiderstraße
- Am Einlaß
8.
Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Nord
Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße
Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen
nach Tunnelinbetriebnahme
im 4. Stadtbezirk Schwabing - West,
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss vom 02.07.1997:
Entscheidung erst nach Inbetriebnahme des Petueltunnels,
ob am Ostportal eine Partikelreinigungsanlage zu errichten ist.
Beschlüsse vom 10.12.2002 und vom 11.03.2003:
Aufträge zur Information über die Messergebnisse.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Messergebnisse der verkehrsbedingten Luftschadstoffe am Petuelring, die vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) ermittelt wurden,
werden zur Kenntnis genommen.
2. Am bisherigen Abluftkonzept für den Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße mit dem Abluftkamin am Westportal wird festgehalten.
Am Ostportal wird kein Bypass mit Partikelreinigungsanlage errichtet.
3. Die Veröffentlichung der Messergebnisse ist auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamtes für Umwelt sowie der Landeshauptstadt München (im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan) erfolgt.
Darüber hinaus sind keine weiteren Veröffentlichungen notwendig.
4. Das Baureferat wird im Rahmen der Fortschreibung des MIP keine Korrektur bei den Gesamtkosten des Projektes zum Ausbau des Mittleren Ringes Nord - Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße vornehmen. Die Einsparungen in Höhe von 6,1 Mio. Euro sollen für etwaige Mehrkosten beim Tunnelprojekt zum Ausbau des Mittleren Ringes Südwest vorgehalten werden.
Insbes. durch höhere Sicherheitsauflagen können sich beim MR SW höhere Kosten ergeben.
Suchbegriffe:
- Abluft
- Bypass
-
Nachtrag
9.
Weinschenkstraße
zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing und
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
540.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Weinschenkstraße zwischen
Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die
Ausführungsgenehmigung erstellt; Bauablauf und Termine
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 540.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßenbau