HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 23:20:51)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Juli 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kreisverwaltungsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Festpreise im Taxi – Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)

20-26 / V 09925 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) im Jahr 2021 wurde die Möglichkeit zur Einführung von erweiterten Festpreisen im Taxiverkehr geschaffen. Das Kreisverwaltungsreferat macht von dem Instrument der Tarifflexibilisierung aus § 51 Abs. 1 Satz 4 PBefG Gebrauch. Inhalt Im Rahmen der Verordnungsänderung soll ein Tarifkorridor eingeführt werden. Dieser ermöglicht die Vereinbarung von Festpreisen innerhalb eines behördlichen vorgegebenen Rahmens (Tarifkorridor). Gleichzeitig wird der Reichweitentarif außer Kraft gesetzt, um das Tarifgefüge transparent zu halten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Änderung der Taxitarifordnung. Gesucht werden kann im RIS auch unter Flexibilisierung; Taxitarif, Taxi; Tarifkorridor; Festpreis; Preisband; Reichweitentarif; Mindestpreis; Höchstpreis; Fahrpreis; Beförderungsentgelt; Bestellmarkt; vorherige Bestellung; Pauschalpreis Ortsangabe Stadtgebiet München

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff.

20-26 / V 09923 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 21.02.2018 zur „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach ist das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Kreisverwaltungsausschuss als den zuständigen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2023 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2024 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form der vorliegenden Bekanntgabe. Inhalt Insgesamt sind 17 Beschlüsse für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei sind drei Beschlussvorlagen nicht-öffentlich, diese sind Gegenstand einer separaten Bekanntgabe. In dieser Bekanntgabe werden die Maßnahmen in inhaltlichen Schwer-punkten wie folgt dargestellt: • Öffentlicher Raum - Den öffentlichen Raum für alle nachhaltig sichern und ordnen (Nr. 3.1) • Bürgerorientierung und moderne Verwaltung (Nr. 3.2) • Künftige Herausforderungen annehmen (Nr. 3.3) Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Optimierung der Haushaltssteuerung; Haushaltsplanung, Eckdatenbeschluss 2024 Ortsangabe Stadtgebiet München

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )