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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Umstrukturierung des ehemaligen
Paketzustellamtes Arnulfstraße 62,
Grundsatzbeschluss
-Sicherung des Postareals an der Arnulfstraße für
gewerbliche, kulturelle und schulische Nutzung
Antrag Nr. 2708 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 28.03.2001
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
96-02 / A 02708
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08752
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Umstrukturierung des ehemaligen Paketzustellamtes Arnulfstraße 62
Inhalte:
- Beschreibung der Ausgangssituation
- Darstellung der stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen
- Vorschlag für das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmung zu den Zielen der Stadtentwicklungsplanung
- Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens durch den Grundstückseigentümer als Grundlage für die erforderliche Bauleitplanung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Arnulfpost
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich)
Helene-Wessel-Bogen (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann
02-08 / V 08591
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen.
Inhalte
Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bayernkaserne
- Aufstellungsbeschluss
- Heidemannstraße
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
AbgesetztBebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957
Bayreuther Straße,
Oberföhringer Straße (östlich),
Lohengrinstraße (südlich),
Effnerstraße (westlich)
Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
02-08 / V 08636
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Wohnraum
Inhalte
Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 3,0 ha und befindet sich insgesamt in privatem Eigentum. Es erstreckt sich zwischen der Oberföhringer Straße im Westen, der Lohengrinstraße im Norden und teilweise der Effnerstraße im Osten. Die Bayreuther Straße endet an der südlichen Grenze des Planungsgebiets.Im Verfahrensschritt der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden zahlreiche Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten.
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Auslegung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1957,Billigung Bebauungsplan Bayreuther Straße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980
Hansjakobstraße (nördlich)
Rosssteinstraße (östlich)
Hohenburgstraße (südlich)
(Teiländerung des Beb. Plan Nr. 26)
A) Bericht über das Ergebnis des Planungsworkshops
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
02-08 / V 08556
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines Wettbewerbs (Planungsworkshops) für o.g. Planungsgebiet
Inhalte
Der Planungsworkshop wurde von der Planungsbevollmächtigten der Grundstückseigentümerin am 18.05.2006 und am 19.05.2006 mit 6 Architekturbüros jeweils im Verbund mit Landschaftsplanungsbüros durchgeführt. Die Jury beschloss mehrheitlich die Prämierung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Konzepts sowie einstimmig, vier (statt wie vorgesehen drei) Projekte für die weitere Bearbeitung der Gebäude- und Freianlagenplanung. Die Planungsbevollmächtigte wird das Vorhaben in Bauabschnitten realisieren und kann demnach verschiedene, von der Jury des Workshops empfohlene Planungsteams beauftragen.Das Planungsreferat schließt sich der Auffassung der Jury an. Das Bebauungsplanverfahren soll auf der Grundlage der städtebaulichen und freiraumplanerischen Konzeption des prämierten Entwurfs weitergeführt werden.
Entscheidungsvorschlag
Beschluss gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Hansjakobstraße
Bezirk West (HA II/4)
5.
Bauleitplanung Domagkstraße
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich),
ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und
Leopoldstraße (östlich)
(Änderung des Beb.Pl.Nr. 955)
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
02-08 / V 08585
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Konkretisierung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs.
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Schwabing.Rahmenziele für das weitere Bebauungsplanverfahren
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Domagkstraße (südlich), Leopoldstaße (östlich), Aufstellungsbeschluss, Ideenwettbewerb
6.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992
Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)
und Pasinger Heuweg (östlich)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
02-08 / V 08754
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und Kindertagesstätte
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Änderung des Flächennutzungsplanesund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)und Pasinger Heuweg (östlich)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1990
Fabrikstraße/ Industriestraße (südlich),
Elisabeth-Jost-Straße (westlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 806 a)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
02-08 / V 08571
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) für den Bereich Fabrikstraße/ Industriestraße (südlich), Elisabeth-Jost-Straße (westlich) im Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied
Inhalte
- Ausführungen zum bisherigen Bebauungsplanverfahren
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt als Art der Nutzung Allgemeines Wohngebiet fest
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Stellungnahme aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aubing, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1990, Elisabeth-Jost-Straße, Fabrikstraße, Industriestraße, 22. Stadtbezirk
Hauptabteilung II
8.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Konversion der Kasernenareale
Sachstandsbericht
02-08 / V 08354
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Ausschusse für Stadtplanung und Bauordnung über den aktuellen Sachstand der Konversion der Kasernenflächen
Inhalte
Sachstandsberichte über die einzelnen Konversionsflächen:Nordheide, Ackermannbogen, Funkkaserne, Kronprinz-Rupprecht-Kaserne, Luitpoldkaserne, Prinz-Eugen-Kaserne, Bayernkaserne, Fürst-Wrede-Kaserne
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Konversion
- Kasernen
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 –
(Teiländerung des Beb. Plan Nr. 26)
Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich),
Hohenburgstraße (südlich);
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00336
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -
Berg am Laim am 09.03.2006
-
02-08 / E 00336
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08694
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 am 09.03.2006 zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 – Hansjakobstraße
Inhalt
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages und der Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1980
Hansjakobstraße
Bezirk West (HA II/4)
10.
Aufstellung eines Bebauungsplanes
für das Gebiet
Menzinger Straße 85 / Amalienburgstraße 2
a) Antrag Nr. 02-08 / B 01434 des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 10.08.2006
b) Antrag Nr. 02-08 / A 3227 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann
vom 08.09.2006
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 03227
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01434
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08821
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 10.08.2006Antrag von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 08.09.2006
Inhalte
Forderung nach Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Menzinger Straße 85 und Amalienburgstraße 2, um eine geordnete Neubebauung dieses Bereiches zu erreichen
Entscheidungsvorschlag
keine Aufstellung eines Bebauungsplanes,Verbescheidung des Bauantrags bzw. des Vorbescheids auf der Grundlage des bestehenden Baurechts
Gesucht werdenkann im RIS auchnach
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Menzinger Straße 85 / Amalienburgstraße 2a) Antrag Nr. 02-08 / B 01434 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes b) Pasing-Obermenzing vom 10.08.2006, Antrag Nr. 02-08 / A 03227 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 08.09.2006
Hauptabteilung I
11.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinien für die Münchner Innenstadt und
Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5
-
02-08 / A 03266
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08288
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen
Inhalt
Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen
- Arbeiten und Dienstleistung
- Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus
- Einzelhande
l- Stadtgestalt
- Verkehr
- Grün- und Freiflächen
- Öffentlicher Raum
- Innenstadtrandbereiche
Entscheidungsvorschlag
Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
Hauptabteilung II
12.
Energiekonzepte in Realisierungswettbewerben
Antrag Nr. 02-08 / A 01897 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.08.2004
-
02-08 / A 01897
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03245
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08733
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste hat am 12.08.2004 einen Antrag zur Integration von nachhaltigen Energiekonzepten in städtebauliche Realisierungswettbewerbe gestellt.
Inhalt:
Der Spielraum und die Zweckmäßigkeit, nachhaltige Energiekonzepte in Wettbewerbsverfahren zu integrieren, werden maßgebend durch die Planungsebene/-tiefe der jeweiligen Wettbewerbsaufgabe sowie die gemeindlichen Einflussmöglichkeiten bestimmt. Dementsprechend wird zwischen städtebaulichen/landschaftsplanerischen Ideenwettbewerben und Realisierungswettbewerben differenziert.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag kann nur unter bestimmten Maßgaben entsprochen werden.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach:
städtebaulicher/landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb, Realisierungswettbewerb, energiesparende Bauweise, Energieversorgung/Energiegewinnung
Beschluss.pdf
(nach Antrag,jedoch mit Streichung des Wortes 'kompakte' in Ziff.1 erste Abschnittsg.)