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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. September 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Umstrukturierung des ehemaligen Paketzustellamtes Arnulfstraße 62, Grundsatzbeschluss -Sicherung des Postareals an der Arnulfstraße für gewerbliche, kulturelle und schulische Nutzung Antrag Nr. 2708 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.03.2001 Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
  • 96-02 / A 02708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Umstrukturierung des ehemaligen Paketzustellamtes Arnulfstraße 62 Inhalte: - Beschreibung der Ausgangssituation - Darstellung der stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen - Vorschlag für das weitere Vorgehen Entscheidungsvorschlag: - Zustimmung zu den Zielen der Stadtentwicklungsplanung - Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens durch den Grundstückseigentümer als Grundlage für die erforderliche Bauleitplanung Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Arnulfpost
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich) Helene-Wessel-Bogen (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann
02-08 / V 08591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen. Inhalte Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Aufstellungsbeschluss - Heidemannstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses )
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Abgesetzt
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957 Bayreuther Straße, Oberföhringer Straße (östlich), Lohengrinstraße (südlich), Effnerstraße (westlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
02-08 / V 08636 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung von Wohnraum Inhalte Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 3,0 ha und befindet sich insgesamt in privatem Eigentum. Es erstreckt sich zwischen der Oberföhringer Straße im Westen, der Lohengrinstraße im Norden und teilweise der Effnerstraße im Osten. Die Bayreuther Straße endet an der südlichen Grenze des Planungsgebiets.Im Verfahrensschritt der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden zahlreiche Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Auslegung. Gesucht werden kann im RIS auch unter RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1957,Billigung Bebauungsplan Bayreuther Straße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich) Rosssteinstraße (östlich) Hohenburgstraße (südlich) (Teiländerung des Beb. Plan Nr. 26) A) Bericht über das Ergebnis des Planungsworkshops B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
02-08 / V 08556 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines Wettbewerbs (Planungsworkshops) für o.g. Planungsgebiet Inhalte Der Planungsworkshop wurde von der Planungsbevollmächtigten der Grundstückseigentümerin am 18.05.2006 und am 19.05.2006 mit 6 Architekturbüros jeweils im Verbund mit Landschaftsplanungsbüros durchgeführt. Die Jury beschloss mehrheitlich die Prämierung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Konzepts sowie einstimmig, vier (statt wie vorgesehen drei) Projekte für die weitere Bearbeitung der Gebäude- und Freianlagenplanung. Die Planungsbevollmächtigte wird das Vorhaben in Bauabschnitten realisieren und kann demnach verschiedene, von der Jury des Workshops empfohlene Planungsteams beauftragen.Das Planungsreferat schließt sich der Auffassung der Jury an. Das Bebauungsplanverfahren soll auf der Grundlage der städtebaulichen und freiraumplanerischen Konzeption des prämierten Entwurfs weitergeführt werden. Entscheidungsvorschlag Beschluss gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Hansjakobstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk West (HA II/4)
5.
Bauleitplanung Domagkstraße a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich), ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und Leopoldstraße (östlich) (Änderung des Beb.Pl.Nr. 955) (Aufstellungsbeschluss) Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
02-08 / V 08585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Konkretisierung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs. Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Schwabing.Rahmenziele für das weitere Bebauungsplanverfahren Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Domagkstraße (südlich), Leopoldstaße (östlich), Aufstellungsbeschluss, Ideenwettbewerb
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
6.
Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
02-08 / V 08754 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und Kindertagesstätte Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Gesucht werden kann im RIS auch nach Änderung des Flächennutzungsplanesund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)und Pasinger Heuweg (östlich)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1990 Fabrikstraße/ Industriestraße (südlich), Elisabeth-Jost-Straße (westlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 806 a) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
02-08 / V 08571 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) für den Bereich Fabrikstraße/ Industriestraße (südlich), Elisabeth-Jost-Straße (westlich) im Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied Inhalte - Ausführungen zum bisherigen Bebauungsplanverfahren - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt als Art der Nutzung Allgemeines Wohngebiet fest Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Stellungnahme aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Aubing, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1990, Elisabeth-Jost-Straße, Fabrikstraße, Industriestraße, 22. Stadtbezirk
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung II
8.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Konversion der Kasernenareale Sachstandsbericht
02-08 / V 08354 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Ausschusse für Stadtplanung und Bauordnung über den aktuellen Sachstand der Konversion der Kasernenflächen Inhalte Sachstandsberichte über die einzelnen Konversionsflächen:Nordheide, Ackermannbogen, Funkkaserne, Kronprinz-Rupprecht-Kaserne, Luitpoldkaserne, Prinz-Eugen-Kaserne, Bayernkaserne, Fürst-Wrede-Kaserne Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Konversion - Kasernen - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 – (Teiländerung des Beb. Plan Nr. 26) Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00336 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 09.03.2006
  • 02-08 / E 00336 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08694 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 am 09.03.2006 zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 – Hansjakobstraße Inhalt Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrages und der Behandlung der Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1980 Hansjakobstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk West (HA II/4)
10.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Menzinger Straße 85 / Amalienburgstraße 2 a) Antrag Nr. 02-08 / B 01434 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 10.08.2006 b) Antrag Nr. 02-08 / A 3227 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 08.09.2006 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  • 02-08 / A 03227 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01434 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08821 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 10.08.2006Antrag von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 08.09.2006 Inhalte Forderung nach Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Menzinger Straße 85 und Amalienburgstraße 2, um eine geordnete Neubebauung dieses Bereiches zu erreichen Entscheidungsvorschlag keine Aufstellung eines Bebauungsplanes,Verbescheidung des Bauantrags bzw. des Vorbescheids auf der Grundlage des bestehenden Baurechts Gesucht werdenkann im RIS auchnach Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Menzinger Straße 85 / Amalienburgstraße 2a) Antrag Nr. 02-08 / B 01434 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes b) Pasing-Obermenzing vom 10.08.2006, Antrag Nr. 02-08 / A 03227 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 08.09.2006
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
Hauptabteilung I
11.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5
  • 02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen Inhalt Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen - Arbeiten und Dienstleistung - Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus - Einzelhande l- Stadtgestalt - Verkehr - Grün- und Freiflächen - Öffentlicher Raum - Innenstadtrandbereiche Entscheidungsvorschlag Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit geänderter Ziff.3 gem.Ergänz.Antr.der Grünen,Gegenstimmen der CSU)
Hauptabteilung II
12.
Energiekonzepte in Realisierungswettbewerben Antrag Nr. 02-08 / A 01897 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.08.2004
  • 02-08 / A 01897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08733 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste hat am 12.08.2004 einen Antrag zur Integration von nachhaltigen Energiekonzepten in städtebauliche Realisierungswettbewerbe gestellt. Inhalt: Der Spielraum und die Zweckmäßigkeit, nachhaltige Energiekonzepte in Wettbewerbsverfahren zu integrieren, werden maßgebend durch die Planungsebene/-tiefe der jeweiligen Wettbewerbsaufgabe sowie die gemeindlichen Einflussmöglichkeiten bestimmt. Dementsprechend wird zwischen städtebaulichen/landschaftsplanerischen Ideenwettbewerben und Realisierungswettbewerben differenziert. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag kann nur unter bestimmten Maßgaben entsprochen werden. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: städtebaulicher/landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb, Realisierungswettbewerb, energiesparende Bauweise, Energieversorgung/Energiegewinnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit Streichung des Wortes 'kompakte' in Ziff.1 erste Abschnittsg.)