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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburger Str. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Wechsel in den Unterausschüssen - Fraktion DIE LINKE
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Suuapinga GmbH - Blutenburgstraße 93
2.
(N) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Warenauslage)
Serbest Ismail Bro - Frundsbergstraße 5
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
An der Straßenlaterne befestigter Straßenspiegel - Birketweg / Wilhelm-Hale-Straße
2.
Tempo 30 für die Infanterix Kita in der Leonrodstraße 46
3.
Rad - & Fußweg Neuhausen
4.
Antrag Poller Rotkreuzplatz
5.
Parkraummanagement Lizenzgebiete "Rotkreuzplatz Nord" und "Apostelblöcke"
6.
Südliche Auffahrtsallee
7.
SPD-Fraktion: Antrag - Sitzmöglichkeiten an Haltestellen einrichten
8.
SPD-Fraktion: Antrag - Ausschilderungen auf S-Bahnhof Donnersbergerbrücke installieren
9.
Grünen-Fraktion: Antrag - Bewirtschaftung des Parkplatzes am Hirschgarten
3.3
Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren - Fahrbahnsanierung für Busspur - Landshuter Allee 25-41
- Stellungnahmeersuchen des BAU bis zum 20.04.2023 -
2.
Erinnerungsverfahren Donnersbergerbrücke Bushaltestelle - Fahrbahn
3.
Erinnerungsverfahren Friedenheimer Brücke Bushaltestelle - Fahrbahn
3.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04167 des Bezirksausschusses 9 vom 21.06.2022
- Rückmeldung des MOR auf das Antwortschreiben des BA vom 23.02.2023 -
2.
Parken vor dem Schanigarten Sappralott in der Donnersbergerstraße
- Bezug: TOP 3.2.7. aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR -
3.
Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Aiblingerstraße
- Bezug: TOP 3.2.12. aus 01/2023 - Antwortschreiben des MOR -
4.
Fehlende Tempo-30-Zone im Bereich
- Kreuzung Menzinger Straße / Wintrichring und am
- Übergang Nederlinger Straße / Baldurstraße
- Bezug: TOP 3.2.10. aus 01/2023 - Antwortschreiben des MOR -
5.
Antrag auf einen Zebrastreifen an der Ecke Triva- / Heideckstraße beim Lokal "Dalmacija"
- Bezug: TOP 3.2.11. aus 01/2023 - Antwortschreiben des MOR -
6.
Waisenhausstraße - verschiedene Tempolimits
- Bezug: TOP 3.2.8. aus 03/2023 -
7.
W-Lan in den U-Bahnhöfen Maillingerstraße, Rotkreuzplatz, Gern und Westfriedhof
8.
Schulwegsicherheit an der Helmholtzschule
9.
Tempo 30 Leonrodstraße zwischen Landshuter Allee und Rotkreuzplatz
10.
Brennpunkt Rotkreuzplatz - Maronenstand
- Bezug: TOP 3.2.5. aus 03/2023 - Antwortschreiben des KVR nebst Anlagen -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungsstollen)
Bahn-km 103,280 bis 105,996 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München
- Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme zur Kenntnis -
2.
Hohenlohestraße zwischen Paschstraße und Waisenhausstraße - Arbeiten im Straßenraum - Asphaltierung des Fahrbahnbelags
- Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR vom 27.03.2023 bis 28.04.2023 zur Kenntnisnahme -
3.
Irnfriedstraße - Errichtung eines absoluten Halteverbots
- Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme -
4.
Renatastraße - Errichtung eines absoluten Halteverbots
- Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme -
5.
Pfänderstraße 2 / Heldstraße 7 Seite Pfänderstraße / Heldstraße 10 Ecke Pfänderstraße - Arbeiten im Straßenraum - Reparaturen an den Fernwärmeleitungen
- Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR vom 13.03.2023 bis 12.06.2023 zur Kenntnisnahme -
6.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen / Abstellanlagen für Lastenräder
7.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
8.
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot - verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung zur Kenntnisnahme
9.
Standortbegehung Ladesäulen am 30.03.2023
- Protokoll des MOR zur Standortbegehung mit der Bitte um Kenntnisnahme -
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring
Untersuchung der Bauwerkssohle und Potentialfeldmessungen - Vollsperrung beider Röhren
vom 11.04.2023 - 14.04.2023 (Nachtarbeit, 3 Nächte von 22-5 h)
11.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Blume2000 SE - Nymphenburger Straße 160
- Bescheid des KVR vom 03.04.2023 zur Kenntnisnahme -
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring
Auskühlung des Asphalts, nach Eröffnung zur Untersuchung der Bauwerkssohle und Potentialfeldmessungen -
Sperrung der Fahrspuren an der Mittelwand beider Röhren sowie 3 Stellen auf dem Standstreifen
am 12.04.2023
13.
Erinnerungsverfahren Hohenlohestraße 39-79
- Bezug: TOP 3.3.3. aus 03/2023 - Antwortschreiben des BAU -
14.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Menzinger Straße zwischen Prinzenstraße und Tizianstraße
Neuverlegung einer Gasleitung / Wasserleitung
vom 17.04.2023 - 07.07.2023
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Ortstermin Blutenburgstraße - Sommerstraße
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Gestaltung Leonrodplatz Flst. 504/50
2.
BA 9: Antrag - Stadtquartier Am Hirschgarten - Herstellung der Grünfläche zwischen MK 8 und Backstage
3.
FDP-Fraktion: Antrag - Immobilienkäufe der Landeshauptstadt München - auch Angebote in Neuhausen-Nymphenburg?
4.
Laubenbau im Garten der Richildenstrasse 47
4.3
Anhörungen
1.
Nymphenburger Straße 115
Aufstockung und Umbau eines Vordergebäudes, Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage -
VORBESCHEID
2.
Hanfstaenglstraße 23-23 A
Neubau eines FLACHDACH-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage -
VORBESCHEID
3.
Hanfstaenglstraße 23-23 A
Neubau eines ZELTDACH-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage -
VORBESCHEID
4.
Nibelungenstraße 64
Abbruch Einfamilienhaus und Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
5.
Hubertusstraße 14
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 WE und Tiefgarage
6.
Frundsbergstraße 21
Nutzungsänderung Spitzboden: Speicher zu Wohnen sowie Errichtung eines Außenaufzugs und einer neuen Heizungsanlage
7.
Nymphenburger Straße 168
Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu Flächen für Gastronomie inkl. Freischankflächen
8.
Sophie-Stehle-Straße 7
Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Wohneinheiten, einer Doppelgarage und eines Tiefparkers
9.
Alfonsstraße 8-10
SCHULBAUOFFENSIVE
Erweiterung der Grund- und Mittelschule sowie Neubau eines "Haus für Kinder" - GS: 3-zügige GS mit Ganztagsangebot, Mensa als Versammlungsstätte; MS: Verbleib im denkmalgesch. Altbau, Ergänzung e. Hausmeisterwohnung; HfK: Neubau mit 4-4-0 mit Außenfläche im EG + 1.OG; Errichtung von Freisportflächen (kl. Allwetterpl., Beachvolleyballfeld), Pausenflächen im EG und auf dem Dach GS / 1.OG -
VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.4
Antwortschreiben
1.
gemeinsamer BA-Antrag BA 9: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes
2.
Sachstand Abriss / geplanter Neubau am Leonrodplatz 2
- vertagt aus 03/2023 - Antwortschreiben der Stadtsparkasse -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
2.
(U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 4 Schwabing West und
im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
Widmung
einer Teilstrecke der Heßstraße
-
20-26 / A 03751 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke
der Heßstraße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke der Heßstraße zwischen der Günter-
Behnisch-Straße (= km 1,796) und der Schwere-Reiter-Straße
(= km 2,071) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Günter-Behnisch-Straße
• Schwere-Reiter-Straße
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954
Ortsangabe
- Heßstraße
- Günter-Behnisch-Straße
- Schwere-Reiter-Straße
- 4. Stadtbezirk Schwabing West
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
3.
Anteilige Stellungnahme des Münchner Forums zur Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan mit Grünordnung,Nr. 2147 für das PaketPost-Areal
4.
TUM Projekt zum Leonrodplatz Landschaftsarchitektur
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Vorstellung Öffentliche Grünfläche Kreativpark am 19. April 2023
3.
Beteiligung Paketposthalle
- vertagt aus 03/2023 -
4.
(N) Rupprechtstraße
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Fragen zu Bäumen in der Arnulfstraße
2.
Aufnahme eines Wohngebiets (Helene-Weber-Allee, Gertrud-Bäumer-Straße etc.) in den regelmäßigen Reinigungsplan der Landeshauptstadt München
- Rückmeldung des Bürgers auf das Antwortschreiben des Baureferats,
Bezug: TOP 5.2.5. aus 02/2023 -
3.
Anfrage Baumrückschnitt
4.
Hitzeknigge
- vertagt aus 02/2023 - Bezug: TOP 5.2.1. aus 02/2023 -
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Prinzenstraße 58
- Nördliche Auffahrtsallee 48
- Bandelstraße 11
- Richelstraße
- Dom-Pedro-Platz 5
- Ginhardtstraße 6
- Jagdstraße 21
5.4
Antwortschreiben
1.
Baumpflanzungen in der Romanstraße
Bürgeranliegen an den BA 9 - Nachricht des MOR
- vertagt aus 01/2023 - Bezug: TOP 5.4.1. aus 01/2023 -
2.
Fraktion der Grünen und DacG / ÖDP: Beratung zur Energiewende aktiv fördern
3.
Bäumen bei anhaltender Trockenheit helfen
4.
Ausbau Fernwärme mit Geothermie in Neuhausen-Nympenburg
- vertagt aus 03/2023 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Neues Grünpaten-Programm
2.
Hochbeete im öffentlichen Raum - Wolfgang-Früchtl-Straße
Bezug: TOP 5.2.2. aus 02/2023 -
- hier: Genehmigungsbescheid des KVR / BI-West zur Kenntnisnahme -
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Bienen- und Schulgartenprojekt Rudolf-Diesel-Realschule - Standort Trojanostr. 15
- Bezug: TOP 5.6.2. aus 09/2020 -
3.
Fernwärme Nymphenburg
- als WV zur Erinnerung an den Termin des BA mit dem RKU am 17.04.2023 -
4.
gemeinsame Sondersitzung RKU / Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg - Projekt "Beratung zur Energiewende in Neuhausen-Nymphenburg aktiv fördern"
am 17.04.2023
5.
Plane und Schild an der Gerner Brücke
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
PATHOS München e.V.
Inklusiver Stadtspaziergang durch Neuhausen am 21. und 22. Juni sowie 25. bis 30. Juni 2023
(8 Führungen)
3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0634
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Inklusiver Stadtspaziergang durch Neuhausen am 21. und 22. Juni sowie 25. bis 30. Juni 2023
(8 Führungen) des PATHOS München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
BA 9: Antrag Budgetmittel Eigenveranstaltung Temporäre Spielstraße
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Geruchsbelästigung und Betriebszeiten der Restaurants in der Nymphenburger Straße 191 und 193
- Bezug: TOP 6.2.1. aus 04/2022 -
2.
Vorplatz Sommerbad Dantebad
3.
Besprechung eventuelle BA-Beteiligung an den Kosten für VIN
4.
Antrag auf Bewilligung eines Budgets in Höhe von 1.500,00 € für Eigenveranstaltungen im Rahmen der Inklusionswoche 2023
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bericht vom Sozialempfang am 20.03.2023 im Sozialreferat
2.
Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 20.03.23
- Anschreiben der Sozialreferentin nebst Protokoll + Anlagen zur Kenntnisnahme -
3.
Protokoll des Nachtspaziergangs im Bezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg am 15.02.2023
- Bezug: TOP 6.3.1. aus 12/2022 -
4.
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05662 "Partizipation 2.0 reloaded"
- Bezug: TOP 6.5.1. aus 03/2023 - Antwortschreiben des SOZ -
6.6
Verschiedenes
1.
Jugendcontainer
2.
Clean Projekt Neuhausen
3.
Berichte der Beauftragten
4.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Hide Out“
„Hide Out“ Bluesfest auf dem Rotkreuzplatz am 13.08.2023 (Alternativ 20.08.2023)
3.550,00 €; Az. 0262.0-9-0635
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: „Hide Out“ Bluesfest auf dem Rotkreuzplatz am 13.08.2023 (Alternativ 20.08.2023) der Initiative „Hide Out“ in Höhe von 3.550,00 €.
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
SPD-Fraktion: Antrag - Straßenschilder Maria-Luiko-Straße mit Erläuterung versehen
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Grünen-Fraktion und SPD-Fraktion: Gestaltung und Beleuchtung zweite Unterführung Willi-Gebhardt-Ufer / Dachauer Straße / Landshuter Allee
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Runder Tisch Kreativlabor, Einladung des BA 9 an die Verwaltung, Termin, Beteiligte
- Bezug: TOP 7.6.2. aus 03/2023 - WV für 04/2023 -
3.
BA-Kiosk - Konzept, Ideen, Beteiligung anderer UA
- Bezug: TOP 7.6.3. aus 03/2023 - WV für 04/2023 -
4.
Entwurf Protokoll Besprechung Theaterfestivalgelände (Onlinetermin des BA mit dem KVR-Veranstaltungsbüro, Gartenbau und Olympiapark GmbH vom 8. März 2023)
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erzbischöfliches Maria Ward Gymnasium Nymphenburg, P-Seminar Grünes Klassenzimmer
Pavillon „Grünes Klassenzimmer“ vom 03.04. bis 31.12.2023
16.055,00 €; Az. 0262.0-9-0633
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Pavillon „Grünes Klassenzimmer“ vom 03.04. bis 31.12.2023 des Erzbischöfliches Maria Ward Gymnasium Nymphenburg, P-Seminar Grünes Klassenzimmer in Höhe von 16.055,00 €.
2.
(E) + (U) Eine Hausarztpraxis und eine Apotheke im "Hirsch-Forum" des 9. Stadtbezirks integrieren
-
20-26 / E 00558 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00558 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die LHM nur geringe Einflussmöglichkeiten auf die Standortwahl von Arztpraxen und keine Einflussmöglichkeiten auf die Standortwahl von Apotheken hat. Insgesamt gibt es in der näheren Umgebung des „Hirsch-Forums“ aus Sicht des GSR ausreichend Hausarztpraxen und Apotheken.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Satzungsgemäße Erledigung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Medizinische Versorgung, Hausarztpraxen, Hausärzt*innen, Apotheken, Bedarfsplanung, Hirsch-Forum
Ortsangabe:
Stadtbezirk 09, Forum am Hirschgarten, Friedenheimer Brücke
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Bauangelegenheiten am Käthe-Kollwitz-Gymnasium
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Antrag - Preisreduzierte Saunatage für Familien in den SWM-Bädern ab 2023
2.
Genehmigung zur Leitung von Sportkursen im Hirschgarten
- Bürgeranliegen an den BA 9 aus 02/2023 - Antwortschreiben des BAU -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Zugänge Hirschbergschule
- Bezug: TOP 8.6.4. aus 02/2023 - Antwortschreiben des BAU -
3.
Hinweis auf Verschiebung Schulbauoffensive Alfonsstraße -
siehe TOP 4.3.9. / Themensammlung RBS
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 02.05.2023 -
2.
Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
- Anhörungsschreiben des DIR mit Frist zur Rückmeldung bis zum 25.04.2023 -
3.
Anhörung Informationsveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Tag des Ehrenamtes am 20.09.2023 auf dem Rotkreuzplatz
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.05.2023 -
4.
Anhörung Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Tollwood Sommerfestival (Markt der Ideen) auf dem Theaterfestivalgelände vom 16.06.2023 - 16.07.2023, AUFBAU ab 04.05
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 28.04.2023 -
5.
Anhörung - Projekt „Drohneninszenierung“ der Tollwood GmbH für das Tollwood Sommerfestival vom 16. - 18.06.23 in München im Olympiapark
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 28.04.2023 -
6.
(N) Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Infoveranstaltung Bündnis 90/Die Grünen (Ortsverband Neuhausen-Nymphenburg) am 09.07.2023 auf dem Rotkreuzplatz
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.05.2023 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Anhörung Veranstaltung in Grünanlage
Eröffnungsfeier Spiellandschaft Stadt am 14.05.2023 am Wasserspielplatz im Hirschgarten
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 20.04.2023 -
2.
Anhörung Veranstaltung im Freien auf Privatgrund in einer städtischen Grünanlage
Magdalenenfest vom 08.07.2023 - 23.07.2023 im Hirschgarten
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 12.04.2023 -
3.
Anhörung Ferienfreizeit "Die Surfskate Bande"(Stadtbezirke 06, 09, 22, 24)
im Zeitraum 10.04.2023 - 01.11.2023
- Rückmeldung des KVR auf die Stellungnahme des BA -
4.
Protokoll zum Webexmeeting zum Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023
5.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Temporäre Spielstraße Hanebergstraße 25. Mai, 29. Juni, 27. Juli, 31. August und 28. September
- Stellungnahme des BA an das KVR zur Kenntnisnahme -
9.6
Verschiedenes
10.
Nichtöffentliche Sitzung