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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes
- Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1265 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 02.07.85
- Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1572 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 05.11.85
- Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/4 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85
- Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag Nr. 897 der Stadtratsmitglieder Winklmaier, Burkhardt und Bauernschuster vom 15.05.1998
- Sanierung und Instandhaltung des Mohrhofs in der Ottobrunner Str.; Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Bezirksteil Ramersdorf am 29.04.97
- Planung und Bau der Bürgerhäuser in München; Antrag Nr. 7082 des Bezirksausschusses des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 03.04.90
- Bebauung Hanns-Seidel-Platz und Erhaltung des Mohrhofs; Antrag Nr. 3480 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 09.01.96
- Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/7 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85
- Bürgerhaus Neuperlach; Antrag Nr. 2777 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 04.11.86
- Berichterst
-
02-08 / A 03265
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03632
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08692
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm.
Weiteres Vorgehen:
Nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen wird der Stadtrat im Zuge des Projektauftrags gemäß den Hochbaurichtlinien der LHM erneut mit dem detaillierten Nutzerbedarfsprogramm sowie einem dezidierten Finanzierungsvorschlag befasst.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm als Grundlage für die weiteren Planungen wird zugestimmt.
2. Das Planungsreferat wird gebeten, im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 für das Kulturelle Zentrum auf dem Hanns-Seidel-Platz eine Geschossfläche von 7.000 qm vorzuhalten.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen dem Stadtrat zu berichten und einen Vorschlag zum weiteren Verfahren zu unterbreiten.
4. Die Anträge und Empfehungen sind damit satzungs- bzw. geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kulturelles Zentrum Hanns-Seidel-Platz; Nutzerbedarfsprogramm
2.
Pasinger Postsaal
Zuschussbewilligung für die Sanierung des Pasinger Postsaals
Antrag Nr. 02-08 / A 00055 der FDP vom 11.06.2002
Sanierung des Pasinger Postsaals
Antrag Nr. 02-08 / A 00065 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 12.06.2002
Soziale und kulturelle Nutzung Postsaal Pasing
Antrag Nr. 02-08 / A 00102 von Herrn Stadtrat Christian Müller vom 25.06.2002
Sanierung des Pasinger Postsaals
Antrag zur kostenfreien bürgerschaftlichen Nutzung des Pasinger Postsaals
Antrag Nr. 288 des Bezirksausschusses 21 - Pasing-Obermenzing vom 30.07.2002
-
02-08 / A 00102
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00065
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00055
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08662
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Grundsätzliche Darstellung, weshalb ein Zuschuss für eine Sanierung einer nicht-städtischen Immobilie nicht gewährt wird.
Entscheidungsvorschlag
Die Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Pasinger Postsaals wird abgelehnt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Postsaal Pasing; Ablehnung für Sanierung mit städt. Zuschuss
3.
Musternutzungsvertrag für kulturelle Einrichtungen
02-08 / V 08619
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der bisherigen Vertragsabschlüsse und Planungen für 2006.Erläuterung der inhaltlichen Änderungen wegen Gesetzesänderung oder Weiterentwicklung des Vertrages sowie der redaktionellen Änderungen.Auseinandersetzung mit der Frage eines einheitlichen Entgeltkatalogs für Einmal-, Turnus- und Dauernutzer und Heranziehung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses zur Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns am Beispiel Seidlvilla. Ausführungen zu den Zuständigkeiten der Bezirksausschüsse und des Stadtrates.
Stichwort(e) zur Vorlage
Mustzernutzungsvertrag; Nutzungsvertrag; Entgeltkatalog; kulturelle Einrichtungen
4.
Bürgerzentrum für den 22. Stadtbezirk Bezirksteil Aubing
(ehem. 39. Stadtbezirk)
Bürgerzentrum am Westkreuz;
Empfehlung Nr. 34 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing (ehem. 39. Stadtbezirk)
am 11.01.1990
Schaffung von Vereinszentren im 22. Stadtbezirk zur
bürgerschaftlichen Nutzung für Jung und Alt
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 137 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing am 12.07.2001
Bürgerzentrum für den 22. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 138 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing am 12.07.2001
02-08 / V 08771
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Als Entscheidungsgrundlage zur Standortfrage von kulturellen Zentren dienen der Beschluss des Kulturausschusses vom 09.10.1986 ("Bürgerhaus- und Vereinsheimplanung; Prioritätenliste") und der Beschluss des Kulturausschusses vom 20.07.2000 ("Fortentwicklung der Stadtteilkulturarbeit").
Danach sind zusätzliche Standorte nicht mehr vorgesehen.
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen für ein zusätzliches Bürgerzentrum für den 22. Stadtbezirk (ehemals 39. Stadtbezirk) kann nicht entsprochen werden.
Stichworte zur Vorlage
Westkreuz, Bürgersaal, Bürgerzentrum, Vereinszentrum
5.
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
Genehmigung der Bildung und Auflösung
von Rückstellungen
02-08 / V 08377
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, für welche Zwecke und in welcher Höhe Rückstellungen durch die Stiftung seit 2004 eingestellt wurden und welche Mittel bisher für konkrete Zwecke Verwendung fanden. Es wird ebenfalls ein Ausblick auf die beabsichtigte Verwendung der restlichen Rückstellungsmittel gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bildung und erfolgte Verwendung der Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrages in Höhe von 51.496,34 Euro und für Unvorhergesehenes gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages in Höhe von 25.000 Euro wird nachträglich genehmigt.
2. Das Kulturreferat entscheidet künftig auf dem Verwaltungsweg im Einzelfall über die vorherige Genehmigung der Bildung und Verwendung von Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus, welche nicht Projekte im Programmbereich zum Gegenstand haben.
Stichworte zur Vorlage
Rückstellungen, Rücklagen, Stiftung Buch-, Medien und Literaturhaus München
6.
Gender-Mainstreaming und Künstlerinnenförderung im Kulturreferat
02-08 / V 08772
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Bericht zu Gender-Mainstreaming und Künsterinnenförderung
im Kulturreferat mit aktuellen Abfrageergebnissen aus allen
Abteilungen und Instituten
Bericht über das Projekt „Gender-Mainstreaming im Kulturreferat“
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kulturreferat mit seinen Abteilungen und Instituten bleibt
nach Abschluss der Projektphase beauftragt, kulturpolitische
Entscheidungen entsprechend der Gender-Mainstreaming-
Strategie zu überprüfen, ggf. zu verändern und dem Stadtrat
2008 erneut zu berichten. Die dem Bericht zugrunde liegenden
Fragebögen werden angepasst.
2. Im Rahmen der jährlichen Zielvereinbarungsgespräche werden
individuelle Gender-Ziele mit den Führungskräften des Kultur-
referats thematisiert. Soweit vereinbart unterliegen diese damit
den Regularien des Neuen Steuerungsmodells (Berichtspflicht,
Controlling).
3. Das Kulturreferat berücksichtigt die Gesichtspunkte des
Gender-Mainstreamings bei der Entwicklung der Förder-
kriterien. Erste umsetzende Maßnahmen fließen in das
Zuwendungsverfahren ein.
4. Die Münchner Philharmoniker werden beauftragt, eine
systematische, geschlechtsspezifische Datenerfassung für alle
relevanten Bereiche einzuführen.
5. Die Berichte der Abteilungen und Institute des Kulturreferats
zur Künstlerinnenförderung und Gender-Mainstreaming sowie
der Projektbericht „Gender-Mainstreaming im
7.
Wiederbelebung des "Literaturblattes"
Antrag Nr. 02-08 / A 03127 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 07.07.2006
-
02-08 / A 03127
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08637
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Skizzierung Sachstand, Begründung für Einstellung, Alternativen
Entscheidungsvorschlag
Eine Wiederbelebung des "Literaturblatts" ohne Erweiterung des Kulturhaushalts ist nicht möglich.
Stichwort(e) zur Vorlage
Literaturblatt
8.
Kunst im öffentlichen Raum;
Ortstermine 2006
Weitere Projektförderungen
-
02-08 / A 03172
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08516
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Kunstprojekte vorgestellt, welche in ihrer thematischen Ausrichtung das Programm der Ortstermine 2006 weiter sinnvoll ergänzen.
Entscheidungsvorschlag
Es besteht Einvernehmen, dass die neun vorgestellten Kunstprojekte für den öffentlichen Raum mit einem Gesamtetat von 351.000 Euro umgesetzt werden.
Stichwort(e) zur Vorlage
Ergänzung der Ortstermine um weitere Kunstprojekte
9.
Mohrvilla - Errichtung des Reitmeir-Archivs
02-08 / V 08786
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Schenkungsvertrag vom 27.04.2005, die Ergebnisse einer Besprechung im Stadtarchiv am 18.11.2005 sowie die Erklärung des Vereins Mohrvilla Freimann e.V. vom 06.12.2005, dass die ehrenamtliche Mitarbeit für das Reitmeir-Archiv sichergestellt werden kann, und die weiteren inzwischen erreichten Abklärungen lassen eine positive Behandlung der Empfehlungen zu.
Die angestrebte Nutzung erfordert die Einholung einer Nutzungsänderungsgenehmigung beim Planungsreferat (Lokalbaukommission) für diesen Teil-Gebäudebereich.
Entscheidungsvorschlag
Der Unterbringung des Reitmeir-Archivs in der Mohrvilla wird zugestimmt.
Das Kulturreferat wird beauftragt, das Baureferat als Dienstleitster zu bitten, die erforderliche Genehmigung auf Nutzungsänderung zu beantragen.
Die weitere Erledigung erfolgt auf dem Verwaltungsweg.
Die Finanzierung der baulichen Maßnahme in Höhe von 7.500 Euro erfolgt anteilig aus Finanzposition 3412.501.0000.3 – Kulturelle Stadtentwicklung; Unterhalt eigene Gebäude zuständige Dienststelle
Stichworte zur Vorlage
Mohrvilla Freimann; Reitmeir-Archiv
10.
NS-Dokumentationszentrum
- Projektvorbereitung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
02-08 / V 08846
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zur Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums wird ein Antrag auf Förderung nach dem Konzept der Gedenkstättenförderung beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien gestellt, um eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Investitivphase in Höhe von einem Drittel zu erreichen und die Projektfinanzierung zu sichern.
Das Kulturreferat hat ein vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für ein NS-Dokumentationszentrum entwickelt. Das Baureferat hat in einer Grundlagenermittlung das mögliche Baurecht nach § 34 BauGB in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat untersucht. In einer Machbarkeitsstudie wurde bestätigt, dass die Umsetzung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms realisierbar ist. Ferner wurden die Investitivkosten (Projektkosten sowie Projekt- und Konzeptentwicklungskosten) ermittelt. Die Ergebnisse werden dargestellt. Es soll über die Antragstellung beim Bund auf Grundlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes, der Machbarkeitsstudie und des skizzierten Kostenrahmens entschieden werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen.
.......