HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 02:47:21)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. September 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes - Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1265 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 02.07.85 - Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1572 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 05.11.85 - Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/4 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85 - Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag Nr. 897 der Stadtratsmitglieder Winklmaier, Burkhardt und Bauernschuster vom 15.05.1998 - Sanierung und Instandhaltung des Mohrhofs in der Ottobrunner Str.; Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Bezirksteil Ramersdorf am 29.04.97 - Planung und Bau der Bürgerhäuser in München; Antrag Nr. 7082 des Bezirksausschusses des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 03.04.90 - Bebauung Hanns-Seidel-Platz und Erhaltung des Mohrhofs; Antrag Nr. 3480 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 09.01.96 - Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/7 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85 - Bürgerhaus Neuperlach; Antrag Nr. 2777 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 04.11.86 - Berichterst

  • 02-08 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08692 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm. Weiteres Vorgehen: Nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen wird der Stadtrat im Zuge des Projektauftrags gemäß den Hochbaurichtlinien der LHM erneut mit dem detaillierten Nutzerbedarfsprogramm sowie einem dezidierten Finanzierungsvorschlag befasst. Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm als Grundlage für die weiteren Planungen wird zugestimmt. 2. Das Planungsreferat wird gebeten, im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 für das Kulturelle Zentrum auf dem Hanns-Seidel-Platz eine Geschossfläche von 7.000 qm vorzuhalten. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen dem Stadtrat zu berichten und einen Vorschlag zum weiteren Verfahren zu unterbreiten. 4. Die Anträge und Empfehungen sind damit satzungs- bzw. geschäftsordnungsgemäß behandelt. Stichwort(e) zur Vorlage Kulturelles Zentrum Hanns-Seidel-Platz; Nutzerbedarfsprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderantrages von SPD,B90/Grüne/RL)
2.
Pasinger Postsaal Zuschussbewilligung für die Sanierung des Pasinger Postsaals Antrag Nr. 02-08 / A 00055 der FDP vom 11.06.2002 Sanierung des Pasinger Postsaals Antrag Nr. 02-08 / A 00065 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 12.06.2002 Soziale und kulturelle Nutzung Postsaal Pasing Antrag Nr. 02-08 / A 00102 von Herrn Stadtrat Christian Müller vom 25.06.2002 Sanierung des Pasinger Postsaals Antrag zur kostenfreien bürgerschaftlichen Nutzung des Pasinger Postsaals Antrag Nr. 288 des Bezirksausschusses 21 - Pasing-Obermenzing vom 30.07.2002

  • 02-08 / A 00102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00065 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08662 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Grundsätzliche Darstellung, weshalb ein Zuschuss für eine Sanierung einer nicht-städtischen Immobilie nicht gewährt wird. Entscheidungsvorschlag Die Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Pasinger Postsaals wird abgelehnt. Stichwort(e) zur Vorlage Postsaal Pasing; Ablehnung für Sanierung mit städt. Zuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
3.
Musternutzungsvertrag für kulturelle Einrichtungen

02-08 / V 08619 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der bisherigen Vertragsabschlüsse und Planungen für 2006.Erläuterung der inhaltlichen Änderungen wegen Gesetzesänderung oder Weiterentwicklung des Vertrages sowie der redaktionellen Änderungen.Auseinandersetzung mit der Frage eines einheitlichen Entgeltkatalogs für Einmal-, Turnus- und Dauernutzer und Heranziehung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses zur Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns am Beispiel Seidlvilla. Ausführungen zu den Zuständigkeiten der Bezirksausschüsse und des Stadtrates. Stichwort(e) zur Vorlage Mustzernutzungsvertrag; Nutzungsvertrag; Entgeltkatalog; kulturelle Einrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Bürgerzentrum für den 22. Stadtbezirk Bezirksteil Aubing (ehem. 39. Stadtbezirk) Bürgerzentrum am Westkreuz; Empfehlung Nr. 34 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing (ehem. 39. Stadtbezirk) am 11.01.1990 Schaffung von Vereinszentren im 22. Stadtbezirk zur bürgerschaftlichen Nutzung für Jung und Alt (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 137 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing am 12.07.2001 Bürgerzentrum für den 22. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 138 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing am 12.07.2001

02-08 / V 08771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Als Entscheidungsgrundlage zur Standortfrage von kulturellen Zentren dienen der Beschluss des Kulturausschusses vom 09.10.1986 ("Bürgerhaus- und Vereinsheimplanung; Prioritätenliste") und der Beschluss des Kulturausschusses vom 20.07.2000 ("Fortentwicklung der Stadtteilkulturarbeit"). Danach sind zusätzliche Standorte nicht mehr vorgesehen. Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen für ein zusätzliches Bürgerzentrum für den 22. Stadtbezirk (ehemals 39. Stadtbezirk) kann nicht entsprochen werden. Stichworte zur Vorlage Westkreuz, Bürgersaal, Bürgerzentrum, Vereinszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
5.
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München Genehmigung der Bildung und Auflösung von Rückstellungen

02-08 / V 08377 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, für welche Zwecke und in welcher Höhe Rückstellungen durch die Stiftung seit 2004 eingestellt wurden und welche Mittel bisher für konkrete Zwecke Verwendung fanden. Es wird ebenfalls ein Ausblick auf die beabsichtigte Verwendung der restlichen Rückstellungsmittel gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bildung und erfolgte Verwendung der Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrages in Höhe von 51.496,34 Euro und für ‚Unvorhergesehenes’ gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages in Höhe von 25.000 Euro wird nachträglich genehmigt. 2. Das Kulturreferat entscheidet künftig auf dem Verwaltungsweg im Einzelfall über die vorherige Genehmigung der Bildung und Verwendung von Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus, welche nicht Projekte im Programmbereich zum Gegenstand haben. Stichworte zur Vorlage Rückstellungen, Rücklagen, Stiftung Buch-, Medien und Literaturhaus München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
6.
Gender-Mainstreaming und Künstlerinnenförderung im Kulturreferat

02-08 / V 08772 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bericht zu Gender-Mainstreaming und Künsterinnenförderung im Kulturreferat mit aktuellen Abfrageergebnissen aus allen Abteilungen und Instituten Bericht über das Projekt „Gender-Mainstreaming im Kulturreferat“ Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat mit seinen Abteilungen und Instituten bleibt nach Abschluss der Projektphase beauftragt, kulturpolitische Entscheidungen entsprechend der Gender-Mainstreaming- Strategie zu überprüfen, ggf. zu verändern und dem Stadtrat 2008 erneut zu berichten. Die dem Bericht zugrunde liegenden Fragebögen werden angepasst. 2. Im Rahmen der jährlichen Zielvereinbarungsgespräche werden individuelle Gender-Ziele mit den Führungskräften des Kultur- referats thematisiert. Soweit vereinbart unterliegen diese damit den Regularien des Neuen Steuerungsmodells (Berichtspflicht, Controlling). 3. Das Kulturreferat berücksichtigt die Gesichtspunkte des Gender-Mainstreamings bei der Entwicklung der Förder- kriterien. Erste umsetzende Maßnahmen fließen in das Zuwendungsverfahren ein. 4. Die Münchner Philharmoniker werden beauftragt, eine systematische, geschlechtsspezifische Datenerfassung für alle relevanten Bereiche einzuführen. 5. Die Berichte der Abteilungen und Institute des Kulturreferats zur Künstlerinnenförderung und Gender-Mainstreaming sowie der Projektbericht „Gender-Mainstreaming im

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Wiederbelebung des "Literaturblattes" Antrag Nr. 02-08 / A 03127 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 07.07.2006

  • 02-08 / A 03127 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Skizzierung Sachstand, Begründung für Einstellung, Alternativen Entscheidungsvorschlag Eine Wiederbelebung des "Literaturblatts" ohne Erweiterung des Kulturhaushalts ist nicht möglich. Stichwort(e) zur Vorlage Literaturblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
8.
Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine 2006 Weitere Projektförderungen

  • 02-08 / A 03172 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08516 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Kunstprojekte vorgestellt, welche in ihrer thematischen Ausrichtung das Programm der Ortstermine 2006 weiter sinnvoll ergänzen. Entscheidungsvorschlag Es besteht Einvernehmen, dass die neun vorgestellten Kunstprojekte für den öffentlichen Raum mit einem Gesamtetat von 351.000 Euro umgesetzt werden. Stichwort(e) zur Vorlage Ergänzung der Ortstermine um weitere Kunstprojekte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit folg.Maßgabe zu Ziff.1 des Ref.Antrag,s.Beschlussseite)
9.
Mohrvilla - Errichtung des Reitmeir-Archivs

02-08 / V 08786 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Schenkungsvertrag vom 27.04.2005, die Ergebnisse einer Besprechung im Stadtarchiv am 18.11.2005 sowie die Erklärung des Vereins Mohrvilla Freimann e.V. vom 06.12.2005, dass die ehrenamtliche Mitarbeit für das Reitmeir-Archiv sichergestellt werden kann, und die weiteren inzwischen erreichten Abklärungen lassen eine positive Behandlung der Empfehlungen zu. Die angestrebte Nutzung erfordert die Einholung einer Nutzungsänderungsgenehmigung beim Planungsreferat (Lokalbaukommission) für diesen Teil-Gebäudebereich. Entscheidungsvorschlag Der Unterbringung des Reitmeir-Archivs in der Mohrvilla wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird beauftragt, das Baureferat als Dienstleitster zu bitten, die erforderliche Genehmigung auf Nutzungsänderung zu beantragen. Die weitere Erledigung erfolgt auf dem Verwaltungsweg. Die Finanzierung der baulichen Maßnahme in Höhe von 7.500 Euro erfolgt anteilig aus Finanzposition 3412.501.0000.3 – Kulturelle Stadtentwicklung; Unterhalt eigene Gebäude zuständige Dienststelle Stichworte zur Vorlage Mohrvilla Freimann; Reitmeir-Archiv

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
NS-Dokumentationszentrum - Projektvorbereitung - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes

02-08 / V 08846 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zur Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums wird ein Antrag auf Förderung nach dem Konzept der Gedenkstättenförderung beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien gestellt, um eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Investitivphase in Höhe von einem Drittel zu erreichen und die Projektfinanzierung zu sichern. Das Kulturreferat hat ein vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für ein NS-Dokumentationszentrum entwickelt. Das Baureferat hat in einer Grundlagenermittlung das mögliche Baurecht nach § 34 BauGB in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat untersucht. In einer Machbarkeitsstudie wurde bestätigt, dass die Umsetzung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms realisierbar ist. Ferner wurden die Investitivkosten (Projektkosten sowie Projekt- und Konzeptentwicklungskosten) ermittelt. Die Ergebnisse werden dargestellt. Es soll über die Antragstellung beim Bund auf Grundlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes, der Machbarkeitsstudie und des skizzierten Kostenrahmens entschieden werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen. .......

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlusss.,endg.Entscheid.d.d.VV)