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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburger Str. 171 a, 80634 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll (Entwurf: öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 17.10.2023
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Antrag zur Einschränkung des Durchgangsverkehrs Dom-Pedro-Straße über die Merianstraße zur Dachauer Straße:
- Zebrastreifen
- "Anlieger frei"
- Einbahnstraße
2.
Landshuter Allee 102, Rückbau Einfahrt
3.
Fuetererstraße, Müllfahrzeuge
4.
Aktuelle Gefahrenherde für Fußgänger und Radfahrer
5.
Schulwegsicherung Grundschule Helmholtzstraße
6.
Nederlinger Brücke
7.
Zu kurze Ampelschaltung Fußgängerüberweg Arnulfstraße 113
8.
Verkehrssituation Rondell Neuwittelsbach
9.
Lieferzonen für Neuhausen (Rotkreuzplatz Süd), Vorbild Bezirksausschuss 02
10.
Schulwegsicherheit Grundschule Alfonsstraße
11.
Fahrradstraße "Margarethe-Danzi-Straße"
12.
FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrschaos an der Landshuter Allee / Nymphenburger Straße beenden
13.
BA 9: Antrag - Erneute Prüfung Tempo 50 auf der Dachauer Straße zwischen Leonrodstraße und Landshuter Allee
14.
SPD-Fraktion: Antrag - Schulwegsicherheit Gertrud-Bäumer-Grundschule bzw. Kitas Lily-Braun-Weg 14 und 16
15.
(N) Verkehrsführung am Romanplatz
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
1.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema
"geparkte Leichtanhänger" - Antwortschreiben des KVR zur Kenntnisnahme
- Bezug: TOP 3.4.2 aus 09/2023 -
2.
Platzsituation Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße - Rückmeldung des PLAN
- Bezug: TOP 3.4.11 aus 09/2023 -
3.
Kreuzung Tizianstraße / Waisenhausstraße - Antwortschreiben des MOR
- Bezug: TOP 3.2.4 aus 09/2023 -
4.
Lieferverkehr und Handwerkerfahrzeuge regelwidrig auf Gehwegen / erhebliche Behinderungen / Rotkreuzplatz 1 (Bürgeranliegen an die PI 42) - Antwortschreiben der PI 42
5.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema:
"Behindertenparkplatz Lazarettstraße / Nordsternhaus" - Antwortschreiben des MOR zur Kenntnisnahme
- Bezug: TOP 3.2.15 aus 09/2023 -
6.
Asphaltierung Hanfstaenglstraße - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 3.2.13 aus 09/2023 -
7.
Bürgeranliegen an den BA 9 zum Thema: "Dringendes Halteverbot an der Hofenfelsstraße / Ecke Rolandstraße" - Antwortschreiben des MOR -
- Bezug: TOP 3.3.3 aus 09/2023 -
8.
Bürgeranliegen an den BA 9 zum Thema "Teilweise Neuasphaltierung der Hanfstaenglstraße / Stuberstraße" - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 3.2.13 aus 09/2023 -
9.
Radweg in der Marsstraße verbessern
10.
Ampelschaltung Arnulfstraße / Kriemhildenstraße (und Romanplatz) - Antwortschreiben des MOR mit der Bitte an den BA um Übermittlung von Terminvorschlägen
- Bezug: TOP 3.4.3 aus 10/2023 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum
Romanplatz - Wotanstraße
Wotanstraße - Hirschgartenallee
Wotanstraße - Richildenstraße
(Verlegung einer neuen Erdgas- und Trinkwasserleitung - Vorarbeiten für die Tram-Westtangente)
vom 23.10.2023 bis 31.03.2024 (60 Arbeitstage)
2.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
3.
Parklizenz sozialer Dienst
- Bezug: TOP 3.2.5 aus 09/2023 -
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Radwegeverbindung unter der Donnersbergerbrücke - Sachstand CA Immo
- Bezug: TOP 4.2.1 aus 09/2023 - WV in 11/2023 -
4.3
Anhörungen
1.
Brunhildenstraße 28
ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- Bitte um Stellungnahme wegen Baumfällungen -
4.4
Antwortschreiben
1.
Genossenschaftswohnungen in Neuhausen dauerhaft halten
- Bezug: TOP 4.4.3 aus 07/2023 - WV in 11/2023 -
2.
Naturkundemuseum Bayern - Ergebnisse der Konzeptstudie und Bürgerdialog - Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Bezug: TOP 4.4.4 aus 09/2023 -
3.
(N) Bezug: TOP 4.4.1
Genossenschaftswohnungen in Neuhausen dauerhaft halten
- ergänzende Unterlagen: Anfrage des BA 9 + Antwortschreiben der Genossenschaft zur Kenntnisnahme -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
2.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Birkerstraße 20
3.
Walhallastraße 13
4.
Leonrodplatz 1-2
5.
Jugendherberge Winthirplatz
6.
Werkswohnungen Stadtwerke Landshuter Allee / Ecke Horemansstraße
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Altkleidercontainer am Leonrodplatz
2.
Taubenfütterung im Bereich der Rosa-Bavarese-Straße 1-5
3.
Antrag auf Hochbeete im öffentlichen Raum - Volkartstraße / Ecke Maximilian-Wetzger-Straße
4.
Bürgersteigverschmutzung
5.
Hinweis zur Beschilderung des Rauchverbots am Bahnhof München Donnersbergerbrücke und Arnulfsteg
6.
Baumbedarf Maximilian-Wetzger-Straße 2-11
7.
SPD-Fraktion: Antrag - Heimat für kleine Helfer: Ein Insektenhotel für Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
Antrag zu TOP 5.2.7 wurde im Plenum zurückgezogen
8.
(N) Bürgeranliegen an den BA 9: "Wiederinstallation" der Wertstoffinsel nach Aufhebung der Baustelle (Standort: Ecke Arnulfstraße / Sedlmayrstraße)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen
- Romanstraße 15 (Vorschlag als Naturdenkmal Rotbuche auf dem Grundstück Romanstraße 15)
- Sadelerstraße 15
- Lazarettstraße 60
- Herthastraße 4
- Klugstraße 47
- Gutenbergstraße 18
- Arnulfstraße 192
- Waskestraße 4
- Kriemhildenstraße 9
5.4
Antwortschreiben
1.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Ladesäule Ysenburgstraße" - Antwortschreiben der SWM
- Bezug: TOP 5.2.1 aus 09/2023 -
2.
Bäume in der Maria-Luiko-Straße - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 5.2.3 aus 09/2023 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(N) Tram-Westtangente: Baumfällungen Wotanstraße / Romanplatz
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Bepflanzung Ecke Nibelungen- / Winthirstraße, nach Anregung eines Bürgers
- Bezug: TOP 5.6.3 aus 10/2023 - WV in 11/2023 -
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(N)
(E) Stadtbezirksbudget
Offene Atelierarbeit der Hilfe im Alter gGmbH
Feierlicher Jahresausklang für die Ehrenamtlichen der Offenen Altenarbeit am 06.12.2023
240,00 Euro; Az. 0262.0-9-0693
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Feierlicher Jahresausklang für die Ehrenamtlichen der Offenen Altenarbeit am 06.12.2023" der Offene Atelierarbeit der Hilfe im Alter gGmbH in Höhe von 240,00 Euro.
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Ukrainisches Ankunftszentrum - Dachauer Straße 122 (inkl. Antwortschreiben des SOZ vom 30.10.2023)
- Bezug: TOP 6.2.5 aus 09/2023 - WV in 11/2023 -
2.
Barrierefreiheit Botanischer Garten
3.
CSU-Fraktion: Anfrage - Einrichtung von einem von außen zugänglichen Geldautomaten der Stadtsparkasse München am Filialstandort Romanplatz
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Übergangswohnheim Winfriedstraße 3 A - Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern
2.
Aktueller Sachstand zum Beherbergungsbetrieb in der Dachauer Straße 112 - 112 A
- Bezug: TOP 6.4.4 aus 06/2023 - Antwortschreiben des SOZ -
3.
Bürgeranliegen an den BA 9 zum Thema "Kiosk, Untergeschoss Rotkreuzplatz" - Antwortschreiben der SWM
- Bezug: TOP 6.2.4 aus 09/2023 -
4.
Budget-Antrag an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg:
Pflegehof München e.V. - Gestaltung Demenzgarten des Pflegehofs München Ludwigsfeld - Antwortschreiben des SOZ
- Bezug: TOP 6.1.1 aus 10/2023 -
5.
Bürgeranliegen an den BA 9 zum Thema: "Lärmbelästigung und Störung der Nachtruhe durch Gäste des „Taubenschlag“, Schulstraße 15" - Antwortschreiben des KVR/BI-West
- Bezug: TOP 6.2.3 aus 09/2023 -
6.
Unterstützung - drohender Wohnungsverlust Sustrisstraße 15 - Antwortschreiben der Vermieterin
- Bezug: TOP 6.2.1 aus 10/2023 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern (Anhörung für Stadtbezirke 3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 19 und 21; Unterrichtung für alle anderen BA´s)
- Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152 -
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen"
Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen
- Standorte: Schäringerstraße 10, Burghausener Straße 13, Arnulfstraße 125 -
6.6
Verschiedenes
1.
Berichte der Beauftragten
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Bericht Seniorentreff Neuhausen
4.
ASZ Neuhausen über die soziale Situation von Senior*innen in Neuhausen-Nymphenburg
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektorchester boMUC – Blasorchester München
„Premierenkonzert des boMUC“ am 05.11.2023 in der Stephanuskirche
940,00 Euro; Az. 0262.0-9-0687
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: „Premierenkonzert des boMUC“ am 05.11.2023 in der Stephanuskirche des Projektorchesters boMUC – Blasorchester München in Höhe von 940,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Wannda e.V.
Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023
8.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0689
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023" des Wannda e.V. in Höhe von 8.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Chakkars“
Münchner Tanzgeschichten III – Sein I (AT)
2.804,60 Euro; Az. 0262.0-9-0692
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Münchner Tanzgeschichten III – Sein I (AT) der Initiative „Chakkars“ in Höhe von 2.804,60 Euro.
4.
(N)
(E) Stadtbezirksbudget
Empfangshalle GbR
"Jahresgaben 2023" vom 08.12. bis 26.01.2023
2.100,00 Euro; Az. 0262.0-9-0694
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Jahresgaben 2023" vom 08.12. bis 26.01.2023 der Empfangshalle GbR in Höhe von 2.100,00 Euro.
5.
(N) Stadtbezirksbudget
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Munich International Choral Society e.V. für die Maßnahme "Take Joy - Jubiläumskonzert zum 40-jährigen Bestehen von MICS" am 08.07.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09673)
--> Entscheidung des BA, ob nach dem aktualisierten Kostenplan abgerechnet werden darf
- Bezug: TOP 7.1.1 aus 05/2023 -
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
CSU-Fraktion: Antrag - Kulturzone Rotkreuzplatz - Die Schaufenster des Kaufhofs für die Kulturszene öffnen
2.
CSU-Fraktion/ FDP-Fraktion/ Freie Wähler: Antrag - "Let the music and poetry transport you" - Die Münchner U-Bahn wird zur Kulturzone
7.3
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage zum Thema "Public Art" für den Kulturausschuss am 11.01.2024 zur Anhörung für den BA 09
Hinweis:
Stellungnahmeersuchen zur Beschlussvorlage erging versehentlich an den BA 9, betrifft jedoch den BA 3
7.4
Antwortschreiben
1.
Antrag - Straßenschilder Maria-Luiko-Straße mit Erläuterung versehen
- Antwortschreiben des KR zur Kenntnisnahme -
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Berichte Veranstaltungen
3.
Bericht des Labor e.V. über die aktuelle Entwicklungen im Kreativlabor
4.
(N) Übergabe Gestaltung Donnersbergerbrücke u.a.
einstimmiger Beschluss des BA: Mittelrückgabe einstimmig beschlossen
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Schüler*innenbüro e.V. (msb)
Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/November 2023
300,00 Euro; Az. 0262.0-9-0688
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/November 2023" des Münchner Schüler*innenbüro e.V. (msb) in Höhe von 300,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Stadtbezirk 9 für das Jahr 2024
11.520,00 Euro; Az. 0262.0-9-0690
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Stadtbezirk 9 für das Jahr 2024" des Biku e.V. in Höhe von 11.520,00 Euro.
3.
(N) Stadtbezirksbudget
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Freundeskreises der Städtischen Rudolf-Diesel-Realschule München für die Maßnahme: Projektworkshop "Graffiti" (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10526)
--> Entscheidung des BA, ob der Umwidmung des Zuschusses zugestimmt wird
- Bezug: TOP 8.1.1 aus 09/2023 -
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Suche nach neuem Mietobjekt für Hort Eltern-Kind-Initiative
8.3
Anhörungen
1.
(N) Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
- Stellungnahmeersuchen des RBS -
8.4
Antwortschreiben
1.
Mangel an Lehrkräften an Neuhauser Schulen - Antwortschreiben des Staatlichen Schulamts
- Bezug: TOP 8.2.2 aus 09/2023 (siehe auch: BA-Antrags-Nr.: 20-26 / B 05932) -
2.
Nutzung der Schulschwimmbäder für Vereine
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Budgetbeschluss (Verwaltungskostenbudget) Weihnachtsfeier des BA 09
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
(N) Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 11. - 13.02.2024
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 30.11.2023 -
2.
(N) Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
hier: Wannda Silvesterfest Kostümball am 31.12.2023
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 30.11.2023 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage
hier: Märchenbazar vom 23.11. - 29.12.2023 auf dem Theaterfestival-Gelände Spiridon-Louis-Ring 100
- Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 23.10.2023 -
2.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Südseite - Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. vom 27.11.2023 - 23.12.2023
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 02.11.2023 -
3.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Nordseite - Münchner Weißbiergarten Betriebs GmbH vom 27.11.2023 - 23.12.2023
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 09.11.2023 -
9.6
Verschiedenes
1.
Weihnachtsspende
10.
Nicht-öffentliche Sitzung