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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. September 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
1.
Großmarkthalle München (GMH); Tag der biologischen Vielfalt am 22.05.2006 München unterstützt die Aktion Schillerlocke Antrag Nr. 02-08 / A 03078 von Herrn StR Sven Thannheiser, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 19.05.2006
  • 02-08 / A 03078 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03263 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08715 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Tag der biologischen Vielfalt am 22.5.2006 München unterstützt die Aktion Schillerlocke Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03078 von Herrn StR Sven Thannheiser, Fr. StRin Dr. Ingrid Anker, Fr. StRin Ulrike Boesser vom 19.05.2006 Inhalt: Darstellung der Möglichkeiten der Stadtverwaltung, den Verkauf von Produkten aus Haifleisch, insbesondere auf städtischen Märkten, auszuschließen. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Die Großmarkthalle München und der Schlachthof München haben an den Handel appelliert, nicht mehr mit Haiprodukten zu handeln. Bei künftigen Verträgen und Zuweisungen wird der Handel mit diesen Produkten ausgeschlossen. Gesucht werden kann auch nach: Haifisch, Schillerlocke, Tag der biologischen Vielfalt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzüglich Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Veröffentlichung von Standorten gentechnisch veränderter Pflanzen - Bekanntgabe -
02-08 / V 08716 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe – Veröffentlichung von Standorten von genveränderten Pflanzen Anlass: Einstellung eines Links auf den Internetseiten der Landwirtschaftlichen Betriebe zum Standortregister des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Inhalt: Darstellung der bisherigen Stadtratsbefassungen, der gesetzlichen Veröffentlichungspflicht bei Freisetzung und Anbau von genveränderten Pflanzen, der gegenwärtigen GVO-Flächen im Großraum München und Hinweis auf den Link zum offiziellen Standortregister Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Gentechnik, Gentechnisch veränderte Organismen, Standortregister
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss
3.
Projekt Schrannenhalle 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel „Existenz der Schrannenhalle bedroht?“ Antrag Nr. 02-08 / A 03187 der Stadträte Herr Helmut Pfundstein, Herr Richard Quaas und Herr Hans Podiuk vom 03.08.2006
  • 02-08 / A 03187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08717 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Existenz der Schrannenhalle bedroht? Anlass: Stadtratsantrag vom 03.08.2006 Inhalt: Antworten auf den Stadtratsantrag Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Kommunalausschusses. Der Antrag ist geschäftsordnunggemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Schrannenhalle, Antrag Nr. 02-08/A 03187, „Existenz der Schrannenhalle bedroht?“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit der Maßgabe,das in Ziffer 1 das Wort 'zustimmend' gestrichen wird )
4.
Geodatenpool; Weiterführung als Fachgruppe und stadtweite Einführung
02-08 / V 08718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool und Einführung eines stadtweiten Geodatenpools Anlass: Bekanntgabe vom 14.12.05 in der Vollversammlung des Stadtrates; Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool zur dauerhaften Leitung und Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools Inhalt: Das Kommunalreferat-Vermessungsamt stellt Geobasis- und Fachdaten allen städtischen Dienststellen aktuell und in einem gemeinsam abgestimmten Datenmodell zur Verfügung und übernimmt dauerhaft die Leitung einer Fachgruppe zur Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools. Antrag: Klassische Produktleistung Geodatenpool als Daueraufgabe; Geodatenpool als Kernaufgabe des Kommunalreferats-Vermessungsamt;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften Antrag Nr. 02-08 / A 02789 von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn vom 13.12.2005
  • 02-08 / A 02789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften Anlass: Antrag von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn Inhalt: Sachverhalt, rechtliche Zulässigkeit, Argumentation Entscheidungsvorschlag: Beibehaltung der geltenden Einkommensgrenze, Reduzierung der nötigen Quote von 75% auf 60% Gesucht werden kann auch nach: Anhebung der Einkommens-Obergrenzen; Senkung der Belegungsquote bei Verkäufen an Genossenschaften
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
6.
Eingliederung von Teilen des gemeindefreien Forstbezirks „Forstenrieder Park“ in die Landeshauptstadt München
02-08 / V 08743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterbetreiben des Eingemeindungsverfahrens Inhalt: Das Verfahren zur Eingemeindung eines Teils des gemeindefreien Gebiets "Forstenrieder Park" soll weiter betrieben werden. Entscheidungsvorschlag: Auftrag, das Verfahren bei der Regierung von Oberbayern weiter zu betreiben Gesucht werden kann auch nach: Forstenrieder Park, Pullach, Eingemeindung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
7.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates - Bekanntgabe –
02-08 / V 08719 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Mitgliedschaften im Bereich des Kommunalreferates Anlass: Gemäß Beschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 18.11.1993 ist den Fachausschüssen einmal jährlich eine Übersicht über die von den jeweiligen Referaten verwalteten Mitgliedschaften zu geben. Ergänzend wurde in der Sitzung des Kommunalausschusses vom 17.10.2002 festgelegt, künftig zusätzliche Informationen über die Aufgabenfelder und Aktivitäten der einzelnen Verbände und Gremien zu geben. Inhalt: Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat einmal jährlich über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates berichtet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Amtlicher Tierarzt; Vollzug des Fleischhygienerechts - Bekanntgabe -
02-08 / V 08881 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: "Gammelfleisch"-Skandal Inhalt: Vollzug des Fleischhygienerechts in München; aktuelle Situation und eingeleitete Sofortmaßnahmen; vorgesehene Kompetenzregelung ab 2007 Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: Fleischhygiene, Gammelfleisch
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )