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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
1.
Großmarkthalle München (GMH);
Tag der biologischen Vielfalt am 22.05.2006
München unterstützt die Aktion Schillerlocke
Antrag Nr. 02-08 / A 03078 von Herrn StR Sven Thannheiser, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 19.05.2006
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02-08 / A 03078 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03263 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Tag der biologischen Vielfalt am 22.5.2006
München unterstützt die Aktion Schillerlocke
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03078 von Herrn StR Sven Thannheiser, Fr. StRin Dr. Ingrid Anker, Fr. StRin Ulrike Boesser vom 19.05.2006
Inhalt: Darstellung der Möglichkeiten der Stadtverwaltung, den Verkauf von Produkten aus Haifleisch, insbesondere auf städtischen Märkten, auszuschließen.
Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Die Großmarkthalle
München und der Schlachthof München haben an den Handel
appelliert, nicht mehr mit Haiprodukten zu handeln. Bei künftigen
Verträgen und Zuweisungen wird der Handel mit diesen Produkten
ausgeschlossen.
Gesucht werden kann auch nach: Haifisch, Schillerlocke, Tag der biologischen Vielfalt
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Veröffentlichung von Standorten gentechnisch
veränderter Pflanzen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe – Veröffentlichung von Standorten von genveränderten Pflanzen
Anlass: Einstellung eines Links auf den Internetseiten der Landwirtschaftlichen Betriebe zum Standortregister des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Inhalt: Darstellung der bisherigen Stadtratsbefassungen, der gesetzlichen Veröffentlichungspflicht bei Freisetzung und Anbau von genveränderten Pflanzen, der gegenwärtigen GVO-Flächen im Großraum München und Hinweis auf den Link zum offiziellen Standortregister
Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach: Gentechnik, Gentechnisch veränderte Organismen, Standortregister
Kommunalausschuss
3.
Projekt Schrannenhalle
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
„Existenz der Schrannenhalle bedroht?“
Antrag Nr. 02-08 / A 03187 der Stadträte Herr Helmut Pfundstein, Herr Richard Quaas und Herr Hans Podiuk vom 03.08.2006
-
02-08 / A 03187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Existenz der Schrannenhalle bedroht?
Anlass: Stadtratsantrag vom 03.08.2006
Inhalt: Antworten auf den Stadtratsantrag
Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Kommunalausschusses. Der Antrag ist geschäftsordnunggemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach: Schrannenhalle, Antrag Nr. 02-08/A 03187, „Existenz der Schrannenhalle bedroht?“
4.
Geodatenpool;
Weiterführung als Fachgruppe und
stadtweite Einführung
Kurzinfo:
Stichwort: Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool und Einführung eines stadtweiten Geodatenpools
Anlass: Bekanntgabe vom 14.12.05 in der Vollversammlung des Stadtrates;
Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool zur dauerhaften Leitung und Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools
Inhalt: Das Kommunalreferat-Vermessungsamt stellt Geobasis- und Fachdaten allen städtischen Dienststellen aktuell und in einem gemeinsam abgestimmten Datenmodell zur Verfügung und übernimmt dauerhaft die Leitung einer Fachgruppe zur Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools.
Antrag: Klassische Produktleistung Geodatenpool als Daueraufgabe;
Geodatenpool als Kernaufgabe des Kommunalreferats-Vermessungsamt;
5.
Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen
an Genossenschaften
Antrag Nr. 02-08 / A 02789 von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn
StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn
vom 13.12.2005
-
02-08 / A 02789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften
Anlass: Antrag von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn
Inhalt: Sachverhalt, rechtliche Zulässigkeit, Argumentation
Entscheidungsvorschlag: Beibehaltung der geltenden Einkommensgrenze, Reduzierung der nötigen Quote von 75% auf 60%
Gesucht werden kann auch nach: Anhebung der Einkommens-Obergrenzen; Senkung der Belegungsquote bei Verkäufen an Genossenschaften
6.
Eingliederung von Teilen des
gemeindefreien Forstbezirks
„Forstenrieder Park“ in die
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterbetreiben des Eingemeindungsverfahrens
Inhalt:
Das Verfahren zur Eingemeindung eines Teils des gemeindefreien Gebiets "Forstenrieder Park" soll weiter betrieben werden.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag, das Verfahren bei der Regierung von Oberbayern weiter zu betreiben
Gesucht werden kann auch nach: Forstenrieder Park, Pullach, Eingemeindung
7.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
im Bereich des Kommunalreferates
- Bekanntgabe –
Kurzinfo:
Stichwort: Mitgliedschaften im Bereich des Kommunalreferates
Anlass: Gemäß Beschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 18.11.1993 ist den Fachausschüssen einmal jährlich eine Übersicht über die von den jeweiligen Referaten verwalteten Mitgliedschaften zu geben. Ergänzend wurde in der Sitzung des Kommunalausschusses vom 17.10.2002 festgelegt, künftig zusätzliche Informationen über die Aufgabenfelder und Aktivitäten der einzelnen Verbände und Gremien zu geben.
Inhalt: Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat einmal jährlich über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates berichtet.
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
8.
Amtlicher Tierarzt;
Vollzug des Fleischhygienerechts
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
"Gammelfleisch"-Skandal
Inhalt:
Vollzug des Fleischhygienerechts in München;
aktuelle Situation und eingeleitete Sofortmaßnahmen;
vorgesehene Kompetenzregelung ab 2007
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann auch nach: Fleischhygiene, Gammelfleisch