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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Willi Wermelt;
Amtseinführung von Herrn Dr. Sebastian Stammler
in den Bezirksausschuss 09 Neuhausen-Nymphenburg
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Wahl Vorsitz Unterausschuss Kultur
- vertagt aus 05/2023 -
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Temporäre Haltverbote bei privaten Baumaßnahmen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00052
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 17.0610.2021
Hinweis:
- Bezug: TOP 3.1.1. aus 07/2022 - WV in 06/2023 -
-
20-26 / E 00052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Temporäre Haltverbote bei privaten Baumaßnahmen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00052
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 17.0610.2021
2.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße in der Blutenburgstraße zwischen Nymphenburger Straße und Landshuter Allee – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 28.06.2023 bis voraussichtlich 29.08.2023
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Verkehrsberuhigung der Dom-Pedro-Straße zu Merianstraße
2.
Schleichweg Johann-Schmaus-Straße / Braganzastraße
3.
Unsinniger Schilderwald
4.
Geparkte Leichtanhänger
5.
Vorschlag für eine Beschriftung beim "Canaletto" - Fuß- und Radweg
6.
Radweg zwischen Friedenheimer Brücke und Backstage
7.
Mobilität am Hirschgarten Verfügbarkeit aus dem absoluten Halteverbot und vom Gehweg
8.
Krafträder blockieren Gehweg auf Höhe Wirtshaus Königlicher Hirschgarten
9.
Zugeparkte Gehwege in der Simeonistraße
10.
Neugestaltung Kreuzung Schulstraße / Nymphenburger Straße
11.
Grünen-Fraktion: Antrag - Besserer Schutz für den Fußverkehr an den Kreuzungen Gern, Klugstraße
12.
Antrag - 5. Paket: Mehr Fahrradstellplätze für die Bürger*Innen in Neuhausen-Nymphenburg
dazu: 3 Bürgeranliegen für Fahrradstellplätze in der Südlichen Auffahrtsallee
13.
SPD-Fraktion: Antrag - Einmündung Alfonsstraße/Nymphenburger Straße sicherer machen
14.
SPD-Fraktion: Antrag - Landshuter Allee Tunnel besser nutzen: Auf- und Abfahrtsmöglichkeit zur Arnulfstraße
15.
Parken im Parklizenzgebiet Apostelblöcke
16.
Schulweg Verkehrssituation Menzinger Straße (Bereich Maria-Ward-Straße bis Nördliche Auffahrtsallee)
3.3
Anhörungen
1.
2. S-Bahn-Strammstrecke München, 28. Planänderung PFA 1
- Stellungnahmeersuchen des PLAN bis zum 23.06.2023 -
3.4
Antwortschreiben
1.
BIOTOPIA - Naturkundemuseum Bayern
- vertagt aus 06/2022 gemäß Vorstandsprotokoll des BA 9 vom 31.10.2022 -
2.
Dieselfahrverbot - Antwortschreiben des RKU
- Bezug: TOP 3.2.8. aus 03/2023 -
3.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung: Schulstraße
- Bezug: BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04167 -
4.
Ergebniszahlen des "Blitzmarathon" vom 21.04.23 - 22.04.23
- Bezug: TOP 2.2 aus 04/2023 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
-
20-26 / A 03835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst.
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
- siehe Beschlussentwurf -
Gesucht werden kann im RIS nach
Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende
Ortsangabe
Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
2.
Vekehrsrechtliche Anordnung - Renatastraße - Errichtung von Halteverboten zur Kenntnisnahme
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Asphaltierungsarbeiten
Stuberstraße zwischen Volpinistraße und Dall'Armistraße + Zeno-Diemer-Straße zwischen Nachtigalstraße und Volpinistraße
vom 03.07.2023 - 04.08.2023 (11 Arbeitstage)
4.
Info des KVR zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m² zur Kenntnisnahme
5.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 -
Baustelleneinrichtung Posseltplatz - Ausnahmegenehmigung durch das MOR zur Kenntnisnahme
6.
Stadtterrasse auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz - Ausnahmegenehmigung des KVR zur Kenntnisnahme
- Bezug: TOP 3.3.5. aus 03/2023 -
7.
Dauerbaustelle Jugendherberge Renatastraße
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
BA 9 Felix Lang (Bericht Anna-Lena Mühlhäuser)
- Bezug: TO P 3.6.3. aus 05/2023 - WV in 06/2023 -
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Jagdstraße 17
Abbruch Bestand und Neubau Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID
2.
Schulstraße 16 A
Errichtung eines Wohngebäudes - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
3.
Tizianstraße 131
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG
4.
Savoyenstraße 26
Abbruch und Neuerrichten eines Dachs, Errichten eines Wintergartens und eines Eingangsvorbaus an ein Bestandsgebäude, Neubau einer Doppelhaushälfte
5.
N - Landshuter Allee 38
Umbau des Erdgeschosses eines best. Gebäudes für studentisches Wohnen zur Umnutzung als Kindergarten, Nutzungsänderung des ersten und zweiten Obergeschosses vom studentischen Wohnen zum Wohnheim
6.
N - Lierstraße 20a
Neubau von einem Doppelhaus mit zwei Garagen
7.
N - Wendl-Dietrich-Str. 22
Um- und Ausbau der Gewerbeflächen im EG + UG sowie Wiederherstellung / kritische Rekonstruktion der historischen Fassade, Einbau einer Außenliftanlage, Anschluss der Balkone an die Liftanlage inkl. Balkonerweiterung, Unterkellerung des Hofs, Einbau eines Fahrradlifts, Umbau der Treppe KG - EG, Um- und Ausbau des 1. und 2. DGs - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-11277-22 - Hier: Einbau eines Hydraulikaufzugs im Treppenhaus
8.
N - Hubertusstr. 14
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 WE und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG
4.4
Antwortschreiben
1.
Rupprechtstraße - Rückmeldung Immobilienfirma
- Bezug: TOP 4.6.4. aus 04/2023 -
2.
Aufzug Friedenheimer Brücke - Antwortschreiben des PLAN
- Bezug: TOP 4.2.1. aus 01/2023 -
3.
Antrag auf Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplans - Antwortschreiben des PLAN
- Bezug: TOP 4.2.1. aus 03/2023 -
4.
Frundsbergstr. 21, Neubau eines Rückgebäudes, Vorbescheid - Antwortschreiben des PLAN
- Bezug: 4.6.4 aus 03/2023 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Unterrichtung über Stellungnahmen zu nachfolgenden Bauvorhaben (Frist zur Rückmeldung an die LBK jeweils bis zum 08.06.2023):
- Gaßnerstraße 17 (Dachaufstockung - VORBESCHEID)
- Nederlinger Straße 23 A (Errichtung eines Anbaues einer Doppelhaushälfte, Zusammenlegung zweier Nutzungseinheiten mit Grundrissänderung und Einbau eines Aufzugs)
- Andréestraße 4 (Neubau zweier Stadthäuser - Hinterhofnachverdichtung)
- Wotanstraße 72 (Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID)
3.
Vorstellung der Massnahmen Gartenbau in der Landshuter Allee
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Huberthäuslgarten“
Gemeinschaftsgartenprojekt „Huberthäuslgarten“
725,00 Euro; Az. 0262.0-9-0645
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Gemeinschaftsgartenprojekt „Huberthäuslgarten“ der Initiative „Huberthäuslgarten“ in Höhe von 725,00 €.
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
DacG / ÖDP-Fraktion: Antrag - Renaturierung der Grünfläche "Theaterfestivalgelände"
2.
Hitzeknigge
- Bezug: TOP 5.2.2. aus 05/2023 - WV in 06/2023 -
3.
Antrag: Zusätzliche Bänke und Begrünung in der Karl-Schurz-Straße
- BA-Antrags-Nr.: 20-26 / B 05261 vom 21.03.2023 - Bitte um Übermittlung geeigneter Standortvorschläge für Sitzgelegenheiten an das BAU -
4.
SPD-Fraktion: Antrag - Abfalltrennung im öffentlichen Raum
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Lierstraße 14
- Rondell Neuwittelsbach 1
- Nördliches Schlossrondell 4-4 F
- Nodungstraße 11-13
- Heldstraße 22-26
- Herderstraße 2-4 D
- Schachenmeierstraße 2-10 / Pfänderstraße 21
- Rotkreuzplatz 8
- Scherrstraße 4
5.4
Antwortschreiben
1.
Frage zu Bäumen in der Arnulfstraße - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 5.2.1. aus 04/2023 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
MORGEN e.V., Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen
MORGEN Kulturfestival 2023 am 09.07.2023
3.350,00 Euro; Az. 0262.0-9-0641
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: MORGEN Kulturfestival 2023 am 09.07.2023 des MORGEN e.V. in Höhe von 3.350,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München
Spielprogramm „Umsonst und Draußen“ während des LILALU-Sommerfestivals
3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0642
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Spielprogramm „Umsonst und Draußen“ während des LILALU-Sommerfestivals vom 31.07. bis 08.09.2023 des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München in Höhe von 3.000,00 €.
3.
(E) Kulturzentrum GOROD: Stelle für Kinder- und Jugendarbeit
im Hirschgarten
- Bezug: TOP 6.1.1. aus 05/2023 - WV in 06/2023 -
-
20-26 / E 00582 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Nutzung einer Teilfläche im Hirschgarten kann als Sondernutzung beim KVR
beantragt werden. Öffentliche Toiletten sind vorhanden.
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Orangene Bänke. Gegen Gewalt an Frauen für die Bezirke 9,10,11,24
- Bitte an den BA um Unterstützung des Projekts inklusive der Nennung potentieller Standortvorschläge -
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Geruchsbelästigung und Betriebszeiten Restaurant / Schank- und Speisewirtschaft "Puro", Nymphenburger Straße 191
- Bezug: TOP 6.2.1. aus 04/2023 - Antwortschreiben der BI-West/KVR -
2.
Zulassung lingbee Sprachinstitut - Antwortschreiben des SOZ
- Bezug: TOP 6.2.2. aus 03/2023 -
3.
Unterstützung Teilhabe-Beratungsstelle am Blindeninstitut (EUTB) - Antwortschreiben des SOZ
- Bezug: TOP 6.4.1. aus 03/2023 -
4.
Aktueller Sachstand zum Beherbergungsbetrieb in der Dachauer Straße 112 - 112 A
- Bezug: TOP 4.5.7. aus 03/2023 - Antwortschreiben des SOZ -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung
Genehmigung von Modernisierungsmaßnahmen
- Standort: Schäringerstraße -
6.6
Verschiedenes
1.
Berichte der Beauftragten
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA - Einladung an Institutionen aus dem Viertel
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „WunderkammAA“
Kulturprojekt „Provisorium Zukunft“
3.063,85 Euro; Az. 0262.0-9-0643
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Kulturprojekt „Provisorium Zukunft“ der Initiative „WunderkammAA“ in Höhe von 3.063,85 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ArtSchnitzel e.V.
ArtSchnitzel – Kunst für Alle vom 20.07. bis 30.07.2023 (vor- und nachgelagerte Aktionen)
3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0644
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: ArtSchnitzel – Kunst für Alle vom 20.07. bis 30.07.2023 (vor- und nachgelagerte Aktionen) des ArtSchnitzel e.V. in Höhe von 3.000,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Empfangshalle GbR
Ausstellungsreihe „Dating Profiles“ vom 13.07. bis 14.12.2023
4.425,00 Euro; Az. 0262.0-9-0646
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Ausstellungsreihe „Dating Profiles“ vom 13.07. bis 14.12.2023 der Empfangshalle GbR in Höhe von 4.425,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „la vie immortelle“
Theaterprojekt „la vie immortelle – Begrabenes Leben“ vom 05.09. bis 08.10.2023
6.382,00 Euro; Az. 0262.0-9-0647
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterprojekt „la vie immortelle – Begrabenes Leben“ vom 05.09. bis 08.10.2023 der Initiative „la vie immortelle" in Höhe von 6.382,00 €.
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05364 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 25.04.2023
Antrag - Straßenschilder Maria-Luiko-Straße mit Erläuterung versehen
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vorschläge für Erklärungsschilder zu den nach Musikern benannten Straßen im Stadtbezirk - Rückmeldung des KOM
- Bezug: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00597 vom 18.08.2020 -
7.6
Verschiedenes
1.
Lesung 9. November - Arbeitsgruppe
- Bezug: TOP 7.6.3. aus 09/2022 - WV in 06/2023 zur jährlichen Erinnerung -
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Augustinum Kindergarten Christuskirche – SchulCentrum Augustinum gGbmH
Schaukelanlage für den Kindergarten Christuskirche
3.419,60 €; Az. 0262.0-9-0640
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme:
Schaukelanlage für den Kindergarten Christuskirche der Augustinum Kindergarten Christuskirche – SchulCentrum Augustinum gGbmH in Höhe von 3.419,60 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MediationsZentrale München e.V.
MZM Schulmediation - Konfliktklärung in Schulen vom 12.09.2023 bis 01.08.2024
4.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0649
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: MZM Schulmediation - Konfliktklärung in Schulen vom 12.09.2023 bis 01.08.2024 des MediationsZentrale München e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
N - Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses aus dem Budget für das Projekt „TurnTable Tennis“ um 286,11 € auf insgesamt 1.841,11 € UND Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.07.2023
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
SPD-Fraktion: Antrag - Neue Tischtennisplatten am Winthirplatz
- Bezug: TOP 8.2.5. aus 05/2023 -
8.3
Anhörungen
1.
Entwurf der Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023"
- Stellungnahmeersuchen des RBS -
8.4
Antwortschreiben
1.
Kürzungen für Gelder für Schulfahrten - Auswirkungen auf Abituraufgaben - Mehrkosten
für Eltern - Antwortschreiben des RBS
- Bezug: TOP 8.2.2. aus 02/2023 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
(U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B 4. Schulbauprogramm
C Kita-Bauprogramm 2022
D Budgetaufstockung Bauunterhalt
E Personalbedarfe
F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme
G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
14-20 / A 06663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00500 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00501 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00502 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00545 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00571 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02856 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04184 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03182 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Festlegung eines 4. Schulbauprogramms u. eines Kita-Bauprogramms 2022;
Haus 9/45 auf dem Gelände d. München Klinik Schwabing (Kölner Platz 1): Vorplanungskosten;
Budgetaufstockung Bauunterhalt;
Erstausstattungsmittel f.Kitas in Teileigentum;
Personalbedarfe f. die Bauprogramme u. den Bauunterhalt;
inklusionsorientierter Schulsportstättenbau - Aktualisierung d. Standard-Raumprogramme;
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
4. SBP:
vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v. 595 Mio. €
Kita-Bauprogramm 2022:
vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v. 73,2 Mio. €
Vorplanungskosten f. die Schule f. Kranke, Kölner Platz 1:
1,2 Mio. €
Pauschale f. Ersteinrichtung bei Erwerb v. Kitas in Teileigentum: durchschnittlich 10 Mio. € jährlich
Budgetaufstockung Bauunterhalt: 24,6 Mio. € in 2023
Personal- u.Sachmittelbedarfe des RBS (Bauprogramme):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 310.960 €
Sachkosten einmalig in 2023: 8.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 3.200 €
Personal- u. Sachmittelbedarfe des BAU (Bauprogramme):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 388.880 €
Sachkosten einmalig in 2023: 18.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 3.200 €
Personal- u. Sachmittelbedarfe des BAU (Bauunterhalt):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 719.140 €
Sachkosten einmalig in 2023: 28.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 7.200 €
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 4. SBP, des Kita-Bauprogramms 2022 u. d. zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina;
Genehmigung v. Vorleistungen f. das Projekt Haus f. Kinder an der Odinstraße;
Fortführung d. Pauschale f. Ersteinrichtung bei Erwerb v. Kitas in Teileigentum;
Aufstockung des Bauunterhaltsbugets;
Genehmigung v. je 4 VZÄ f. die Bauprogramme beim RBS u. BAU sowie 9 VZÄ für den Bauunterhalt beim Baureferat;
Genehmigung d. modifizierten Standard-Raumprogramme f. Schulsportstätten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Inklusion, Standard-Raumprogramm
3.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
4.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Dringlichkeitsantrag SPD: Solidarität mit der Stiftung Ost-West-Friedenskirche und Unterstützung beim Wiederaufbau
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung - Bezirksübergreifender Antrag CultureClouds e.V. - 14 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder
hier: Straße.Oase - im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen vom 26.07.2023 - 28.10.2023
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 10.07.2023 -
2.
Anhörung Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
hier: Lilalu-Familienferienprogramm, Kinderferien- und offenes Kinderspielprogramm (Zelte, Container) auf dem Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring 100), Olympiapark Süd
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 03.07.2023 -
3.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Gerner Straßenfest am 29.07.2023 in der Böcklinstraße 14-29
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 30.06.2023 -
4.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: InfoVeranstaltung der Agentur für Arbeit am 30.06.2023 auf dem Rotkreuzplatz
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 21.06.2023 -
5.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Eröffnungsfest Sommerstraße Blutenburgstraße am 01.07.2023
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 23.06.2023 -
6.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Wasservogel Festumzug am 30.07.2023, Start Rotkreuzplatz
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 07.07.2023 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.
Nichtöffentliche Sitzung