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Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒

Anlass Umsetzung des Beschlusses der VV des Stadtrates „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt, Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße“ (SV Nr. 14-20 / V 03073) zur Umgestaltung des Tegernseer Platzes Inhalt Gestaltungskonzept und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem Gestaltungskonzept des Tegernseer Platzes wird als Grundlage für die weitere Planung zugestimmt. 2. Dem Entfall des westlichen U-Bahnabgangs und der Verbreiterung des mittleren U-Bahnabganges sowie dem Entfall der 4 Bestandsbäume auf der Westseite des Platzes gemäß den Ausführungen unter den Punkten Nr. 2 und Nr. 5 des Vortrages wird zugestimmt. Die Offenhaltung der Tram Südtangente und des Tram Cityrings wird in der weiteren Planung sichergestellt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Neugestaltung des Platzes die Entwurfsplanung zu erarbeiten und anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen. Die durch die Stadtwerke München GmbH erarbeiteten Planungen - siehe Ziffer 5 des Vortrages - sind hierbei zu berücksichtigen. 4. Die SWM wird gebeten, für den Rückbau des westlichen U-Bahnabgangs, die Erweiterung und Verlegung des mittleren U-Bahnabgangs sowie den barrierefreien Haltestellenausbau die erforderlichen Planungsschritte sowie die Genehmigungsplanung zu erarbeiten, um das Genehmigungsverfahren nach Personenbeförderungsgesetz (PBefG) bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen. Suchbegriffe: - Platzgestaltung - Radwege Ortsangabe - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Tegernseer Platz - Tegernseer Landstraße - Icho- / Werinherstraße - Silberhornstraße / Deisenhofener Straße