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Anlass • Aufstellungsbeschluss Inhalt • Vortrag der Referentin • Anlass der Planung • Ausgangssituation • Städtebauliche und grünordnerische Planungsziele • Weiteres Vorgehen mit Workshop und Einbindung der Öffentlichkeit • Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) • Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag • Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2023, M 1:5000 (Anlage 2), schwarz umrandete Gebiet zwischen Neuherbergstraße (beiderseits) und Rockefellerstraße (nördlich) ist unter Verdrängung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 1426 ein Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Der Übersichtsplan (Anlage 2) ist Bestandteil dieses Beschlusses. • Den im Vortrag der Referentin unter Ziffer 3 formulierten städtebaulichen, verkehrlichen und landschaftsplanerischen Planungszielen sowie dem unter Ziffer 4 beschriebenen weiteren Vorgehen für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1746a wird zugestimmt. • Der Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops gemäß den unter Ziffer 3 im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. • Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird gebeten, für den im Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Planungsbereich einen Workshop im Rahmen einer Mehrfachbeauftragung im Einvernehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung durchzuführen. • Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird gebeten, die im Workshop erarbeiteten städtebaulichen Entwürfe durch eine Jury, bestehend aus Mitgliedern der Stadtratsfraktionen, dem Vorsitzenden des Bezirksausschusses 11 sowie einer*m ständig anwesenden, nicht stimmberechtigten Stellvertreter*in aus dem Bezirksausschuss 11, einer Fachjury, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung vertreten usw. siehe Vorlage

Anlass Behandlung der offenen Anträge aus den vergangenen Wahlperioden („historische“ Anträge) und Fristverlängerungen Inhalt Behandlung von verschiedenen Anträgen sowie Fristverlängerungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der im Betreff aufgeführten Stadtratsanträge und Fristverlängerungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fristverlängerung, Terminverlängerung, historischer Stadtratsantrag, Stadtratsanfrage Ortsangabe München, Stadtbezirk 22

Anlass Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Moosach“ tritt mit Ablauf des 30.10.2023 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche. Inhalt Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den unbefristeten Erlass der Erhaltungssatzung „Moosach“ in unverändertem Umgriff vor. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Moosach“ wird Kenntnis genommen. Die Satzung „Moosach“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Moosach“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 17-19) beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe Triebstraße, Feldmochinger Straße, Hanauer Straße, Ehrenbreitsteiner Straße, Georg-Brauchle-Ring, Dachauer Straße, Wintrichring, Welzenbachstaße

Anlass Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 01462 der Stadtratsfaktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.05.2021 Inhalt Der Antrag fordert, eine „Münchner Bauordnung für soziale und nachhaltige Stadtentwicklung“ zu erarbeiten, die sich mit besonderen Anforderungen an Hochhäuser beschäftigt. Es werden hierzu die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie bereits genutzte Möglichkeiten zu Berücksichtigung sozialer, verkehrlicher, kultureller oder klimarelevanter Aspekte in Planungsverfahren dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Eine „Münchner Bauordnung für soziale und nachhaltige Stadtent-wicklung“ wird mangels einer Rechtsgrundlage nicht erarbeitet. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01462 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 19.05.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauordnung, Stadtentwicklung Hochhausgrenze, Hochhausstudie Ortsangabe -

Anlass Geplante Gründung der interkommunal getragenen ‚Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH‘ (IBA GmbH) auf Grundlage eines entsprechenden Gesellschaftsvertrags. Bestätigung der Inhalte des Vertrags, sowie der Rechte und Pflichten der LH München in der Gesellschaft durch den Stadtrat. Mit der Sitzungsvorlage „Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06296) vom 29.06.2022 hat der Stadtrat die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der IBA grundsätzlich beschlossen. Inhalt Projektbeschreibung der IBA, Erläuterung der Rolle der LH München in der Gesellschaft, Inhalte des Gesellschaftsvertrags (Aufsichtsrat, Kuratorium, Geschäftsführung), Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen (Personal, Erfolgs- und Finanzplan) Gesamtkosten -/- es werden keine neuen Finanzmittel beantragt. Der Finanzierungsanteil der Landeshauptstadt München wurde bereits mit Beschluss des Stadtrats vom 30.11.2022 „Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München - Personal- und Finanzierungsbedarf“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07823) in den Haushalt eingestellt. weiter siehe Vorlage

Anlass Ausschreibung von fünf Wohnbauflächen (WA 13 Nord, WA 13 Süd, WA 14 Nordost, WA 14 Südost, WA 20) im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2068 "Freiham Nord" im Erbbaurecht für genossenschaftlichen Wohnungsbau. Inhalt Darstellung der Vergabeflächen WA 13 Nord, WA 13 Süd, WA 14 Nordost, WA 14 Südost, WA 20 mit einem Baurecht von rund 49.300 m² Geschossfläche bzw. rund 525 Wohneinheiten. Festlegung der Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien für das Ausschreibungsverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Ausschreibung der vorgeschlagenen Wohnbauflächen WA 13 Nord, WA 13 Süd, WA 14 Nordost, WA 14 Südost, WA 20 im Erbbaurecht (80 Jahre) für Baugenossenschaften sowie genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Miethäuser-Syndikats. Ferner wird das Kommunalreferat gebeten, nach Abschluss des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens die Bestellung des Erbbaurechts vorzubereiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausschreibungsbeschluss, Konzeptausschreibung, Baugenossenschaften, Miethäuser-Syndikat Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied