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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. September 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
in der Marianne-Hoppe-Str. 5
(Henschel-/Federseestraße 2. Bauabschnitt)
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 10706
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Marianne-Hoppe-Str. 5 (Henschel-/Federseestraße 2. Bauabschnitt)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen-,
2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Hort, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Marianne-Hoppe-Str. 5, Federseestraße, Henschelstraße 2.Bauabschnitt, Nutzer*innenbedarfsprogramm
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Marianne-Hoppe-Str. 5, Henschel-/Federseestraße 2. Bauabschnitt
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Scherzerstraße 1 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 10625
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MKG Kita Immobilien GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Scherzerstraße 1 in 81476 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.997.121 € Gesamtkosten des Projekts
1.920.087 € Baukostenzuschuss LHM
710.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Scherzerstraße 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.920.087 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Scherzerstraße 1 in 81476 München
3.
Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Blumenstraße 37
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 10624
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Küken GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Blumenstraße 37 in 80331 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 34 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.795.774 € Gesamtkosten des Projekts
1.153.329 € Baukostenzuschuss LHM
427.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Blumenstraße 37 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.153.329 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Blumenstraße 37 in 80331 München
4.
Multimedialandschaft für Kinder - MuLa
Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2026
20-26 / V 10123
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der derzeit laufende Rahmenvertrag für Multimedialandschaften an städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2023 und soll für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2026 neu ausgeschrieben werden.
Inhalt
Informationen zu den Multimedialandschaften, zur geplanten Ausschreibung sowie zur Finanzierung der Maßnahme.
Gesamtkosten/-erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert.
Entscheidungsvorschlag
Die Multimedialandschaften werden für den Vertragszeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2026 neu ausgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Multimedialandschaften, Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Ortsangabe
-/-
5.
Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
Förderung von geschlechtergerechter Pädagogik durch die Mädchen- und Jungenbeauftragten an städtischen Schulen und Aufbau von Schutzkonzepten
20-26 / V 10571
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
Förderung von geschlechtergerechter Pädagogik durch die Mädchen- und Jungenbeauftragten an städtischen Schulen und Aufbau von Schutzkonzepten
Inhalt:
Die Maßnahmen richten sich an Kinder und Jugendliche an den städtischen Schulen in München, sowie deren Schutz und Unterstützung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten: 496.686 Euro jährlich
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von 1,9 VZÄ im Bereich Lehrdienst Gymnasien und 2,8 VZÄ im Bereich Lehrdienst Realschulen und Schulen besonderer Art zum 01.09.2024 zur Förderung der geschlechtergerechten Pädagogik durch die Mädchen- und Jungenbeauftragten an städtischen Schulen und zum Aufbau von Schutzkonzepten zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Istanbul-Konvention
Ortsangabe:
-/-
6.
Ausstattung in den Fächern Biologie, Chemie und
Physik nach LehrplanPLUS G9 für Jahrgangsstufe 12
und Jahrgangsstufe 13
20-26 / V 10542
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Einführung des LehrplanPLUS in den Jahrgangsstufen 12 und 13
des neunjährigen Gymnasiums
Inhalt:
Ausstattungen in den Fächern Biologie, Chemie und Physik
Gesamtkosten:
2.230.000 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
LehrplanPLUS Biologie, Chemie, Physik, Jahrgangsstufe 12 und 13
Ortsangabe:
Städtische und staatliche Gymnasien in München
7.
Dienstleistungsspende "GemüseAckerdemie" für die Städtische Anne-Frank-Realschule
Bäckerstr. 58 sowie etwaig weitere interessierte öffentliche Realschulen, Schulen
besonderer Art und Gymnasien in München in Form von wiederkehrenden Zuwendungen -
Annahme eines Zuwendungsangebots des gemeinnützigen Vereins Acker e. V.
20-26 / V 10640
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Dienstleistungsspende „GemüseAckerdemie“
für die Städtische Anne-Frank-Realschule sowie etwaig weitere interessierte öffentliche Realschulen, Schulen besonderer Art und Gymnasien in München in Form von wiederkehrenden Zuwendungen -
Annahme eines Zuwendungsangebots des
gemeinnützigen Vereins Acker e. V.
Inhalt:
Genehmigung der Annahme des Zuwendungsangebots
des Vereins Acker e. V.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss stimmt der Annahme der Zuwendungen des gemeinnützigen Vereins Acker e. V. in Höhe von derzeit 18.100,00 Euro an die Städtische Anne-Frank-Realschule sowie ggf. an weitere interessierte öffentliche Realschulen, Schulen besonderer Art und Gymnasien in München zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Spende, Sachaufwand, Städtische Anne-Frank-Realschule, Realschulen, Schulen besonderer Art, Gymnasien
Ortsangabe:
- / -
8.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
20-26 / V 10693
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
9.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße 2 und Weilerstraße 1 und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße 1
20-26 / V 10699
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Änderung der Einzugsgebiete der Mittelschulen
- Wörthstraße 2
- Weilerstraße 1
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Zusammenlegung der beiden Mittelschulen Wörthstraße und Weilerstraße und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße und Weilerstraße und der Auflösung der Mittelschule Weilerstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Zusammenlegung Wörthstraße 2, Weilerstraße 1, Auflösung Weilerstraße 1
Ortsangabe:
-/-
10.
Weitere Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
und Personalbedarf im Referat für Bildung und Sport
20-26 / V 10563
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesetzliche Notwendigkeit der Zuschaltung von Kapazitäten für den örtliches Datenschutz beim Referat für Bildung und Sport
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Stellenschaffung von 1,0 VZÄ im Bereich des örtlichen Datenschutzes; Darstellung der Kosten und des Nutzens der beantragten Stelle
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
• dauerhafte Personalkosten i. H. v. bis zu 82.340 Euro jährlich ab 2024 (im Jahr 2024 erfolgt die Finanzierung
aus dem Referatsbudget)
• einmalige Sachkosten für Arbeitsplatzerstausstattung i. H. v. 2.000 Euro in 2024
• dauerhafte konsumtive Arbeitsplatzkosten i. H. v. 800 Euro jährlich ab 2024
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur notwendigen Zuschaltung einer Stelle für den Bereich des örtliches Datenschutzes werden zur Kenntnis genommen.
Die Einrichtung einer unbefristeten 1,0 VZÄ-Stelle bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Oktober 2023 empfohlen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Datenschutz, örtlicher Datenschutz, DSGVO
Ortsangabe:
-/-
11.
Museumspädagogisches Zentrum - Zuschuss für das Haushaltsjahr 2023
Freigabe der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 70.000 €
20-26 / V 10483
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Laut Vertrag leistet die Landeshauptstadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten
Inhalt:
Übersicht der Publikationen, Aktionen/Projekte/Fort- und Weiterbildungen des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München;
Aufstellung der nach § 8 Satz 3 des Kooperationsvertrages vom 30.06.2005 bezuschussungsfähigen Sachkosten
Gesamtkosten:
70.000,00 Euro
Die Finanzierung erfolgt aus Planmitteln des Referates für Bildung und Sport
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 70.000,00 Euro.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Museumspädagogisches Zentrum (MPZ)
Ortsangabe:
- / -
12.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2017 bis 2021 – Landesmittel
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kinderkrippe am Schlößlanger 10a
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Erhöhung des Baukostenzuschusses
20-26 / V 10626
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der MKG Kita Immobilien GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat am Schlößlanger 10a in 80939 München durch Neu- und Umbau eine Kinderkrippe mit 60 neuen Krippenplätzen bereitgestellt.
Inhalt:
Begründung für den Neu- und Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
2.540.274 € Gesamtkosten des Projekts
2.001.633 € Baukostenzuschuss LHM
1.093.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neu- und Umbau einer Kindertageseinrichtung am Schlößlanger 10a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.001.633 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:Schlößlanger 10a, 80939 München
13.
Eine Modellschule für München - Vorstellung des Rahmenkonzeptes
-
14-20 / A 04137
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02859
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10687
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 14-20 / A 04137 „Prüfauftrag: Späterer Schulbeginn bei weiterführenden Schulen“ vom 04.06.2018 sowie Nr. 20‑26 / A 02859 „Eine Schule für alle - Erste reform-pädagogische Modellschule für München!“ vom 28.06.2022.
Inhalt:
Vorstellung des Rahmenkonzeptes für die Modellschule München (inkl. der Flexibilisierung des Schulbeginns).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Durch die Entfristung der Stelle entstehen Personalkosten in Höhe von bis zu 106.130 Euro. Die Finanzierung erfolgt im Jahr 2024 aus dem Referatsbudget. Ab 2025 ff. erfolgt die Finanzierung im Rahmen der regulären Haushaltsplanungen.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Gründung des Schulversuchs für die Modellschule entsprechend des dargestellten Rahmenkonzeptes beim Freistaat Bayern zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eine Schule für alle, Modellschule für München
Ortsangabe:
-/-