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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. September 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ergebnisse der IHK-Standortumfrage München 2023
20-26 / V 10710
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der IHK-Standortumfrage für den Bereich München dargestellt und aus Sicht des Referats für Arbeit und Wirtschaft (RAW) bewertet
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IHK, Standortumfrage, München
Ortsangabe:
-/-
2.
Glasfaserausbau in Stadtrandgebieten in München mit Fördergeldern aus der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR)
Änderung des MIP 2023 - 2027
Finanzierung
20-26 / V 10591
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Entwicklung der Förderlandschaft im Bereich Glasfaserausbau sowie die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens, das im Jahr 2022 durchgeführt wurde, dargelegt. Es wird empfohlen am Bayerischen Förderprogramm BayGibitR teilzunehmen und damit den Glasfaserausbau von rd. 640 Adressen, die in Randgebieten der Landeshauptstadt liegen, zu fördern. Es wird beantragt, die notwendige Eigenbeteiligung der Landeshauptstadt München in Höhe von maximal 1,026 Mio. € zu genehmigen. Als erster Verfahrensschritt wird das Einleiten eines entsprechenden Auswahlverfahrens hinsichtlich des Telekommunikationsunternehmens beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt ca. 5,128 Mio. €, davon sollen 4,026 Mio. € durch den Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München gefördert werden.
Davon werden voraussichtlich rund 1,0 Mio. € jeweils in den Jahren 2024 und 2025 benötigt. Die weiteren Mittelabrufe orientieren sich an den Baufortschritten beim geförderten Glasfasernetz. Es wird mit einer weiteren Auszahlung von 2,026 Mio. € im Jahr 2026 gerechnet.....
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München unterstützt den Glasfaserausbau in städtischen Randgebieten im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR).
Die Landeshauptstadt München startet das Auswahlverfahren hinsichtlich des ausbauenden Telekommunikationsunternehmens und genehmigt den städtischen Eigenmittelanteil von
1,026 Mio. € für den Glasfaserausbau in den städtischen Randgebieten Münchens und die Vorfinanzierung der restlichen Maßnahmekosten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Glasfaserausbau, Glasfasernetz, Gigabitförderprogramm, digitale Infrastruktur
Ortsangabe:
Ausgewählte Gebiete am Stadtrand von München
3.
Arbeitsmarktintegration, Zuwanderung, Flucht und Migration;
„Maßnahmen bündeln, Perspektiven zeigen“
Geflüchtete Menschen schnell in Arbeit bringen
Antrag Nr. 20-26 / A 02531 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 16.03.2022
-
20-26 / A 02531
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09893
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Sachstand zu Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen für geflüchtete Menschen aus der Ukraine und den beruflichen Perspektiven für die Zielgruppe dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 20-26 / A 02531 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD/Volt-Fraktion vom 16.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Arbeitsmarkt, Arbeit, Geflüchtete aus der Ukraine, Fachkräfte, Nachwuchskräfte, MBQ, Qualifizierung, Beschäftigung, Integrationsmaßnahmen, Ausbildung.
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Seniorinnen und Senioren mitnehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 02379 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Ulrike Grimm vom 10.02.2022
-
20-26 / A 02379
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07104
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Digitalisierung im Bereich des Wirtschaftssektors mit Blick auf die ältere Stadtgesellschaft sowie daraus resultierende Handlungsbedarfe dargestellt. Dem Stadtrat wird die Bewilligung einer zusätzlichen Personalstelle zur Ausführung der neuen Querschnittsaufgabe Digitalisierung und ältere Menschen/Inklusion vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Beantragung der zusätzlichen dauerhaften Personalstelle mit 1,0 VZÄ ab 2024 ff. und der Anmeldung der dafür notwendigen Mittel wird zugestimmt. Die Anmeldung erfolgt zum Eckdatenbeschluss 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Seniorinnen, Senioren, Digitalisierung, digitale Souveränität, digital divide
Ortsangabe:
-/-
5.
Gutachterliche Überprüfung der Geothermiepreise
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
Reduzierung der Fernwärmepreise
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00891 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
Transparenz bei monopolistischen Fernwärmepreisen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00892 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
-
20-26 / A 04170
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00890
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00891
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00892
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09117
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Preisgestaltung der SWM für Fernwärme dargestellt und über den Wärmefonds der SWM informiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Eine Überprüfung der M Wärmepreise durch einen unabhängigen Gutachter wird für nicht erforderlich gehalten.
Ein Preisdeckel wird nicht eingesetzt. Die Münchner Fernwärmepreise, ihre Entwicklung, die
Preisänderungsklauseln sowie deren Bestandteile sind transparent auf der Website der SWM dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Heizkosten, Wärmefonds, P
reisanpassungsklausel,
AVBFernwärmeV
Ortsangabe:
Riem
6.
Klimaschutz konkret
Stromversorgung fit für die Zukunft machen!
Antrag Nr. 20-26 / A 01792 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Sebastian Schall vom 05.08.2021
-
20-26 / A 04163
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01792
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05113
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 09329
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird zu den künftigen Erfordernissen hinsichtlich der Erneuerung bzw. des Ausbaus des Stromversorgungsnetzes berichtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht zu den künftigen Erfordernissen hinsichtlich Erneuerung bzw. zum Ausbau des Stromversorgungsnetzes wird zur Kenntnis genommen. Durch Aufstockung der Personalressourcen und die Digitalisierung des Genehmigungsprozesses wird eine Beschleunigung beim Stromleitungsbau erwartet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energienutzungsplan, klimaneutrale Energieversorgung, Stromleitungsnetz, Energieinfrastruktur, Energiewende, Mobilitätswende, E-Motion-to-Grid, E2G, grid for electrification, G4E, Programm Konvoi 2, Zielnetzstudie, IoT-Technologie
Ortsangabe:
Stadtgebiet München,
Bezirksausschuss 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied