RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 17.07.2024 03:39:32)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. September 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einführung der "Gelben Tonne" für Plastikabfälle
und recyclebare Verpackungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01297 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 15.06.2023
Münchner Müllmanagement "Gelbe Tonne" einführen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01180 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 02.05.2023
Zero-Waste Projekt erweitern / verbessern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01144 der
ürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 25.04.2023
Zero-Waste Projekt erweitern / verbessern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01094 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 15.03.2023
-
20-26 / E 01094
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01144
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01180
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01297
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10617
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe Beschlussdokumente
2.
Sauberkeit der Wertstoffcontainer
im gesamten Stadtgebiet
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01330
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart am 21.06.2023
-
20-26 / E 01330
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10763
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01330 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 21.06.2023
Inhalt:
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01330 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart fordert Sauberkeit der
Wertstoffinseln im gesamten Stadtgebiet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01330 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart wird bereits gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffinseln
Ortsangabe:
München
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Entscheidung über die Technologie für den Neubau der
Bioabfallverwertungsanlage des AWM
-
20-26 / A 04169
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10768
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Kommunalausschuss vom 09.02.2023 hat den Abfallwirt-
schaftsbetrieb München mit dem Bau einer stadteigengen effizien-
ten Bioabfallverwertungsanlage (BAVA) beauftragt. Der Stadtrat
wird mit der Festlegung der neuen Anlagentechnologie befasst.
Inhalt
Als Standort für den Bau der BAVA wird der 3. Bauabschnitt auf
der Deponie Nord-West vorgeschlagen. Nach einem Expertenhea-
ring wird eine technologieoffene Ausschreibung durchgeführt, um
den Bieterkreis so groß wie möglich und das für München unter
den gegebenen Bedingungen optimalste Verfahren auszuwählen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
siehe auch Beschluss vom 09.02.2023, Sitzungsvorlagen Nr.
20-26/V08387:
Investitionskosten rund 60 Mio. € (netto) (2023)
Bodenwert des Flurstücks 466/10 2017 mit 7,8 Mio. € bewertet.
Entscheidungsvorschlag
Der Bau der neuen Bioabfallverwertungsanlage auf dem 3. Bauab-
schnitt der Deponie Nord-West wird technologieoffen ausgeschrie-
ben. Kriterien für die technische Ausschreibung werden aufgrund
der Rahmenbedingungen festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Technologie Bioabfallverwertungsanlage
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
4.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
im Jahr 2023
20-26 / V 10440
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004), Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.12.2020)
Inhalt:
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO
Ortsangabe:
-/-
5.
Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung
von Kunst-, Kultur- und
kreativwirtschaftlichen Flächen
Bericht über die im Kalenderjahr 2022 gewährten
Mietpreisreduzierungen;
Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des
Stadtrates vom 27.01.2021
20-26 / V 10593
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom
27.01.2021 "Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung
von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen" (Sitzungs-
vorlage Nr. 20-26 / V 02455).
Inhalt
Gemäß Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom
27.01.2021 wird über die auf Grundlage des Konzepts zur Miet-
preisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativ-
wirtschaftlichen Flächen gewährten Mietpreisreduzierungen jährlich
berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Bericht über die im Kalenderjahr 2022 auf Grundlage des
Konzepts zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-,
Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen gewährten Mietpreisre-
duzierungen wird Kenntnis genommen.
Das Kommunalreferat bleibt weiterhin gemeinsam mit dem Kultur-
referat und dem Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft
beauftragt, das Konzept bei der Vermietung von Kunst-, Kultur-
und kreativwirtschaftlichen Flächen umzusetzen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, den nächsten Bericht über
die im Kalenderjahr 2023 gewährten Mietpreisreduzierungen im
2. Halbjahr 2024 dem Kommunalausschuss vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
städtische Mietpreisbremse, Kunst- und Kulturflächen, Kulturförde-
rung, Mietenstopp
Ortsangabe
Künstlerisch, kulturell und kreativwirtschaftlich genutzte Immobilien
im gesamten Stadtgebiet der LHM
6.
Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt
Nebengebäuden
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Ausführungsabschnitt B (Abbruch und Neubau
Unterer Anger 11 und 12, Sanierung und
Aufstockung Rückgebäude,
Abbruch und Neubau Tiefgarage),
Vorabmaßnahmen für Ausführungsabschnitt C
Ausführungsgenehmigung
Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023-2027
20-26 / V 10677
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 samt Nebenge-
bäuden, Ausführungsabschnitt B
Projektgenehmigung vom 02.02.2022
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023-2027
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme „Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden“ für den
Ausführungsabschnitt B betragen 73.340.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit den zum Fertigstellungszeit-
punkt prognostizierten Ausführungskosten wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zielplanung Feuerwachen 2020, verbesserte Feuerwachenstruktur
Ortsangabe
An der Hauptfeuerwache 8, Unterer Anger 7, Unterer Anger 8, Un-
terer Anger 9, Unterer Anger 11, Unterer Anger 12, FlSt.1020
Gemkg. München, Sektion 1
7.
Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße
Neubau
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2023 - 2027
20-26 / V 10638
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 25.11.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03716. Das Kommunalreferat führt zusammen mit der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG) den Neubau des Kulturbürgerhauses durch.
Inhalt
Projektgenehmigung, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Projektkosten inklusive Risikoreserve: 14.840.375 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Projektkosten werden genehmigt und die GWG wird mit der Vorbereitung der Ausführung beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kulturbürgerhaus Pasing, ehemals Kopfbau, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Offenbachstraße