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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. September 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Volkshochschule:
Information zum Programm und zu Programmschwerpunkten 2023/24
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
2.
Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01082 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2022
-
20-26 / A 03626 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 15.11.2022 ist somit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Street Art; Graffiti
Ortsangabe
./.
3.
Mehr Street Art und Graffiti in München ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 03623 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, CSU mit FREIE WÄHLER, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.02.2023
-
20-26 / A 04171 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03894 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03897 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Mehr Street Art und Graffiti in München ermöglichen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
2. Mit dem beschriebenen Vorgehen des Kulturreferats bei der Umsetzung des Förderprogramms Street Art und Graffiti und der weiteren Flächenakquise besteht Einverständnis.
3. Die immobilienverantwortlichen städtischen Referate, insbesondere das Kommunalreferat, das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat sowie die Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe werden gebeten, das Kulturreferat durch die Bereitstellung von Flächen für Street-Art/Graffiti-Projekte zu unterstützen.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03623 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, CSU mit FREIE WÄHLER, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Street Art; Graffiti
Ortsangabe
./.
4.
Popmusik in München
Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
Antrag Nr. 14-20 / A 00938 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.04.2015
sowie Antrag Nr. 14-20 / A 06485 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur IV
Stadtentwicklungskonzept “Platz für Kunst“ partizipatorisch entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04041 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop-und Jugendkultur II
Schallschutzfonds für Musikclubs
Antrag Nr. 14-20 / A 04042 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 27.04.2018
Bus als Bandübungsraum
Antrag Nr. 14-20 / A 05044 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 28.02.2019
Für mehr Musik durch mobile Bandübungsraumbusse im 22. Stadtbezirk
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04861 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 14.12.2022
Pop-Förderung erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 06481 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020
...
-
14-20 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04041 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04042 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05044 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06481 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 04861 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03974 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darlegung der aktuellen Situation der Popmusik in München und der vorhandenen Fördermaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die vielfältigen erfreulichen Entwicklungen der letzten Jahre in den unterschiedlichen Bereichen der Popmusik in München wird zur Kenntnis genommen.
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Erhöhung im Bereich Pop-Programmförderung in Höhe von 50.000 € dauerhaft ab 2024 aufgrund der aktuellen Haushaltssituation nicht erfolgen kann.
3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Einrichtung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle (0,5 VZÄ) im Bereich Popmusik zur Bewältigung der extrem gestiegenen Anzahl von Anträgen bei den Juryverfahren und den ausgeweiteten Förderprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltssituation nicht erfolgen kann.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Popmusik; Bandproberäume; Schallschutzfonds
Ortsangabe
./.
5.
Münchner Stadtbibliothek
Beitritt zu dem Verein nestor e.V.
Kurzinfo:
Inhalt
Darlegung der Notwendigkeit der Beitritt zum Verein nestor e.V., der Mitgliedschaft der LHM in selbigem und der Wahrnehmung der Mitgliedschaft durch die Leitung des Sachgebiets 4 eServices
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 400 € pro Jahr. Diese Kosten trägt die Münchner Stadtbibliothek aus ihrem laufenden Budget.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Beitritt zu dem Verein nestor e.V. und der Mitgliedschaft der LHM in selbigem wird zugestimmt.
2. Der dauernden Vertretung der LHM in dem genannten Verein durch die Leitung des Teams eServices bzw. deren Stellvertretung wird zugestimmt.
3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Münchner Stadtbibliothek den Mitgliedsbeitrag (jährlich 400 €) aus dem Budget des Kulturreferats des Produkts „Münchner Stadtbibliothek“, Produktnummer P36272100 finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; nestor; Vereinsbeitritt
Ortsangabe
./.
6.
Preiswesen der Landeshauptstadt München
Vergabe der Arbeitsstipendien für Münchner Autor*innen 2023
Kurzinfo:
Inhalt
1. Kurzbericht über das Juryverfahren
2. Jurybegründungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Dotierung: insgesamt 16.000 €
Entscheidungsvorschlag
Mit dem Vorschlag der vom Stadtrat berufenen Jury, zwei Arbeitsstipendien für Münchner Autor*innen der Landeshauptstadt München im Jahr 2023 in Höhe von je 8.000 € an Natalie Buchholz und Kilian Leypold zu vergeben, besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Preiswesen; Arbeitsstipendien für Münchner Autor*innen
Ortsangabe
./.
7.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber*innen / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt.
Ortsangabe
./.
8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Annahme einer weiteren Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber-in / Begünstigte-r / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendung; Lenbachhaus; Herbert Schuchardt-Stiftung
Ortsangabe
./.
9.
Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2022 bis 2024
- Vergabe der Einzelprojekt- und Debütförderungen sowie der Arbeits- und Fortbildungsstipendien 2024
Kurzinfo:
Inhalt
Für 2024 werden mit dieser Beschlussvorlage die Einzel-
projekt- und Debütförderungen sowie die Arbeits- und Fortbildungsstipendien für die Bereiche Tanz und Theater zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
1.360.000,54 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den im Vortrag 2.1 und 2.2 dargestellten Projektzuwendungen für 2024 (Einzelprojektförderungen und Debütförderungen) besteht – vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt 2024 – Einverständnis.
2. Mit den im Vortrag 2.1 und 2.2 dargestellten Arbeits- und Fortbildungsstipendien für 2024 besteht – vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt 2024 – Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderung aktueller darstellender Kunst; Theaterförderung; Tanzförderung; Einzelprojektförderung; Debütförderung; Arbeits- und Fortbildungsstipendien.
Ortsangabe
./.
10.
Förderung von Kinder- und Jugendtheater der freien Szene:
Vergabe der Produktionsförderung 2024 und Vergabe der Stipendien 2024
Kurzinfo:
Inhalt
• Produktionsförderung 2024
• Stipendien Kinder- und Jugendtheater 2024
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
303.324 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Gewährung von Zuschüssen für freie Kinder- und Jugendtheaterproduktionen 2024 an folgende Personen bzw. Gruppen besteht Einverständnis:
Figurentheater Pantaleon, Alexander Baginski
„Der Bär hat es schwer“
Förderung: 26.478 €
GbR Sabine Herrberg, Jochen Strodthoff
„ZEBRA TWIST (AT)“
Förderung: 38.600 €
Geller, Annette
„DAS KLEINE GELBE HAUS (AT)“
Förderung: 38.330 €
Hohenester, Christine
„Young Pathos Kollektiv: ETWAS WIE NACHT“
Förderung: 41.982 €
Kjær Klausen, Marianne
„BÖSEMANN – aktuelle Oper über häusliche Gewalt“
Förderung: 41.000 €
Nüzel, Marie-Christine
„Ein Baum der Zärtlichkeit – WHO CARES? (AT)“
Förderung: 39.934 €
Traummaschine Inc. GbR, Judith Huber
„SWEATS“
Förderung: 45.000 €
Gesamtsumme: 271.324 €
Die dafür zusätzlich notwendigen 7.324 € werden aus anderen Budgets des Förderbereichs Kinder- und Jugendtheater oder Kulturelle Bildung übernommen.
2. Mit der Gewährung eines Stipendiums Kinder- und Jugendtheater à 8.000 € für folgende Personen besteht Einverständnis:
Gabi Altenbach
Annette Geller
Thalia Schoeller
Laura Steinhöfel
Sollten Stipendienmittel wider Erwarten nicht abgerufen werden, besteht Einverständnis, diese frei werdenden Mittel für andere Förderungen der freien Kinder- und Jugendtheaterszene Münchens einzusetzen (z. B. Qualifizierung).
3. Die Ausreichung der Fördermittel für die Produktionen erfolgt als Festbetragsfinanzierung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Darstellende Kunst für junges Publikum; Kinder- und Jugendtheater; Tanz und Theater für Kinder und Jugendliche; Freie Szene; Kulturelle Bildung; Jury; Produktionen; Stipendien
Ortsangabe
./.
11.
Gewährung einer Zuwendung in 2023 an die Heinz-Bosl-Stiftung
Kurzinfo:
Inhalt
Aufgaben und Bedeutung der Stiftung;
Rückblick auf die Vorjahre;
Darstellung der aktuellen finanziellen Situation und
Förderung 2023
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Zuwendung in Höhe von 94.368 € an die Heinz-Bosl-Stiftung für die künstlerische Förderung und professionelle Ausbildung, die Unterstützung qualifizierter Tanztalente und Werbung für den Tanz als Kunstform in 2023 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendung 2023; Heinz-Bosl-Stiftung
Ortsangabe
./.
12.
Beschlussvollzugskontrolle
Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.07.2023
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle; BVK
Ortsangabe
./.
13.
Zukunft „Bürgerpark Oberföhring“
Oberföhringer Str. 156 - 160a, Fl.-Nr. 287/0, Gemarkung Oberföhring
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Grundsatzbeschluss zur Sicherung der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzung
Kultureinrichtungen im Bürgerpark Oberföhring erhalten
Antrag Nr. 20-26 / A 02442 von der SPD / Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 24.02.2022
Kurzinfo:
Inhalt
Sicherung der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzung auf dem Gelände des Bürgerparks Oberföhring; Beschreibung der baulichen sowie genehmigungs- und planungsrechtlichen Rahmenbedingungen; Darstellung des komplexen Verfahrens und der notwendigen Verfahrensschritte zur Erhaltung des Bürgerparks Oberföhring als ökologisches und kulturelles Biotop auf Grundlage des aktuellen IST-Zustands der Nutzungen; Notwendigkeit der Verlängerung der zum 31.12.2025 auslaufenden befristeten Bau- und Nutzungsgenehmigung bis zur Klärung aller Grundlagen, Voraussetzungen und Möglichkeiten.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den dargestellten Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Mit dem Vorschlag, die vorhandene gewachsene Struktur der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzungen im Bürgerpark Oberföhring zu erhalten und weiterzuführen, besteht grundsätzlich Einverständnis.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, das Baureferat umgehend mit der Durchführung einer Untersuchung des Bestandes und der technischen Infrastruktur sowie der Planungsgrundlagen wie Aufnahme des Baum- und Vegetationsbestands zu beauftragen. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Pauschale für die vorlaufenden Planungskosten (FiPo 6010.940.9920.2).
....
14.
Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses
zum Atelier
Antrag Nr. 20-26 / A 03777 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 03.04.2023
-
20-26 / A 03777 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Inhalt
Bauliche Veränderungen an den bestehenden Gebäuden sind unter Berücksichtigung der dafür geltenden Festsetzungen umzusetzen. Zur Prüfung von Art und Maß der möglichen baulichen Nutzung ist in einem ersten Schritt die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit abzuklären. Erst anhand einer Machbarkeitsstudie können die artikulierten Nutzungsüberlegungen hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit eingehender betrachtet werden. Über einen Antrag auf Vorbescheid sollen die Planungsansätze der Studie rechtlich gesichert werden und damit der mögliche bauliche Rahmen ermittelt werden. Die im o.g. Antrag geforderte Kostenschätzung mit Prüfung einer möglichen Förderung durch den Kulturbaufonds sowie der Zeitplan sollen im Rahmen der Machbarkeitsstudie erfolgen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
In einem ersten Schritt müssen die baurechtlichen Möglichkeiten geklärt werden. Dafür wird eine Machbarkeitsstudie mit Antrag auf Vorbescheid in Auftrag gegeben. Die Studie wird aus den vorlaufenden Planungskosten des Baureferates (Finanzposition 6010.940.9920.2) finanziert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
In einem ersten Schritt müssen die baurechtlichen Möglichkeiten geklärt werden. Dafür wird eine Machbarkeitsstudie mit Antrag auf Vorbescheid in Auftrag gegeben. Die Studie wird aus den vorlaufenden Planungskosten des Baureferates (Finanzposition 6010.940.9920.2) finanziert.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Nutzerbedarfsprogramm mit der Bedarfsdarstellung des Artist-in-Residence-Programms im Ebenböckhaus zum Umbau der Garage zum Werkstatt-Atelier und die Errichtung zusätzlicher Lagerflächen wird vorläufig genehmigt.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, das Baureferat mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Varianten Sommernutzung und Ganzjahresnutzung zu beauftragen sowie einen Vorbescheid zu beantragen, um die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit zu klären.
(...)
15.
Gewährung von zusätzlichen Mitteln für LGBTIQ*-Kulturprojekte aus dem Fonds Queere Gleichstellung
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung von drei LGBTIQ*-Kulturprojekten für die Finanzierung aus den Mitteln des Fonds Queere Gleichstellung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
18.090 Euro
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Finanzierung der aufgeführten Kulturprojekte i.H.v. 18.090 Euro aus dem Fonds Queere Gleichstellung zu. Die Mittel werden entsprechend vom Direktorium an das Kulturreferat, Abt.3 (Frauenkultur IA 561012055) übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fonds Queere Gleichstellung
Ortsangabe
./.
16.
Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor, Tal 50
1 . Stadtbezirk Altstadt-Lehel
• Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie mit Ertüchtigungskonzept für das Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor
mit Ergebnis des Vorbescheides
• Durchführung einer Brandschutzmaßnahme
• Beantragung der betrieblichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung
• Finanzierungsbeschluss
-
20-26 / A 04147 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04233 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschlussvorlage 20-26 / V 03689 vom 17.06.2021 wurde das Baureferat aufgrund des Stadtratsantrags (Nr. 20-26 / A 00425 „Das Valentin-Karlstadt-Musäum für alle zugänglich machen!“) der SPD / Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste beauftragt, auf Basis einer vorliegenden Konzeptidee des Architekturbüros Allmann-Sattler-Wappner eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben.
Mit dieser Vorlage sollen dem Stadtrat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die immer noch bestehende akute Problematik der brandschutz- und haustechnischen Mängel zur Kenntnis gegeben werden
Inhalt
Das Museum ist seit über 60 Jahren im Betrieb. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten sorgen der nicht zufriedenstellende Brandschutz sowie die fehlende Barrierefreiheit und die nicht inklusive Ausgestaltung des Museums regelmäßig für Diskussionen.
In der BV wird dem Stadtrat die bisherigen Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie, eines Vorbescheids und die inzwischen verschärfte Problematik aufgrund einer aktuellen Feuerbeschau zur Kenntnis gegeben werden. Weiterhin werden dem Stadtrat Vorschläge zum weiteren Vorgehen aufgezeigt und die Finanzierung dargelegt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
5.345.400 EUR
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird Kenntnis genommen
2. Die Durchführung der Brandschutzmaßnahmen sowie der vorbereitenden Maßnahmen, dem Interimsbetrieb, der
Neukonzeption und der Wiedereinrichtung, mit einem Finanzbedarf von insgesamt 5.345.400 € in den Jahren von
2024 bis 2026 wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird mit der Realisierung beauftragt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Bauunterhaltsmittel in den Jahren 2024 bis 2026 gemäß der Aufstellung unter 7.2 der Vorlage zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Valentin-Karlstadt-Musäum, Isartor
Ortsangabe
Tal 50, 80331 München / 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
17.
Wie steht es um die Existenz der
Freien Theaterszene in München?
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20-26 / A 04161 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Freie Theaterszene München, Existenz, Förderung