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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. September 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Aktuelle Entwicklungen im Kompensationsmarkt
20-26 / V 10954 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Stadtrates vom 30.11.2022 aus dem Änderungsan­trag zur Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Kli­maneutralität München 2035 / 2030 (Stadtverwaltung), Sitzungs­vorlage Nr. 20-26 / V 07446, Antragspunkt 6: Entwicklungen im Kompensationsmarkt zu verfolgen und dem Stadtrat zu berichten Inhalt: Die Bekanntgabe zeigt den derzeitigen Stand der aktuellen Ent­wicklungen zum Thema Kompensation auf internationaler, natio­naler und regionaler Ebene auf. Sie erläutert das Contribution Claim Modell als Alternative zur Kompensation und stellt den Stand der derzeitigen Prüfung zu einem möglichen Umstieg auf M-Kompensation Plus, ein Kompensationsangebot der SWM, dar. Gesamtkosten/ Gesamt­erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kompensation, NDCs, Corresponding Adjustments, Contribution Claim Modell, M-Kompensation Plus, atmosfair Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München - Inkraftsetzung
20-26 / V 11123 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Inkraftsetzung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, im Nachgang der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Basis des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2023 gemäß Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10515. Inhalt: Mit dieser Vorlage wird über die Ergebnisse der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet. Eine Zusammenfassung aller Einwände inkl. deren Bewertung sind der Beschlussvorlage beigefügt. Aus den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Einwänden ergaben sich keine Erkenntnisse, die es als geboten erscheinen lassen, von dem in der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorgeschlagenen Vorgehen (siehe Anlage 5) Abstand zu nehmen. Daraus resultierend wird dem Stadtrat die finale Fassung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München zur Entscheidung über die Inkraftsetzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Aufgrund der Erkenntnisse aus der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München (Anlage 5) beschlossen und die Stadtverwaltung beauftragt, die Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans sowie die Anpassung der Allgemeinverfügung (Anlage 6) umgehend mit dem Amtsblatt vom 28.09.2023 in Kraft zu setzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Luftreinhalteplan, 8. Fortschreibung, Umweltzone Ortsangabe: München, Landshuter Allee
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Umsetzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2024 für das Referat für Klima- und Umweltschutz Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45561300 Umweltschutz Produkt 45561400 Klimaschutz und Energie Beschluss über die Finanzierung ab 2024
20-26 / V 11131 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vom Referat für Klima- und Umweltschutz wurden zum Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2024 insgesamt 5 Beschlüsse mit Personal- und/oder Sachmittelbedarfen ab dem Jahr 2024 ff. sowie weitere 11 Beschlüsse angemeldet, die lediglich nachrichtlich aufgeführt wurden, da die hierfür erforderlichen Personalmittel in den Jahren 2023 sowie 2024 und die Sachmittel dauerhaft aus dem Referatsbudget finanziert werden. Für die Haushaltsjahre 2025 ff. erfolgt die Finanzierung der Personalkosten im Rahmen der regulären Haushaltsplanungen. Inhalt: Der Beschlussentwurf beinhaltet die detaillierte Darstellung der geforderten Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Klima- und Umweltschutz. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen einmalig: 55.000 € im Jahr 2024. Befristet für die Jahre 2025-2027: 304.530 € (jährlich 101.510 €). Dauerhaft ab dem Jahr 2024: -27.140 € und ab dem Jahr 2025: 2.033.710 €. Entscheidungsvorschlag: Die beantragten zusätzlichen 23,0 VZÄ, die Entfristung von 2,0 VZÄ sowie die Sachmittel werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Referat für Klima- und Umweltschutz, RKU, Personal, Eckdatenbeschluss Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)