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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. September 2023, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mittelabruf aus dem Fonds Queere Gleichstellung für
Umsetzung der Kampagne „Zeig Flagge. Zeig´s an!“ gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit
20-26 / V 10456
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Koordinierungsstelle führt seit 2019 ein Kooperationsprojekt mit dem Polizeipräsidium München durch. Ziel ist es, durch ein verbessertes Verhältnis zwischen Community und Polizei die LGBTIQ*-feindlichen Straftaten zu reduzieren. In diesem Rahmen wurde im Mai 2023 die Kampagne „Zeig Flagge. Zeig`s an!“ gestartet. Diese Kampagne soll im Herbst erneut in die Öffentlichkeit gebracht werden.
Inhalt:
Darstellung des Finanzierungsbedarfs in Höhe von ca. 40.000,- Euro und Mittelabruf aus dem Fonds Queere Gleichstellung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es entstehen keine gesonderten Kosten, da die Mittel des Fonds Queere Gleichstellung bereits zur Verfügung stehen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mittelabruf in Höhe von 40.000,- Euro aus dem Fonds Queere Gleichstellung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fonds Queere Gleichstellung, LGBTIQ*, KGL
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
2.
AbgesetztMünchen setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
3.
Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen stärken
-
20-26 / A 04077
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10766
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Fraktion Die Grünen-Rosa Liste, der SPD-/Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI „Anlaufstelle bei Diskriminierung rechtem Hass an Münchner Schulen stärken“
Inhalt:
In dem Beschluss werden die bisherige Tätigkeit der Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen sowie aktuell bestehende Leerstellen bei der Bearbeitung von eingehenden Meldungen dargestellt. Beschlossen wird die Zuschaltung einer weiteren Stelle bei der Anlaufstelle.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.630 € im Jahr 2023 und
106.930 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag:
Die bei der Fachstelle für Demokratie angesiedelte Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen wird um 1 VZÄ erweitert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle für Demokratie, Anlaufstelle, Schulen, Diskriminierung
Ortsangabe:
-/-
4.
Behandlung von Organisationsvorschlägen
- zur Schaffung einer einheitlichen Behörde für alle Fragen des Klima- und
Naturschutzes (insbesondere bzgl. Baumschutz)
- zur Gründung eines Kinder- und Jugendreferats
- zum Betreuungsreferat der Gasteig München GmbH
-
14-20 / A 05762
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01100
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03805
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11001
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Empfehlung einer Bürgerversammlung vom 15.03.2023
- Stadtratsantrag vom 20.04.2023
- Stadtratsantrag vom 31.07.2019
Inhalt:
Die drei Organisationsvorschläge wurden geprüft. Ein Handlungsbedarf
ist jeweils nicht erkennbar.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Klimarelevanz:
Nein
Entscheidungsvorschlag:
- Beibehaltung der Schnittstellen zwischen dem Referat für Klimaund
Umweltschutz und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- keine Konzeptionierung eines Kinder- und Jungendreferats
- Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt Betreuungsreferat der
Gasteig München GmbH
- geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung sowie der
beiden Stadtratsanträge
Gesucht werden
kann im RIS auch unter:
Untere Naturschutzbehörde, Baumschutzverordnung;
Referatsgründung;
Gasteigsanierung
Ortsangabe:
-/-.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Örtliche Tarifvereinbarung A 35 (Münchenzulage);
Tarifpflege – Einbeziehung der Entgeltgruppe N (Notfallsanitäter*innen)
20-26 / V 10594
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Örtliche Tarifvereinbarung A 35 (Münchenzulage);
Tarifpflege – Einbeziehung der Entgeltgruppe N (Notfallsanitäter*innen)