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Anlass - e-Vergabepflicht - Erfüllung von dauerhaften Pflichtaufgaben Inhalt - Entfristung 2,0 VZÄ Vergabestelle Sozialreferat - Daueraufgabe und Pflichtaufgabe Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 159.500,00 Euro jährlich ab dem Jahr 2025. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der Entfristung 2,0 VZÄ Vergabestelle Sozialreferat Stabstelle Recht - Zustimmung zur Umsetzung Finanzierungsvorschlag - Start Finanzierung ab dem Jahr 2025 - Finanzierung in 2024 aus Referatsbudget Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vergabestelle - Entfristung Ortsangabe -/-

Anlass - Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 05.07.2023 Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Annahme einer Zuwendung zugunsten des Sozialreferates Gutscheine Wärmefonds Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden - Zuwendungen - Sozialreferat Ortsangabe -/-

Anlass - Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks Inhalt - Beschreibung der Stiftungen - Grund für die Aufhebungen - Einbringung des verbleibenden Vermögens in die „Eduard und Emma Kolb-Plecher-Wohltätigkeitsstiftung“ und die „Gottfried und Lina Fischer-Stiftung“ - Genehmigung der Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Aufhebung der rechtsfähigen „Therese, Josefine verwitwete Grau und Jakob Schiestl’sche Familienstiftung in München“, der nichtrechtsfähigen „Matthias Perl-Stiftung“ und der nichtrechtsfähigen „Ernst Steinkopf-Hartig-Stiftung“ und der Einbringung des verbleibenden Vermögens als Verbrauchsvermögen in die rechtsfähige „Eduard und Emma Kolb-Plecher-Wohltätigkeitsstiftung“ und die nichtrechtsfähige „Gottfried und Lina Fischer-Stiftung“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks Ortsangabe -/-

Anlass - Zuschussantrag vom Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e. V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 17.554 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ für die Durchführung von Hebammensprechstunden an zwei Standorten im zweiten Halbjahr 2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hebammensprechstunde Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln - 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart

Inhalt • Bedeutung eines vielfältigen und breiten Angebots unterschiedlicher Wohnformen und pflegerischer Infrastruktur für ältere Menschen in München • Aktueller Stand der Planungen im Bereich des Wohnens im Alter in München • Rolle der Kommunen in der Pflege • Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung • Kommunale Mitverantwortung für die Gewährleistung einer bedarfsgerechten pflegerischen Infrastruktur • Kombinations- und Mischmodelle von Wohnen und Pflege • Vorschlag zur Prüfung der künftigen Nutzung reservierter Flächen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat legt dem Stadtrat im Rahmen der nächsten Pflegebedarfsermittlung bis spätestens Ende 2024 einen Vorschlag zur Prüfung bisher angemeldeter und neuer Standorte hinsichtlich der Potentiale für Umnutzungen von vollstationärer Pflege in geeignete Wohn­- bzw. Mischformen vor. • Das Sozialreferat legt dem Stadtrat im Rahmen der nächsten Pflegebedarfsermittlung bis spätestens Ende 2024 einen Vorschlag zu möglichen Kombinationslösungen von Senior*innenwohnanlagen mit Mehrgenerationenanteil mit ambulanten bzw. teilstationären Pflegeangeboten vor. • Das Sozialreferat legt dem Stadtrat bis Ende 2023 ein überarbeitetes fachliches Anforderungsprofil für die Ausschreibung der für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung reservierten städtischen Fläche in Freiham vor, in der die Anzahl der vollstationären Pflegeplätze zugunsten einer größeren Anzahl von Wohneinheiten reduziert wird. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03666 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 28.02.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnen und Pflege in München • Pflegebedarfsermittlung 2024 Ortsangabe -/-

Anlass • Bezuschussung des Nachbarschaftstreffs (NBT) Hochmuttinger Straße • Finanzierung • Beschluss der Vollversammlung vom 29.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03923 Inhalt • Kosten- und Finanzierungsrahmen Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 56.000 Euro für das Jahr 2024 einmalig sowie 227.000 Euro ab dem Jahr 2025 dauerhaft (konsumtiv). • Die investiven Kosten betragen in 2024 einmalig 50.000 Euro. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Kosten- und Finanzierungsrahmen • Erhöhung des Produktbudgets • Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit • NBT Hochmuttinger Straße • Angebote im Sozialraum • Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe • 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl • Neubaugebiet Hochmuttinger Straße • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106

Anlass • Nutzung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten, Erforderlichkeit einer Zweckentfremdungsgenehmigung Inhalt • Öffentliches Interesse an einer Zweckentfremdung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange • Gesteigerter Bedarf an Unterkünften für Geflüchtete unter Berücksichtigung des Resettlementprogramms, der Aufnahme von afghanischen Ortskräften und des Angriffkriegs in der Ukraine Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln • Wolfratshauser Str. 61

Anlass - Sicherstellung des Kinderschutzes in den Sozialbürgerhäusern (SBH) und der Zentralen Wohnungslosenhilfe (WP/OP) - Personalsituation und Belastung in den Diensten der Bezirkssozialarbeit (BSA) und der Vermittlungsstellen (VMS) Inhalt - Kinderschutz in den SBH und WP/OP - Entwicklungen der Bezirkssozialarbeit (BSA 0-59, BSA 60plus und BSA Wolo), der VMS und der Grundsicherung im Alter (SGB XII) - Unterstützung der Sozialpädagog*innen in den SBH und WP/OP - Fachkräftemangel und notwendige Schritte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinder- und Jugendhilfe - Stationäre Jugendhilfe - Erwachsenenhilfe - Altenhilfe - Grundsicherung im Alter Ortsangabe -/-