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Anlass: Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Am Harras/Passauerstraße“ tritt mit Ablauf des 20.11.2023 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute Untersuchung der Erhaltungssatzungsgebiete und der benachbarten Bereiche. Inhalt: Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den unbefristeten Erlass der Erhaltungssatzung „Am Harras/Passauerstraße“ in erweitertem Umgriff vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung ge-mäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Am Harras /Passauerstraße“ wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung „Am Harras/Passauerstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevöl-kerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssat-zung „Am Harras/Passauerstraße“) wird in nachstehender Fas-sung (siehe Seiten 15 – 17) beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe: Am Harras, Plinganserstraße, Georg-Hallmaier-Straße, Kürnberg-straße, Passauer Straße, Albert-Roßhaupter-Straße, Lindenschmit-straße

s. Beschlussseite

Anlass: Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1 dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen, insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218). Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten. Inhalt: s. Beschlussseite Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro- gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera- tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume, Kletterpflanzen Ortsangabe: -/-

Anlass: Auftrag zur Planung eines Durchstichs Herbert-Quandt-Straße mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00796); Auftrag zur Prüfung der Verlängerung der bestehenden Herbert-Quandt-Straße auf den Flächen des Gewerbegebiets mit Beschluss der Vollversammlung vom 05.04.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07108); Auftrag zum Bericht über das Ergebnis des Monitorings zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 und zur Erarbeitung eines Optimierungskonzepts für den Schulbusverkehr der Europäischen Schule durch Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17089). Inhalt: Bericht zur Sachlage und des aktuellen Sachstands; Darstellung des Ergebnisses des Prüfauftrags vom 05.04.2017; Bericht über das Ergebnis des Prüfauftrags vom 05.02.2020; Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Durchstich Herbert-Quandt-Straße Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

Anlass: Weiteres Vorgehen für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße und Wilramstraße, Entwicklung eines klimaneutralen und klimaresilienten, wachsenden Quartiers, Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs Inhalt: Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts Ramersdorf Süd, weiteres Vorgehen zur Umsetzung für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße und Wilramstraße Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: - Der Stadtrat nimmt das im Vortrag der Referentin unter Buchstabe A) erläuterte integrierte Quartierskonzept für die Siedlung Ramersdorf Süd und die dargestellten wesentlichen Erkenntnisse und Gutachterempfehlungen (s. Endbericht, Anlage 5) zustimmend zur Kenntnis. -Dem im Vortrag der Referentin unter Buchstabe B) aufgeführten Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen (Phase 1 bis 3) wird zugestimmt. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Auslobung und Durchführung des Planungswettbewerbs für ein klimaneutrales und klimaresilientes Quartier durch die GEWOFAG, wie unter Ziffer 5. zu Buchstabe B) dargelegt, zu begleiten. - Die Landeshauptstadt München ist in der Jury des Wettbewerbsverfahrens entsprechend Ziffer 5. zu Buchstabe B) zu beteiligen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat der Landeshauptstadt München das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs bekannt zu geben. Mit der Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und vor Realisierung der langfristigen Maßnahmen (Phase 3) ist darzustellen, wie die Grundschulversorgung sichergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ramersdorf Süd, Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße, Wilramstraße, klimaneutrales Quartier, integriertes Quartierskonzept Ortsangabe: Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach