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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Oktober 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
20-26 / V 11022
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2023 über
die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2023
(§ 19 EBV).
Inhalt:
Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2023.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zwischenbericht, Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe:
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2024
20-26 / V 11024
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2024 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt:
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§13 EBV) und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2023-2027 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Aufwendungen betragen 310.715 T€ im Jahr 2024. Die Erträge betragen 312.107 T€ im Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2024 des AWM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Ortsangabe:
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
20-26 / V 10922
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2023 über die Entwickklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2023 (§ 19 EBV).
Inhalt:
Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2023.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2023
Ortsangabe:
-/-
4.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2024
20-26 / V 10932
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2024 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2024 der Stadtgüter München (SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2023 - 2026 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamterlöse 2024: 8,269 Mio. €
Gesamtkosten 2024: 8,247 Mio. €
Ergebnis 2024: 0,022 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2024 der SgM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
5.
Gewerberaumbewirtschaftung der
Landeshauptstadt München (LHM);
Bericht zu freien gewerblichen Flächen
zum Stand 30.06.2023
20-26 / V 10920
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Kommunalreferat wurde mit Beschluss des Kommunalaus-
schusses vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14191)
beauftragt, den jährlichen Bericht über verfügbare Gewerbeeinhei-
ten zum Stichtag 30.06. als Bekanntgabe dem Kommunalaus-
schuss vorzulegen.
Inhalt
Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2023.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung
Ortsangabe
-/-
6.
Personalbedarf des Kommunalreferats;
Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden,
Bereich Feldmoching - Ludwigsfeld
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-015)
20-26 / V 10791
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die weitere fachliche Betreuung der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Norden erfordert eine Verlängerung der mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 07.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16596) bewilligten, bis 31.12.2023 befristeten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) für das Kommunalreferat, Abt. Recht und Verwaltung, Sachgebiet Grundsatz, Enteignung (KR-RV-G) bis zum 31.12.2027.
Inhalt:
Darstellung der erwarteten Entwicklung und des daraus folgenden Personalbedarfs bei KR-RV-G
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten für die Verlängerung der Befristung der im Zusammenhang mit der Entwicklung des Münchner Nordens eingerichteten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) um vier Jahre bis 31.12.2027 betragen insgesamt 343.760 EUR.
Entscheidungsvorschlag:
Die mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 07.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16596) befristet genehmigte Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) für KR-RV-G wird um vier Jahre bis zum 31.12.2027 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, SEM, Münchner Norden, Personalbedarf
Ortsangabe:
./.
7.
Umgang mit unbebauten Grundstücken bzw. Grundstücken mit gewerblich genutzten Objekten in Erhaltungssatzungsgebieten
20-26 / V 09515
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.11.2021 (BVerwG; Az. 4 C 1.20) zur Vorkaufsrechtspraxis in Erhaltungssatzungsgebieten: Fortschreibung des Beschlusses des Stadtrates vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05277).
Inhalt:
Inhalte der Entscheidung des BVerwG vom 09.11.2021 sowie Umgang und Folgen daraus für die Münchner Vorkaufsrechtspraxis in Erhaltungssatzungsgebieten bezogen auf die Fallgruppen der unbebauten Grundstücke sowie Grundstücke mit gewerblich genutzten Objekten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Änderung der Ausübungskriterien bei Vorkaufsrechten in Erhaltungssatzungsgebieten bezogen auf die Fallgruppen der unbebauten Grundstücke sowie Grundstücke mit gewerblich genutzten Objekten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vorkaufsrecht, Erhaltungssatzungen, Urteil Bundesverwaltungsgericht, unbebaute Grundstücke, gewerblich genutzte Objekte
Ortsangabe:
./.
8.
Mehrbedarfe für die städtische Berufsfeuerwehr
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024
Anmeldungen KOMR-018, KOMR-019, KOMR-021
20-26 / V 10993
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2024
Inhalt
Darstellung der geplanten Ausweitungen aufgrund von zusätzlichem Sachmittel- und Stellenbedarf für die städtische Berufsfeuerwehr ab dem Haushaltsjahr 2024, die in den Eckdatenbeschluss vom 26.07.2023 aufgenommen wurden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
KOMR-018: Bauunterhaltsausweitung 6.410T Euro
für Berufsfeuerwachen, dazu
Personalbedarf Baureferat (BAU): 161.120 Euro
Personalbedarf Kommunalreferat (KR): 161.120 €
KOMR-019: Feuerwache 6, Bassermannstr. 20 3.000T Euro
Sanierung der Küche, Aufenthalts- und Sanitär-
räume
KOMR-021: Feuerwache 7, Moosacher Str. 28 3.000T Euro
Erweiterung Fahrzeughalle & Umbau Lager
Entscheidungsvorschlag
Die beantragten zusätzlichen Auszahlungen und Stelleneinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2024 werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2024
Ortsangabe
-/-
9.
Ausschreibung Sondergebiet Neufreimann
Flst. 223/54 Gemarkung Freimann
Friederike-Nadig-Allee, Henny-Seidemann-Straße
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Festlegung der Ausschreibungskriterien
Konzeptioneller Mietwohnungsbau u. Einzelhandel
20-26 / V 10789
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe des Sondergebiets Quartierszentrum im Erbbaurecht für Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und Einzelhandel zur Nahversorgung des Gebiets.
Inhalt
Darstellung der Ausschreibung und des Verfahrens. Festlegung der Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien. Konditionen der Vergabe im Erbbaurecht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
29,-- Mio. € /
Erlöse mangels Bewertung noch nicht bezifferbar.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, ein Ausschreibungsverfahren für das Sondergebiet in Neufreimann durchzuführen. Als Nutzungen werden Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und Einzelhandel zur Nahversorgung festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neufreimann, Sondergebiet, Quartierszentrum, Nahversorgung
Ortsangabe
Neufreimann, Friederike-Nadig-Allee, Henny-Seidemann-Straße
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann