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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Oktober 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Münchner Stadtmuseum; Personal- und Stellenangelegenheiten
20-26 / V 10887 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es handelt sich dabei um eine zusätzliche Aufgabenstellung, die vom vorhandenen Personal nicht übernommen werden kann. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Budgetneutral Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Einrichtung einer Stelle im Münchner Stadtmuse­um besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig und daue­rhaft erforderlichen Haushaltsmittel durch Um­schichtung aus eigenen Budgetmitteln des Münchner Stadtmuse­ums zu finanzieren. Entsprechend des Zeit­punkts der Stellenbesetzung erfolgt die Umsetzung im Vollzug des Haushalts 2023 oder in der Planung 2024. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Aufgrund der Finanzierung durch Umschichtung aus dem eigenen Budget ändert sich das Produktkostenbud­get bei dem Produkt 36252100 „Münchner Stadtmuse­um“ nicht. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragte Stelle keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslöst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtmuseum; Generalsanierung Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Münchner Stadtmuseum Annahme von Zuwendungen
20-26 / V 10905 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Begünstigte*r / Art der Zuwendungen werden be­schrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendungen wird begründet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Bis zu 30.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Geldspende des Vereins der Freunde des Münchner Stadtmuseums e.V. in Höhe von bis zu 15.000 € für das Münchner Stadtmuseum wird angenommen. 2. Die Geldspende der Kohlndorfer Stiftung in Höhe von bis zu 15.000 € für das Münchner Stadtmuseum wird ange­nommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Annahme von Zuwendungen; Münchner Stadtmuseum; Verein der Freunde und Förderer des Münchner Stadtmuseums e.V.; Kohlndorfer Stiftung Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Finanzierung für die Vorbereitung zur Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) im Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
20-26 / V 11053 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der künftigen Zusammenarbeit in der integrierten Einrichtung am Maria-Nindl-Platz, in der Angebote aus den drei Bereichen des Sozialreferats Alten-und Service-Zentrum (Amt für Soziale Sicherung), Nachbarschaftstreff (Amt für Wohnen und Migration) und Familientreff (Stadtjugendamt) gemeinsam mit stadtteilkultureller Programmarbeit unter einem Dach vereint sind. Die Trägerschaft der Gesamteinrichtung liegt beim Bayeri­schen Roten Kreuz, das auch für die sozialen Angebote ver­antwortlich ist. Die Ausschreibung für die Träger­schaft für den Teilbetrieb Stadtteilkultur hat ergeben, dass die Genossenschaft Quar­tiersmanagement eG (GeQo) die Kultur­trägerschaft überneh­men wird. Die Verwaltung wird mit beiden Trägern die erfor­derlichen Vorbereitungsschritte erarbeiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Finanzierungsbedarf wird über eine Zuwendung geregelt, die im Jahr 2024 erstmals ausgezahlt wird. In der Vorlauf­phase 2024 sind Projektmittel in Höhe von 65.000 € erforder­lich. Das Jahr der Inbetriebnahme 2025 erfordert eine institutio­nelle Förderung in Höhe von 168.480 € (Rumpfjahr). Ab 2026 läuft das erste Vollbetriebsjahr mit einem institutionel­len Förderbedarf in Höhe von 216.230 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vorbereitung zur Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bür­ger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne wird zugestimmt. .... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtteilkultur, Prinz-Eugen-Park, 13er Kultur Trägerverein, Genossenschaft Quartiersorganisation eG (GeQo) Ortsangabe Stadtbezirk 13, Maria-Nindl-Platz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen und kulturelle Projekte im Haushaltsjahr 2024; „Lach- und Schießgesellschaft bei Neustart unterstützen“, Antrag Nr. 20-26 / A 03981 von SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 12.07.2023, München „go drag“, Antrag Nr. 20-26 / A 03921 von SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 23.06.2023
20-26 / V 11249 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dieser Vorlage wird dem Stadtrat ein Über¬blick über die geplanten Zuwendungen 2024 oberhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenze von 25.000 € im Einzelfall (§ 7 Abs. 1 Nr. 7 i. V. m. § 22 Abs. 1 Nr. 15 der Geschäftsordnung des Stadt-rates) gegeben. Inhalt Darstellung der Zuwendungen 2024 Beschlussfassung über die Zuwendungen 2024 Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Folgende bereits in 2022 und 2023 (vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2024) beschlossenen Zuwendungen 2024 werden zur Kenntnis genommen: - Optionsförderung 2024, Produktionsunabhängige Förderung Theater/Tanz 2024 und Dreijahresförderung Freie Bühnen 2024 (Anlage 1, Seite 5 - 6: Darstellende Kunst - Theater/Tanz-Fördermodell) - Theater und Live Art München e.V., RODEO 2024 (Anlagen 1 und 2, Ziffer 33) - Tanz und Schule e.V., THINK BIG! biennales Festival 2024 (Anlagen 1 und 2, Ziffer 38) - Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V., Internationales Figurentheaterfestival 2024 (Anlagen 1 und 2, Ziffer 42) - Dreijahresförderung Kulturelle Bildung 2023-2025 (Anlage 1, Ziffer 131). 2. Mit den in der Anlage 1 aufgeführten Einzelzuwendungen 2024 und den weiteren Förderungen 2024 (Sonderfälle ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt 2024, Einverständnis. 3. Mit folgenden in der Anlage 1 aufgeführten Einzelzuwendungen für das Jahr 2025 besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt 2025, Einverständnis: - FotoDoks e.V. Festival 2025 (Anlagen 1 und 2, Ziffer 9) - Spielmotor München e.V. – SpielArt 2025 (Anlagen 1 und 2, Ziffer 43) - CulturClouds e.V., biennales Rampenlichter-Festival 2025 (Anlage 1, Ziffer 87) ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendungen 2024; Einzelzuschüsse Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Popmusik in München Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflä­chen Antrag Nr. 14-20 / A 00938 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söll­ner-Schaar, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.04.2015 sowie Antrag Nr. 14-20 / A 06485 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur IV Stadtentwicklungskonzept “Platz für Kunst“ partizipatorisch entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04041 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop-und Jugendkultur II Schallschutzfonds für Musikclubs Antrag Nr. 14-20 / A 04042 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 27.04.2018 Bus als Bandübungsraum Antrag Nr. 14-20 / A 05044 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 28.02.2019 Für mehr Musik durch mobile Bandübungsraumbusse im 22. Stadtbezirk BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04861 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Loch­hausen-Langwied vom 14.12.2022 Pop-Förderung erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 06481 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020 ...
20-26 / V 10331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darlegung der aktuellen Situation der Popmusik in München und der vorhandenen Fördermaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die vielfältigen erfreulichen Entwicklun­gen der letzten Jahre in den unterschiedlichen Berei­chen der Popmusik in München wird zur Kenntnis ge­nommen. 2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Erhöhung im Bereich Pop-Programmförderung in Höhe von 50.000 € dauerhaft ab 2024 aufgrund der aktuellen Haushaltssitu­ation nicht erfolgen kann. 3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Einrichtung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle (0,5 VZÄ) im Be­reich Popmusik zur Bewältigung der extrem gestiegenen Anzahl von Anträgen bei den Juryverfahren und den ausgeweiteten Förderprogrammen aufgrund der aktuel­len Haushaltssituation nicht erfolgen kann. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Popmusik; Bandproberäume; Schallschutzfonds Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor, Tal 50 1 . Stadtbezirk Altstadt-Lehel • Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie mit Ertüchtigungskonzept für das Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor mit Ergebnis des Vorbescheides • Durchführung einer Brandschutzmaßnahme • Beantragung der betrieblichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung • Finanzierungsbeschluss
20-26 / V 11026 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschlussvorlage 20-26 / V 03689 vom 17.06.2021 wurde das Baureferat aufgrund des Stadtratsantrags (Nr. 20-26 / A 00425 „Das Valentin-Karlstadt-Musäum für alle zugänglich machen!“) der SPD / Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste beauftragt, auf Basis einer vorliegenden Konzeptidee des Architekturbüros Allmann-Sattler-Wappner eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Mit dieser Vorlage sollen dem Stadtrat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die immer noch bestehende akute Problematik der brandschutz- und haustechnischen Mängel zur Kenntnis gegeben werden Inhalt Das Museum ist seit über 60 Jahren im Betrieb. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten sorgen der nicht zufriedenstellende Brandschutz sowie die fehlende Barrierefreiheit und die nicht inklusive Ausgestaltung des Museums regelmäßig für Diskussionen. In der BV wird dem Stadtrat die bisherigen Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie, eines Vorbescheids und die inzwischen verschärfte Problematik aufgrund einer aktuellen Feuerbeschau zur Kenntnis gegeben werden. Weiterhin werden dem Stadtrat Vorschläge zum weiteren Vorgehen aufgezeigt und die Finanzierung dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse 5.345.400 EUR Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird Kenntnis genommen 2. Die Durchführung der Brandschutzmaßnahmen sowie der vorbereitenden Maßnahmen, dem Interimsbetrieb, der Neukonzeption und der Wiedereinrichtung, mit einem Finanzbedarf von insgesamt 5.345.400 € in den Jahren von 2024 bis 2026 wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird mit der Realisierung beauftragt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Bauunterhaltsmittel in den Jahren 2024 bis 2026 gemäß der Aufstellung unter 7.2 der Vorlage zu berücksichtigen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Valentin-Karlstadt-Musäum, Isartor Ortsangabe Tal 50, 80331 München / 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Zukunft des Kindermuseums – Finanzierungsbeschluss
20-26 / V 11320 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung hat mit dem Grundsatzbeschluss vom 20.04.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09380) das ehema­lige Bauzentrum an der Willy-Brandt-Allee 10 als zukünftigen Standort für das Kindermuseum München bestätigt. Inhalt Die finanziellen Folgen, die sich aus dem neuen Standort des Kindermuseums ergeben, werden dem Stadtrat dargestellt und zur Entscheidung vorgelegt. Die Ausreichung der Mittel an den Trägerverein wird beschlossen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Ausreichung eines Investitionszuschusses in Höhe von bis zu 395.000 Euro in 2024 an die Pädagogische Aktion – Kinder und Jugendmuseum e. V. für investive Maßnahmen am neuen Standort Riemer Str. 110 besteht Einverständnis. Mit der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 1.138.633 Euro an die Pädagogische Aktion – Kinder und Jugendmuseum e. V. in 2024 für den Betrieb des Kindermuseums München (konsumtiv) besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt, die einmalig in 2024 erforderlichen zusätzlichen investiven Haushaltsmittel i. H. v. 395.000 Euro im Schlussabgleich zum Haushalt 2024 auf der Finanzposition 3550.988.3876.4 mit zu berücksichtigen. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 wird wie folgt geändert; MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Investitionszuschuss an Kindermuseum München, UA 3550, Maßnahmenummer 3550.3876, Rangfolgenummer 005 (EURO in 1.000) ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindermuseum; Kinder- und Jugendmuseum; Bauzentrum Ortsangabe München Riem
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)