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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ergebnisse der IHK-Standortumfrage München 2023
20-26 / V 10710
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der IHK-Standortumfrage für den Bereich München dargestellt und aus Sicht des Referats für Arbeit und Wirtschaft (RAW) bewertet
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IHK, Standortumfrage, München
Ortsangabe:
-/-
2.
Terminverlängerung für die folgenden Stadtratsanträge
Mit Bezug zum BV 20-26 / V 06687 „Kreativlabor stärken“
Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen
Antrag Nr. 20-26 / A 00790 von Herrn Stadtrat Leo Agerer vom 03.12.2020
Soziale und kulturelle Bildungsarbeit im Kreativquartier etablieren – Jugendliche und junge Erwachsene stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01148 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
Kreativquartier – Viertelarbeit stärken und ausbauen
Antrag Nr. 20-26 / A 01149 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
Vergabestrukturen im Kreativquartier transparent gestalten
Antrag Nr. 20-26 / A 01150 von Frau StRin Marie Burneleit vom 08.03.2021
Kreativquartier stärken III
Freiräume für Kunst- und Kulturschaffende
Antrag Nr. 20-26 / A 02099 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 11.11.2021
Kreativquartier stärken IV
Mobiles Begrünungskonzept auf den Freiflächen realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 02100 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 11.11.2021
....
-
20-26 / A 00790
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01150
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01149
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01148
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02099
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02100
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02102
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02103
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 10703
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es wird um eine Fristverlängerung bis Ende 2. Quartal 2024 gebeten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Einer Terminverlängerung für die oben genannten Stadtratsanträge bis Ende 2. Quartal 2024 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kreativlabor, Kreativquartier
Ortsangabe:
Stadtbezirk 09 und 04, Kreativlabor
Dachauer Straße 110a-g, 112, 112a-j, 114, 114a, 116, 116a
Schwere-Reiter-Straße 2b bis 2s
3.
Zusammenarbeit mit der Ben-Gurion-Universität in Be’er Scheva!
Antrag Nr. 20-26 / A 03688 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.03.2023
-
20-26 / A 03688
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10726
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der aktuelle Sachstand zu Kooperationen mit Israel dargestellt, die bisherigen Aktivitäten beschrieben und ein Beschluss zum weiteren Vorgehen formuliert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Dem Beschlussvorschlag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtepartnerschaft, Wissenschaft, Universität, Israel, Kooperation
Ortsangabe:
(-/-).
4.
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
Erweiterung des Verbundraums
Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Konsortialvereinbarung
Erhöhung des Stammkapitals
20-26 / V 10856
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Sachstand zur Erweiterung des Münchner Verkehrs- und Tarifverbunds dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat begrüßt die Integration des gesamten Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen sowie der Landkreise Miesbach und Rosenheim mit ihren Gemeinden sowie der Stadt Rosenheim in den Münchner Verkehrs- und Tarifverbund zum 10.12.2023.
2. Der Stadtrat begrüßt weiter die geplante Aufnahme weiterer Gesellschafter in den MVV in einer zweiten und dritten Stufe in den nächsten Jahren wie im Vortrag dargestellt.
3. Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der MVV GmbH und der Konsortialvereinbarung entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
4. Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister ermächtigt, einer weiteren Änderung des Gesellschaftsvertrags der MVV GmbH und der Konsortialvereinbarung zuzustimmen, soweit sich die Änderungen auf Erweiterungen des Gesellschafterkreises beschränken und nicht mit einer Änderung des Stammkapitals der MVV GmbH insgesamt oder des Stammkapitalanteils der LHM verbunden sind.
5. Der Erhöhung des Stammkapitalanteils der LHM aus dem vorhandenen Budget des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird zugestimmt. Der Erhöhungsbetrag beläuft sich auf 6.467,70 € in 2023.
6. Die Landeshauptstadt München wird nach erfolgter Änderung des Gesellschaftsvertrags in der Gesellschafterversammlung vom Oberbürgermeister, dem Referenten für Arbeit und Wirtschaft und dem Mobilitätsreferenten vertreten.
7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, MVG, Verbunderweiterung
Ortsangabe:
-/-